Politik | Deutschland

Grünes Schachmatt

Mit dem kommenden Parteitag wird das Bündnis 90/Die Grünen eine neue Führung wählen, weil Ricarda Lang und Omid Nouripour ihr Amt niederlegen. Der Grund: schlechte Wahlergebnisse und eine „tiefe Krise der Partei“.
Ricarda Lang und Omid Nouripour
Foto: Facebook/Márki-Zay Péter
  • Die Eilmeldung trifft heute Vormittag (25.09.2024) sämtliche Redaktionen. Die Spitze der Grünen in Deutschland, bestehend aus den Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour, tritt zurück. „Nach einigen Wahlniederlagen ist es Zeit für einen Neustart“, so Nouripour in einem Videostatement auf der Plattform „X“ (ehemals Twitter). Er und Lang wollen ihr Amt mit dem Parteitag des Bündnis 90/Die Grünen am 15. November 2024 niederlegen, um das Anpacken neuer Leute zu gewährleisten. 
    Die schwachen Ergebnisse letzter Wahlen tragen maßgeblich zu dieser Entscheidung bei. So bezeichnet Nouripour das Wahlergebnis in Brandenburg als Zeugnis der tiefsten Krise der Partei in einer Dekade. Es ginge dabei nicht nur um das Schicksal der Partei, sondern um die Zukunft der Politik Deutschlands - das Land mit der größten Verantwortung in der Europäischen Union. 

     

    „Ich bin überzeugt, dass wir uns aus dieser Krise wieder herauskämpfen können und müssen.“


    Auch Lang meldet sich heute auf X : „Ich bin überzeugt, dass wir uns aus dieser Krise wieder herauskämpfen können und müssen. Ich will Verantwortung übernehmen und einen Neustart ermöglichen. Wir brauchen neue Gesichter.“ Lang spricht auch die Bundestagswahlen 2025 an, bei der es sich nicht nur um irgendeine Wahl handle, sondern eine, bei der die zukünftige Entwicklung Deutschlands entschieden wird. „Unsere Partei wird gebraucht für die Zukunft dieses Landes“, ist sich die scheidende Bundesvorsitzende sicher.

  • Diesseits des Brenners

    Elide Mussner: „Als Vorsitzende hat man eine gewisse Verantwortung, auch was Wahlergebnisse angeht.“ Foto: Grüne

    Auch die Parteivorsitzende der Südtiroler Grünen, Elide Mussner ist überzeugt, dass den Grünen in Deutschland ein Neustart gelingen kann. Dies macht sie daran fest, dass die Themen der Grünen weit über die Partei hinausragen und Bereiche wie Wirtschaft, Soziales und Umwelt betreffen. Bei einem Neustart könne es jedoch infrage kommen, Prioritäten neu zu setzen. Die Grüne Politik habe aber auf jeden Fall Zukunft. Sie könne die Gründe für den Rücktritt aber verstehen: „Als Vorsitzende hat man eine gewisse Verantwortung, auch was Wahlergebnisse angeht. Wenn diese öfter schlecht ausfallen, muss man die Verantwortung übernehmen, dass sich etwas ändern muss und zurücktreten.“ Generell glaubt sie, dass Mitte-Links es versäumt hat, gewisse soziale Themen oder Ängste von Bürgern ernst zu nehmen, weil man möglicherweise zu sehr auf andere Prioritäten fokussiert war. „Wir müssen mehr über Themen wie Migration und Sicherheit oder Wirtschaft und Gehälter sprechen“, bekundet Mussner.

  • Wahlen in Österreich

    Am kommenden Wochenende finden in Österreich die Nationalratswahlen statt. Wenn man jüngsten Umfragen Glauben schenkt, so sieht es für die Grünen nicht besonders gut aus. Ob der Rücktritt von Lang und Nouripour noch eine zusätzliche negative Rolle spielen wird, kann zu diesem Zeitpunkt keiner sagen. Dass die generelle Performance der Ampel-Koalition in Deutschland in den letzten Jahren einen Einfluss auf die Wahlen in Österreich nehmen wird, ist jedoch keineswegs ausgeschlossen. 

    Elide Mussner ist jedenfalls nicht der Meinung, dass die heutige Entscheidung der Grünen einen Einfluss auf das bevorstehende Wahlwochenende nehmen wird: „Ich denke, dass man das nicht so direkt verkoppeln kann. Deutschland ist Deutschland und Österreich ist Österreich“, so die Vorsitzende. Auch auf Südtirol habe diese Begebenheit keine Auswirkung. Man könne aus der Situation in Deutschland aber lernen, so Mussner.

