Der Bruch
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Die Entscheidung des Parteiausschusses der Südtiroler Volkspartei für ein Rechts-Rechts-Rechts-Bündnis von FdI, Lega und F war absehbar. Sie schockiert aber dennoch, da sie den Blick auf zwei Richtungen öffnet: Zum einen auf das Wertesystem und das Innenleben der Partei, zum anderen auf die künftige Allianz und ihre Folgen. Hinzu kommt eine dritte Konsequenz, vielleicht die schwerwiegendste. Hierzu halten wir zehn Punkte fest:
1. Die Hauptwerte der SVP sind heute Machterhalt, Pragmatismus und Zielorientierung, mit einem Wort: Opportunismus. Prinzipien und Grundsätze gelten wenig, umso mehr das Erreichen der Sektorenziele.
2. Die hauptsächlichen SVP-Sektorenziele lauten: Rückgewinnung von Kompetenzen und Bestimmungen der Autonomie, fortgesetzte Finanzhoheit auf hohem Niveau, Wohlstandssicherung, Herrschaft im ländlichen Raum, Sicherheit und Kontrolle, vor allem der Migration.
3. Drängende Ziele der Landesentwicklung sind für die SVP dagegen sekundär: Abbau sozialer Schieflagen, Schutz der Schwächeren, wirkungsvolle Klimapolitik, Gleichstellung der Geschlechter, Stopp des Brain-Drain, Gestaltung statt Duldung von Migration, Neuausrichtung wirtschaftlicher Sektoren gehören aus SVP-Sicht in den politischen second-hand-Shop.
4. Landeshauptmann Kompatscher denkt in wesentlichen Stücken anders, ist aber die willige Geisel seiner Partei. Die SVP hat mit seiner Schützenhilfe bei den Wahlen eine Totalniederlage abgewehrt, ihn nun aber wieder domestiziert. Während der LH bei der Koalitionsbildung eine Niederlage erlitten hat, erleben wir zugleich die Wiederauferstehung des Parteiobmanns. Beide Herren sind Teil des innerparteilichen Stockholm-Syndroms: In der Parteilogik gefangen, identifizieren sie sich mit ihr.
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Landeshauptmann Kompatscher denkt in wesentlichen Stücken anders, ist aber die willige Geisel seiner Partei
5. Die SVP-Allianz mit den drei Koalitions-Musketieren FdI, Lega, F (und der Civica als Bonus) wird Erfolge in Sachen Autonomie bringen, aber langfristig den Gencode der SVP weiter im Pragmatismus verknöchern lassen, ohne Scheu vor Opportunismus. Statt „In Vielfalt geeint“ wird die Devise künftig lauten: „Im Machterhalt versteinert“.
6. Die SVP wurde 1945 nicht gegründet, um den Pragmatismus hoch leben zu lassen. Ihr Ziel war das Gegenteil: In einem Zentralstaat Minderheitenschutz und Autonomie zu ihrem Recht zu verhelfen, also das Unmögliche möglich zu machen. Die aktuelle Beschränkung auf das Machbare, auf den Minimalismus der Autonomie-Wiederherstellung, ohne jedes weitreichende Ziel, lässt die Partei verdorren.
Die SVP wurde 1945 nicht gegründet, um den Pragmatismus hoch leben zu lassen.
7. Die Fratelli d’Italia haben sich – wie PO Achammer einmal festgestellt hat, um 360 Grad gedreht. Damit sind sie aber wieder an der Ausgangsposition angelangt. FdI sind in wesentlichen Stücken rechtsextrem. Sie werden niemals eingestehen, was der Faschismus für Südtirol bedeutet hat, dass er der Minderheit den Garaus machen wollte. Dass er in Europa der Türöffner des Nationalsozialismus war und in seiner neuen Fratelli-Variante der befrackte Oberkellner des europäischen Populismus.
8. Die neue Allianz wird es gut hinkriegen, das gesellschaftliche Klima in Südtirol noch weiter nach rechts zu drehen: „Rechts“ bedeutet, soziale Ungleichheit als natur- und schicksalshaft anzuerkennen, Bürger*innenrechte zu schwächen, die Nation über alles zu stellen, kurzum – nur das persönliche Interesse, die eigene Gruppe im Auge zu haben. Der Rechtstrend bedeutet Härte und Ausgrenzung, im Extremfall sogar Gewalt.
