Als 1990 Judith Butlers aufsehenerregendes Werk „Unbehagen der Geschlechter“ erschien, löste es tatsächlich Unbehagen aus, allerdings weniger unter den Geschlechtern, als unter zahlreichen Feministinnen. Die Idee, dass Geschlecht und Rasse bloß soziale und kulturelle Konstrukte sind, führte zu einer stärkeren Differenzierung emanzipatorischer Bewegungen und zu diskursiven Auseinandersetzungen auf allen politischen Ebenen, verkürzt „Identitätspolitik“ genannt. Heute jedoch, so die vorherrschende Kritik, verstellen Scheingefechte und politische Nebelkerzen den Blick auf die eigentlichen Fragen unserer Zeit: die Zukunft von Arbeit, Bildung, Umwelt; und vor allem die Kluft zwischen arm und reich.
Jede Bewegung hat ihre radikale und (auto)destruktive Phase, von der es plakativ heißt: die Revolution frisst ihre Kinder. In dieser Phase befinden sich heute offenbar die zivilrechtlich emanzipatorischen Bewegungen. Das klassische demokratische Konzept, Menschen unterschiedlichster Herkunft hinter ein gemeinsames Anliegen zu scharen, meint etwa Marc Lilla, Professor für Ideengeschichte an der Columbia University, sei einer Pseudopolitik gewichen, die sich in Selbstbespiegelung und Selbstbehauptung erschöpfe. Das ganze Kulturtheater bleibt nur deshalb am Leben, so ein weiterer Vorwurf, weil es an den Universitäten kultiviert wird.
Die aktuelle Entwicklung der Identitätspolitik wird jedoch zunehmend auch von linksgerichteten Intellektuellen in Frage gestellt. Mit radikalen bis völlig abstrusen Konzepten wie Cultural Appropriation oder Toxic Masculinity wurde ein Terrain betreten, das jede demokratische Auseinandersetzung erschwert, weil es potentielle Gesprächspartner per se disqualifiziert und das Prinzip der Gleichheit durch Identität ersetzt. Im Grunde genau das, was die politische Rechte auch macht. Identität bezeichnet links wie rechts die Differenz des Eigenen zum anderen – und erweist sich so in ihrer Janusköpfigkeit als ungeeignet, einen gesellschaftlich progressiven Diskurs voranzubringen.

Demokratische Spielregeln

Die emanzipatorischen Bewegungen konzentrieren sich auf den Kampf für die Rechte von – noch dazu untereinander inkompatiblen – Minderheiten. Auf diese Weise sind derzeit keine politischen Mehrheiten zu gewinnen. Dabei gilt: Nur wer demokratisch relevant bleibt, kann die Rechte von Minderheiten schützen. Darum bräuchte es einen gesellschaftlich breiteren Konsens, der durch zusätzliche Zersplitterung jedoch nicht erreicht werden kann.
Die Rechtspopulist*innen spielen fröhlich mit, auf der postmodernen Klaviatur der Rache des kleinen Mannes. Chauvinistische Galionsfiguren treten als hedonistische Truppe echter Kerle auf, die hemdsärmlig abends auch mal einen Schnaps vertragen. Der amerikanische Präsident Donald Trump, meint etwa Philosoph Slavoj Žižek, ist kein Traditionalist und Nationalist, sondern eine Karikatur desselben, der erste postmoderne Präsident, der alle Register zieht, less is bore. Schriftsteller Salman Rushdie pflichtet bei, wenn er sagt, Trump sei wie eine Cartoon-Figur, welche die Regierung übernommen habe. Trump, Duterte, Johnson, Bolsonaro, (Salvini), Orban etc. … sie gelangen an die Macht. Denn viele Bürger*innen wenden sich von den Sozialliberalen Kräften ab und reaktionären Kräften zu, in der irrwitzigen Hoffnung, dass diese den Status Quo erhalten oder zurückdrehen können. Dort ist dann wieder die Rede von den jüdisch-christlichen Wurzeln Europas und von der Schlacht bei Marathon als ultimativem, mythisch-militärischen Verteidigungsakt Europas gegen übermächtige Feinde. Nicht zufällig tragen die Identitären das Lambda des Leonidas vor sich her. Vier Jahrzehnte, nachdem das Ende der Großen Erzählungen angekündigt wurde(1), sind die Meta-Erzählungen nicht tot, sondern wieder stark im öffentlichen Diskurs präsent. Volk, Nation, Opferrolle, Oikophobie, Abgrenzung nach außen, links wie rechts. Die großen Erzählungen sind zurückgekehrt als Narration, als Epos und als Farce. Dagegen ist die Kritik an der Idee von Repräsentation, Allgemeinheit und Identität im Kampf um die kulturelle Hegemonie vorerst gescheitert.
Zudem darf nicht vergessen werden, dass die klassische, auf einem politisch-ökonomischen Weltbild beruhende Linke praktisch nicht mehr existiert. Was wir heute links nennen, also Identitätspolitik und ein diffuser Kampf um immer neue zivilrechtliche Errungenschaften vor allem der wohlhabenderen und gebildeteren Schichten, ist de facto eine Ansammlung bürgerlich progressiver, libertärer Bewegungen, die sich zudem gegenseitig bekämpfen. Mit dem klassischen Politikverständnis von links hat dies wenig zu tun.

