Gesellschaft | Gastkommentar

Auch hier lauert Gefahr

Ich bin nach wie vor von der Richtigkeit überzeugt, den Menschen auf den Talferwiesen gesagt zu haben, dass man ihnen einen Teil ihrer Souveränität nehmen will.
Talfer 29. August 2021
Foto: Othmar Seehauser

Mir tut es Leid, dass wegen meines Auftritts bei der Kundgebung am Sonntag auf den Talferwiesen jetzt, aufgrund der Darstellung z.B. von Florian Kronbichler, ein Eindruck entsteht, der einfach nicht richtig ist.

Wenn Florian Kronbichler in seinem salto.bz Beitrag schreibt "Aber der Mann der Direkten Demokratie beließ es nicht dabei. Er war nicht Teilnehmer der Anti-Impf-Demo, er war im Programm, er stand auf der Bühne, er hat geredet. Und zwar wie. Freiheit! Freiheit!" dann stimmt das so einfach nicht. Ich war nicht im Programm! Ich war nicht als Teilnehmer dort, ich war nicht als vorgesehener Redner dort, sondern wir haben die Gelegenheit genutzt, tausenden Menschen zu sagen, dass ihre direktdemokratischen Rechte beschnitten werden sollen und dass sie sich dagegen wehren können. Ja, ich habe von Freiheit, Selbstbestimmung und Selbstverantwortung (in einem Zug) gesprochen als Werte, die für die Initiative für mehr Demokratie maßgeblich sind und von denen ich angenommen habe, dass sie auch für die Teilnehmer der Kundgebung wichtig sind.

Wo die Gefahr groß ist, dass Menschen in Extremismen abdriften, dort ist es wichtig, ihnen zu sagen, dass sie demokratische Instrumente haben, um sich zu wehren und die es zu schützen gilt

Wir wollten am Rande der Veranstaltung Unterschriften sammeln, was die Stadtpolizei nicht zugelassen hat. Wir haben Info-Falter verteilt und die nicht geplante Gelegenheit geboten bekommen, kurz etwas über die Unterschriftensammlung für die Volksabstimmung gegen die Abschaffung des Referendums zu sagen. Ich bin nach wie vor von der Richtigkeit überzeugt, den Menschen dort gesagt zu haben, dass man ihnen das Referendum und damit einen Teil ihrer Souveränität nehmen will. Wo die Gefahr groß ist, dass Menschen in Extremismen (aufgrund der herrschenden Politik, die auch schon so entartet ist, dass man die Pandemie nutzt, um demokratische Rechte zu beschneiden) abdriften, dort ist es wichtig, ihnen zu sagen, dass sie demokratische Instrumente haben, um sich zu wehren und die es zu schützen gilt. Man kann nicht einfach alle in einen Topf werfen und ihn mit den Ausfällen von einzelnen wenigen kennzeichnen. Auch hier lauert die Gefahr der Ausgrenzung und Diskriminierung, die wir nicht wollen.