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G. P. Mi., 25.09.2024 - 18:52

"Elide Mussner ist jedenfalls nicht der Meinung, dass die heutige Entscheidung der Grünen keinen Einfluss auf das bevorstehende Wahlwochenende nehmen wird:"

"nicht" und "keine" vertragen sich nicht gut ...

Mi., 25.09.2024 - 18:52 Permalink
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gorgias Mi., 25.09.2024 - 19:42

Die Grüne Gesellschaftsutopie der kulturellen Beliebigkeit und die Laissez-faire-Welcome-Refugees-Doktrin sind am Ende.

Europa verliert an Lebensqualität und eine kritische Außeinandersetzung mit der Problematik wird von dieser Seite konsequent verhindert.

Leider wird die zunehmende Ablehnung der Grünen auch auf die Umweltthematik übertragen, mit denen diese unweigerlich verknüpft sind. Und damit auch dem wichtigsten Theme der Menschheit noch einen Bärendienst erwiesen.

Man kann nur hoffen, dass dieser Trend aus dem deutschen Sprachraum, wie des öfteren, auch verspätet zu uns rüberkommt. - Für eine lebenswerte Zukunft.

Mi., 25.09.2024 - 19:42 Permalink
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Stefan S Do., 26.09.2024 - 09:49

Antwort auf von gorgias

Populistischer Mumpitz. Europa ist längst Multikulti, insbesondere die Regionen/Staaten (Südtirol, Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Schweden usw.) welche die letzten Jahrzehnte von der Migration wirtschaftlich am Stärksten profitiert haben sind jetzt bei der Migrationsfrage besonders unter Druck.
Mit grüner Politik hat dies wenig bis gar nichts zu tun, weil bei allen genannten Ländern die Regierungsbeteiligung der Grünen eher marginal sind/waren.
Übringens, in Baden Württemberg haben wir seit über 2 Wahlperioden eine grün geführte Landesregierung. Für ein ehemals dunkelschwarz geführtes Land schon sehr aufschlussreich.
"Für eine lebenswerte Zukunft." brauchen wir solch populistischen Spalter wie Sie garantiert nicht.

Do., 26.09.2024 - 09:49 Permalink
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Stefan S Do., 26.09.2024 - 12:22

Antwort auf von Ludwig Thoma

Als Ministerpräsident von BW mit Regierungssitz in Stuttgart präsentiert er das Land und nicht seine Partei oder sich selbst. Welchen Stellenwert der Maschinenbau und die Automobileindustrie im Land hat braucht man jetzt wohl nicht sonderlich erklären.
Abgesehen davon ist ein "Fiatle" äußerst schwierig zum umrüsten. Also mit den ganzen Panzerplatten im Fahrzeug gelangt man langsam auch wieder zum CO2 Ausstoss eines S-Klasse Daimlers. Außerdem gehe ich mal von aus das er mit Hybrider Antriebstechnik unterwegs ist.

Do., 26.09.2024 - 12:22 Permalink
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Salto User
Milo Tschurtsch Do., 26.09.2024 - 13:38