Fragmentierung der Gesellschaft

Waren die Anliegen der Bürgerrechtsbewegungen zur Anerkennung von Minderheitenrechten bis in die 1980er Jahre hinein die Graswurzelbasis für einen gemeinsamen Kampf (etwa gegen Triple Exploitation), so spalten die – oft vom gebildeten urbanen Wohlstandsbürgertum getragenen – Bewegungen heute die Gesellschaft, indem sie den Dialog mit den Falschen ablehnen und vor allem die – nach wie vor bestehenden – Unterschiede zwischen arm und reich ausblenden. Da wird eine Nebelkerze der Empörung nach der anderen gezündet, um nicht über das Eingemachte verhandeln zu müssen, ergo Umwelt und Umverteilung, oder zumindest sozialer Ausgleich.
Die aporetische Situation neo(links)liberaler Politik tritt zutage, wenn etwa dieselben Leute, die das Geschlecht als ausschließlich soziales Konstrukt begreifen, die Forderung nach mehr Frauen in Führungspositionen erheben. Denn das eine schließt die Notwendigkeit des anderen aus. Ein wahrhaft egalitärer linker Ansatz wäre dagegen, sich aktiv für eine bessere Entlohnung jener Berufsfelder einzusetzen, in denen großteils Frauen arbeiten. Anstatt von mehr Frauen im Vorstand von Porsche zu träumen, sollte eine bessere Entlohnung für Pädagoginnen, Pflegerinnen und Sozialarbeiterinnen gefordert werden. Ein typisches Beispiel für die verfehlte Symbolpolitik der Parteien links der Mitte. Eine Frau als Staatspräsidentin oder als Chefin des Weltwirtschaftsforums ist eine schöne Forderung, doch wird sich – wie hinlänglich empirisch bewiesen – dadurch nichts an den patriarchalen Strukturen unseres Systems ändern. Dagegen wäre es längst angebracht, die Gratis-Arbeit der vielen Frauen am unteren Rand der Gesellschaft zu honorieren und beispielsweise familiäre Pflegedienste oder Hausarbeit zu entlohnen. Dies würde all jenen Frauen Unabhängigkeit garantieren, die in diesem familiären Hamsterrad stecken. Doch genaus das wollen Sozialdemokraten und Grüne nicht, denn sie fürchten, dass dadurch noch mehr Frauen der unteren sozialen Schichten in Hausarbeit verbleiben anstatt etwa im Supermarkt an der Kasse zu sitzen.

