ein Europa der Regionen
Wie sinnvoll ist ein Europa der Regionen gegen ein Europa der Staaten auszutasuchen ? Was ist eine "Region" ? Ist Südtirol, ist Südtirol-Trentino, ist die Euregio eine "Region" ? Wie kann eine solche "Region" sich gegenüber anderen großräumigeren Regionen wie Bayern, die Lombardei ecc. behaupten ? Wievieler Jahre würde eine Einigung über die Bildung der "Regionen" beanspruchen ? Wäre es nicht sinnvoller, die bestehenden, geschichtlich gewachsenen Strukturen zun nutzen und diese konsequent dem Inhalt "Subsidiarität" zu verpflichten ?
Das Streben nach mehr Autonomie existiert naturgegeben für jede menschliche Gemeinschaft. Dieses Streben kommt auch zum Ausdruck, wenn für ein "Europa der Regionen" plädiert wird. Jedes System (und menschliche Gemeinschaften sind in diesem Sinne "Systeme") bedarf des "Inhalts" und der "Struktur". In den bestehenden Organisationen wie Staat, Region ecc. sind die "Strukturen" zu dominant geworden, sie ersticken den "Inhalt" und dies erzeugt Widerwillen, Ablehnung und Angst. Die Frage ist, wie kann "Selbstbestimmung" verwirklicht werden ? Ich denke, dass dies vorrangig und am einfachsten durch Klärung des "Inhalts" möglich werden kann. Bei "Autonomie" versteht sich das "Recht auf Selbstentscheidung" als Inhalt. Dafür bietet sich das konsequent von unten nach oben angewandte Prinzip der Subsidiarität als Lösungsweg an: Jede Gemeinschaft, ob Gemeinde, Provinz, Region, Staat oder Europäische Union, ist befugt selbständig (autonom) über Dinge zu entscheiden, die nur sie betreffen; greift eine solche Entscheidung auch in die Rechte des Umfeldes ein, so entscheidet die nächst übergeordnete Instanz. So sollte meines Erachtens über Inhalte wie Außenpolitik, Verteidigung, Gesundheits-,.Sozial- und Finanzpolitik sowie Klimaschutz übergeordnet mittels Rahmengesetzen von der EU mit Mehrheitsbeschlüssen entschieden werden können, während z.B. Details dazu auf den entsprechenden unteren Ebenen festgelegt werden können. Konsequent betriebene Subsidiarität würde viel Bürgernähe bringen, viel Bürokratie abbauen helfen und Angst vor dem Überrumpelt werden nehmen.
Herr Oliver H., ich habe
Herr Oliver H., ich habe nichts abgeschrieben, denn der Begriff "Subsidiarität" ist nicht Ihr Eigentum, und zu diesem Begriff hatte ich mich bereits vor Ihrem Artikel verschiedentlich öffentlich geäußert. Wenn Sie der weiterzuentwickelnden EU das Recht absprechen, für übergeordnete Themen Rahmen-Direktiven vorgeben zu können, dann erklären Sie bitte was "Subsidiarität" für Sie bedeutet. Dann ade EUROPA, dann werden uns in 30 Jahren chinesiche Gesetze vorschreiben, was wir zu tun / wer wir zu sein haben, weil EUROPA an den kleinkarieten Nationalstaaten zerbrochen sein wird.
Subsidiarität bedeutet für
Subsidiarität bedeutet für mich, dass jede Gemeinschaft über ihre Belange autonom entscheiden kann, solange diese Entscheidungen nicht in die Rechte des Umfeldes eingreifen; in diesem Falle geht die Entscheidungskompetenz an die nächst übergeordnete Instanz über. Die von mir aufgezählten Inhalte bedürfen, nach meinem Verständnis, der mehrheitlichen Zustimmung der gesamten EU, um einerseits die gemeinsamen Interessen nach außen mit ausreichendem Gewicht vertreten zu können und andererseits innerhalb der EU den Bürgern, Institutionen und Unternehmen sicheren Bewegungsspielraum zu geben .
"Außenpolitik", zu der ich auch Migrationspolitik zähle, wird von Mächten wie den USA, Russland, China, ecc, nur dann ernstgenommen, wenn sie diesen mit einer Stimme auf Augenhöhe gegenübertritt. Dasselbe gilt für "Verteidigung", deren Gestaltung ja eng mit Diplomatie und damit mit Außenpolitik verknüpft ist. "Gesundheits- u. Sozialpolitik" basieren auf Grundrechten menschlicher Existenz und müssem im Sinne der Gleichberechtigung jedem EU-Bürger in jedem EU-Land gewährt werden. "Finanzpolitik" kann nur dann effizient Wirtschaft und Arbeitsplätze unterstützen, wenn sie einerseits in allen EU-Staaten ähnliche Vorausstzungen schafft und andrerseits der Finanzspekulation verbindlich Grenzen setzen kann (dafür bedarf sie zumindest einer EU-Dimension). Der "Klimaschutz" ist ein derart brennendes und umfassendes Problem, dass es des großen Rahmens der EU bedarf, um effizient Einfluss auf nachhaltige Verbesserungen erwirken zu können.
Wenn seitens der EU zu diesen Inhalten mit demokratischen Merheitsbeschlüssen Rahmen-Direktiven erlassen werden, so bleiben den untergeordneten Instanzen noch viele Spielräume , um bedarfsspezifische Optimierungen vornehmen zu können. Umweltschutz, Landschaftsschutz, Raumordnung, Wirtschaftspolitik, Verkehrspolitik, Kulktur - und Bildungspolitik ecc können besser in entsprechenden untergeordneten Instanzen optimiert werden. Ich hoffe, damit auf Ihre Fragen geantwortet zu haben.