Antwort auf von Stefan S

Auch Sie kennen offenbar den Unterscheiden nicht zwischen legaler gesteuerter Migration aus Arbeitsgründen und der ungesteuerten , auf Asylbetrug aufgebauten, mafiösen, illegalen (also gegen den Rechtstaat gerichteten) Migration. Während gegen erstere nahezu niemand etwas einzuwenden hat, sind die Leute (Wähler) strikt gegen die zweite, was verständlich ist. Denn dass da Menschen mit Selbsteintritt zu Tausenden in die Eu gelangen, von denen man oftmals weder weiß woher sie stammen noch was sie in ihrem Vorleben so gemacht haben, keine Papiere haben und was dem Ganzen noch die Krone aufsetzt, die dann noch bevor irgendein Aufenthaltstitel festgestellt wurde, sich ungehindert in der Gesellschaft bewegen und in ganz Europa herum reisen können und noch versch. Straftaten, bis hin zu den Schwersten begehen (abgesehen davon dass das abgelehnte Aufenthaltsrecht keinen Unterschied macht ) , das regt die Menschen auf. Und dass die Grünen das noch befürworten, das wird ihnen so langsam zum Verhängnis.
Ebenfalls die Wirtschaftspolitik. Vor lauter Steuern, Vorgaben Bürokratie und versuchte Lenkung und Gängelung in sozialistischer Manier, wird jede Initiative abgewürgt. Die Produktionskosten wachsen in den Himmel durch extrem teure Energie (Energiewende) usw.
Anstatt ihre Kernthemen wie den Landschafts-und Umweltschutz zu bespielen, knöpfen sie den Leuten Steuern ab, indem ihnen weisgemacht wird, dass man nur am CO2 Schräubchen drehen braucht und mit dem Klima wäre alles bestens ( nicht zu heiß, nicht zu kalt, keine Extreme). Zufällig ?! ist die CO2 Erzählung an den Ausstoß fossiler Brennstoffe gekoppelt, die zwar unseren Wohlstand ermöglicht haben, die man aber ausmerzen will obwohl es da bis jetzt keinen adäquaten Ersatz gibt. Wer da "sündigt" muss Klimasteuer bezahlen, während immer weniger im Geldbeutel des einfachen Bürgers landet. Andererseits werden Atomkraftwerke abgestellt (die ja CO2-arm wären, wenn man schon dieses Narrativ bedient) was auch nicht glaubwürdig ist, während Deindustrialisierung und "degrowth" weiter fortschreiten.
Dass die Klimageschichte der näheren und ferneren Vergangenheit da was gänzlich anderes erzählt, kümmert die Grünen nicht, solange es noch Gläubige genug gibt (die immer weniger werden). Und dass es den Grünen da um hehre Ziele geht, glauben auch immer weniger. Da werden genauso "lobbies" bedient wie bei anderen auch, halt eben andere.
Kurz gesagt: Das ganze Programm ist lebensfremd, die Glaubwürdigkeit leidet arg.
Das sind mMn einige der Gründe für den momentanen Niedergang der Grünen. Sie mögen sich auf den Umweltschutz beschränken und nicht Themen bespielen von denen sie nichts verstehen, denn der geplanten Umbau der Gesellschaft in Richtung Sozialismus greift halt nicht.

Do., 26.09.2024 - 13:38 Permalink
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Manfred Klotz Do., 26.09.2024 - 14:37

Antwort auf von Milo Tschurtsch

Das Problem ist, dass die meisten den Unterschied gar nicht erkennen können (weil sie ja die Geschichte der betroffenen Personen nicht kennen), aber dennoch alle in einen Topf werfen. Um festzustellen, ob Migranten versuchen sich das Asylrecht zu erschleichen, muss man deren Status zunächst mal prüfen, und bei dieser Überlegung hapert es bei 90% der Ausländer-Raus-Fraktion schon. Wir haben ja so ein Genie im Landhaus sitzen. Das andere sitzt in Rom und dem haben wir zu verdanken, dass Migranten einfach auf der Straße landen, bevor man überhaupt in der Lage ist sie zu überprüfen. Das ist irgendwie Anstiftung zu kriminellen Handlungen, denn mit legalen Mittel können die sich in dem Moment nicht über Wasser halten. Mit dem Gesetzesentwurf 1660 setzt die rechtsradikale Regierung noch eins drauf.

Do., 26.09.2024 - 14:37 Permalink
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Manfred Gasser Do., 26.09.2024 - 15:18

Antwort auf von Milo Tschurtsch

"Auch Sie kennen offenbar den Unterscheiden nicht zwischen legaler gesteuerter Migration aus Arbeitsgründen und der ungesteuerten , auf Asylbetrug aufgebauten, mafiösen, illegalen (also gegen den Rechtstaat gerichteten) Migration."
Haben Sie da nicht mehrere nicht ganz unwichtige Details des Asylrechts vergessen? Asyl für politisch Verfolgte, Asyl aus humanitären Gründen?
"Ebenfalls die Wirtschaftspolitik. Vor lauter Steuern, Vorgaben Bürokratie und versuchte Lenkung und Gängelung in sozialistischer Manier, wird jede Initiative abgewürgt. Die Produktionskosten wachsen in den Himmel durch extrem teure Energie (Energiewende) usw."
Und das haben alles die Grünen die letzten 3-4 Jahre verkackt, wollen Sie uns das wirklich weismachen?
"Anstatt ihre Kernthemen wie den Landschafts-und Umweltschutz zu bespielen, knöpfen sie den Leuten Steuern ab, indem ihnen weisgemacht wird, dass man nur am CO2 Schräubchen drehen braucht und mit dem Klima wäre alles bestens ( nicht zu heiß, nicht zu kalt, keine Extreme). "
Das ist einfach nur populistisches Geschwafel in schlimmster JWA-FPÖ- AfD-Manier.

