Politik | Region

Institutionelle Abwesenheit

Waltraud Deeg ist Vizepräsidentin der Region. Doch die SVP-Politikerin ist bei mehr als einem Drittel der Regierungssitzungen erst gar nicht anwesend.
Waltraud Deeg
Foto: Handelskammer/Alan Bianchi
Regierungsverantwortung kann man auch so übernehmen.
Waltraud Deeg ist eine vielbeschäftigte und rührige Frau. Die Pusterer SVP-Politikerin ist Landesrätin für Familie, Senioren, Soziales und Wohnbau. Von der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen hat die Landesrätin aber noch einen zweiten Regierungsauftrag.
Waltraud Deeg ist Vizepräsidentin der Region Trentino-Südtirol. Zusammen mit Arno Kompatscher und Manfred Vallazza sitzt sie für die SVP in der Regionalregierung. Als Assessorin für Vermögen und Digitalisierung. Die Mitglieder der Südtiroler Landesregierung verzichten dabei auf die zusätzliche Amtssentschädigung, die ihnen in Trient zustehen würde
Wie ernst Waltraud Deeg diesen Job nimmt, geht aus der offiziellen Statistik hervor. Die Regionalregierung trifft sich durchschnittlich zwei Mal im Monat zu einer Regierungssitzung, die kaum länger als 90 Minuten dauert. Doch die Vizepräsidentin glänzt bei über einem Drittel der Sitzungen mit Abwesenheit.
Die amtierende Regionalregierung wurde am 1. März 2019 eingesetzt. Seitdem haben genau 30 Regierungssitzungen stattgefunden. Bei 11 dieser Sitzung war Waltraud Deeg abwesend. Schaut man sich das laufende Jahre an, so wird die Statistik noch finsterer. Neun Regierungssitzungen gab es im Jahr 2020. Waltraud Deeg ist davon nur fünf Mal nach Trient gefahren.
 
 
Sie können in den Protokollen nachlesen“, sagt Waltraud Deeg zu Salto.bz, „ich habe für meine Abwesenheit jedes Mal eine institutionelle Entschuldigung eingereicht“. Was die Vizepräsidentin damit meint: An all diesen Sitzungstagen hatte Waltraud Deeg Kraft ihrer Amts als Landesrätin in Südtirol zu tun und war deshalb unabkömmlich.
Wie schwach dieser Erklärungsversuch aber ist, zeigt sich bei einem anderen Südtiroler Regierungsmitglied. Arno Kompatscher ist gleichzeitig Präsident der Regionalregierung und Landeshauptmann von Südtirol. Kompatscher hat seit 1. März 2019 bis heute bei genau 5 Sitzungen der Regionalregierung gefehlt. Dabei dürften die institutionellen Verpflichtungen eines Landeshauptmannes jene eines Mitglieds der Landesregierung quantitativ und qualitativ um Längen übertreffen.
Das heißt: Die Abwesenheit von Waltraud Deeg dürfte wohl eher auf die Koordinierung des Terminkalender der Landesrätin  zurückzuführen sein. Daraus aber geht auch die Grundhaltung der SVP gegenüber dem Gebilde Region hervor.
Dass die Vizepräsidentin der Region diese Mentalität so offen an den Tag legt, macht deutlich, dass die Operation Aushöhlung der Region längst gelungen ist.
 
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Profil für Benutzer Waltraud Deeg
Waltraud Deeg Fr., 19.06.2020 - 16:32

Geschätzter Herr Franceschini,

ich muss leider (wieder) einiges in Ihrem Artikel richtigstellen, besonders was meine Absenzen im Vorjahr und im laufenden Jahr betrifft.

So war ich bei den 30 Sitzungen lediglich bei 6 (!) entschuldigt abwesend (woher Sie 11 Absenzen nehmen ist mir ein Rätsel), im laufenden Jahr habe ich mich lediglich für 1 Sitzung entschuldigen müssen (nicht wie von Ihnen behauptet 5 Mal). Gerne kann ich Ihnen die entsprechenden Präsenzlisten zukommen lassen, zu was dies jedoch gut sein soll ist mir ein weiteres Rätsel. Ich verlange darum eine Richtigstellung der oben genannten Daten.

