Tempo für den Doppelpass
“Ich wünsche Ihnen alle frohe Weihnachten und hoffe, dass wir uns nächstes Jahr als österreichische Staatsbürger wiedersehen.” Sven Knoll scherzt nicht. Soeben ist die Pressekonferenz, zu der Knolls Partei, die Süd-Tiroler Freiheit (STF), Freiheitliche, der Südtiroler Heimatbund und die SVP-Altmandatare geladen haben, zu Ende gegangen. Geblieben ist das Versprechen, dass die wohlgesinnten politischen Kräfte in Österreich alles daran setzen werden, die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler noch “in dieser Amtszeit” umzusetzen. Bereits Ende 2018 könnte es soweit sein.
“Ich will die Menschen nicht vier Jahre lang mit der Diskussion belasten. Ende 2018 wäre ein vorstellbarer Termin.”
(Werner Neubauer)
Neuer Wind in Wien
Die Amtszeit der neuen österreichischen Regierung hat am Montag um 11 Uhr begonnen. In der Wiener Hofburg gelobt Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz an. Und mit ihm seine 14-köpfige Regierungsmannschaft. Acht Minister stellt Kurz’ Neue Volkspartei (ÖVP). Sechs kommen von der FPÖ, darunter Innenminister Herbert Kickl und Außenministerin Karin Kneissl. Kneissl ist zwar parteilos, wurde aber von der FPÖ für das Außenministerium vorgeschlagen.
Um 11.15 Uhr, rund 600 Kilometer südwestlich von Wien, schließen sich die Türen im Josefsaal im Kolpinghaus in Bozen. Gleich vier Tische sind nötig, damit alle Gastgeber einen Platz finden. In der Mitte hat Werner Neubauer Platz genommen. Für viele im Raum ist der Südtirol-Sprecher der FPÖ im Nationalrat der Held der Stunde. “Nur der FPÖ” sei es zu verdanken, dass nun dieser “Paradigmenwechsel” herbeigeführt worden sei, sagt auch Franz Pahl. Seine Partei, die SVP, hatte um 10 Uhr selbst Stellung beziehen wollen, in Sachen schwarz-blaue Regierung und Doppelstaatsbürgerschaft. Doch “aufgrund kurzfristiger Terminschwierigkeiten” hat man die Pressekonferenz kurzerhand wieder abgesagt. “Das hat keinen politischen Hintergrund”, beteuert Sven Knoll.
“Sagen Sie mir einen Grund, warum ich nicht glücklich sein sollte?”
(Eva Klotz)
Zumal die patriotischen Kräfte kein Monopol auf die Forderung nach der österreichischen Staatsbürgerschaft für Südtiroler beanspruchen. Die Umsetzung könne “nur parteiübergreifend” gelingen, auch, weil es ein Anliegen sei, das “für die gesamte Bevölkerung in Südtirol von Bedeutung” ist, meint Knoll. Tatsächlich aber betrifft die Angelegenheit nicht alle Südtiroler. Begründet ist die Absichtserklärung im schwarz-blauen Regierungsprogramm, mit der der Startschuss für den Doppelpass gefallen ist, in der Schutzmachtfunktion Österreichs für die deutsche und ladinische Sprachgruppe im Land. Eine “ethnische Schutzfunktion”, unterstreicht Werner Neubauer, aufgrund der eben auch nur die “Angehörigen der Volksgruppen deutscher und ladinischer Muttersprache” Anrecht auf die österreichische Staatsbürgerschaft haben sollen. So steht es im Koalitionspapier von ÖVP und FPÖ.
Sie soll kommen, aber für wen?
Dass die Doppelstaatsbürgerschaft kommen wird, daran hegt weder Neubauer noch sonst jemand am Tisch Zweifel. “Über 90 Prozent” der Fragen, die in den vergangenen Jahren als Begründung gegen den Doppelpass ins Feld geführt wurden, seien “geklärt”. Und es gibt auch schon einen Gesetzentwurf für die doppelte Staatsbürgerschaft, verrät Neubauer. Dieser liege in einer Innsbrucker Anwaltskanzlei parat. Bevor man das Papier jedoch auf den Tisch legen will, will man “alle überzeugen, dass die doppelte Staatsbürgerschaft für das gemeinsame Leben in Südtirol nur positiv” sei.