Do., 26.09.2024 - 15:18 Permalink
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Milo Tschurtsch Do., 26.09.2024 - 20:19

Antwort auf von Manfred Gasser

Wer um Asyl ansucht (und das machen die meisten der Menschen die in den versch. Ländern Europas ankommen) wird in seiner Heimat politisch verfolgt. Das ist die Definition von Asyl. Nachdem aber einer politischen Verfolgung durch eine Flucht ins nächste sichere Land zu entkommen ist, gibt es keinen Grund um z.B. als Bootsflüchtling ( in Zusammenarbeit mit mafiösen Organisationen) in die Eu zu gelangen, denn dann flüchtet man nicht ins nächste sichere Land, sondern in das für einen selbst wirtschaftlich lukrativste und man ist dann ein Wirtschaftsmigrant. Übrigens ist nahezu jedes afrikanische Land Teil der afrikanischen Flüchtlingskonvention und bieten allen politisch Verfolgten Schutz.
Nachdem Krieg, Bürgerkrieg Hungersnot, wirtschaftliche Not u.ä. kein Asylgrund sind und auch nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention fallen, wird diesen Menschen oft sog. subsidiärer Schutz aus humanitären Gründen eingeräumt, der aber zeitlich begrenzt ist oder sie können als Kontingentflüchtlinge legal einreisen. Diese Menschen sind aber nicht Teil der sog. ungesteuerten, illegalen Migration die meist unter Zuhilfenahme von kriminellen Organisationen einen Eintritt in einen Staat erzwingt und dem meist ein Asylantrag folgt, der dann bearbeitet werden muss obwohl oft augenscheinlich kein Asylgrund vorliegt und oft auch noch keine Identität nachzuweisen ist (fehlende Papiere) und dann die bekannten Folgen zeigt (illegaler Aufenthalt und rechtloser Status wegen abgelehntem Asylgesuch, Kriminalität, nicht durchgeführte Abschiebung, Duldung die nicht kontrolliert wird uvm.)
Das alles haben, wie Sie richtig sagen nicht allein die Grünen verkackt, sie stellen sich aber gegen alle Lösungsvorschläge die andere in diesem Bereich vorbringen. Genauso bei der Wirtschaftspolitik, da wird die "Energiewende" gnadenlos durchgezogen, Atomkraftwerke abgeschafft, teures Frackinggas aus den USA gekauft usw. was Flucht von Betrieben ins Ausland zur Folge hat usw. Das alles unter Zustimmung und aktiver Mitwirkung der Grünen.
Kurz gesagt, die Menschen haben Angst um ihren Wohlstand, den sie bei den Grünen nicht gut aufgehoben wissen, wobei diese nichts dagegen unternehmen diese Bedenken zu zerstreuen, im Gegenteil. Den Leuten und Betrieben die immer weniger im Beutel haben, da noch mit dubios argumentierten CO2 Steuern in die Tasche zu greifen, ist halt auch kontraproduktiv. Das ist schon eher die Realität als "(populistisches) Geschwafel", wie Sie es nennen.

Do., 26.09.2024 - 20:19 Permalink
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Manfred Gasser Do., 26.09.2024 - 22:45

Antwort auf von Milo Tschurtsch

Na dann suchen Sie mal das nächste sichere Land z. B. von Mali, in dem die Flüchtlinge zu den von der Genfer Flüchtlingskonvention verbürgten Rechten Zugang haben, und nicht zu Zehntausenden in Lagern hausen müssen, ohne Strom, ohne Essen, und ohne Wasser, wo täglich Kinder an Hunger und Mangelernährung sterben.
Wer bitte sind die anderen, und welche Lösungsvorschläge wären das?
Und natürlich haben Menschen Angst um ihren Wohlstand, aber wie beim Klima Warm- und Kaltphasen gibt, gab und gibt es auch in Europa und dem Rest der Welt die reichen und die armen Phasen. Und im Gegensatz zum Klima sind da ganz sicher die Menschen selbst Schuld. Ich denke bisher hat sich jede Hochkultur von innen selbst zerstört, und dem gelobten Abendland wird es nicht anders ergehen. Und wenn ich sehe, welchen Wert im Moment Respekt, Empathie und Vertrauen in unserer Gesellschaft haben, wird es wahrscheinlich nicht mehr all zulange dauern, bis es soweit ist.