9. Die neue Allianz wird einen Südtiroler Grundtrend weiter verstärken: Die Tendenz, den Schlauen zu spielen, den eigenen Vorteil zu sehen, sich um die Rechte anderer wenig zu kümmern. Dieser Grundtrend wird andere Südtiroler Tugenden überschatten: Leistungsbereitschaft, Einsatz, Solidarität werden das Nachsehen haben.
Die neue Allianz wird einen Südtiroler Grundtrend weiter verstärken: Die Tendenz, den Schlauen zu spielen, den eigenen Vorteil zu sehen, sich um die Rechte anderer wenig zu kümmern.
10. Die SVP gibt mit dieser Koalition nicht nur einen Gutteil der eigenen Wertmaßstäbe preis. Sie öffnet innergesellschaftlich Tür und Tor zu einer neuen Beliebigkeit. Sie signalisiert: Es ist weitgehend egal, mit wem man sich abgibt. Hauptsache, das selbstgesteckte Ziel wird erreicht. Mit dieser Haltung beschädigt die Partei nicht nur die eigene Glaubwürdigkeit, sie beschädigt auch Südtirol.
Treffend wie immer, danke…
Treffend wie immer, danke Herr Heiss. Zehn Gründe mehr für die Jungen abzuhauen.
Exzellente 10 Punkte-Sektion.
Exzellente 10 Punkte-Sektion.
Da ist sehr viel richtig…
Da ist sehr viel richtig analysiert nur damit,
"5. Die SVP-Allianz mit den drei Koalitions-Musketieren FdI, Lega, F (und der Civica als Bonus) wird Erfolge in Sachen Autonomie bringen,"
vermute ich, wird er daneben liegen. Zu mehr als der Absichtserklärung im Koalitionsvertrag wird es nicht reichen.
Und dann gibt es da noch etwas am Horizont, was einen zunächst sehr traurig stimmt aber was die FDI stark in Bedrängnis bringen könnte
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-femizid-giulia-100.html
Antwort auf Da ist sehr viel richtig… von Stefan S
Was würde "stark in…
Was würde "stark in Bedrängnis bringen" heißen? Neuwahlen, bei denen Elly Schlein gewinnt und sich eine Mehrheit mit den 5 Stelle ausgeht? Können die derzeit überhaupt miteinander? Bin da nicht auf dem aktuellen Stand.
Ich lasse mich gern positiv überraschen, aber ich halte das doch für äußerst unwahrscheinlich. Eher fürchte ich, dass Meloni gekommen ist, um zu bleiben (diese und womöglich auch einen Teil der nächsten Legislaturperiode).
Antwort auf Was würde "stark in… von Thomas Unterwinkler
Solche Bewegungen aus der…
Solche Bewegungen aus der Mitte der Gesellschaft machen immer Hoffnung und die Rechte ist bei solchen Themen sehr ungelenk. Ein dummer Satz an der falschen Ecke kann da viel bewirken. Hoffen darf man ja...
Ich ziehe meinen Hut, Herr…
Ich ziehe meinen Hut, Herr Heiss!
Perfekte Analyse!!!
Danke Hans Heiss für diese…
Danke Hans Heiss für diese präzise und, leider, so treffende Analyse!
Antwort auf Danke Hans Heiss für diese… von Hans Knapp
lieber Hans, ich ziehe…
lieber Hans, ich ziehe respektvoll meine rote Mütze, und hoffe,dass der Landeshauptmann im entscheidenden Moment der Abrechnung mit dem Teufel, wie in den Sagen, weiß wo der Weihwasserkrug hängt, oder jemand rechtzeitig die Glocken im Kirchturm läutet. lieber Hans hab Dank für Deine Weitsicht und Deine Anstoßer-Qualitäten.
Antwort auf Danke Hans Heiss für diese… von Hans Knapp
lieber Hans, ich ziehe…
lieber Hans, ich ziehe respektvoll meine rote Mütze, und hoffe,dass der Landeshauptmann im entscheidenden Moment der Abrechnung mit dem Teufel, wie in den Sagen, weiß wo der Weihwasserkrug hängt, oder jemand rechtzeitig die Glocken im Kirchturm läutet. lieber Hans hab Dank für Deine Weitsicht und Deine Anstoßer-Qualitäten.
