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Grüner Eiertanz

Heinz Peter Hager, Benkos Südtiroler Statthalter, möchte die Grüne Landtagsfraktion treffen. Doch Dello Sbarba & Co haben anscheinend Berührungsängste. Eine Posse.

Heinz Peter Hager ist sichtlich konsterniert. „So etwas hätte ich mir nicht erwartet“, sagt der Bozner Wirtschaftsberater und Vertreter der Signa-Gruppe zu salto.bz. Am späten Montag Vormittag verschickte Hager dann ein Schreiben an Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba und Hans Heiss. In der E-Mail heißt es:

Sehr geehrte Landtagsabgeordnete
Mit großem Staunen erhalte ich Ihr Mail. Die Grünen im Südtiroler Landtag, die sich immer für Transparenz eingesetzt haben, möchten, wenn ich das richtig verstanden habe, ein Treffen hinter verschlossenen Türen abhalten, was für uns nicht nachvollziehbar ist.

Kennt man die Vorgeschichte wird auch Hagers Staunen verständlich.
In seiner Eigenschaft als Vertreter der Kaufhaus Bozen GmbH schrieb Heinz Peter Hager am 30. Mai 2014 an Riccardo Dello Sbarba und die Grüne Landtagsfraktion. Sein Anliegen: Der Bozner Wirtschaftsberater möchte den Südtiroler Grünen gerne das weiterentwickelte Projekt des Benko-Kaufhauses vorstellen. „Um das Projekt anhand von Modellen anschaulich erläutern zu können, würde sich ein Treffen im Showroom in der Mustergasse 2, Bozen anbieten“, heißt es in dem Schreiben. Hager teilt noch mit, dass er Anfang Juni nicht in Bozen sei, das Treffen aber ab 10. Juni jederzeit stattfinden könne.

Grüne Zusage

Am 5. Juni kommt aus dem Grünen Fraktionsbüro die Zusage. Man bedankt sich höflich für die Einladung und schlägt als Termin, Dienstag, den 17. Juni um 10 Uhr vor. Noch am selben Tag bestätigt Hagers Büro den Termin.
Heinz Peter Hagers Vorstoß kommt nicht zufällig. Die Grünen und vor allem Riccardo Dello Sbarba sind von Beginn an energische Gegner des Kaufhausprojekts des Nordtiroler Investors. Dello Sbarba hat nicht nur bei der Reform des Urbanistikgesetzes einem Passus den Übernamen „Lex Benko“ gegeben, der Grüne Landtagsabgeordnete hat auch in zig Stellungnahmen gegen den geplanten Bau am Bozner Autobahnhof gewettert. Dass Benko und sein Südtiroler Statthalter trotzdem den Dialog mit den grünen Kritikern suchen, kann man als pragmatischen Schachzug sehen oder als bewusste Entscheidung sich selbstbewusst und demokratisch auch mit Andersdenkenden auseinanderzusetzen.

Ein Geheimtreffen?

Nach der Zusage passiert zehn Tage lang nichts mehr. Gestern Vormittag mailten die drei Grünen Landtagsabgeordneten Riccardo Dello Sbarba, Brigitte Foppa und Hans Heiss dann:

Sehr geehrter Herr Hager,
auf Ihren Wunsch werden wir uns am Dienstag, 17. Juni 14 mit Ihnen treffen, um über das „Benko“-Projekt zu diskutieren.
Aus den Medien haben wir entnommen, dass Sie mit diversen Interessensgruppen in Dialog treten, etwa mit der Initiative „Unser Virgl“. Dieses Treffen war in den Medien ausgiebig dargestellt.
Wir möchten in diesem Zusammenhang vorab klarstellen, dass wir im Sinne unserer politischen Verantwortung alle anhören, die sich dies von uns wünschen, so natürlich auch Sie, Herr Hager. Allerdings stehen wir nicht für Öffentlichkeitsarbeit rund um diese Aussprache zur Verfügung und wünschen von Ihnen die entsprechende Zusage, dass Sie keine Medienberichte darüber verbreiten.
Schließlich bitten wir Sie auch, das Treffen in die Räume der Grünen Landtagsfraktion (Magnago-Platz 6, 3. Stock) zu verlegen.
Wir erwarten Sie dort gern zu einem sicher interessanten Dialog.