Do., 26.09.2024 - 22:45 Permalink
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Stefan S Do., 26.09.2024 - 16:19

Antwort auf von Milo Tschurtsch

"Auch Sie kennen offenbar den Unterscheiden nicht zwischen legaler gesteuerter Migration aus Arbeitsgründen und der ungesteuerten , auf Asylbetrug aufgebauten, mafiösen, illegalen (also gegen den Rechtstaat gerichteten) Migration."
Ich wüsste nicht das ich in meinem Kommentar ein einziges Wort über dieses Thema verloren hätte. Aber Ihr Popoulisten haut einfach an jeder Ecke Euren unbelegbaren Mist dazu und meint Ihr seit die einzigen Vollblicker. Also genau dieses was Ihr den Grünen zum Vorwurf macht.
"Sie mögen sich auf den Umweltschutz beschränken und nicht Themen bespielen von denen sie nichts verstehen, denn der geplanten Umbau der Gesellschaft in Richtung Sozialismus greift halt nicht."
Solch ein Bullshit, nennen Sie mir bitte ein Gesetz oder Gesetzesvorschlag der Grünen in der aktuellen Regierung, welcher im Ansatz einen sozialistischen Hintergrund hat. Bitte um Fakten, ich bin gespannt.

Do., 26.09.2024 - 16:19 Permalink
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Milo Tschurtsch Do., 26.09.2024 - 19:25

Antwort auf von Stefan S

"Populistischer Mumpitz. Europa ist längst Multikulti, insbesondere die Regionen/Staaten (Südtirol, Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Schweden usw.) welche die letzten Jahrzehnte von der Migration wirtschaftlich am Stärksten profitiert haben sind jetzt bei der Migrationsfrage besonders unter Druck."
Sie sprechen hier klar diejenige Migration an, die aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt. Die Grünen aber befürworten jede Art von Migration auch die illegale und sträuben sich gegen jegliche von anderen Parteien angestoßene Asylreformen, da werden Sie doch wohl mitgekriegt haben. Die Menschen in Deutschland aber wollen aus nachvollziehbaren Gründen diese ungesteuerte Migration nicht, die seit Angela Merkel gang und gäbe ist. Das zeigen alle Umfragen, vor allem auch bei jungen Menschen.
Die Gesetze und Vorschläge der Grünen laufen zum Großteil hinaus, dem Staat zu weitreichend zu ermöglichen in den Markt einzugreifen und somit den Menschen mit Vorschriften und Gängelung Dinge vorschreiben zu wollen, die sie nicht wollen oder nachvollziehen können. Beispiel : Heizungsgesetz und Wärmepumpen. Zustimmung zur versuchten Eliminierung von Verbrennerautos, wissend dass sich der Durchschnittsbürger kein E-Auto leisten kann, abgesehen von der Utopie die Logistik des Transports von Waren und Menschen ( Tourismus) ohne fossile Brennstoffe hinzubekommen. Dazu der offensichtliche "degrowht" von wichtigen Wirtschaftszweigen usw. Dies alles kann nicht allein den Grünen angelastet werden, das stimmt, aber sie setzen dem auch nichts entgegen, verteidigen die Verteuerung der Energie ( Energiewende) und schalten aktiv Atomkraftwerke ab. Sie transportieren ganz klar die ihnen eigene Ideologie, dass der Staat mit immer mehr Maßnahmen, Verboten, Vorschriften, Bürokratie usw. alles in den Griff bekommt, ein sozialistischer Ansatz eben.
Auf den Punkt gebracht: Die Leute haben Angst dass ihnen mit den Grünen Wohlstandsverlust droht.

Do., 26.09.2024 - 19:25 Permalink
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Johannes Engl Do., 26.09.2024 - 22:03

Antwort auf von Milo Tschurtsch

"Dass die Klimageschichte der näheren und ferneren Vergangenheit da was gänzlich anderes erzählt, kümmert die Grünen nicht, solange es noch Gläubige genug gibt (die immer weniger werden). "
Der "religiöse" Eifer ist bei Ihnen und den Klimawandel-skeptikern wesentlich größer als bei den Grünen. Diese stützen sich wie ich auf die Wissenschaft (IPCC und viele andere Quellen), wenn sie nach Lösungen für die Klimakrise suchen. Bei Ihrer "Klimaerzählung" vermisse ich die wissenschaftlichen Grundlagen, weshalb Sie in vernebelte Andeutungen flüchten müssen, die verschwörerisch klingen.