Bedenken ausräumen und Bewusstsein bilden lautet Neubauers Divise, in Südtirol, Tirol und Österreich. Geht es nach dem FPÖ-Politiker, sollen “in absehbarer Zeit” Arbeitsgruppen unter der Koordination des österreichischen Innenministers gebildet werden. Eine davon auch in Südtirol, “um die Bevölkerung von der Machbarkeit der Doppelstaatsbürgerschaft zu überzeugen”. Kein Geringerer als Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder soll, so die Vorstellung Neubauers, den Vorsitz dieser Arbeitsgruppe übernehmen. “Es gibt keinen Würdigeren als ihn”, schwärmt Neubauer.
À propos würdig: Den Trentinern knallt Neubauer die Tür vor der Nase zu. Obwohl in der Nachbarprovinz bereits Unterschriften für eine Petition gesammelt werden, die die österreichische Staatsbürgerschaft auch für Trentiner fordert, winkt Neubauer ab. Auf die Trentiner treffe die Schutzmachtfunktion Österreichs “nicht zu”. Doch was ist mit den Italienern in Südtirol, genauer gesagt mit jenen, die sich unabhängig von ihrer Muttersprache der deutschen Sprachgruppe zugehörig erklären? Denn als Grundlage für das Anrecht auf die österreichische Staatsbürgerschaft soll schließlich die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung dienen, lässt man am Montag durchklingen.
“Wir können nicht alle Fragen heute auf einer Pressekonferenz klären”, wimmelt Neubauer die Journalisten ab. Man wolle den Gesprächen, die mit Jahresbeginn 2018 aufgenommen werden sollen, nicht vorgreifen. Auch zu den Rechten und Pflichten, die Südtiroler als (auch) österreichische Staatsbürger haben würden, erfährt man nichts genaueres. So sei etwa die Wehrdienstpflicht “noch abzuklären”. Doch für einige im Raum steht bereits fes: mit der Staatsbürgerschaft geht auch eine Bringschuld einher.
Mit Rom bzw. der italienischen Regierung will man ab Frühjahr 2018 sprechen. Doch Außenminister Angelino Alfano habe im Rahmen einer OSZE-Konferenz Anfang Dezember bereits gemeint, er sehe die Sache gelassen, berichtet Neubauer. Am Montag wird Alfano in Peking auf den Doppelpass für Südtiroler angesprochen. Man müsse die Diskussion mit großer Feinfühligkeit angehen, sagt Alfano: “Il governo si è appena insediato e ne parleremo nei termini che sono assolutamente più coerenti con la nostra storia e con la tutela di quelle nostre popolazioni e di quei nostri concittadini che hanno sempre avuto una posizione molto chiara in merito.”
Rechnung nicht ohne FPÖ
Hehr sind die Visionen, die indes in Bozen gezeichnet werden: 98 Prozent der Südtiroler, die Anrecht auf die Doppelstaatsbürgerschaft haben würden, werden darum ansuchen. Auch dank tatkräftiger Hilfe der SVP, vermutet Neubauer. Dass sich zuletzt auch Parteiobmann Philipp Achammer positiv zum Doppelpass geäußert habe, sei “positiv”. Doch dieser kann sich nun nicht mehr nur auf seinen Freund, den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz, verlassen. Er muss die Rechnung mit der FPÖ machen. “Die neuen Ansprechpartner in der Sache sitzen im Innen- und Außenministerium”, erinnert Neubauer – und damit in den Reihen der FPÖ. Und der ist es ernst mit der doppelten Staatsbürgerschaft.
“Das Gedenkjahr 1918-2018 wäre ein würdiger Anlass” um die Angelegenheit unter Dach und Fach zu bringen, wiederholt Werner Neubauer. Im Saal scheint man es kaum erwarten zu können. Auf die Frage, ob man selbst um die österreichische Staatsbürgerschaft ansuchen werde, gibt es eifriges Nicken am Tisch. Die Frage, die sich stellt, sei vielmehr: “Wer von uns wird der erste sein?”
