Politik | Impfpflicht

Arme Verfassung

Verfassungsrechtler Karl Zeller macht sich Sorgen um Südtirol und die Notwendigkeit zur Einführung der Impfpflicht.
Ich mache mir ganz andere Sorgen
Hinweis: Dieser Artikel ist ein Beitrag der Community und spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung der SALTO-Redaktion wider.

Südtirol hat die Hände gebunden. Schon wieder?  Und haben doch ein Vorzeigemodell an Autonomie. Ja eben, leider nur Kompetenzen für Politikergehälter und ihre Rentenregelungen, für Raumordnung mit allen Tricks und Schiebereien, für Flugplatzfinanzierungen und Pistenverlängerungen jeder Art, für Bestellungen von Masken aus China, die das Gummiband nicht Wert sind.  Für wichtige Dinge ist Rom zuständig, nach wie vor, oder besser, immer öfter und immer mehr. Schon Martha Stocker hat sich von Rom einschüchtern lassen mit der Bettenreduzierung und Schließung von Abteilungen in den Krankenhäusern und ist kläglich abgestraft worden durch einen Virus, der allen Verantwortlichen eine ganz andere Realität gezeigt hat. 

Aber betrachten wir den Kern der Sache.  Karl Zeller möchte die Impfpflicht einführen, um die Nicht-Impfwilligen in die Knie zu zwingen. Ich weiß, dass Leute, die sich ihr Leben lang im Wohlstand gewälzt haben und diese Art von Lebensstil sich auch für die Zukunft gesichert haben, wohlgemerkt mit Steuergeldern, es leider nicht anders können, als ihre Macht durch Zwang , Verbote, Gebote, Kontrollen und Strafen durchzuführen.  Was diese Leute ihren Mitmenschen nicht zugestehen wollen, ist der freie Wille und das Glück der Zufriedenheit. 

Die Lage in Rom

Ministerpräsident Draghi verstößt mit seinem Dekret zum Green Pass nicht nur gegen die italienische Verfassung, sondern auch gegen das EU-Recht und die Beschlüsse der Europäischen Kommission. Er verstößt gegen das Arbeitsrecht und kurzum gegen jedes bürgerliche Grundrecht.  Er verstößt auch gegen die Gleichbehandlung der Arbeitnehmer,  weil Tausende Nichtgeimpfte heute noch auf ihrem Arbeitsplatz sind, während andere schon seit Monaten auf der Straße sitzen.  Auch ist die Maßnahme nicht für alle Arbeitnehmer auf dem Staatsgebiet erlassen worden und deshalb gesetzeswidrig. Es ist eines klar in Rom. Es gibt keine Opposition, weil Draghi geholt wurde, um die Milliarden der EU zu garantieren und alle Parteien kleben an seinem Sessel.  Auch Staatspräsident Mattarella riskiert es nicht, ein Dekret zu sabotieren, weil er sich zur Zeit keine Regierungskrise leisten kann. Und so passieren in Italien Dinge, die einer Bananenrepublik gleichkommen.  

Die Lage in Südtirol

Südtirol ist froh, das römische System 1:1 zu übernehmen, weil so die SVP ihr Gesicht wahrt und inzwischen sowieso jeder weiß, dass unsere Autonomie nur in der Sonntagsansprache existiert. Bei uns regieren die Sanität und die Taskforce, das Tagblatt der Südtiroler und die RAI.  Gänsbacher spielt die rechte Hand und läuft dem Locher den Rang ab an Widersprüchlichkeiten und Lächerlichkeiten. Die Landesregierung macht das, wozu sie gezwungen wird und die Experten archivieren die Verordnungen und Erlasse. 

Eine Tatsache

Die Neuinfektionen steigen!   Trotz Green Pass überall. Schuld können nur die Nicht-Geimpften sein. Die infizierten Geimpften in den Krankenhäusern werden brav verschwiegen. Hat sich jemand gefragt, warum gerade jetzt, nach der Einführung des Green Pass am Arbeitsplatz, die Neuinfektionen steigen?  Könnte es vielleicht sein, dass jene Arbeitnehmer, die sich jede Woche zweimal testen lassen müssen, durch eine bewusste Infizierung sich aus ihrer problematischen Situation befreien und dann in den Genuss des Green Pass kommen?   Hat sich von den Politkern und Verfassungsrechtlern irgend einer einmal gefragt, wie man sich fühlt, wenn man von Arbeitsplatz suspendiert wird, ohne Gehalt  und Sozialversicherung, zudem keine andere Arbeit annehmen darf? Letzthin wurde das Nichtimpfen sogar als unentschuldigte Absenz gewertet und bestraft. Ich glaube, das schlägt dem Fass endgültig den Boden aus und keiner kann mir erzählen, dass die Maßnahme notwendig und angemessen ist. 

