Mastella sitzt nicht im
Mastella sitzt nicht im Parlament. Nur seine geschätzte Gemahlin.
Dass sich Giuseppe Conte vom Professor für Privatrecht an der Universität Florenz zu einem geübten Seiltänzer gewandelt hat, konnte er schon mehrmals beweisen. Den bisher schwierigsten Balanceakt absolvierte er letzte Woche im Senat, wo seine Regierung schon seit Wochen über keine zahlenmässig erkennbare Mehrheit verfügt und jede Abstimmung zum Balanceakt wird.
Doch nun scheint Conte an der Endstation angekommen – wie es weitergehen soll, weiss niemand. Governo al buio – ein Alptraum mitten in der schwersten Pandemie der jüngeren Geschichte. Am heutigen Dienstag tritt Giuseppe Conte zurück und legt sein Amt in die Hände des Staatspräsidenten. Auch für einen hervorragenden Verfassungrechtler mit langer Erfahrung wie Sergio Mattarella ist diese Krise ein Novum. Gut möglich, dass der alte Regierungschef auch der neue sein wird. Aber mit welchen Auflagen? Muss er seinen Erzfeind Renzi wieder an der Regierung beteiligen, um auf eine knappe Mehrheit im Senat zu hoffen? Kann er mit Ministerämtern andere dazugewinnen?
Etwa jene der vielzitierten costruttori oder responsabili, der trasformisti und politischen Überlebenskünstler wie dem ewigen Christdemokraten Clemente Mastella, der als 73-Jähriger Bürgermeister von Benevento (mit Gattin im Parlament) an seiner Rolle nie gezweifelt hat: "Io lavoro per il bene dell'Italia." Der Parlamentsveteran Pier Ferdinando Casini spottet über die Kategorie der responsabili, die er in die Kategorie ieri delinquenti, oggi santi einordnet: "I responsabili quando li cercava Berlusconi erano tutti delinquenti, ora sono tutti santi."
In Rom brodelt derweil die Gerüchteküche. Das entschieden verrückteste: Silvio Berlusconi könne Staatspräsident werden und sich damit einen alten Traum erfüllen. Der Gedanke, einen 85-Jährigen, wegen Steuerbetrugs zu 4 Jahren Haft Verurteilten ins höchste Staatsamt zu wählen – zumal für eine siebenjährige Amtszeit –, scheint mehr als surreal. Nicht für Lega-Chef Matteo Salvini: "Sì. Berlusconi può ambire al Quirinale".
Gut, dass sich der Fasching nähert.
Mastella sitzt nicht im Parlament. Nur seine geschätzte Gemahlin.
Mattarellas Amtszeit endet ja erst nächstes Jahr. Warum ist seine Ablöse jetzt schon ein Thema?
Das stimmt. Aber im Juli beginnt das "semestre bianco", in dem der Staatspräsident keine Auflösung des Parlaments mehr verfügen kann.
Das dachte ich auch schon. Aber wenn es B. wird, könnte vielleicht wirklich einfach eine Mumie oder Puppe in den Quirinal gesetzt werden und bei gewissen Anlässen am Fenster gezeigt werden. Rein aussagemässig wäre es dasselbe. Aber viel billiger, als die jetzigen 600 Mio. pro Jahr....
Und der Salvini versteht nicht, dass er mit seinem "Sì. Berlusconi può ambire al Quirinale" einen Witz macht....
Ich glaube, dass eine Regierung Conte -Ter, mit einer zusätzlichen "Europäistengruppe" von 10-11 Senatoren, die nächsten 2 Jahre bis zu den ordnungsgemäßen Neuwahlen schaffen wird.