Politik | Deutschland

Grünes Schachmatt

Mit dem kommenden Parteitag wird das Bündnis 90/Die Grünen eine neue Führung wählen, weil Ricarda Lang und Omid Nouripour ihr Amt niederlegen. Der Grund: schlechte Wahlergebnisse und eine „tiefe Krise der Partei“.
Ricarda Lang und Omid Nouripour
Foto: Facebook/Márki-Zay Péter
  • Die Eilmeldung trifft heute Vormittag (25.09.2024) sämtliche Redaktionen. Die Spitze der Grünen in Deutschland, bestehend aus den Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour, tritt zurück. „Nach einigen Wahlniederlagen ist es Zeit für einen Neustart“, so Nouripour in einem Videostatement auf der Plattform „X“ (ehemals Twitter). Er und Lang wollen ihr Amt mit dem Parteitag des Bündnis 90/Die Grünen am 15. November 2024 niederlegen, um das Anpacken neuer Leute zu gewährleisten. 
    Die schwachen Ergebnisse letzter Wahlen tragen maßgeblich zu dieser Entscheidung bei. So bezeichnet Nouripour das Wahlergebnis in Brandenburg als Zeugnis der tiefsten Krise der Partei in einer Dekade. Es ginge dabei nicht nur um das Schicksal der Partei, sondern um die Zukunft der Politik Deutschlands - das Land mit der größten Verantwortung in der Europäischen Union. 

     

    „Ich bin überzeugt, dass wir uns aus dieser Krise wieder herauskämpfen können und müssen.“


    Auch Lang meldet sich heute auf X : „Ich bin überzeugt, dass wir uns aus dieser Krise wieder herauskämpfen können und müssen. Ich will Verantwortung übernehmen und einen Neustart ermöglichen. Wir brauchen neue Gesichter.“ Lang spricht auch die Bundestagswahlen 2025 an, bei der es sich nicht nur um irgendeine Wahl handle, sondern eine, bei der die zukünftige Entwicklung Deutschlands entschieden wird. „Unsere Partei wird gebraucht für die Zukunft dieses Landes“, ist sich die scheidende Bundesvorsitzende sicher.

  • Diesseits des Brenners

    Elide Mussner: „Als Vorsitzende hat man eine gewisse Verantwortung, auch was Wahlergebnisse angeht.“ Foto: Grüne

    Auch die Parteivorsitzende der Südtiroler Grünen, Elide Mussner ist überzeugt, dass den Grünen in Deutschland ein Neustart gelingen kann. Dies macht sie daran fest, dass die Themen der Grünen weit über die Partei hinausragen und Bereiche wie Wirtschaft, Soziales und Umwelt betreffen. Bei einem Neustart könne es jedoch infrage kommen, Prioritäten neu zu setzen. Die Grüne Politik habe aber auf jeden Fall Zukunft. Sie könne die Gründe für den Rücktritt aber verstehen: „Als Vorsitzende hat man eine gewisse Verantwortung, auch was Wahlergebnisse angeht. Wenn diese öfter schlecht ausfallen, muss man die Verantwortung übernehmen, dass sich etwas ändern muss und zurücktreten.“ Generell glaubt sie, dass Mitte-Links es versäumt hat, gewisse soziale Themen oder Ängste von Bürgern ernst zu nehmen, weil man möglicherweise zu sehr auf andere Prioritäten fokussiert war. „Wir müssen mehr über Themen wie Migration und Sicherheit oder Wirtschaft und Gehälter sprechen“, bekundet Mussner.

  • Wahlen in Österreich

    Am kommenden Wochenende finden in Österreich die Nationalratswahlen statt. Wenn man jüngsten Umfragen Glauben schenkt, so sieht es für die Grünen nicht besonders gut aus. Ob der Rücktritt von Lang und Nouripour noch eine zusätzliche negative Rolle spielen wird, kann zu diesem Zeitpunkt keiner sagen. Dass die generelle Performance der Ampel-Koalition in Deutschland in den letzten Jahren einen Einfluss auf die Wahlen in Österreich nehmen wird, ist jedoch keineswegs ausgeschlossen. 

    Elide Mussner ist jedenfalls nicht der Meinung, dass die heutige Entscheidung der Grünen einen Einfluss auf das bevorstehende Wahlwochenende nehmen wird: „Ich denke, dass man das nicht so direkt verkoppeln kann. Deutschland ist Deutschland und Österreich ist Österreich“, so die Vorsitzende. Auch auf Südtirol habe diese Begebenheit keine Auswirkung. Man könne aus der Situation in Deutschland aber lernen, so Mussner.