Fest steht für mich, dass ich meinen Job in jeglicher Hinsicht Ernst nehme. Alle meine Fehlzeiten in der Region sind mit Terminen begründbar, die ich als Landesrätin für Familie, Senioren, Soziales und Wohnbau wahrnehmen musste und die sich auch nicht verschieben lassen konnten – sei es weil es sich dabei um Termine wichtiger Partner wie dem Verband der Seniorenwohnheime handelte, sei es weil es dabei um Treffen mit unterschiedlichen Gesprächspartnern handelte. Die Regionalregierung tagt derzeit in Trient, was die Terminabstimmung zusätzlich erschwert. Hier hat uns vielleicht die Coronazeit gezeigt, dass es heutzutage auch andere praktikable, technische Lösungen gibt, über die wir Anfahrtszeiten einsparen können. Es ist mir persönlich wichtig, im Austausch mit unterschiedlichsten Partnern zu sein, um gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Dies ist mir sowohl für die Region, aber auch für unser Land Südtirol ein Anliegen. Meistens lassen sich beide Aufgaben gut miteinander vereinen, manchmal aber leider nicht. Und aus meinen wenigen, entschuldigten Abwesenheiten die „Grundhaltung der SVP gegenüber dem Gebilde Region“ abzulesen, verlangt wohl einiges an Fantasie.

Fr., 19.06.2020 - 16:32 Permalink
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Profil für Benutzer Christoph Franceschini
Christoph Fran… Sa., 20.06.2020 - 13:51

Antwort auf von Waltraud Deeg

Sehr geehrte Frau Landesrätin Deeg, nicht um Recht haben zu wollen, aber um der Klarheit wegen.
Meine Analyse stützt sich auf die offiziellen Beschlüsse, die die Region auf ihrer Homepage veröffentlicht. Dort stehen diese Daten und Zahlen.
Sie dürften zudem falsch gelesen haben.
Denn ich habe geschrieben, dass es 2020 bisher neun Sitzungen der Regionalregierung gegeben hat und sie nur fünf Mal nach Trient gefahren sind. Nach Adam Riese haben sie damit bei vier Sitzungen gefehlt.
Das sind:
Am 29. 1.
http://www.regione.taa.it/delibere/20200129_0001.pdf
Am 12.2
http://www.regione.taa.it/delibere/20200212_0014.pdf
Am 26.2
http://www.regione.taa.it/delibere/20200226_0026.pdf
Am 17.4
http://www.regione.taa.it/delibere/20200417_0046.pdf
Auch für das Jahr 2019 bleibe ich bei meiner Darstellung.
Außer Sie sagen mir, dass die veröffentlichten Beschlüsse so nicht stimmen. Dann allerdings dürfte die Regionalregierung aber ein größeres Problem haben.
mfg
Christoph Franceschini

Sa., 20.06.2020 - 13:51 Permalink
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Profil für Benutzer gorgias
gorgias Sa., 20.06.2020 - 20:15

Schaffen wir doch die Region ab und übertagen alle Kompetenzen auf die Autonomen Provinzen, die wiederum dann zu zwei eigenständige Regionen würden.
Für länderübergreifende Kooperationen kann man sich ja anlassbezogen sporadisch treffen, über das Euregio behandeln.

Sa., 20.06.2020 - 20:15 Permalink
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Profil für Benutzer Stefania Pulcini
Stefania Pulcini So., 21.06.2020 - 06:46

Dovrebbero iniziare a dare gli stipendi anche in base alle presenze, o quantomeno, come per altre categorie lavorative, che in caso di assenza, ridurre lo stipendio.

So., 21.06.2020 - 06:46 Permalink