Offenbar ist auch in Österreich der “Schutzmasken-Skandal”, wie die Opposition die Lieferung mangelhafter Schutzausrüstung aus China Ende März bezeichnet, noch nicht ad acta gelegt. Am Dienstag Abend war der Parteiobmann der FPÖ Norbert Hofer im ZIB2-Studio bei Armin Wolf per Live-Schaltung zu Gast. Dabei stellte er schwere Vorwürfe in den Raum, die so allerdings nicht ganz richtig bzw. belegt sind.

Masken-Wirren

Die Verwirrung war perfekt: Am Sonntag, 22. März, verkündete der österreichische Bundeskanzler: “Unsere Schutzausrüstung geht auch an Südtirol.” Sebastian Kurz bezog sich auf die Lieferung von 130 Tonnen an Schutzmaterial aus China, das von zwei Boeing 777 der Austrian Airlines (AUA) tags darauf am Flughafen Wien Schwechat eintraf. Zwar sollte ein Teil der Ware an Bord auch nach Tirol gehen, angekauft hatte sie allerdings Südtirol, genauer gesagt der Südtiroler Sanitätsbetrieb über die Unternehmensgruppe Oberalp. Österreich hatte “lediglich” logistische Hilfe beim Transport geleistet. Wie dem auch sei – wie die Geschichte weiterging, ist hinlänglich bekannt.

Trotz zweier Gutachten, die den gelieferten Masken Mängel nachwiesen und einer fehlenden Zertifizierung des italienischen Arbeitssicherheitsinstituts INAIL, wurden sie im Sanitätsbetrieb eingesetzt. Inzwischen laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Sabes-Generaldirektor Florian Zerzer und Oberalp-CEO Christoph Engl.

Anfänglich wurde auf ein angebliches Zertifikat der Universitätsklinik Innsbruck verwiesen – die zuständige Direktorin Cornelia Lass-Flörl allerdings bestätigte, dass es nie eine Überprüfung oder gar ein Zertifikat gegeben habe. “Sobald die Krise überstanden ist, wollen wir eine transparente Aufarbeitung der Geschehnisse. Ich will auch abgeklärt haben, ob solche Schutzmasken im Bundesland Tirol zum Einsatz kamen”, meinte der Freiheitliche Landesparteiobmann in Tirol Markus Abwerzger Mitte April.

“Die Masken waren gefälscht”

Sein Parteichef Norbert Hofer nutzt nun die Vorgänge rund um die chinesischen Masken, um die österreichische ÖVP-Grüne-Regierung für ihr Corona-Krisenmanagement zu kritisieren. Warum seine Partei der Regierung unterstelle, “auf ganzer Linie versagt” zu haben, fragt ORF-Journalist Armin Wolf Hofer am Dienstag Abend in der ZIB2. Dessen Antwort: “Sie müssen schon ernst nehmen, dass mit den Maßnahmen, die gesetzt worden sind, man Österreich schon einen erheblichen Schaden zugefügt hat. Vergessen Sie nicht, dass viele Operationen nicht durchgeführt wurden, dass wir jetzt einen Stau haben, weil es eine Fehleinschätzung gegeben hat, dass wir Maßnahmen gesetzt haben, die natürlich auch die älteren Menschen betreffen, dass viele Menschen in den Pflegeheimen nicht besucht werden konnten, weil keine Schutzausrüstung vorhanden war. Was wurde uns alles versprochen? Da gab es diesen berühmten Flieger der AUA, wo es geheißen hat, das ist die Maskendiplomatie, das sind Masken für Österreich, das hat die Regierung organisiert und so weiter und so fort. Es waren Masken für Südtirol! Es waren Masken für Südtirol und nicht Masken, die für Österreich gedacht waren – und dann hat man noch gesehen, dass die Masken sogar gefälscht waren und die Zertifikate waren auch gefälscht.”

Von einer Fälschung war allerdings bislang nie die Rede. Laut den beiden Gutachten aus Österreich und Deutschland weisen die Masken Mängel bei Material und Verwendung auf und entsprechen somit nicht der Güte und den Standards, die für Masken im Einsatz mit Covid-Patienten gelten.