Hier ein paar Fakten zum
Hier etwas zum Thema das eventuell mal das Ganze auflockern könnte: https://www.passportindex.org/byRank.php
@Lockes Log
@Lockes Log
Ihre Aussage ist eindimensional, kleinkariert und zeugt von Ihrer Ignoranz. Setzen Sie sich mal mit dem Thema auseinander: de.m.wikipedia.org/wiki/Österreichische_Identität
“Wir können nicht alle Fragen
“Wir können nicht alle Fragen heute auf einer Pressekonferenz klären”.... :)))))
Die Doppelstaatsbürgerschaft
Die Doppelstaatsbürgerschaft ist vielleicht ein eleganter Weg an der Selbstbestimmung vorbei.
Aber Südtirol verpasst es die Zukunft Europas mitzugestalten. Man hättiwahri/ könnte sich auch für den europäischen PAss, für ein echtes Europa der Regionen inklusive Landesverfassung und die europäische Republik aussprechen können.
So befassen wir uns mit der Vergangenheit anstatt mit der Zukunft.
Ein dreifaches Guten Morgen!
Sie haben nun bewiesen, dass
Sie haben nun bewiesen, dass Sie angelesenes Halbwissen aus dem Zusammenhang wiedergeben können. Was Sie noch nicht bewiesen haben ist, ob Sie einen vielschichten Sachverhalt begreifen können.
Dass der Austro-Patriotismus von Haider populär gemacht wurde, und diese Identität nur teilweise die deutschnationale Identität, die wiederrum stark vom dritten Lager vertreten wurde und wird und bei einer Mehrheit der Österreicher für mehrere Jahrzehnte vorhanden war, ist ihnen wohl nicht geläufig. Die eine Identität gegenüber der anderen lächerlich machen zu wollen ist eine Idiotie.
Eine Farce ist, wenn die Worte eines originären Denkers aus einem Hohlkörper wiederhallen.
Staatsbürgerschaft von
Staatsbürgerschaft von Kaisers Gnade ... so ungefähr klingt das ...
>Aber egal. Was das Lachen
>Aber egal. Was das Lachen angeht, da können Sie mir gerne noch weitere "Identitäten" dieses Schlags liefern, ich werde sie alle gleichermaßen auslachen.<
Das wäre schon ein Anfang. Der zweite Schritt wäre zu verstehen, dass eine funktionierende Gemeinschaft eine Identität braucht auf der sie einen Konsens aufbauen kann. Etwas niederreißen zu wollen ohne etwas Neues zu haben mit dem man es ersetzen kann ist töricht.
Aber da müssten Sie weiter denken können als Ihre Nasenspitze.
Die äußerst gut vorbereitete
Die äußerst gut vorbereitete und intelligente Außenministerin Karin Kneissl hat gestern abend im ORF erklärt, die Doppelpaßfrage bedarf einer genaueren Überprüfung, verschiedene rechtliche Gutachten ergeben sich als äußerst widersprüchlich. Sie selbst als Juristin habe diesbezüglich ihre Zweifel. Politisch übersetzt, es handelt sich hier um eine Südtiroler Schaufensteraktion, die als solche in ihrer Bedeutung entsprechend eingestuft wird. Traue mir zu wetten, daß die Umsetzung bis zu den kommenden Landtagswahlen auf die Sparflamme gesetzt wird und danach einer europäischen Einschätzung unterliegt.
https://www.thelocal.it
https://www.thelocal.it/20171218/italy-austria-passports-south-tyrol
SVP-Altmandatare? Hoffen die
SVP-Altmandatare? Hoffen die jetzt vielleicht auch noch auf eine vierte Rente aus Österreich, oder was?
Ich mische mich nicht in die
Ich mische mich nicht in die politische Diskussion um Vor- und Nachteile ein.
Nur soviel: wer hat Lust, mit mir zu wetten, dass der österreichische Pass für SüdtirolerInnen NIE kommen wird? Ende 2018 werten wir aus. Das Wettbüro ist eröffnet.
