Chronik | Eppan
Zorniger Kommandant
Foto: Suedtirol Foto/Othmar Seehauser
Christian Carli ist freundlich, aber kategorisch: „Kein Kommentar“. Der Kommandant der Eppaner Gemeindepolizei möchte öffentlich nichts sagen. Zurückhaltend ist auch Wilfried Trettl. „Nach einer Aussprache gehe ich davon aus, dass alles wieder in Ordnung ist“, sagt der Eppaner Bürgermeister zu salto.bz.
Die Frage, ob Christian Carli weiterhin Kommandant der Eppaner Gemeindepolizei bleibt oder ab 1. Dezember als einfacher Beamter bei der Ortspolizei in Neumarkt seinen Dienst antreten wird, will derzeit aber niemand konkret beantworten.
Dahinter steht ein seit längerem schwelender Konflikt zwischen dem Major und der Gemeindeverwaltung, in dem es um persönliche Animositäten geht, aber auch um Grundsatzfragen, die weit über die Überetscher Großgemeinde hinausreichen.
Der Kommandant
Der Eppaner Christian Carli arbeitet seit 37 Jahren bei der Gemeindepolizei in Eppan. Carli stieg dabei vom einfachen Beamten zum Leiter der Ortspolizei auf. Der Major ist weit über die Gemeindegrenzen hinaus als kompetenter Vertreter der Anliegen der Südtiroler Gemeindepolizisten bekannt. Seit Jahren ist er Präsident der der Vereinigung der Südtiroler Ortspolizisten A.L.P.M. (Associazione della polizia municipale della Provincia di Bolzano).
Christian Carli ist dabei nicht nur für das Land Ansprechpartner, wenn es um die Gemeindepolizei geht, auch für die Medien ist der Eppaner Ordnungshüter ein gefragter Ansprechpartner, um fachlich kompetent Grundsatzfragen zur Verkehrssicherheit oder allgemeine Sicherheitsfragen zu kommentieren.
In Eppan ist Carli genauso geschätzt wie gefürchtet. Als Kommandant führt er die Ortspolizei mit harter Hand, gleichzeitig hat er das Polizeikorps in den vergangenen Jahren stetig ausgebaut. Heute besteht die Eppaner Ortspolizei aus insgesamt neun Polizisten und Hilfspolizisten und zwei Verwaltungsangestellten.
Die Gemeindeverwaltung ließ dem durchaus selbstbewussten Kommandanten jahrelang freie Hand. Es kam zwar mehrmals zu Personalkonflikten, doch meistens mischte sich kaum jemand aus dem Rathaus in die internen Angelegenheit der Ortspolizei ein.
„Man hat den Carli viel zu langen schalten und walten lassen, wie er will“, sagt ein oppositioneller Gemeinderat. Immer wieder tauchte in der Vergangenheit der Spruch auf, dass der Kommandant in Eppan mehr zu sagen habe als der Bürgermeister.
Die Überstunden
Ganz gleich ob Kritiker oder Unterstützer, eines spricht dem Eppaner Kommandanten aber niemand ab: Seine Arbeitsmoral. Christian Carli ist ein Arbeitstier und er arbeitet weit mehr, als er müsste. Weil in der Großgemeinde naturgemäß viel Arbeit anfällt, machen er und seine Mann- und Frauschaft viele Überstunden. Die Bezahlung dieser Überstunden führte mehrmals zu lauter Kritik im Gemeinderat. Auch von Seiten der SVP.
Wilfried Trettl nimmt aber gerade hier Christian Carli öffentlich unter Schutz. „Er hat ein hohe Auffassung von Pflichterfüllung und ist fast immer im Dienst“, sagt der Eppaner Bürgermeister zu salto.bz. Vor allem aber hat Carli sehr viele seiner Überstunden nie in Rechnung gestellt. Genau das ist dann auch ein Knackpunkt in dem Streit, der in den vergangenen Monaten eskaliert ist.
Der Gemeindesekretär
Auslöser der Eskalation ist ein personeller Wechsel an der Spitze der Gemeindeverwaltung. Mit 1. Februar 2018 ging Bernhard Flor nach 40 Dienstjahren in der Gemeinde Eppan - davon 22 Jahre als Generalsekretär - in Pension.
Seine Nachfolge trat mit April 2018 Werner Natzler an. Der gebürtige Kastelruther war zuerst Vize-Gemeindesekretär in der Gemeinde Ritten und dann in Villnöss, in Kastelruth und Waidbruck als Gemeindesekretär tätig.
Zusammen mit dem Gemeindeausschuss nimmt der neue Generalsekretär Werner Natzler in Eppan umgehend eine Aufgabe in die Hand, die seit längerem überfällig ist. Die Ausarbeitung und Umsetzung einer neuen Ämterordnung. Es ist der Tropfen, der bei Christian Carli das Fass zum Überlaufen bringt.
Denn es gibt ein persönliche Vorgeschichte. Werner Natzler war vor Jahrzehnten und vor seinem Jurastudium zeitweilig Polizist bei der Gemeindepolizei in Eppan gewesen: Dabei waren sich Christian Carli und Natzler persönlich und dienstlich in die Haare geraten. „Das war damals ein ordentlicher Hahnenkampf“, erinnert sich ein ehemaliger Eppaner Assessor.