Erneuerte Bereitschaft

Heinz Peter Hager will sich keinen Maulkorb verpassen lassen. Auch die Vorladung ins Grüne Fraktionsbüro macht aus der Sicht des Wirtschaftsberaters schon aus logistischen Gründen wenig Sinn. Vor allem aber wundert sich Hager über die grüne Geheimdiplomatie und die Berührungsängste von Riccardo Dello Sbarba & Co.
„Wie Sie wissen wurde das Projekt der Signa vom Anfang an der Öffentlichkeit präsentiert, damit die Bürger von Anfang an in dasselbe miteinbezogen werden, dies begutachten können und kontinuierlich darüber informiert werden. Das werden wir auch in Zukunft so handhaben“, Benkos Südtiroler Statthalter gestern an die Grüne Fraktion zurück.
Gleichzeitig erneuerte Hager die Einladung für Dienstagvormittag. „Es würde uns freuen wenn es morgen klappen würde“, heißt es abschließend in dem Schreiben. 
Ob es aber dazu kommen wird, ist sehr fraglich?

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Monika Mallojer Wed, 06/18/2014 - 16:55

In reply to by Mensch Ärgerdi…

lieber menschärgere dich nicht, ich kann nach den klaren Ausführungen von Christoph Moar nicht verstehen, was an diesem klugen Schachzug der grünen Landtagsfraktion eigenartig sein soll. Ich sehe darin ganz einfach eine gezielte Weiterführung transparenter Politik und dorthin zu gehen, wo uns Bürgern der Zugang gestattet werden soll und wird.
Dass ein Journalist wie Christoph Franceschini, den ich ansonsten aufgrund seiner gründlichen Recherche sehr schätze, darin eine Posse sieht und in seiner Wortwahl auch untergriffig wird, scheint mir sehr eigenartig.
Welches Interesse wird sich da wohl hinter einer derartigen Berichterstattung verbergen, frage ich mich.
In diesem Sinne, bitte genauere Details.

Wed, 06/18/2014 - 16:55 Permalink
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Christoph Moar Wed, 06/18/2014 - 18:10

In reply to by Monika Mallojer

Liebe Monika, lieber Mensch Ärgeredichnicht,
dieser Beitrag von Mensch Ärgeredichnicht *hier* ist der eigentlich *erste* Beitrag von diesem Artikel. Meine Antworten weiter oben (die beginnen mit "für mich ist das nicht eigenartig, sondern ...") hätten unter diesem Kommentar hier erscheinen sollten. Ich habe aber einen Augenblick nicht aufgepasst und statt auf den Kommentar von Mensch Ärgeredichnicht zu antworten, habe ich einen neuen Kommentar abgesetzt. Der wurde dann "hochgeliked" und damit stimmt nun die zeitliche Sortierung nicht mehr...
*** Sorry natürlich, ich versuche sonst schon am richtigen Ort zu antworten ;)

Wed, 06/18/2014 - 18:10 Permalink
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Klaus Egger Tue, 06/17/2014 - 08:13

Liebe Grüne Landtagsfraktion, im Sinne der Transparenz und internen Wertschätzung hoffe ich doch, dass ihr die führenden Köpfe der "verdECOnomia - Grüne Wirtschaft" auch zu diesem Treffen eingeladen habt.

Tue, 06/17/2014 - 08:13 Permalink
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Brigitte Foppa Tue, 06/17/2014 - 09:50

Unsere "Berührungsängste" sind so groß, dass ich bei jeder Vorstellung des Projektes im Showroom des Herrn Benko anwesend war.
Bei der letzten war ich ebenfalls dabei und habe dabei, da nicht eingeladen, mich aktiv bei Herrn Hager ums Dabeisein bemüht (Mails liegen vor).
Das Projekt kennen wir inzwischen somit in- und auswendig.
Wir sind immer fürs Anhören, daher haben wir sofort zugesagt, als Herr Hager uns um eine Aussprache gebeten hat.
Allerdings scheint es nun nicht mehr um eine Aussprache zu gehen, sondern um ein weiteres Promoten des Projekts. Dazu stehen wir, das wird man verstehen wollen, nicht zur Verfügung.
Aber die Türen der Landtagsfraktion stehen Herrn Hager immer offen.

Tue, 06/17/2014 - 09:50 Permalink
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Christoph Moar Tue, 06/17/2014 - 10:31

Für mich ist das nicht "eigenartig", sondern relativ klug. Habt ihr den Alto Adige vom letzten Freitag gelesen? Was für ein wunderbarer Benko-PR-Artikel! Wer den liest, hat das Gefühl, die Ambientalisti und die Grillini seien "von Benko nahezu überzeugt" worden. Dabei waren auch sie "nur" eingeladen worden, das Projekt zu begutachten. *** Einen schönen Titel trägt der Artikel: "Benko tratta anche con gli ambientalisti per il Virgolo", dem Leser bleibt das Gefühl die Parteien kommen sich näher. *** Ich glaube, wenn es Benko nur um die Sache geht, dann kann er mit den Grünen Landtagsabgeordneten doch sehr gerne in einem neutralen Ort Sachverhalte vertiefen und diskutieren. Aber nicht, wie bei den Ambientalisti und den Grillini, aus der Veranstaltung einen gut ausgeleuchteten und fotografisch dokumentierten PR-Artikel machen.