Do., 26.09.2024 - 22:03 Permalink
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Milo Tschurtsch Fr., 27.09.2024 - 09:41

Antwort auf von Johannes Engl

Da klingt nichts verschwörerisch . Das IPCC betreibt selbst keine Klimawissenschaft, sondern ist eine Institution der Vereinten Nationen. Die Mitglieder treffen sich regelmäßig um die Erkenntnisse der Klimaforschung zu analysieren und mit dem vorhandenen Material Computermodelle zu erstellen. Dass da viele Lobbyisten im Schlepptau sind, braucht nicht eigen zu erwähnt werden.
Hier ein Auszug aus der Beschreibung der deutschen IPCC Koordinierungsstelle:

Der Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) - oft als "Weltklimarat" bezeichnet - ist eine Institution der Vereinten Nationen. In seinem Auftrag tragen Fachleute weltweit regelmäßig den aktuellen Kenntnisstand zum Klimawandel zusammen und bewerten ihn aus wissenschaftlicher Sicht. Der IPCC bietet Grundlagen für wissenschaftsbasierte politische Entscheidungen, indem er unterschiedliche Handlungsoptionen und deren Implikationen aufzeigt, ohne jedoch konkrete Lösungswege vorzuschlagen oder Handlungsempfehlungen zu geben.

https://www.de-ipcc.de/119.php

Tatsächlich ist man noch weit entfernt um die Ursachen des stetigen Klimawandels erforscht zu haben. Aber man weiß dass das Thema eine ideale Grundlage für politische Einflussnahme bzw. Lobbyismus bietet.

Fr., 27.09.2024 - 09:41 Permalink
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Hartmuth Staffler Mi., 25.09.2024 - 20:57

In Südtirol brauchen wir dringend eine grüne Politik, nicht nur wegen unserer Verantwortung für die Welt, sondern vor allem wegen der Verantwortung für unsere Heimat. Eine grüne Partei, die sich nicht in gesellschaftspolitischen Phantastereien verliert, sondern konkret auf Umweltprobleme hinweist - Frau Mussner scheint mir dafür die Richtige zu sein - ist notwendig, aber das genügt nicht. Der Umweltgedanke sollte in allen Parteien ganz vorne stehen, vor allem wenn sie sich zur Heimat bekennen, denn Umweltschutz ist Heimatschutz..

Mi., 25.09.2024 - 20:57 Permalink
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△rtim post Mi., 25.09.2024 - 21:29

Antwort auf von Hartmuth Staffler

Trifft bei "Verdi.bz.it" leider nicht zu.
Gerade das Beispiel Meran hat uns das gelehrt. Die "Verdi"/Liste Rösch waren eine Katastrophe. Damit meine ich nicht nur Röschs Freunderlwirtschaft: https://www.tageszeitung.it/2020/12/27/der-versorgungsjob-2/
Die Machtpolitik der „Grünen/Liste Rösch“ hieß ja nicht nur keine Antwort auf Eingaben der Bürger-in an die Gemeinde, den BM Rösch, der grünen Landtagsabgeordtneten …, sondern vor allem, keine eigene Rechte der Natur (vgl. Wesche), keine Rechte der künftigen Generationen, keine Mitwirkungsmöglichkeit für betroffene Anrainer-innen, keine Mitentscheidung, Abstimmung der Bürgerschaft beim autogerechten, aber klimafeindlichen Umbau der Altstadt Merans mit 600 Abgasautos durch die Kavernenparkgarage auf über sechs Ebenen unterhalb des Tappeinerwegs mit Weltkulturerbeanwärter-Status. Auf Anbindung des Stadtzentrums mit öffentlichen Verkehrsmitteln verzichtete man hingegen. Ebenso auf einen Zugang mit Aufzug zum Tappeinerweg für Menschen mit Einschränkungen oder Kinderwagen.
Die Zerstörung von ganzen Ökosystemen in der Tiefe mit ganz anderen Zeitintervallen gehen für „Verdi“ politisch ebenso in Ordnung, wie die Zerstörung der Altstadt und der Naherholungszone Lazag auf der Grundlage einer völlig widersinnigen Planung zum Nachteil der Bürgerschaft.
Da stellt sich nach allgemeinen Verständnis von Glaubwürdigkeit in der Politik zurecht die Frage: Haben die politischen „Verdi“, ihre Politik und Praxis in Meran (selbstkritisch) auf Gemeinde- aber auch auf Landesebene überhaupt mal hinterfragt oder gar aufgearbeitet?
Dazu hört(e) man jedenfalls bislang nichts.