Denn es gibt ein persönliche Vorgeschichte. Werner Natzler war vor Jahrzehnten und vor seinem Jurastudium zeitweilig Polizist bei der Gemeindepolizei in Eppan gewesen: Dabei waren sich Christian Carli und Natzler persönlich und dienstlich in die Haare geraten. „Das war damals ein ordentlicher Hahnenkampf“, erinnert sich ein ehemaliger Eppaner Assessor.
Diese Altlasten dürften dann auch eine entscheidende Rolle bei den Vorgängen der letzten Wochen gespielt haben.
Der Brief des Anwalts
Am 17. Oktober 2018 trudelt im Eppaner Rathaus ein Schreiben des Bozner Rechtsanwaltes Domenico Laratta ein. Der Anwalt verfasst das Schreiben für seinen Mandanten Christian Carli.
Laratta macht in dem Schrieben der Gemeinde Eppan ein ganze Reihe von Vorhaltungen zur geplanten neuen Ämterordnung. Dabei geht es vor allem um einen Punkt: Die Bestimmung, dass auch die Ortspolizei verwaltungstechnisch und personalmäßig dem Generalsekretär unterstellt werde.
Der Carli-Anwalt bemüht in dem Schreiben gesetzliche Bestimmungen, wonach Gemeinden ab 7 Polizisten ein sogenanntes Polizeikorps schaffen können und dieses ausschließlich dem Bürgermeister bzw. dem delegierten Assessor unterstellt werden darf. Zudem führt Laratta mehrere Urteil des Staatsrates an, die diese These stützen.
Der Anwalt unterstellt, dass es sich bei der Eppaner Ämterordnung um einen unrechtmäßigen Eingriff in die Autonomie der Gemeindepolizei handle und verlangt eine Antwort von Seiten der Gemeinde innerhalb von sieben Tagen sowie die Rückname des Beschlusses. Ansonsten würde er im Auftrag seines Mandanten Christian Carli gegen die neuen Bestimmungen vor Gericht ziehen.
Der Anwalt unterstellt, dass es sich bei der Eppaner Ämterordnung um einen unrechtmäßigen Eingriff in die Autonomie der Gemeindepolizei handle und verlangt eine Antwort von Seiten der Gemeinde innerhalb von sieben Tagen sowie die Rückname des Beschlusses. Ansonsten würde er im Auftrag seines Mandanten Christian Carli gegen die neuen Bestimmungen vor Gericht ziehen.
Fünf Tage später antwortet Bürgermeister Wilfried Trettl. Im Schreiben, das von Werner Natzler verfasst wurde, wird darauf verwiesen, dass die Regelung gegen keinerlei gesetzliche Bestimmungen verstoße und alle Gemeindebediensteten vom juridischen und personalrechtlichen Standpunkt aus dem Gemeindesekretär unterstellt sein müssen. Demnach halte die Gemeinde die Vorwürfe des Anwaltes für nichtig.
Die Kündigung
Bereits am Morgen des 15. Oktober teilt Christian Carli aber Bürgermeister Wilfried Trettl mündlich seine Kündigung mit 1. Dezember 2018 mit. Carli, der bereits vor Jahren einen Wettbewerb in Leifers gewonnen hat, dann aber in Eppan blieb, hat an einem Wettbewerb in Neumarkt teilgenommen und gewonnen. Dort kann er mit 1. Dezember eine Stelle als einfacher Ortspolizist antreten.
Ob es aber dazu kommt, ist fraglich. Laut Informationen von salto.bz hat Christian Carli seine schriftliche Kündigung bei der Gemeinde Eppan bisher noch nicht eingereicht. Im Gegenteil: Am vergangenen Freitag kam es zu einer Aussprache, an der Bürgermeister Wilfried Trettl, Gemeindesekretär Werner Natzler und Christian Carli teilnahmen.
„Man hat alle Differenzen klären können und man ist im absoluten Einvernehmen auseinandergegangen“, sagt Trettl. Ist damit der Streit beendet und bleibt Carli?
„Kein Kommentar“, sagt der Kommandant der Eppaner Gemeindepolizei zu salto.bz.
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Carabinieri und (Staats
Carabinieri und (Staats)Polizei habe ich halt noch nie in Dorf oder Stadt zu Fuß unterwegs gesehen wie sie Knöllchen austeilen oder den Verkehr regeln. Gemeindepolizisten haben schon ihre Existenzberechtigung, wenn dann sollte der Staat mal seine drei Polizeikorps vereinen. Und bevor ich einen kleinen Dorfpolizisten seinen Job nehme, würde ich die ganzen Sportler die bei Carabinieri, Finanz und co. tätig sind kündigen. Jeder Fußballer muss selbst schauen on und wie er zum Profi werden kann, wieso andere Athleten nicht auch?
Übereifer ist nie gut - schon
Übereifer ist nie gut - schon gar nicht bei all jenen, die im Dienst der Bürger stehen. Für und nicht gegen den Bürger da zu sein! Gott sei Dank halten Carambas, Polizei und Finanzer hierzulande ein vernünftiges Maß ein. Denn Carli&Co überstrapazieren es. Beispiel: da wird ein über 80jähriger Dorfansässiger zur Kontrolle aufgehalten. Führerschein nicht dabei. Strafe!!! - Anstatt den alten DorfMITbewohner einfach zu bitten, innerhalb ein paar Tagen mit dem Führerschein vorbeizukommen.