Hans Heiss hat wie so oft…
Hans Heiss hat wie so oft eine hervorragende Analyse der Situation geliefert, die man wohl ohne Übertreibung als dramatisch bezeichnen muss. Lediglich mit seinem Punkt 4 bin ich nicht einverstanden. Landeshauptmann Kompatscher ist es meiner Meinung nach nicht wert, dass man ihn als ein beinahe unschuldiges Opfer einer Mehrheit seiner Partei definiert. "Kompatscher denkt in wesentlichen Stücken anders, ist aber die willige Geisel seiner Partei", schreibt Hans Heiss. Wie Kompatscher wirklich denkt, weiß wohl niemand, selbst er selber scheint da manchmal Probleme zu haben, seine Gedanken zu ordnen. Die Verantwortung, eine für die SVP und, was noch viel schlimmer ist, für ganz Südtirol verhängnisvolle Entscheidung mitgetragen und auch noch gerechtfertigt zu haben, wird er aber nicht los. Dass er dabei sein übliches Grinsen abgelegt und ein sauertöpfisches Gesicht gezeigt hat, kann man wohl nicht als Entschuldigung für einen üblen Fehltritt gelten lassen.
Köstlicher Hans Heiss, der…
Köstlicher Hans Heiss, der bei Direktwahl wohl zu einem würdigen LH gepusht hätte werden können und scharfsichtig unterhaltsam ein H. Staffler. Danke für die Unterhaltung!
Danke für diese…
Danke für diese ausgezeichnete Analyse.
Der Kompatscher "sollte sich…
Der Kompatscher "sollte sich nicht von der r e c h t s-l a s t i g e n - b r a u n eingefärbten Truppe treiben lassen" und vor Allem diese Macht-süchtige Meute nicht in die Landes-Regierung nehmen.
Jetzt wird die Koalition…
Auf den Punkt gebrachte Analyse.
Jetzt wird die Koalition zumindest auch nach dem benannt was sie ist: nämlich "rechts-rechts" und nicht mehr "Mitte-rechts" wie noch vor einigen Tagen. Fehlt nur noch der Zusatz 'extrem'.
Paradox ist der SVP Slogan "In Vielfalt geeint" (rechts-rechts-rechts). Ich hätte da ein anderes Verständnis von Vielfalt.
Danke Hans Heiss für die…
Danke Hans Heiss für die tief reflektierte, bedrückende Analyse, für den erkannten roten Faden, es geht steil bergab.
Top Beitrag Herr Heiss! Der…
Top Beitrag Herr Heiss! Der Pakt mit dem Teufel ist nicht eine Regierung mit FdI, sondern mit dem Opportunismus, den die SVP nicht mehr los lässt! Das Gute für das Land/Region, bleibt auf der Strecke.
Danke Hans Heiss! Die …
Danke Hans Heiss!
Die "Dunkle Triade"hält nun offiziell Einzug in die südtiroler Spitzenpolitik...
Wie Macht und Erfolg mit Machiavellismus, Narzissmus und psychopathischen Tendenzen zusammenhängen...
Deswegen:
Es braucht verpflichtende Maßnahmen wie Training oder Coaching, die dafür verantwortlich sind, neben fachlichen auch soziale und ethische Kompetenzen von PolitikerInnen zu fördern!
Nach dem "für das größten…
Nach dem "für das größten Wohl der SVP b e s e e l t e n Magnago," wurde bereits der als politische Größe unnahbare / unantastbare Riz, recht bald mit den Ellbogen- und noch weitaus übleren Ränkespielen, recht bald zur Aufgabe der Ehrenpostens der SVP ...
Damit wurde die Abwicklung zu einer ganz normalen Partei eingeleitet, in der "mit den übelsten Methoden die Hahnenkämpfe ausgetragen werden."
Der Achammer setzt öfters auf falsche Pferde (... unter Anderem bei Wahlen 2018 auf Widmann - jüngste Parteiversammlung und Ähnliches ...) und ist bei den übetragenen Aufgaben in der Landesregierung, auch nicht durch besonderes Geschick aufgefallen.
Jetzt bleibt wohl nur mehr die Möglichkeit, "möglichst wenig von der braunen Soße in die Landesregierung hinein zu nehmen," um den Herausforderungen zu meistern, die von der Witterung in den vergangenen 3 Jahreszeiten gestellt wurden.
Der Rechtsruck wird damit…
Der Rechtsruck wird damit gerechtfertigt, dass dies in ganz Europa und weltweit geschehe. Eine Analyse des Phänomens würde hier den Rahmen sprengen. Einige Ursachen: die Migrationskrise und ihre Handhabung, die krasse Sprache der Rechtspropaganda in den sozialen Medien, eine verwöhnte Nachkriegsgeneration, der zumindest in Teilen der Welt wenig Leid widerfahren ist, das rechte Weltbild gibt einfache Antworten auf schwierige Fragen und Südtirol bezogen: die Geschichtsvergessenheit dessen, was die Faschisten dem Land und den Menschen angetan haben usw.
