Politik | Parlamentswahlen
Miss Senat
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Am Dienstag sorgte eine Schlagzeile der Dolomiten für Aufregung: „Rosa Quote lässt Männerriege zittern“. Das Tagblatt der Südtiroler weiß zu berichten: „Parlamentswahl: SVP muss 2 Kandidatinnen für Rom bringen“.
Der Hintergrund ist einfach: Am Wochenende hatte man im Verfassungsausschuss der Kammer einen Änderungsantrag angenommen, der festschreibt, dass auf keiner Liste ein Geschlecht mehr als 60 Prozent ausmachen darf. Diese Regelung gilt für alle Wahlkreise, auch die Einmannwahlkreise.
Genau diese Regelung bringt jetzt aber die SVP in die Bredouille. Der Grund: Die Südtiroler Regierungspartei rechnet sich gute Chancen aus, auch bei den nächsten Parlamentswahlen 5 der 7 Südtiroler Parlamentarier zu stellen. Nach dem Dolomiten-Bericht muss die SVP mit dieser Bestimmung in den vier Südtiroler Kammerwahlkreisen zwei Männer und zwei Frauen aufstellen. In den drei Senatswahlkreisen 2 Männer und 1 Frau.
Das Problem: Die Planspiele unterm Edelweiss sehen in der Kammer eigentlich nur eine Frau vor. Renate Gebhard soll wiederbestätigt werden. Doch der Rest der Anwärter für Rom ist männlich: Manfred Schullian, Daniel Alfreider und Albrecht Plangger.
Der Fehler
Dabei hat diese Deutung der neuen Bestimmung einen entscheidenden Fehler.
Denn die SVP wird in der Abgeordnetenkammer in Südtirol nur in drei Wahlkreisen antreten. Demnach muss eine Kandidatin davon weiblich sein. Renate Gebhard eben.
Denn die SVP wird in der Abgeordnetenkammer in Südtirol nur in drei Wahlkreisen antreten. Demnach muss eine Kandidatin davon weiblich sein. Renate Gebhard eben.
Im vierten Kammerwahlkreis Bozen-Leifers tritt die SVP in Koalition mit dem PD an. Es ist eine andere Liste, bei der die Frauenquote neu berechnet wird. Theoretisch könnte die Liste jene Koalition aus PD, SVP, PATT und UPT sein, die auch in den Trentiner Wahlkreisen gemeinsam antritt. Dann wird die Frauenquote auf diese Wahlkreise berechnet. Sollten im Trentino genügend Kandidatinnen nominiert sein, könnte im Bozner Wahlkreis durchaus auch ein Mann antreten.
Anders ist die Situation im Senat. Auch dort gibt es nur zwei Wahlkreise in denen die SVP alleine antritt. Im Wahlkreis Pustertal, Eisacktal, Wipptal und im Wahlkreis Meran-Vinschgau. Im Senatswahlkreis Bozen-Unterland wird die SVP - wie bei den vergangenen Parlamentswahlen - im Bündnis mit dem PD antreten. Nur so kann man hoffen gegen die Opposition zu gewinnen.
Aber unabhängig davon ob die SVP in drei oder nur in zwei Senatswahlkreisen antritt: Mit der 40-Prozent-Quote muss ein Listenplatz auf jeden Fall weiblich sein. Und genau damit hat die SVP ein echtes Problem.
Der Durnwalder
Denn im Osten gibt es längst eine Fixstarter. Meinhard Durnwalder soll Hans Berger beerben. Berger fällt ebenso wie Karl Zeller unter die Mandatsbeschränkung und kann nicht mehr kandidieren. Meinhard Durnwalder, Pfalzner Anwalt, Pusterer Bezirksobmann und Neffe von Altlandeshauptmann Luis Durnwalder plant seit Jahren akribisch seine Beförderung nach Rom. Auch wenn der letzte Coup der Pusterer SVP, die Wahl von Michael Oberrauch zum stellvertretenden Parteiobmann auf der SVP-Landesversammlung in die Hose ging, so dürfte im Pustertal kaum jemand gegen den programmierten Senator Durnwalder eine Chance haben. Sein Sieg bei den SVP-Vorwahlen ist längst durchgeplant.
Meraner Misswahl
Damit aber wird die heiße Kartoffel nach Westen geschoben. Im Klartext: Die SVP muss im Senats-Wahlkreis Meran-Vinschgau eine Frau ins Rennen schicken. Anwärterinnen auf das Erbe von Karl Zeller gibt es zuhauf. Denn so leicht war es noch nie ein Ticket nach Rom zu lösen. Es wäre deshalb kein Problem eine Frau zu finden und zu nominieren.
Doch die SVP hat ein anderes hausgemachtes Problem. Man hat im SVP-Statut festgeschrieben, dass es bei Kandidaturen für Listenplätze, wo keine Vorzugsstimmen vorgesehen sind, zwingende Vorwahlen in der SVP geben muss. Diese Bestimmung ist auf die Einmann-Wahlkreise bei den Parlamentswahlen zugeschnitten.
Demnach müssen die SVP-Bezirke, die zum Wahlkreis Meran-Vinschgau gehören, eine Vorwahl durchführen. „Ich kann aber diese Vorwahl doch nicht nur unter weiblichen Kandidaten machen“, sagt SVP-Vizeobmann Karl Zeller. Ebenso aber ist es kaum durchsetzbar, dass man eine normale Vorwahl macht und weiß, dass alle männlichen Kandidaten am Ende zurückstecken müssen, um der meist gewählten Kandidatin das römische Ticket zu überlassen.
Die SVP wird um die Meraner Frauenwahl demnach nicht herumkommen.
Außer man überlässt die Entscheidung dem Verlagshaus „Athesia“, das mit professionellen Misswahlen bekanntlich einige Erfahrung hat. Eine Tatsache, die auch SVP-Obmann Philipp Achammer nicht fremd ist
Der Titel der Wahl: „Miss Senat“.
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Wo bleibt der Aufschrei der
Wo bleibt der Aufschrei der Beirätin für Chancengleichheit? Oder habe ich da was verpasst?
Antwort auf Wo bleibt der Aufschrei der von Mensch Ärgerdi…
Die sind mit Akt-Kalender und
Die sind mit Akt-Kalender und Gendermainstreaming beschäftigt.
Im EinMann!-Wahlkreis Meran
Im EinMann!-Wahlkreis Meran-Vinschgau, wird (muss) eine FRAU gewählt werden, toll.