Politics | Bozen 2016

Rendezvous am 14. Juni

Die Bozner Koalitionsgespräche haben heute eine vorläufige Einigung zwischen PD, SVP und BM Caramaschi gebracht. Das Wort haben nun die Parteigremien.

Mehr als vier Stunden haben PD, SVP und Bürgermeister Renzo Caramaschi heute über einem Entwurf für das Koalitionsprogramm der neuen Bozner Stadtregierung gebrütet. Das Ergebnis ist ein Papier, zu dem die Gremien der beteiligten Parteien sich noch diese Woche äußern sollen. Gleichzeitig wird Caramaschi nun erneut die Fühler in Richtung Grüne und Io sto con Bolzano ausstrecken, die mit ins Boot geholt werden sollen. “Wie ich den Bürgermeister kenne, wird er wohl die Stellungnahmen der Parteien nicht abwarten, sondern die übrigen Koalitionspartner sofort treffen wollen”, vermutet Sandro Repetto vom PD. Denn die Zeit drängt: Auf der Gemeinderatssitzung vom 14. Juni sollen bereits Präsident und Vizepräsident des Stadtparlaments gewählt werden, erklärt der PD-Mann. Und das wird wohl nur möglich sein, wenn die Koalition und die Verteilung der Ressorts bereits unter Dach und Fach sind.

Was heute konkret ausverhandelt wurde, ist von Repetto nicht zu erfahren. Der meistgewählte PD-Vertreter im Gemeinderat zählt lediglich einige Themenbereiche auf: Städtebau, Soziales, Mobilität und Kultur wurden besprochen, sagt er. Sobald Bürgermeister Caramaschi den Entwurf des Koalitionsprogramms niedergeschrieben habe, werde er den Parteigremien von SVP und PD übermittelt: “Bis spätestens Freitag sollten die Parteien dazu Stellung nehmen.” Sind denn Wünsche und Positionen der “zweiten Garde” - Grüne und Io sto con Bolzano – in den heutigen Beratungen zur Sprache gekommen? Repetto: “Da Caramaschi mit diesen Parteien bereits Gespräche geführt hat, nehme ich schon an, dass deren Positionen mit berücksichtigt wurden.”

Für die SVP waren beim heutigen Treffen wieder Stadtobmann Dieter Steger und der künftige Bürgermeister Christoph Baur dabei. Die Atmosphäre beim heutigen Treffen beschreibt der PD-Mann Repetto als “sehr konstruktiv”. “Bürgermeister und Vizebürgermeister verstehen sich auf der persönlichen Ebene sehr gut”, sagt er und gibt sich zuversichtlich, dass die Bozner Stadtregierung bald stehen wird. “Es gibt keine Alternative. Das Letzte, das die Bozner wollen, sind Neuwahlen.”