Antwort auf Ich mische mich nicht in die von Edo Plane
Vor dem Doppelpass kommt
Vor dem Doppelpass kommt Godot.
Österreich ist Schutzmacht
Österreich ist Schutzmacht Südtirols und hat damit auch das Recht, auch die Interessen der Tiroler im Süden der Alpen zu vertreten. 1969 wurde zwischen Italien und Österreich ein "Südtirol-Paket" geschnürt, das 1972 endgültig in Kraft trat und die Autonomie in weitesten Bereichen auf den Weg brachte. 20 Jahre später war sie weitgehend erfüllt, Österreich gab an Italien und die UNO eine „Streitbeilegungs-erklärung“ ab, behielt aber seine Schutzmachtfunktion.
https://kurier.at/meinung/kommentare/aussenpolitik/suedtirols-heikle-ge…
Süd-Tirolen die Österreichische Staatsbürgerschaft jetzt wieder anzubieten, ist richtig, denn sie wurde Ihnen durch die Besetzung des südlichen Teils von Tirol durch Italien nach Ende des 1. Weltkrieges ohne Zustimmung der Betroffenen einfach weg genommen und ihnen die italienische aufgenötigt – ohne Wahlmöglichkeit und ohne Volksabstimmung in Süd-Tirol.
Das war, das ist und das bleibt so lange Unrecht, bis die Bevölkerung selbst wählen und darüber abstimmen kann, ob Sie Tiroler oder Italiener sind und was sie für die Zukunft wollen. Sowohl die Kriegserklärung Italiens an seinen Bündnispartner Österreich-Ungarn und der daraus folgende Angriff der italienischen Truppen auf die (fast) von 100% deutsch und ladinischs-prachigen Tiroler hatte nur ein Ziel - durch diesen Angriffskrieg gegen den eigenen Bündnispartner (Österreich-Ungarn) den südlichen Teil Tirols zu erobern und zu annektieren. Militärisch ist das kläglich gescheitert. Erst nach dem erfolgten Waffenstillstand und der Auflösung der Österreichisch-Ungarischen Streitkräfte (ungeordnete Auflösung) konnten die italienischen Streitkräfte kampflos einmarschieren – bis Nord-Tirol (Innsbruck und Unterinntal). Die USA und die Mächte der Entente haben im diktierten Vertrag von Saint Germain (Paris) gegen den einstimmigen Protest der im Österreichischen Parlament vertretenen Partein Südtirol Italien zum Geschenk gemacht - für den Verrat am Bündnispartner und dem Angriffskrieg gegen Österreich-Ungarn in den Dolomiten. Mit Gewalt gegen die Menschen haben dann die italienischen Faschisten den untauglichen Versuch gemacht, den Süden Tirols zu italienisieren und mit Brutalität und Unterdrückung die deutsche Sprache zu verbieten versucht - erfolglos. Unzähligen Repressionen haben es nicht verhindert, dass auch 100 Jahre "Südtirol nicht Italien ist" sondern emotional u. ethnisch Teil Tirols und sich damit Österreich zugehörig fühlt. Schon allein aus diesen historischen Tatsachen ist es längst überfällig, die Bevölkerung selbst entscheiden zu lassen denn es ist das im Völkerrecht verankerte Recht aller Völker und Volksgruppen, selbst und in freien, geheimen und rechtsstaatlichen Wahlen über ihr Land, Ihre Staatszugehörigkeit und ihre Zukunft selbst zu entscheiden. Es gibt keine Rechtfertigung - schon gar nicht für Italien - den Menschen in Südtirol dieses Recht zu verweigern - weder gestern noch heute und auch nicht in Zukunft. Kein Tiroler hat seinerzeit um die Besetzung des Landes und die Annexion durch Italien gebeten. Sie wurde mit Gewalt den Süd-Tirolern von Italien und den Mächten der Entente aufgezwungen - ohne jegliche Legitimation durch das Völkerrecht und unter Missachtung des Rechtes auf Selbstbestimmung - bis heute. Die Besetzung, Teilung, Okkupation und Anexion des südlichen Teils von Tirol ist, war und bleibt nicht nur unmoralisch sondern auch unakzeptabel - seit ca. 100 Jahren.
