Politik | Gemeindewahlen

Brixner Gemeindepolitik wird neu gemischt

Ein wichtiger Wechsel steht den Brixnern mit den Gemeindewahlen im Mai ins Haus. Nicht nur der Bürgermeister ist neu zu wählen, sondern auch ein Gutteil des Gemeinderats.

Eigentlich hätten am Dienstag, 13. Jänner, die ersten Namen zur Bürgermeisterkandidatur in Brixen bekannt werden sollen, nachdem der Koordinierungsausschuss der SVP-Ortsgruppen am Montag Abend dazu getagt hatte. Doch die Kür wurde auf kommenden Donnerstag verschoben; vorgestern, so Patrick Silbernagl, wurde nicht über Namen geredet, sondern über ein mögliches Prozedere zu den Vorwahlen. Mit den vorgeschlagenen Kandidaten wolle man zudem erst noch über die Bedingungen einer Kandidatur  reden, dazu sei bisher nicht die Zeit gewesen. Nachdem bekanntlich der amtierende Bürgermeister Albert Pürgstaller eine weitere Legislatur ausgeschlossen hat, sucht man in Brixen nach Kandidaten. Zwei, die bereits seit längerem ihren Gusto auf das Bürgermeisteramt kundtaten, sind die jetzigen Stadträte Paula Bacher-Marcenich und Wirtschaftsvertreter Peter Brunner. Bacher würde sich den Vorwahlen stellen, „je nachdem ob ich vorgeschlagen werde.“ Daran sollte es nicht fehlen. Die Frage ist, ob es zu Vorwahlen kommt oder ob man sich im stillen SVP-Kämmerlein auf eine/n Kandidaten/in einigt.

Gefragt wurde auch Ingo Dejaco, SVP-Fraktionssprecher im Gemeinderat, doch der winkt ab: „Das kommt für mich derzeit nicht in Frage, ich bin viel zu sehr in Beruf und Privatleben eingespannt, um in einem derart komplexen Amt mein Bestes geben zu können.“ Auch Thomas Schraffl, Brixner Gemeinderatspräsident, befindet sich in einer ähnlichen Situation: Mitte 30 und gerade dabei, sich beruflich zu festigen. Für eine mögliche Bürgermeisterkandidatur hat auch er nichts übrig, jedoch im Gemeinderat bzw. im Ortsausschuss werde er weiterarbeiten.

Ein interessanter Name zirkuliert unter der Hand für den Bürgermeistersessel: Elisabeth Thaler, bei der Bezirkgsgemeinschaft Eisacktal im Bereich Bildung tätig, mit Berufs- und Lebenserfahrungen in den USA und einem guten Netzwerk mit sozial-traditionellen aber auch bürgerlistenbewegten Brixner Kreisen. Letztere bringen sich derzeit vorsichtig in Position. Die vor kurzer Zeit gegründete Gruppe demos brixen/bressanone um die Rechtsanwältin Barbara Mair und den Kommunikationsexperten Markus Lobis wollen mit ihren Stammtischen einen „offenen Start“ hinlegen und schauen, ob daraus eine politische Liste für die Gemeinderatswahlen werden kann. „Wir wollen uns noch nicht als Liste präsentieren, eher als politische Idee und Bewegung, die es im Diskurs mit den Brixner Bürgern schaffen könnte, wieder Visionen für die Politik entstehen zu lassen.“ Man habe sich ein ideologisches Manifest gegeben, als ökosoziale, transparente und solidarische Gemeinschaft: „Ich glaube, eines der wesentlichsten Merkmale unserer Politik ist das komplette Fehlen eines Weltbildes, Politiker sind fast nur mehr Manager einer Umsetzungsstrategie.“

Lobis und seine demos-Gruppe wollen Visionen und Werte in die Brixner Gemeindepolitik tragen; froh ist man darüber wahrscheinlich bei der Grünen Bürgerliste um Elda Letrari. Denn zwei der langgedienten Grünen scheiden mit dieser Legislatur aus dem Gemeinderat aus, Franz Pisoni und Roman Zanon. Die Brixner Bürgerliste könnte frisch gestärkt mit neuen Kräften aus dem demos-Speicher zu den Wahlen antreten. Allerdings könnte auch Klauspeter Dissinger noch hinzustoßen, er hat als unabhängiger Gemeinderat noch nicht bekanntgegeben, ob er wieder kandidiert.

Ob es erneut zu einer Koalition der SVP mit der Grünen Bürgerliste und dem Partito Democratico kommen wird, ist noch kaum Thema, jedoch nach einer Legislatur, die Insider als eine der schlimmsten bezeichnen, auch nicht von allen gewünscht. Eine ganze Reihe von SVP-Gemeinderäten habe verlauten lassen, dass sie nicht mehr antreten wollen, darunter Willy Vontavon, Pepi Thaler oder Leo Dariz.

Der Partito Democratico wird in Brixen weitermachen, allerdings scheidet Vizebürgermeister Gianlorenzo Pedron mit diesem Jahr aus, die anderen, Renate Prader, Claudio Del Piero und Horand Meier bleiben am Ball. Ungewiss ist noch, ob Alberto Conci von „Insieme per Bressanone“  zum PD wechselt.

Bei den Freiheitlichen muss ebenfalls nach neuen Kandidaten für den Gemeinderat gesucht werden. Nach dem Wechsel von Walter Blaas in den Landtag ist eine fixe Größe abhanden gekommen, und einige der bisherigen 5 Räte scheiden ebenso aus. Hartmuth Staffer von der SüdTiroler Freiheit hält sich in Sachen Wieder-Kandidatur noch bedeckt.

Dass es einen wesentlichen Wechsel in der Brixner Gemeindepolitik geben wird, ist sicherlich fix, schreibt Willy Vontavon im „Brixner“: „Unterm Strich wird mindestens die Hälfte, vielleicht sogar zwei Drittel des Gemeinderats erneuert werden, und drei der sieben Stadträte (inklusive Bürgermeister) werden auch nicht mehr kandidieren.“ Auch die Gremien werden reformiert, von den 30 Gemeinderäten bleiben nur mehr 27 übrig, und dazu werden zukünftig auch die Stadträte gerechnet.

Am Donnerstag, 15. Jänner, allerdings soll es einen konkreten Schritt weitergehen: Mit der Präsentation der Bürgermeisterkandidat(en) der SVP.

"Hartmuth Staffer von der SüdTiroler Freiheit hält sich in Sachen Wieder-Kandidatur noch bedeckt", schreibt Christine Helfer. Es würde mich interessieren, wie sie zu dieser Einschätzung gekommen ist, obwohl sie nicht einmal versucht hat mich zu kontaktieren. Ich hoffe, es wird bei Salto nicht Mode, die Falschmeldungen anderer Medien ungefragt zu übernehmen.

Mi., 14.01.2015 - 13:05 Permalink

Hat jetzt "Demos Brixen" etwas mit "Demos 2.0" zu tun, oder ist tatsächlich die Schatztruhe der schönen Begriffe schon so weit ausgenudelt, dass man die Leute komplett verwirren muss?

Mo., 19.01.2015 - 11:56 Permalink