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Wendehälse der Republik

Seit Jahren verändert ein buntes Heer von Überläufern die Mehrheitsverhältnisse in Parlament, Regionen und Gemeinden.

Den Rekord hält Pietro Mastranzo, der im Gemeinderat von Neapel in einer Legislatur gleich acht Mal Partei wechselte. Francesco Rutelli hat auf dem langen Marsch von den Grünen ins katholische Lager immerhin fünf Parteien durchquert. In den 14 Monaten seit den Parlamentswahlen haben im Senat 79 Parlamentarier Fraktion gewechselt - fast ein Viertel des Hohen Hauses. Der neapolitanische PDL-Vertreter Luigi Compagna schaffte dieses  Kunststück gleich vier Mal.

Voltaggabana nennen die Italiener die politischen Wendehälse. Sie sind ein uraltes Übel verkommener Parteienwirtschaft, in der persönliche Interessen traditionell über dem Gemeinwohl stehen. 165 Parlamentarier haben in der vergangenen Legislatur das Hemd gewechselt - eine Rekordzahl, die sich in einer verwirrenden Vielzahl politischer Formationen niederschlug. Zählte das Parlament nach der Wahl 2008 fünf Parteien, so vervielfachte sich deren Zahl bis zum Ende der Legislatur auf 27 .

Längst hat das Heer der Überläufer das von Berlusconi eingeführte "sistema bipolare" aus den Angeln gehoben. Für Irritation sorgen die voltaggabana kaum - Opportunismus gilt in Italiens korruptionsverseuchter Politik als Alltagserscheinung.  Über Monate lag Berlusconis politisches Überleben als Regierungschef in den Händen von einigen Dutzend "transfughi". Nach jedem überstandenen Vertrauensvotum musste er einige davon zu Staatssekretären und Vizeministern ernennen. Schillerndste Figur im Voltagabbana-Zirkus ist der sizilianische Arzt Mimmo Scilipoti, der sich für seine Ein-Mann-Partei "partito di resposabilitá nazionale" sogar eine eigene Hymne komponieren ließ. Er wurde ebenso auf di Pietros Liste "Italia dei valori" gewählt wie Antonio Razzi, der mittlerweils zu einer Lieblingsfigur des Komikers Maurizio  Crozza aufgestiegen ist. Auch Matteo Renzi verdankt sein Amt dem in anderen Länder fast unbekannten Phänomen der Überläufer - es war Angelino Alfanos Mannschaft, die der Linken als Mehrheitsbeschaffer diente. Die Wendehälse sind auch jene, auf deren Konto die meisten Parteigründungen gehen. In den letzten fünf Jahren wurden in Italien 24 nationale Parteien gegründet, die wie Italia dei valori wieder von der Bildfläche verschwunden sind. Artioli docet.

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Willy Pöder Fr., 11.07.2014 - 09:56

Des G. Mumelters Schicksal als Italien-Korrespondent in Rom einer österreichischen Zeitung ist bedauernswert, denn unter so vielen Wendehälsen muss der politische Orientierungslauf ein Dilemma sondergleichen darstellen. Doch vielleicht macht das Beispiels des Südtiroler SEL-Abgeordneten Florian Kronbichler Schule: dessen Hals schnellte nach halber Wendung prompt in die Ausgangslage zurück.

Fr., 11.07.2014 - 09:56 Permalink