Politik | Autonomie

„Es nicht zu versuchen, wäre fahrlässig“

Kann Südtirol die verloren gegangenen Kompetenzen zurückholen und wie ernst meint es die Regierung Meloni? Im Gespräch mit Senator Meinhard Durnwalder.
Meinhard Durnwalder
Foto: Seehauserfoto
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Josef Fulterer Di., 10.12.2024 - 06:07

Ein "ganz WENIG-Verfassungs-Änderung hat genügt, um viele Kompetenzen der von Benedikter ausgehandelten Autonomie flach-zu-legen."
Der Urzi wird schon dafür sorgen, dass "die Wieder-Herstellung der Kompetenzen" mit der Hilfe, der sich in eigenen Gesetzen verheddernden Rechts-Verdreher, "in einem recht mageren Reförmchen endet."

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Salto User
Cicero Di., 10.12.2024 - 08:40

Die Wahrheit ist doch, dass der Durchschnittssüdtiroler (ich zähle mich dazu) nicht im Ansatz den Sachverstand in dieser höchstkomplexen Materie mitbringt um sich im Paragraphendschungel der Autonomiegesetzgebung zurechtzufinden. Am Ende kann uns der LH also nahezu jedes Ergebnis als Erfolg verkaufen, nur die wenigsten werden wirklich begreifen können ob Kompetenzen nun zurückgeholt wurden oder nicht.

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Hans Punter Di., 10.12.2024 - 10:05

Selbst wenn man sich auf einen ausgedünnten Reformtext mit Meloni einigt, bleibt zu sehen, was von diesem Text nach der Behandlung im Parlament übrig bleibt. Eine Einvernehmensklausel wir sicher nicht darin stehen. Und dass es zu einer Verabschiedung mit zwei Lesungen durch das Parlament noch in dieser Legislaturperiode kommt, ist in der Tat sehr unwahrscheinlich.

Di., 10.12.2024 - 10:05 Permalink
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Konny Mi., 11.12.2024 - 17:18

Die Beraubung der Meinungsfreiheit der Bürger in Südtirol ist auch ein Fakt und Bestandteil dieser instrumentalisierten Autonomie......

Mi., 11.12.2024 - 17:18 Permalink
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Konny Do., 12.12.2024 - 09:22

z.B. ...darf man nicht schreiben, dass die Provinz Trient den fast gleich üppigen Jahreshaushalt hat wie wir in Südtirol, denn vielleicht würden dann einige Personen anderer Provinzen ein wenig differenzierter über uns herziehen,....

Do., 12.12.2024 - 09:22 Permalink