Täglich erwache ich und…
Täglich erwache ich und glaube (hoffe) ich habe das Alles nur geträumt.
Es ist eigentlich unglaublich dass die Svp effektiv einen Pakt mit den Fratelli eingeht!
Ein Galateo.... der bis vor einigen Jahren mit Casapound sympatisierte (um es mal vorsichtig auszudrücken). Als er z.B. 2018 beim 'blitz" der Casapound im KH Bozen wörtlich sagte: "queste azioni meritano sostegno e massimo rispetto" (zitiert aus "il fatto quotidiano vom 6. Februar 2018")....
Oder dessen Landtagskollegin Scarafoni, welche ja öffentlich dem Klimawandel sehr skeptisch gegenübersteht (siehe "Südtiroler Blinddates", Salto vom 21.08.2023).
Ist der Svp eigentlich bewusst was sie da tut???
Dann kommt man noch mit billigen Ausreden: ja die Verantwortung dafür liegt ja bei den Wählern. Weil die haben der Svp ja zuwenig Stimmen gegeben.... ja fehlts noch?!
Kein Mensch zwingt die Svp eine rechts-rechts Regierung einzugehen.
Es hätte genug andere Möglichkeiten gegeben (Team K, oder mit den Grünen z.B.).
Mag sein dass Südtirol rechts gewählt hat. Aber die Fratelli haben 6% der Stimmen erhalten!!
Ich halte das für eine billige Täter-Opfer-Umkehr welche jetzt in Teilen der Svp betrieben wird!
Armes Südtirol!
Antwort auf Täglich erwache ich und… von Alexander Engl
Besser hätte man es nicht…
Besser hätte man es nicht zusammenfassen können. Das große Erwachen kommt erst noch wenn die SVP Meloni bei der Verfassungsreform unterstützt - bin auf die Erklärungen der SVP-Experten schon gespannt.
"4. Landeshauptmann…
"4. Landeshauptmann Kompatscher denkt in wesentlichen Stücken anders, ist aber die willige Geisel seiner Partei."
Da stimme ich nicht ganz überein.
Er möchte ja kommandieren, schafft es aber nicht ...
Oh du armes Südtirol!
KOMPLIMENTE an Hans Heiss!!
Volle Zustimmung zur "Heiss…
Volle Zustimmung zur "Heiss'en Analyse.
Nach Melonis Wahlsieg…
Nach Melonis Wahlsieg schrieb DER SPIEGEL, "das Programm von Fratelli d´Italia ist der NPD näher als der AfD" - die SVP -"Pragmatiker"wären gut beraten, dieses noch einmal genauer zu lesen !
Sehr gut! Danke für den…
Sehr gut! Danke für den Beitrag!
«7. Die Fratelli d’Italia…
«7. Die Fratelli d’Italia haben sich – wie PO Achammer einmal festgestellt hat, um 360 Grad gedreht. Damit sind sie aber wieder an der Ausgangsposition angelangt. FdI sind in wesentlichen Stücken rechtsextrem. Sie werden niemals eingestehen, was der Faschismus für Südtirol bedeutet hat, dass er der Minderheit den Garaus machen wollte. Dass er in Europa der Türöffner des Nationalsozialismus war und in seiner neuen Fratelli-Variante der befrackte Oberkellner des europäischen Populismus.»
«Dass er in Europa der Türöffner des Nationalsozialismus war [...]». Vedo che siamo alle solite. Mi auguro per lui stia "esternando" da ex politico (verde). Ma dato che è anche uno storico, gli suggerirei un po' più di prudenza con certe dichiarazioni tranchant à la Südtirol, altrimenti finiamo qui (by Enzo Traverso):
«Historical comparison, however, is not a “neutral” and innocent intellectual procedure, insofar as it participates in building collective memories. Saying that Auschwitz was a “copy” of the Gulag [...] obviously suggests that the “bad guys” of the story were the Bolsheviks; the Nazis, on this telling, become simple epigones: they were corrupted by the original and true inventors of totalitarian evil.»