Die Folgen

Wir werden immer gewarnt vor der Todesgefahr des Virus. Ist fürwahr nicht wegzuleugnen. Doch warum sehen wir nicht auch die Verzweiflungstaten als Folge der absurden Maßnahmen auf dem Arbeitsplatz und der allgemeinen psychischen Verschlechterung des Zusammenlebens in der Bevölkerung und der Verminderung der Lebensqualität ganz allgemein? Auch die berechtigten Zweifel an den Impfstoffen und ihren Langzeitfolgen werden völlig außer Acht gelassen.

Aber aufgepasst. 2023 naht und eines ist sicher: Ob wir mit Maske oder ohne in die Wahlkabine gehen, diesmal wird ein Großteil der Bevölkerung die Konsequenzen ziehen.  Das Kreuzchen wird anders gesetzt und da werden auch die ganzen Wirtschaftshilfen nichts nützen. Allzu viele sind dabei durch den Sieb gefallen und die Rache wird bitter. Und das ist gut so, denn letztlich kann die Politik alles verletzen und außer Acht lassen, von der Verfassung bis zum banalsten Bürgerrecht, aber die Freiheit der Meinung und der Stimmabgabe ist unantastbar und frei. Immer noch. Es lebe die Freiheit! 

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G. P. So., 07.11.2021 - 18:22

"Das Kreuzchen wird anders gesetzt und da werden auch die ganzen Wirtschaftshilfen nichts nützen. Allzu viele sind dabei durch den Sieb gefallen und die Rache wird bitter."
Genau DAS wird nicht passieren. Zum einen, weil die Leute in dieser Hinsicht sehr vergesslich sind. Zum anderen, weil die Opposition noch nie so schwach war wie im Moment ... leider.

So., 07.11.2021 - 18:22 Permalink
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Peter Gasser So., 07.11.2021 - 18:38

Zitat: “Ministerpräsident Draghi verstößt mit seinem Dekret zum Green Pass nicht nur gegen die italienische Verfassung, sondern auch gegen das EU-Recht und die Beschlüsse der Europäischen Kommission. Er verstößt gegen das Arbeitsrecht und kurzum gegen jedes bürgerliche Grundrecht”:
Wer sagt das, wo steht das?
Ist das nicht schon dutzendhaft widerlegt?
.
Wird hier “persönliche Meinung” als objektive Tatsache ausgegeben?
.
(Immer wieder findet man diese Gleichsetzung von “persönlicher Meinung” mit verifizierten Fakten).

So., 07.11.2021 - 18:38 Permalink
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Heinrich Zanon Mo., 08.11.2021 - 07:45

Bester Herr Felderer, Ihr Beitrag strotzt vor unumstößlichen "Wahrheiten". Leider stehen wir in dieser Welt allzu oft vor Problemsituationen, die nicht in Sätzen mit wenigen Worten geklärt und gelöst werden können.

Mo., 08.11.2021 - 07:45 Permalink
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Sebastian Felderer Mo., 08.11.2021 - 09:06

Antwort auf von Heinrich Zanon

Geschätzter Herr Zanon, welche Ehre, von Ihnen kommentiert zu werden. Ich gebe Ihnen Recht, Sie haben mit solchen Problemsituationen ein Leben lang zu kämpfen gehabt, ich auch. Ich habe immer die Taktik der "kleinen Schritte" angewandt und bin zufrieden mit meinem Ergebnis. Sie sehen aber, dass die Bandbreite der Kommentare zu meiner Meinung von Fakes bis zum "Mittelalter" reicht. Dies ist für mich das echte Problem: Dass das System seine Fehler durch gezielt eingesetzte Soldkämpfer zu verteidigen versucht, anstatt Erneuerung und Verbesserung anzustreben. Ich weiß, viele Dinge sind effektiv komplex. Aber die meisten Angelegenheiten werden bewusst undurchsichtig gestaltet, um sich die Bevölkerung vom Leibe zu halten. Wieviele Verordnungen zu Covid sind von der Landesregierung erlassen worden? Tschetschenien hat die Maßnahmen auf einer DINA4-Seite zusammengefasst und veröffentlicht. Und es klappt.