Rückkehr ins Mittelalter

Für eine politische Auseinandersetzung braucht es einen gemeinsamen diskursiven Raum, doch gerade die Identitätspolitik entzieht sich diesem zunehmend. Anstelle einer demokratischen Auseinandersetzung halten Abschottungsformeln Einzug in die akademischen Hallen der Cultural Studies. Oder auch Totschlagargumente wie Mansplaining: ein verständliches Konzept, das jedoch heute inflationär immer und gegen jeden Gesprächspartner gewendet werden kann. Von nun an kommt es nicht mehr darauf an, was jemand sagt, sondern wer es sagt.
Identitätspolitik schafft heute auch Identitäten, die der Gegenseite sehr zupass kommen. Etwa Cultural Appropriation: das Verdikt, sich nicht bevormundend Traditionen fremder Kulturen anzueignen. Diese nachvollziehbare Forderung wurde radikalisiert, etwa durch die Forderung, zu Fasching keinen Indianerschmuck zu tragen, oder nicht mexikanisch zu kochen. Doch gerade ein Deutschnationaler könnte damit sehr gut leben: „Deutsche Wurst den Deutschen. Mexikanische Tortilla den Mexikanern“.
In die Irre führt ebenso das Konzept der „toxischen Männlichkeit“. Um einer diskursiven Umkehr vorzubeugen, wurde in akademischen Kreisen das Gebot der Irreversibilität entwickelt. These: Es gibt keinen Reverse Sexism oder Reverse Racism. Mit anderen Worten, Sexismus kann sich nur gegen Frauen, nicht aber gegen Männer richten, und Weiße können nicht von Rassismus betroffen sein. Gemeinsam mit dem Argument, dass nur Betroffene über das Thema qualifiziert sprechen können, ist ein Gespräch auf Augenhöhe ausgeschlossen und einer gemeinsamen Debatte die Grundlage entzogen, denn eine politische Auseinandersetzung kann nur unter Gleichberechtigten stattfinden. Der Antagonist ist nicht länger das Großkapital, sondern die Mitstreiter, die nicht puristisch genug sind.
Auf diese Weise schreiben wir den Sprecher*innen aufgrund ihrer Attribute bzw. Identitäten (z.B. homo, hetero, schwarz, weiß) fest definierte diskursive Qualitäten zu, welche die einen zum Sprechen qualifizieren und die anderen disqualifizieren. Damit sind wir im Zeitalter der Scholastik bei Thomas von Aquin angelangt und könnten uns mit ihm fragen: Worin besteht die Pferdheit des toten Pferdes? Wobei dieser Vergleich eine Beleidigung des brillanten mittelalterlichen Gelehrten darstellt, der ja im Unterschied zu den Identitätspolitiker*innen noch nicht von dem neuzeitlichen Wissen profitieren konnte. Apropos Dogmatik. Jedwede Kritik an Identitätspolitik wird meist mit dem Argument abgewürgt, dass diese gehäuft von alten weißen Männern komme. Diskussion beendet. Karl Marx als alter weißer Mann würde von der identitätspolitischen Linken disqualifiziert.

An den Rändern zerbröselt

Ein Symptom für diese gesellschaftliche Fragmentierung ist das (zumindest vorübergehende) Sterben der klassischen Sozialdemokratie in Europa und der Demokraten in den USA, die sich im Nullsummenspiel der Identitätspolitik aufgerieben haben. Die gemäßigte Linke ist in einen fundamentalen Interessenskonflikt geraten. Hier die Interessen ihrer eigentlichen Klientel, der verarmenden Arbeiterklasse, dort die Empörung unzähliger Randgruppen und Bewegungen, inklusive einem „Ja zu offenen Grenzen“ und einem „Der Islam gehört zu uns“ Bekenntnis. Durch einseitige Fokussierung auf Bürgerrechtsgruppen haben Europas Sozialdemokratien ihre Stammwählerschaft vernachlässigt und durch praktizierte Doppelmoral scharenweise aktive Mitglieder verloren. In den Augen vieler ehemaliger Wähler*innen sind SPD, PD oder Labour Party nur noch mit sich selbst beschäftigt. Durch großes Glück und dank Salvinis kapitaler Fehleinschätzung wieder an die Macht gelangt, könnte der PD wieder Boden gutmachen, viel wahrscheinlicher aber ist es, dass die Zingarenzi-Truppe Themen wie Bibbiano, Austostrade-Konzession, TAV, Migration etc. totschweigt bzw. mit politischer Arroganz durchdrückt, und somit alles sprichwörtlich in den Sand setzt.

Die Gewinner dieser Entwicklung könnten kurzfristig autoritäre Parteien sein, die sich vielen Ratlosen als reaktionäre (nicht wertkonservative, sondern zerstörerische) Alternative anbiedern. Wir sollten anbei den Unterschied zwischen links und revolutionär sowie zwischen konservativ und reaktionär klar herausstreichen. Die Progressiven und Linksliberalen der vergangenen zwei Jahrhunderte interessierte individuelle Identität wenig, um es in den Worten von Prof. Marc Lilla zu sagen. Sie dachten und sprachen im Namen von Gleichberechtigung und gleichem sozialem Schutz für alle. Hoffen, dass die zentrifugalen Bewegungen linksliberaler Identitätspolitik angesichts der realpolitischen Entwicklungen wieder nachlassen und den Platz für langfristige, zukunftsgerichtete Visionen frei machen.

Anmerkungen:
(1) J-F. Lyotard: Das postmoderne Wissen. Passagen, Wien 1999. (orig.: La Condition postmoderne: Rapport sur le savoir. Paris 1979)