Mi., 25.09.2024 - 21:29 Permalink
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Profil für Benutzer Elisabeth Garber
Elisabeth Garber Mi., 25.09.2024 - 21:12

„Wir müssen mehr über Themen wie Migration und Sicherheit oder Wirtschaft und Gehälter sprechen.“
Zu spät, die Themen haben sich längst andere unter den Nagel gerissen, derweil die Grünen (in DE jedenfalls) auf der Friedenstaube in den Krieg geflattert sind und von der so genannten Realpolitik erst dann etwas zu verstehen scheinen, wenn ihnen das Wasser bis zum Halse steht. Wie heißt es so schön? Der Schein trügt.

Mi., 25.09.2024 - 21:12 Permalink
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Oliver Hopfgartner Mi., 25.09.2024 - 21:31

Ich denke es steht und fällt mit dem Personal. Die Grünen der ersten und zweiten Generation waren noch Leute aus dem Leben - Leute mit Erfahrungen und Kompetenzen, die glaubwürdig für das eingetreten sind, wofür die Grünen damals standen. Auch wenn man politisch anders denkt, hat das einen gewissen Respekt generiert.

Die Grünen in Deutschland wurden zuletzt von zwei Studienabbrechern geführt, die im wirklichen Leben nichts erreicht haben. Wie soll so eine Person inspirieren und begeistern? Emilia Fester ist ein weiteres Beispiel für diese Politikergeneration - ebenso wie der Sozialist Kevin K. bei der SPD. Sebastian Kurz ist auch ein Beispiel für diesen Politikertypus.

Dazu kommt noch der Aspekt, dass sich die Grünen immer mehr mit Themen wie der Anzahl von Geschlechtern, Sprechverboten u.Ä. auseinandersetzen und ihren ursprünglichen Fokus (Umweltschutz, Bürgerrechte, Selbstbestimmung) vernachlässigen.

Der Schlüssel zum Erfolg wäre meiner Ansicht nach eine Rückbesinnung auf diese alten Werte, anstatt sich lediglich als Anti-AfD bzw. Anti-FPÖ zu inszenieren. Zielgruppe muss der normale Bürger sein, nicht der Twitter-Aktivist.

Mi., 25.09.2024 - 21:31 Permalink
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Profil für Benutzer △rtim post
△rtim post Mi., 25.09.2024 - 21:47

Antwort auf von Oliver Hopfgartner

"Die Grünen der ersten und zweiten Generation waren noch Leute aus dem Leben - Leute mit Erfahrungen und Kompetenzen, die glaubwürdig für das eingetreten sind, wofür die Grünen damals standen."
Wer soll das damals in der Anfangsphase der "Grünen", die ja in Niedersachsen war, denn gewesen sein?
Es geht aktuell u.a. vor allem um einen Vertrauensverlust (Habeck) und ganz gewiss nicht darum, dass irgend jemand die klare Position der "Grünen" gegen die "AfD" kritisiert.

Mi., 25.09.2024 - 21:47 Permalink
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Oliver Hopfgartner Do., 26.09.2024 - 07:18

Antwort auf von △rtim post

Eine klare Position zu beziehen ist etwas anderes als sich als Anti-FPÖ/AfD zu inszenieren.

Die aktuellen Grünen in Deutschland würden nämlich gegen einen Antrag stimmen, der im Sinne des Umweltschutzes wäre, wenn er von der AfD kommen würde. Eine Partei, die so kindisch ist, sollte eigentlich unwählbar sein.

Do., 26.09.2024 - 07:18 Permalink
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gorgias Do., 26.09.2024 - 09:09

Antwort auf von Oliver Hopfgartner

Nach diesem Kriterium wären fast alle Parteien "kindisch". Wie oft wird gegen einen Vorschlag der Oposition gestimmt, nur um nach einiger Zeit einen ähnlichen Vorschlag vorzubringen. Das funktioniert auch nur deswegen so gut, weil die Mehrheit der Wahlbevölkerung Politik nur am Rande wahrnimmt. Ist etwas kompliziert, langatmig oder zu trocken, schalten die Mehrheit mental ab. Oder um. - Früher zu RTL und Pro7. Jetzt immer mehr zu Instagramm und TicToc.