Mo., 08.11.2021 - 09:06 Permalink
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Arne Saknussemm Mi., 10.11.2021 - 18:25

Sehr geehrter Herr Felderer,
selten habe ich so viel unausgegorenes und banales Gedankengut lesen dürfen.
Diese populistische Art Einzelfälle als Status Quo zu präsentieren ist ebenso unerträglich wie ihr verquerer "Durchblick" zur aktuellen Lage der Nation.

Um die Ausbreitung von gefährlichen Krankheiten wie COVID-19 zu verhindern, darf der Staat Grundrechte beschränken, und das ist auch richtig so.
In der italienische Verfassung gibt es, im Gegensatz zu anderen, keine allgemeine Regel für einen solchen Notstand. Es sieht den "Kriegszustand" vor und legt fest, dass die Kammern, also Senat (Senato della Repubblica) und Abgeordnetenkammer (Camera dei deputati), über den Kriegszustand entscheiden und der Regierung die erforderlichen Befugnisse erteilen.
Dieser Begriff des «stato di guerra» beweist leider wieder einmal die Rückständigkeit Italiens und ist mir persönlich ein Dorn im Auge. Nichtsdestotrotz könnte der Staat sich darauf berufen und sofort eine Impfpflicht einführen. Daß dies noch nicht passiert ist, spricht meiner Meinung nach, eher für eine Nähe Draghis zu Demokratie und Anstand als zum Verstoß gegen alles was uns lieb und teuer ist.
Ich würde dies, wie viele andere auch, sehr begrüßen obwohl mir Machtausübung dieser Herkunft eher widerstreben würde.

In Deutschland beispielsweise liegt die rechtliche Grundlage für die aktuellen Maßnahmen vor allem im Infektionsschutzgesetz begründet, welches besagt, daß das Recht auf Gesundheit höher einzustufen ist als das Recht auf Freiheit.
Ich denke es wäre an der Zeit ein solches Gesetz auch in Italien einzuführen, dann wäre endlich Schluß mit dieser idiotischen Diskussion mit Hohlköpfen, die ihre Frustration über ihr armseliges Leben mit einer Rebellion gegen den staatlichen Unterdrücker kompensieren wollen.
Übrigens will auch ich die «Nicht-Impfwilligen in die Knie zu zwingen» und ich habe mich nie «im Wohlstand gewälzt»!

Zum Abschluß möchte ich ihnen der Konsum von etwas gehobener Literatur nahelegen. Das würde dem Niveau ihres Sprachstils sowie ihrem Kenntnisstand der deutschen Sprache guttun.

Mi., 10.11.2021 - 18:25 Permalink
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Peter Gasser Do., 11.11.2021 - 12:54

patschnass im Regen steht ein (vorsichtshalber) Anonymer (FF) und behauptet dauerhaft und unbelehrbar durch die nasse Wirklichkeit, es scheine die Sonne.
.
Mein Gott, möchte man fast sagen, die “Mission” des Verhüllten geht weiter. Kein unabhängiges Gutachten, wie er suggerieren möchte, sondern ein bezahltes Auftragsgutachten in einem Verfahren... KenFM, Tichy - wie kommt man nur da kommt man gleich auf diese Seiten der klassischen Verschwörungstheorie

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Aber vorab: dieser nannten Dänemark als Beispiel, Sie erinnern sich, vor wenigen Tagen... diskutieren wir nun über Dänemark: er traut sich nicht.
LINK gefällig?

https://www.stol.it/artikel/chronik/daenemark-fuehrt-wieder-corona-besc…

Do., 11.11.2021 - 12:54 Permalink
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Peter Gasser Do., 11.11.2021 - 22:42

Antwort auf von Manfred Gasser

... das wird jetzt hier sehr interessant, aber wahrscheinlich ticken wir halt unterschiedlich - ich denke in diesem Zusammenhang empirisch biologisch mathematisch (nicht politisch):
(1) Die Sperrung oder Benutzung der Strasse hat keinen Einfluss auf Wetter, Sonnenschein und Schneefall.
(2) Die völlig aufgehobenen Maßnahmen im August, September, Oktober in Dänemark haben sehr wohl Einfluss auf das exponentielle Pandemiegeschehen jetzt.
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Aber über dieses kleine 1x1 müssen wir uns doch nach 1,5 Jahren Corona nicht wirklich mehr unterhalten....?
.
“Amisant” war daher ironisch gemeint: was das Virus tut oder nicht tut entscheiden weder Politiker noch Menschen - was das Virus aber gesellschaftlich bewirken kann, darauf haben (hätten) wir mehr Einfluss. Mit Maßnahen in positive Richtung, ohne Maßnahmen in negative Richtung.