Nota del 8/12/2023
La spiegazione della critica rivolta ad Hans Heiss in questo commento è dettagliata in questo articolo:
Par condicio à la Südtirol
Dall’equiparazione nazismo-fascismo al «progetto egemoniale e di razzismo culturale del fascismo in Africa orientale» che ha «informato le politiche genocidali della Germania nazista nell’Est europeo»: la manipolazione della storia
https://salto.bz/de/article/26112023/par-condicio-la-suedtirol
Antwort auf «7. Die Fratelli d’Italia… von Luca Marcon
Herr Marcon und seine…
Herr Marcon und seine Lieblings-Beschäftigung, die Verharmlosung des Faschismus. Kleiner Tipp von mir: Wenn es falsch ist Auschwitz als Kopie der Gulags zu bezeichnen, muss es nicht falsch sein (und ist es auch nicht), zu sagen, dass der italienische Faschismus der Türöffner für den Nationalsozialismus war.
Antwort auf Herr Marcon und seine… von Dennis Loos
Es ist hinreichend bekannt,…
Es ist hinreichend bekannt, dass A. Hitler B. Mussolini bewunderte und sich vom Duce inspirieren liess.
Antwort auf «7. Die Fratelli d’Italia… von Luca Marcon
Sie haben uns gerade noch…
Sie haben uns gerade noch gefehlt in diesem Thread mit Ihren "rechtsverdrehten" Ansichten ...
Danke Herr Heiss für die…
Danke Herr Heiss für die gute Darstellung. Aber man könnte es ja auch als Chanche sehen.
Ganz nach einem Lied der Toten Hosen:
Es ist auch Dein Land,
komm wir zeigen, es leben auch andere Menschen hier.
Also zeigen wir, dass der ökosoziale Wandel unaufhaltsam ist!
Danke Hans, wie stets…
Danke Hans, wie stets tiefsinnig, umfassend und nicht bösartig.
Na ja, von Herrn Heiss als…
Na ja, von Herrn Heiss als Historiker hätte ich mir etwas mehr erwartet. All diese Punkte sind weder neu noch schockieren sie.
Jeder halbwegs vernunftbegabte Mensch, hat diese schon längst ausgemacht und dürfte sich auch nicht wundern über das Verhalten einer Partei, die mit Minderheitenschutz immer nur die eigenen Leute meint und auch das mittlerweile nicht mehr richtig hinkriegt! Das Rumgehacke auf LH Kompatscher langweilt mich zu Tode und die Wichtigkeit, die PO Achammer beigemessen wird, ist lächerlich.
Wir reden hier von einer Partei und in einer Partei war meines Wissens noch nie Platz für Empathie, Vernunft oder Altruismus. "Wachet auf ruft uns die Stimme ..."
Ich nehme an, Hans, dass du…
Ich nehme an, Hans, dass du als Alternative an die „grün-liberale“ Option denkst. Deine Analyse ist gut …. unter drei Bedingungen: man muss das gesamte Coronadrama ausblenden und ebenso die globalen Entwicklungen, die in hohem Tempo in Richtung technokratisch-totalitärer Kontrollstaat ablaufen. Und nach Deutschland schauen, wo rot-grün den Ton angibt, darf man unter keinen Umständen. Denn wenn man dies alles tut, dann fallen die Bewertungen viel differenzierter und unkomfortabler aus, weil das Gelände leider ziemlich unübersichtlich und widersprüchlich wird. Und das erzeugt kein entspanntes Gefühl.
Antwort auf Ich nehme an, Hans, dass du… von Erwin Demichiel
In Deutschland gibt rot-grün…
In Deutschland gibt rot-grün den Ton an? Ich dachte, auch was Gelbes gesehen zu haben, welches sich größte Mühe gibt, die Arbeit der Grünen, die in weiten Teilen viel besser ist als sie dargestellt wird, schlecht zu reden? CDU, CSU und Freie Wähler tun ihr Übriges auf der Populismusklaviatur, der Kanzler schweigt, die AFD lacht. Und in Südtirol läuft man, sehenden Auges in dieselbe Populismusfalle. Die Probleme liegen vor Allem im Ökologischen und im Sozialen. Wer glaubt, diesen Problemen mit rechts-konservativen Parteien beizukommen, der hat den Knall nicht gehört.
Antwort auf In Deutschland gibt rot-grün… von Markus Schwärzer
Danke Markus für das…
Danke Markus für das richtige und wichtige Zurechtrücken der Verantwortlichkeiten.
Lieber Hans, ein großes…
Lieber Hans, ein großes Kompliment für deinen treffenden Beitrag!
Wenn man sich vorstellt, was…
Wenn man sich vorstellt, was der Mussolini-Bewunderer Adolf Hitler in den 10 + 2 angerichtet hat ...
"Faschismus -d e u t s c h - i n t e r p r e t i e r t ," da bleibt nur das eisig - kalte Grausen ...