Politik | Bozen 2016

Die Qual der Wahl

Der Reigen jener, die Bürgermeister in Bozen werden wollen, wird größer und größer. "Krachendes Scheitern des neuen Wahlgesetzes", kritisieren Pöder und Blaas.

Zwei Wochen dauert es noch, dann ist die Einreichefrist für Listen und Namen der Kandidaten für die Bozner Gemeinderatswahlen zu Ende. Am 4. April werden Bürgermeisterkandidaten, Listenführer und Bündnispartner offiziell feststehen. Doch bereits jetzt zeichnet sich ab: Zwei Hände werden nicht reichen, um die Kandidaten, die in das Rennen um den Bürgermeistersessel gehen werden, abzuzählen.

Neun Bürgermeisterkandidaten und Kandidatinnen waren es in der Landeshauptstadt bei den Wahlen im Mai 2015 gewesen, 2016 dürften es elf, wenn nicht sogar zwölf werden. Zumindest nach dem aktuellen Stand. Alphabetisch gereiht dürften am 8. Mai folgende Personen zur Auswahl für das Bürgermeisteramt stehen (in Klammer die unterstützenden Parteien und Listen): Elena Artioli (Artioli sindaca), Christoph Baur (SVP), Renzo Caramaschi (PD, Sel, Noi Bz, Italia dei Valori, PSI), Angelo Gennaccaro (Io sto con Bolzano), Giorgio Holzmann (Alleanza per Bolzano, Fratelli d’Italia, Conservatori riformisti, Lista Benussi, Popolo della famiglia, Nuovo PSI), Norbert Lantschner (Grüne, Projekt Bozen, Rifondazione Comunista), Caterina Pifano (Movimento 5 Stelle), Anna Pitarelli (Liste Anna Pitarelli), Mario Tagnin (FI, Alto Adige nel Cuore, Lega Nord, Unitalia), Vanja Zappetti (I Love my Town).

CasaPound wird bei den diesjährigen Gemeinderatswahlen alleine antreten und will heute, Montag, ihren Bürgermeisterkandidaten bekannt geben. Noch offen ist die Kandidatur der Süd-Tiroler Freiheit, die ebenfalls einen eigenen Bürgermeisterkandidaten stellen würde. Ebenso gibt es noch Zeit für eventuelle Allianzen wie etwa jene, die sich Angelo Gennaccaro mit Elena Artioli und Anna Pitarelli oder dem PD gewünscht hatte. Auch Vanja Zappetti mit seinem I Love my Town wird derzeit noch von den Grünen umworben.

Das Dutzend Bürgermeisterkandidaten, das sich in eineinhalb Monaten den Bozner Wählern präsentieren könnte, sorgt für einen Aufschrei unter den deutschen Oppositionsparteien. Bekanntlich hatten auch Andreas Pöder und Walter Blaas mit einem Bündnis zwischen Bürgerunion und Freiheitlichen in Bozen antreten wollen. Schlussendlich war die Idee aber fallen gelassen worden. Auch weil sie angesichts der Wahlrechtsreform für die Landeshauptstadt keine Chance für die deutsche Opposition sahen. Sie attestieren dem neuen Wahlgesetz “angesichts von 11 statt vorher 9 Bürgermeisterkandidaten” ein “krachendes Scheitern”. Mehr Stabilität und weniger Kandidaturen hatten sich die Einbringer und Unterstützer des neuen Wahlgesetzes erhofft. Doch “statt weniger gibt es jetzt sogar mehr Bürgermeisterkandidaturen als vorher”, unterstreichen Pöder und Blaas. Für sie ist das Chaos bereits vorprogrammiert, “auch wenn zum Schluss ein paar Listen weniger antreten mögen”. Sie sehen sich in ihrem Protest bestätigt: “Wir wussten, dass wir mit unserem Kampf gegen das neue Bozner Wahlgesetz recht haben.”

Zur Erinnerung – das Ende Jänner vom Regionalrat in einer turbulenten Sitzung angenommene neue Wahlgesetz für Bozen sieht drei Sperrklauseln für den Einzug in den Gemeinderat vor: eine 3-Prozent-Hürde für Parteien und Listen, die alleine antreten; mindestens 7 Prozent müssen Koalitionen erreichen, mindestens 2,2 Prozent einzelne Listen und Parteien innerhalb einer Koalition. Darüber hinaus wurden die Restmandate abgeschafft.

Bild
Profil für Benutzer ferdinand tessadri
ferdinand tessadri Mo., 21.03.2016 - 10:44

Wenn man die Namen der ganzen Miniparteien liest kann man nur schmunzeln.Da gibt es Bewahrer die reformieren wollen (Conservatori riformisti), und eine Dame die keine Bezeichung mehr in italienisch gefunden hat, für ihre persönliche Partei. Sie musste auf englisch zurückgreifen. Nun, vielleicht sollten die deutschen und welschen Bozner auf englisch kommunizieren. Das leidige Problem dass die Welschen nicht Deutsch verstehen, und die Deutschen sich im italienischen nicht zu Hause fühlen, wäre so gelöst. So einfach wäre das.

Mo., 21.03.2016 - 10:44 Permalink