Tue, 06/17/2014 - 10:31 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Tue, 06/17/2014 - 11:13

In reply to by Christoph Moar

Politiker die nicht an die Öffentlichkeit, oder nur nach deren Regeln in die Öffentlichkeit gehen (war da nicht ein Vorschlag vor den Landtag zu sprechen?) stinken mir aber doch ein wenig. Sollte es bei den Grünen auch so einen Artikel geben, kann man das am darauffolgenden Tag gleich dementieren oder? Solange das Gespräch öffentlich und transparent geführt, hat kein Politiker was zu befürchten, höchstens die Reaktion der Wähler...

Tue, 06/17/2014 - 11:13 Permalink
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Christoph Moar Tue, 06/17/2014 - 11:39

In reply to by Mensch Ärgerdi…

Nee, da verwechselst du was, Mensch Ärgerdichnicht. Politiker, die sich nicht von der Wirtschaft medial instrumentalisieren lassen, das wäre die richtige Zusammenfassung. Was stört Hager daran, das Treffen in den öffentlichen Räumen des Landtages stattfinden zu lassen? Dort ist ein ganz neutraler Ort, öffentlich zugänglich, nix ist geheim. Dummerweise kann man davon aber keine tollen Bilder machen. Und noch wo täuscht du dich: man kann am Folgetag kein Dementi machen, so ticken die Medien nicht, und so ticken die Leser nicht. Ein schön ausgeleuchteter Artikel von einem Treffen wird abgedruckt, das hat Nachrichtenwert. Wenn du am Folgetag gern hättest, dass der eine oder andere Satz anders formuliert wird, kannst du lange an den Redaktionen klopfen: höchstens wird dir Bedauern ausgedrückt, aber der Nachrichtenwert einer Umformulierung von ein paar Sätzen ist zu gering, als dass dafür ein neuer Artikel abgedruckt wird. Und was die Leute einmal gelesen haben, bleibt irgendwie hängen, das weisst du doch auch. *** Insofern, ich finde das höchstens allesamt kindisch. Hager will ja jemand überzeugen, umstimmen. Was ist so schlimm daran, wenn er dafür an einem neutralen Ort gehen soll? Ach so - er kann seine schweren Modelle nicht mitnehmen. Gut, das ist ein Argument. Vielleicht tuns erstmal auch ein paar 3d Renderings, die Modelle hat Dello Sbarba nach eigenen Aussagen schon häufig und intensiv erklärt gekriegt. Also, was soll dieses Katz- und Mausspiel?

Tue, 06/17/2014 - 11:39 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Tue, 06/17/2014 - 12:12

In reply to by Christoph Moar

Ob der Landtag ein neutraler Ort ist? Kindisch sind dann schon beide und wie heist es so schön? Der Klügere gibt nach! Neutral wäre dann schon bei keinem zu Hause, was weiß ich im Rainerum, oder besser am Ort des Geschehens im Park selbst, oder am besten in einem Sparziergang Park-Garibaldistraße-rauf zum Hotel Alpi kleiner Abstecher zum Busbahnhof und zurück. Ok für die laufenden Kameraleute anstrengend aber auf jeden Fall interessant um zu sehen wie die einen auf die Vernichtung der Zedern reagieren und die anderen auf den Erhalt der Gegend wie sie jetzt ist. Das man in der Zeitung schwer was dementieren kann mag im Generellen stimmen, aber gilt das auch für Politiker?

Tue, 06/17/2014 - 12:12 Permalink
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Christoph Moar Tue, 06/17/2014 - 12:24

In reply to by Mensch Ärgerdi…

Stimme ich fast vollständig zu. Neutral wäre schon bei keinem zu Hause. Eben. Im PR-Raum des Projektes ist es nicht neutral. Bei den Grünen in der Bindergasse wäre es wohl auch nicht neutral. Mir scheint damit der Vorschlag, das Treffen in einem institutionellen (und nicht parteilichen!) Rahmen vorzunehmen, das sich nicht der medialen Ausschlachtung eignet, durchaus neutral. Du kannst das aber gerne anders sehen, und vielleicht macht es Sinn einen Raum im Rainerum anzumieten. Ansonsten stimme ich dir durchaus zu. Vielleicht ist Hager ja der Klügere und er gibt nach, dann kommt es endlich zu diesem tollen Treffen und alle sind glücklich.

Tue, 06/17/2014 - 12:24 Permalink