Politik | Region

Institutionelle Abwesenheit

Waltraud Deeg ist Vizepräsidentin der Region. Doch die SVP-Politikerin ist bei mehr als einem Drittel der Regierungssitzungen erst gar nicht anwesend.
Waltraud Deeg
Foto: Handelskammer/Alan Bianchi
Regierungsverantwortung kann man auch so übernehmen.
Waltraud Deeg ist eine vielbeschäftigte und rührige Frau. Die Pusterer SVP-Politikerin ist Landesrätin für Familie, Senioren, Soziales und Wohnbau. Von der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen hat die Landesrätin aber noch einen zweiten Regierungsauftrag.
Waltraud Deeg ist Vizepräsidentin der Region Trentino-Südtirol. Zusammen mit Arno Kompatscher und Manfred Vallazza sitzt sie für die SVP in der Regionalregierung. Als Assessorin für Vermögen und Digitalisierung. Die Mitglieder der Südtiroler Landesregierung verzichten dabei auf die zusätzliche Amtssentschädigung, die ihnen in Trient zustehen würde
Wie ernst Waltraud Deeg diesen Job nimmt, geht aus der offiziellen Statistik hervor. Die Regionalregierung trifft sich durchschnittlich zwei Mal im Monat zu einer Regierungssitzung, die kaum länger als 90 Minuten dauert. Doch die Vizepräsidentin glänzt bei über einem Drittel der Sitzungen mit Abwesenheit.
Die amtierende Regionalregierung wurde am 1. März 2019 eingesetzt. Seitdem haben genau 30 Regierungssitzungen stattgefunden. Bei 11 dieser Sitzung war Waltraud Deeg abwesend. Schaut man sich das laufende Jahre an, so wird die Statistik noch finsterer. Neun Regierungssitzungen gab es im Jahr 2020. Waltraud Deeg ist davon nur fünf Mal nach Trient gefahren.
 
 
Sie können in den Protokollen nachlesen“, sagt Waltraud Deeg zu Salto.bz, „ich habe für meine Abwesenheit jedes Mal eine institutionelle Entschuldigung eingereicht“. Was die Vizepräsidentin damit meint: An all diesen Sitzungstagen hatte Waltraud Deeg Kraft ihrer Amts als Landesrätin in Südtirol zu tun und war deshalb unabkömmlich.
Wie schwach dieser Erklärungsversuch aber ist, zeigt sich bei einem anderen Südtiroler Regierungsmitglied. Arno Kompatscher ist gleichzeitig Präsident der Regionalregierung und Landeshauptmann von Südtirol. Kompatscher hat seit 1. März 2019 bis heute bei genau 5 Sitzungen der Regionalregierung gefehlt. Dabei dürften die institutionellen Verpflichtungen eines Landeshauptmannes jene eines Mitglieds der Landesregierung quantitativ und qualitativ um Längen übertreffen.
Das heißt: Die Abwesenheit von Waltraud Deeg dürfte wohl eher auf die Koordinierung des Terminkalender der Landesrätin  zurückzuführen sein. Daraus aber geht auch die Grundhaltung der SVP gegenüber dem Gebilde Region hervor.
Dass die Vizepräsidentin der Region diese Mentalität so offen an den Tag legt, macht deutlich, dass die Operation Aushöhlung der Region längst gelungen ist.