EU-Politik neu gestalten
Nach dem Austritte Großbritaniens aus der Europäischen Union, gilt es, meines Erachtens, eine Politik der Werte, der Bürgernähe, und der Effizienz bei geringerer Bürokratie in den Mittelpunkt zu stellen. Dabei erscheint mir die Bildung einer EU-Föderation, basierend auf dem Prinzip der Subsidiarität, dem gegenseitigen Respekts und der Wertschätzung der Verschiedenheit anstrebenswert. Europa muss als Friedensprojekt vermittelt werden, als Raum für Freiheit und Solidarität, für Gerechtigkeit und Verlässlichkeit, als ein Raum, in dem Kultur als vorrangig erkannt und Wirtschaft mehr als Ergebnis von Kooperation denn von Konkurrenz gestaltbar ist. Europa muss für junge Menschen als Hoffnungsträger für sinnvolle Beschäftigung mittels permanenter Innovation durch Kreativität und Selbstvertrauen erfahrbar werden. Der Austritt Englands ist für das Projekt EU schmerzhaft, erschließt aber mehr Chancen, der ausufernden Finanzspekulation, dem egozentrischen Neoliberalismus, der Verhinderung von TTIP ecc, entgegenzutretenund ,fairere Beziehungen mit Russland aufzubauen, sowie dem wachsenden Problem der kommenden Flüchtlingsströme (Kriegs- und Klimaflüchtlingen) menschenwürdig zu begegnen.
Im folgenden gebe ich meinen
Im folgenden gebe ich meinen obenstehenden Beitrag überarbeitet bzw. ergänzt wieder.
Nach dem Austritt Großbritaniens aus der Europäischen Union, gilt es, meines Erachtens, eine Politik der wesentlichen humanistischen Werte, der Bürgernähe und der Effizienz bei geringerer Bürokratie in den Mittelpunkt zu stellen. Europa muss als Friedensprojekt vermittelt werden, als Raum für Freiheit und Solidarität, für Gerechtigkeit und Verlässlichkeit, als ein Raum, in dem Kultur als vorrangig erkannt und Wirtschaft mehr als Ergebnis von Kooperation denn von Konkurrenz gestaltbar ist.
Europa muss für junge Menschen als Hoffnungsträger für sinnvolle Beschäftigung mittels permanenter Innovation durch Kreativität und Selbstvertrauen erfahrbar werden.
Dabei erscheint mir die Bildung einer EU-Föderation, basierend auf dem Prinzip der Subsidiarität, dem gegenseitigen Respekt und der Wertschätzung der Verschiedenheiten anstrebenswert. Falls nicht alle 27 Statten damit einverstanden sind, sollte eine EU der 2 Geschwindigkeiten umgesetzt werden. Das EU-Parlament sollte gesetzgeberische Kompetenzen erhalten und die Kommission (EU-Regierung mit dem Regierungspräsidenten) sollte vom Parlament gewählt werden. Den Staaten sollte die Funktion eines Regional-Rates (ähnlich dem Bundesrat der Länder in der BRD) zugedacht werden.
Als unverzichtbare EU-Kompetenzen erachte ich (zusätzlich zu den bestehenden Rechten) bei strenger Gewährleistung der Subsidiarität : die Aussenpolitik, die Verteidigungspolitik, die Sicherung des Lebensminimums und der Gesundheitsfürsorge für alle, Bildung, Wissenschaft und Forschung, die Wirtschafts- u. Finanzpolitik, die Umwelt- u. Ressourcen-Politik, die staatenübergreifende Verkehrspolitik.
Der Austritt Englands ist für das Projekt EU schmerzhaft, erschließt aber mehr Chancen dafür, der ausufernden Finanzspekulation, dem egozentrischen Neoliberalismus, der Verhinderung von TTIP ecc, entgegenzutreten und fairere Beziehungen mit Russland aufzubauen, sowie dem wachsenden Problem der kommenden Flüchtlingsströme (Kriegs- und Klimaflüchtlingen) menschenwürdig zu begegnen.