Politik | Maskenaffäre
Zerzers Anstand
Foto: LPA
Der Auftritt wurde von allen Beteiligten mit Spannung erwartet. Für Freitagvormittag war Florian Zerzer zur Anhörung vor dem Masken-Untersuchungsausschuss des Landtages vorgeladen. Der Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes sollte Auskunft über jene Affäre geben, die im vergangenen Frühjahr international Wellen geschlagen hat.
Am Ende war es ein enttäuschender Auftritt. Denn Florian Zerzer kam um zu sagen, dass er nichts sagen kann. Bereits zu Beginn der Anhörung stellte der Chef der Südtiroler Sanität klar, dass er in das Ermittlungsregister der Bozner Staatsanwaltschaft eingetragen sei und er auf Anraten seiner Anwälte zu den wirklichen zentralen Fragen dieser Untersuchung sich nicht äußern könne.
Florian Zerzer hatte dabei den Anstand nicht den bequemeren Weg zu wählen und kurzerhand schriftlich abzusagen, sondern es war ihm ein Anliegen persönlich die Abgeordneten zu informieren. Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass die Vorermittlungen der Carabinierisondereinheit NAS bis Ende Dezember 2020 abgeschlossen sein würden. Dann hätte Zerzer frei reden können. So aber nicht.
Der Generaldirektor machte aber ein Angebot. Da die Voruntersuchungen voraussichtlich im Februar abgeschlossen werden, würde er zu einem späteren Zeitpunkt alle Fragen beantworten. Er sei aber bereit sofort einen allgemeinen Überblick über die Situation beim Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 zu geben.
Es dauerte fast eine halbe Stunde bis man sich innerhalb des Untersuchungsausschusses einig war, was man tun sollte. Am Ende nahm man das Angebot Zerzers an. Der Generaldirektor schilderte rund 20 Minuten lang den Notstand, mit dem der Sanitätsbetrieb im März/April 2020 konfrontiert war. Zerzer war dabei absolut sachlich und erlaubte sich keinerlei polemischen Unterton. Zudem fixierte man gemeinsam einen neuen Termin für die Anhörung vor dem Ausschuss für Ende März
Bereits vorher hatte der Ausschuss den Direktor der Vergabeagentur des Landes, Thomas Mathà, und den Generalsekretär des Landes, Eros Magnago, zu den Millionen-Bestellungen bei der Oberalp-Gruppe angehört. „Es hat sich herausgestellt, dass sich beide nicht mit dem Thema befasst haben, so dass wir keine nützlichen Informationen für die Untersuchung erhalten haben“, erklärt der Vorsitzender des Ausschusses, Franz Ploner, in einer Presseaussendung.
Sehr kontrovers wurde im Untersuchungsausschuss wiederum ein leidiges Thema diskutiert: Es geht um die Nachrichten, die angeblich nach außen sickern. Vor allem Vizepräsident Franz Locher (SVP) echauffierte sich darüber, dass nach der Anhörung vergangene Woche Franz Ploner und Schriftführerin Brigitte Foppa in der offiziellen Pressemitteilung erklärt hatten: „Niemand weiß etwas.“ Bei den Anhörungen hatten Führungskräfte der Abteilungen Personal, Einkauf und Organisation im Sanitätsbetrieb sowie der Direktor des Gesundheitsressorts des Landes vor dem Ausschuss ausgesagt. „Wir haben jedoch keinerlei Information erhalten“, erklärten Ploner und Foppa damals.
Mehrere Ausschussmitglieder werden im Hintergrundgespräch mit Salto.bz da schon deutlicher. „Es herrscht Omertá“. Dass der Vorwurf, dass Dinge aus dem Ausschuss bewusst nach außen getragen werden, an den Haaren herbeigezogen ist, zeigt die bisherige Arbeit des Untersuchungsausschusses.
Denn in den Anhörungen haben mehrere Zeugen eklatante Aussagen gemacht, die vieles von dem bestätigen, was Salto.bz vor neun Monaten enthüllt hat.
Darüber redet (bisher) niemand.
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Warum hätte Zerzer unsachlich
Warum hätte Zerzer unsachlich und/oder polemisch sein sollen?
Und so nebenbei: beim zweiten Teil des Artikels versteh ich nur Bahnhof...