Do., 11.11.2021 - 22:42 Permalink
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Peter Gasser Do., 11.11.2021 - 23:15

Antwort auf von Manfred Gasser

Es ist etwas mühsam, darüber zu diskutieren, dass es Überflutungen gibt, wenn ich Dämme abbaue und Schleusen öffne, wenn die nächste Welle anrollt...
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Entweder wir machen klare Regeln: die Boosterimpfung bei den Geimpften, die Impfung der Ungeimpften und kontrolliertes G2 - oder wir werden wieder massive Einschränkungen erleben, da die Krankenhäuser in die Knie gehen.
In Deutschland rechnet man binnen einer Woche mit der Triage, hören Sie diese Stimmen nicht?

Do., 11.11.2021 - 23:15 Permalink
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Peter Gasser Fr., 12.11.2021 - 07:16

Antwort auf von Ludwig Thoma

Für ein solches Ausweichmanöver als Ersatzdiskussionen weg vom Kern der Sache bin ich jetzt nicht zu haben.
Hingegen bin ich überzeugt, Sie haben den Kern der Sache gut erfasst. Da bin ich guten Mutes, und dabei kann ich es auch belassen.

Fr., 12.11.2021 - 07:16 Permalink
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Ludwig Thoma Fr., 12.11.2021 - 07:58

Antwort auf von Peter Gasser

Das Ausweichmanöver, von Deutschland zu sprechen, wenn es um Dänemark geht?
Die dänische Regierung hat ihrer Bevölkerung eine "Verschnaufpause" gegönnt, dadurch werden die Maßnahmen jetzt wahrscheinlich besser angenommen und befolgt und Dänemark wird auch aus dieser Welle besser aussteigen als andere Länder.

Fr., 12.11.2021 - 07:58 Permalink
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Gerold FIEDLER Fr., 31.12.2021 - 16:35

Antwort auf von Peter Gasser

Was England und Kanada bereits erfahren, wird in Europa ebenfalls eintreffen. Die Anzahl der Neuinfektionen durch Omikron wird sehr wahrscheinlich sprichwoertlich "durch die Decke gehen", ob geimpft, ungeimpft oder geboostert. In keiner Weise mehr zu kontrolieren, schon gar nicht durch noch mehr Impfungen. Das RKI hat im Wochenbericht vom 30.12.2021 auf Seite 14 die Zahlen dargelegt: kurz gesagt: das ganze Problem beginnt sich von selbst zu loesen, da Geimpfte und Ungeimpfte gleichermassen von Omikron betroffen sind, gluecklicherweise in den allermeisten Faellen ohne schwere Symptome. Gegen diese Ausbreitungsdynamik werden auch immer neue Restriktionen nicht mehr helfen. https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.rki.de…

Fr., 31.12.2021 - 16:35 Permalink
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Profil für Benutzer Manfred Klotz
Manfred Klotz Fr., 12.11.2021 - 08:00

@Frei - Sag mir wer dein Auftraggeber ist und ich sage dir, wie ein Gutachten ausfällt. Der Auftraggeber von Dietrich Murswiek ist der Verein Initiative freie Impfentscheidung e.V.
Der Eilantrag seiner Klage wurde schon mal abgeschmettert.
Grundsätzlich: Wenn Sie nicht zwischen politisch motivierter Repression und Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit unterscheiden können, fehlt es einfach grob.

Fr., 12.11.2021 - 08:00 Permalink
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Profil für Benutzer Elisabeth Garber
Elisabeth Garber Fr., 31.12.2021 - 20:19

Antwort auf von Ludwig Thoma

Bei solchen Fragen denke ich mir, L. Thoma, sie hätten
Kriminalinspektor werden sollen statt Jurist. Aber beide Anlagen vereint sind natürlich noch besser. Übrigens, warum schreiben denn sie mit Pseudonym? Kann es sein, dass Pseudonyme per se einen Status mit grösseren Vorteilen genießen?

Fr., 31.12.2021 - 20:19 Permalink