> Leute wie Sie sind schon
> Leute wie Sie sind schon eigenartig. Soweit ich mich erinnere, Religion ablehnen und von Emanzipation reden, aber im Nachhinein die Religiosität durch ein gleiches Konstrukt ersetzen. <
Erstens ging es hier nicht um mich sondern um die Aussagen Werner Neubauers, die Sie kategorisch als lächerlich hinstellen. Ich habe ihnen eine differenziertere Sichtweise angeboten zu einem Thema das durchaus problematisch sein kann. Identitäten sind wichtig für den Zusammenhalt einer Gesellschaft, es gibt Menschen, die gewisse Identitäten wie einen chauvinistischen Nationalismus als Religionsersatz verwenden und sogar totalitär verstehen. Das zu kritisieren ist gut und wichtig.
Das Sie mir nun nur annähernd so etwas andichtem möchten, zeigt widerum auf wie wenig aufmerksam Sie lesen und einfach irgendwelche Versatzstücke Ihres angelesenen Halbwissen widergeben ohne weit genug mitzudenken ob sie überhaupt hinpassen, wo Sie sie hinkleistern. Hier haben Sie sich total verrannt und einen Strohmann aufgebaut.
Was mich angeht haben ich zu vielen Identitäten einen persönlichen Bezug: als italienischer Staatsbürger, Italiener, Südtiroler, Tiroler, Alt-Tiroler, Alt-Österreicher, Deutscher, Mitteleuropäer, Westeuropäer, Europäer, Westler, Republikaner, Demokrat, Säkularist u.v.m.
Welcher ist hier bitte mein Religionseratz? :-)
Was ein funktionierendes Gemeinwesen angeht habe ich mir sehr viele Gedanken gemacht. So sehe ich es dass wenn jemand nicht fähig ist mit anderen Menschen eine Gemeinschaft zu bilden, weil dieser Mensch auch andere Identitäten hat, dann ist das sein Problem, denn echte Gemeinschaft schafft Fundamente die auch Vielfalt tragen können ohne dysfunktional zu werden, wie es bei Multikulti-Ideologien der fall ist. Zu glauben aber eine Gemeinschaft aufbauen zu können ohne Identität und auch ohne Abgrenzung von dem das diese untergräbt ist ein rousseauscher Fiebertraum.
Ihr Hang alles was nicht ihrem Ideal entspricht nur verzerrt Wahrnehmen können um es dann als Feindbild angreifen zu können ist engstirnig und kleinkariert. Sie glauben dass man nur die konstruierten Identitäten niederreißen muss und dann kommt die ECHTE Gemeinschaft und die ECHTE Identität zum Vorschein und das gute im Menschen entfaltet sich von alleine. Dass der Mensch von Natur aus Gut ist und nur Zurück zur Natur finden muss und sich vom Sündenfall der Zivilisation befreien muss.
Diese Form von "echter Identität" gibt es nicht, denn jede Identität ist ein Konstrukt. Das einzige was Sie tun ist Identitäten, die ihnen nicht gefallen als "konstruiert und ideologisch" zu bezeichnen und jene die Sie selbst als Ideal sehen (aber bis jetzt noch nicht ansatzweise Umzeichnet haben) als echt, objektiv und natürlich verstehen.
Ich muss Sie leider enttäuschen.
Erklären Sie doch was Sie
Erklären Sie doch was Sie unter echte Gemeinschaft und echte Identität verstehen anstatt name dropping zu betreiben. Solche Phrasen wie "unausgegorenen Argumenten und idealistischen Restplätzen" sind doch nur ausschweifende Ausflüchte. Werden Sie mal konkret.
Ihre Aussage, Herr Kofler,
Ihre Aussage, Herr Kofler, soll wohl ein Witz sein oder eine Beleidigung dazu, dass sich die Grünen immer zur Autonomie bekannt haben?