Do., 26.09.2024 - 09:09 Permalink
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Martin Daniel Do., 26.09.2024 - 09:36

Antwort auf von Oliver Hopfgartner

Pflichte Ihnen, Herr Hopfgartner, bei und möchte das Feld erweitern. Letztlich ist es ja der Linken in Dtl. gleich gegangen. Beide Parteien haben ihre ursprüngliche Kernpositionierung verlagert bzw. ihre Hauptthemen um den Kulturkampfschauplatz erweitert. Die Linke verschob, wie Sarah Wagenknecht frühzeitig angeprangert hatte, ihre Priorität weg von der sozio-ökonomischen Gerechtigkeit hin zu einer metropolitanen identitätspolitischen Agenda. Das hat ihr wahrscheinlich die Existenz gekostet, Wagenknecht hingegen den Senkrechtstart beschert. Die Grünen sind neben den Linken die zweite Partei, die sich zum Sprachrohr dieser aus akademischen Diskursen stammenden und gefühltermaßen von oben herab oktroyrierten Moralvorgaben gemacht haben. Auch in der SPD gibt es solche Strömungen und ich vermute mal, dass sie auch ihr einen Teil ihres möglichen Zuspruchs kosten. Saskia Esken wäre davon eine Exponentin, intern stark kritisiert, von außen wenig ernst genommen, katastrophale Beliebtheitswerte, ist sie das perfekte Gegenstück zu Boris Pistorius mit seiner klaren Rede und Bodenständigkeit (bei dem die Genossen übrigens wahrscheinlich denselben Fehler machen werden wie die Grünen 2021, als sie Baerbock aus kategorischen Gründen Habeck vorzogen und dadurch gut und gerne 5 Prozentpunkte liegen ließen). Die SPD versucht sich nun in ihrer Verzweiflung auf ihre alte Gewerkschafts- (und Verstaatlichten-) Schiene zu besinnen und stürzt sich auf Großbaustellen, bei denen mit staatlicher Hilfe private Betriebe gestützt und Arbeitsplätze vor Ort gesichert werden sollen: Meyer-Werft, Volkswagen, Thyssen-Krupp, nun auch Commerzbank.
Und, ja, wie Sie sagen, es kommt auf das Personal an. Wenn wir in Erinnerung rufen, was Kathrin Göring-Eckhart so alles von sich gegeben hat (2015: Wir bekommen Menschen geschenkt, 2024: Ich freue mich, dass so wenig Weiße in unserer Nationalmannschaft spielen), aber auch Ricarda Lang mit Ernährungstipps bei Markus Lanz oder die Performance von Anne Spiegel, der rheinland-pfälzischen Umweltministerin, die während der Ahrtalflut einen Monat lang auf Mallorca im Urlaub blieb, oder Lena Schilling, zu der sich jeder Kommentar erübrigt, dann entfernt das natürlich viele Menschen von den Grünen.
Auf der anderen Seite steht die sehr gute Arbeit des besonnenen, bescheidenen und klugen Landwirtschaftsministers Cem Özdemir zu Buche, jene von Winfried Kretschmann und m.E. Erachtens auch jene Leonore Gewesslers, die gegen viele Widerstände intelligent und schlagkräftig Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen durchsetzt. Es sind also sowohl die Programmschwerpunkte (und der Ton, mit den diese kommunizert werden!), als auch das Personal, die darüber entscheiden, ob Grüne bei Wähler anzudocken vermögen oder nicht. Sie haben es selbst in der Hand, ob sie, ähnlich der katholischen Kirche, einen überzeugten Inner Circle befriedigen oder breite Bevölkerungsschichten ansprechen wollen, um ihre Politik auch umsetzen zu können.

Do., 26.09.2024 - 09:36 Permalink
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Profil für Benutzer Stefan S
Stefan S Do., 26.09.2024 - 10:51

Antwort auf von Martin Daniel

Kretschmann sagt dazu folgendes.
"Dass seine Parteilinie Oberhand gewinne, könne nicht verwundern, sagte Kretschmann. Bei den Linken herrsche "immer dieser gesinnungsethische Überschuss", der "in Bekenntnissen" lande. Man wolle "Recht haben", aber in Wirklichkeit müsse man "Recht bekommen", sagte Kretschmann. In einer Demokratie brauche man Mehrheiten. Kretschmann sagte, er habe sich deswegen von der "ganzen linken Denke" verabschiedet. Als Student hatte sich Kretschmann im Umfeld kommunistischer Gruppen bewegt."
Bei den Grünen folgt jetzt der letzte Schritt zur einer Realo Partei. Der ehemals Fundi Flügel wurde mit diesen Rücktritten begraben.
"Boris Pistorius mit seiner klaren Rede und Bodenständigkeit (bei dem die Genossen übrigens wahrscheinlich denselben Fehler machen werden wie die Grünen 2021, "
Sehe ich auch so, gutes Personal fällt nicht vom Himmel. Bisher war der Verteidigungsministerposten immer ein Schleudersitz.

Do., 26.09.2024 - 10:51 Permalink