Feuer am Dach

Kommende Woche wird in Bozen einen Tag lang über die doppelte Staatsbürgerschaft diskutiert. Organisiert hat die Tagung mit dem Titel “Doppelte Staatsbürgerschaft als Mittel des Minderheitenschutzes im europäischen bzw. internationalen Vergleich” die Landtagsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit. Austragungsort: der Südtiroler Landtag. Bereits zehn Tage bevor die Tagung am 16. Oktober über die Bühne geht, sorgt sie für Wirbel. Wie kommt Landtagspräsident Thomas Widmann dazu, einer sezessionistischen Bewegung die Räumlichkeiten des Landtags für eine solche Tagung zur Verfügung zu stellen? Diese Frage stellt sich etwa Alessandro Urzì. “Nicht meine Idee, sondern ein von den Fraktionssprechern des Landtags genehmigter Vorschlag”, rechtfertigt sich Widmann. Einige der Fraktionssprecher scheinen sich aber nicht daran erinnern zu können, jemals für die Abhaltung der Veranstaltung im Landtag gestimmt zu haben. “Lächerlich”, meint Sven Knoll.
Herr Knoll, im Vorfeld der von Ihnen organisierten Tagung zur doppelten Staatsbürgerschaft ist es zu Unstimmigkeiten gekommen. Kollegen wie Alessandro Urzì und Riccardo Dello Sbarba sagen, sie erinnern sich nicht daran, je über die Sache abgestimmt zu haben. Können Sie das Rätsel auflösen?
Sven Knoll: Wir haben bereits im Mai in einer Fraktionssprechersitzung den Antrag zur Abstimmung vorgelegt. Und alle, einschließlich Alessandro Urzì, haben dafür gestimmt. Daran erinnere ich mich, weil ich besonders auf den Kollegen Urzì geachtet habe, und sehen wollte, wie er sich äußert. Wenn nun gewisse Abgeordnete behaupten, sich nicht mehr zu erinnern oder dass der Antrag unter “Allfälliges” behandelt wurde, dann ist das komisch.
Es stehen ja auch Stimmen im Raum, denen zufolge einige Fraktionssprecher den Raum bereits vor der Abstimmung verlassen hätten.
Ich weiß, dass zumindest Alessandro Urzì noch im Sitzungssaal war, als abgestimmt wurde. Wenn jetzt die Ausrede kommt, dass einige den Saal bereits verlassen gehabt hätten, dann ist das lächerlich. Und es kann nicht uns die Schuld für die nun aufgetauchten Polemiken in die Schuhe geschoben werden.
Was vor fünf Monaten passiert ist, kann schon mal aus dem Gedächtnis verschwinden…
Wir haben im August die Ankündigung der Tagung an alle Abgeordneten verschickt. Damals hat sich niemand aufgeregt. Unsere Vermutung ist eine andere.
Nämlich?
Dass anfangs davon ausgegangen wurde, dass es sich nur um eine kleine Veranstaltung handeln würde. Als seit die Liste der geladenen Experten, die auf der Tagung sprechen werden, bekannt wurde, ist nun Feuer am Dach. Dabei haben wir die Veranstaltung extra als Landtagsfraktion und nicht als Bewegung organisiert.
Weil dadurch auch die Räumlichkeiten des Landtags benutzt werden können? Was nun ja für Kritik sorgt.
Unsere Wahl ist auf den Landtag als Veranstaltungsort gefallen, weil dort die technischen Voraussetzungen, die wir benötigen, gegeben sind. Wie etwa die Simultanübersetzung ins Deutsche, Italienische und Englische. Außerdem ersparen wir uns Unannehmlichkeiten mit dem Rechnungshof, der uns die Frage hätte stellen können, warum wir externe Räumlichkeiten anmieten, wenn doch im Landtag die Räume unentgeltlich zur Verfügung stehen würden. Als Landtagsfraktion veranstalten wir die Tagung übrigens auf eigene Kosten.
Nach dem Treffen zwischen den Fraktionssprechern des Südtiroler Landtags und den Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses im österreichischen Parlament vergangene Woche in Wien teilten Sie mit, dass sich alle deutschsprachigen Parteien des Landes für die doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen hätten und diese nicht das Thema einer Partei, sondern im Interesse der gesamten Bevölkerung sei. Warum wurde dann nicht versucht, gemeinsam die Tagung zu veranstalten?
Aus dem Grund, weil wir das Anliegen der doppelten Staatsbürgerschaft von der politischen auf eine rein sachliche Ebene heben wollten. Wäre es eine offizielle Tagung mit Anhörung, wie etwa im Fall der Mobilfunkumsetzer, gewesen, dann hätte es im Anschluss zu einer Abstimmung des Landtags kommen müssen. Bei dieser wären die italienischen Abgeordneten mit Sicherheit überstimmt worden. Uns geht es aber nicht um eine politische Polemisierung, sondern um eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema.
Die Tagung ist für alle frei zugänglich?
Alle Interessierten sind willkommen. Wir haben auch die Landtagsabgeordneten eingeladen, sich zu informieren und teilzunehmen. Denn wie auch in Wien klar wurde, will und soll in Südtirol ein Zeichen gesetzt werden in Sachen doppelte Staatsbürgerschaft. Wenn zu einem späteren Zeitpunkt ein Beschlussantrag kommen wird, wird dieser auch gemeinsam verfasst sein. Erst einmal geht es uns aber darum, die politische Brisanz aus dem Thema herauszunehmen.
Oben im Bild: der Caudillo
Oben im Bild: der Caudillo des Grossstaates Süd-Tirol in der formlosen Törggele-Uniform.
Ich finde Knoll sollte die Niederungen der Provinz-Politik verlassen und eine Filmkarriere starten. Optisch wie rhetorisch kein Problem für ihn.
Antwort auf Oben im Bild: der Caudillo von Alfonse Zanardi
Sagen Sie das nicht zu laut,
Sagen Sie das nicht zu laut, sonst fühlt sich da jemand noch bestätigt.
Antwort auf Sagen Sie das nicht zu laut, von gorgias
:-)
:-)