Einen Blick zurück und einen voraus warfen die Grünen Südtirols bei ihrer Landesversammlung am heutigen Samstag Vormittag in Bozen. Während SVP und Lega im nahegelegenen Landtagsgebäude um das künftige Regierungsprogramm feilschen, sind die Grünen überzeugt: “Südtirol, Italien, Europa: Die grüne Erfolgswelle weist in die Zukunft.”
 
“Die Landtagswahlen sind geschlagen, die Landesregierung ist auf dem Wege, die Europawahlen stehen vor der Tür. Es ist daher ein wichtiger Zeitpunkt, die Positionierung der Grünen Partei zu justieren. Mehr denn je braucht es eine ökosoziale Stimme im Land, die Umweltschutz, Respekt und soziale Gerechtigkeit einfordert und vorantreibt”, heißt es in der Aussendung, die die Grünen im Anschluss an die Mitgliederversammlung verschicken.

Welle für Aufholarbeit nutzen

Am Beginn stand eine Analyse der Landtagswahl vom 21. Oktober an. Der Landtagsabgeordnete Riccardo Dello Sbarba wies darauf hin, dass ein Teil der deutschen Wählerschaft an andere deutsche Listen abgegeben werden musste, dafür aber eindeutig ein Aufholen im italienischen Bereich stattgefunden hat. “Das Wahlziel, enttäuschte PD-WählerInnen aus dem urbanen Umfeld zu gewinnen, wurde erreicht, allerdings muss im ländlichen Raum nun starke Aufholarbeit geleistet werden”, so Dello Sbarba. Der Anspruch der Grünen, interethnisch und zugleich territorial ausgewogen präsent zu sein, verlange große Aufmerksamkeit in der nächsten Zeit. Darin waren sich Co-Parteisprecher Tobe Planer und Neo-Abgeordneter Hanspeter Staffler einig. In diese Richtung soll das wiedergegründete “Forum der Gemeinden” arbeiten, mit dem Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von ökosozialen Bürgerlisten und Sympathisanten der Grüne-Verdi-Verc aus dem ganzen Land vernetzt werden sollen.

Die frisch gebackene Fraktionssprecherin der Grünen im Landtag, Brigitte Foppa, unterstrich die Bedeutung des aktuellen Zeitpunkts. Noch nie sei man dem Schritt an die Regierung so nahe gewesen wie im vergangenen Monat. Nach den Landtagswahlen hatten die Grünen klar die Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme signalisiert. “Die Entscheidung der SVP, die Koalitionsverhandlungen mit der Lega einzugehen, lastet auf der Entwicklung unseres Landes. Wir werden eine sehr aufmerksame Oppositionsarbeit leisten und insbesondere in den Bereichen Umwelt und Soziale Gerechtigkeit im Landtag themenführend sein”, kündigt Foppa an.
Angespornt sieht man sich von “gar manch neuer Einschreibung in die Partei”, die es in den vergangenen Wochen gegeben habe. “Die Welle der Solidarität, vor allem als die Entscheidung der SVP für die Lega fiel, war außerordentlich”, berichten die Grünen.

Europawahlen mit neuem Führungsduo

Eine starke grüne Vertretung sei auch im Hinblick auf die Europawahlen wichtig. Seit Längerem schon verfolgen die Südtiroler Grünen die Bemühungen rund um die Europäische Grüne Partei, auch in Italien eine solche Bewegung aufzubauen. Ziel ist es, “trotz aller Widrigkeiten des Wahlgesetzes wieder eine Grüne Südtiroler Vertretung im Europaparlament zu erreichen. In diese Richtung wird man in den nächsten Monaten zu arbeiten haben”, kündigen die Grünen an.

Am Rande der Landesversammlung kam auch der Wechsel an der Parteispitze zur Sprache. Im kommenden Frühjahr laufen die Mandate von Brigitte Foppa und Tobe Planer als Co-Sprecher aus. Foppa wird aller Voraussicht nach nicht mehr für den Posten zur Verfügung stehen. Sondern sich ganz auf ihre Funktion als Fraktionssprecherin im Landtag konzentrieren.