Politics | Auflösung

Im Visier der Ermittler

Der Rechnungshof wird sich mit der Zahlung von 184.883 Euro an Thomas Schael befassen. Stein des Anstoßes: eine Eingabe der Süd-Tiroler Freiheit.
Thomas Schael
Foto: LPA/ohn

Sven Knoll sieht sich bestätigt. Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit spricht von einem “ersten Erfolg”. Der Grund: Die Staatsanwaltschaft des Rechnungshofes hat Ermittlungen zur Zahlung von 184.883 Euro an Thomas Schael eingeleitet.

Die Abschlagssumme war vor wenigen Wochen zwischen dem Land und dem (ehemaligen) Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes vereinbart worden nachdem Anfang Juli feststand: Der Vertrag mit Thomas Schael wird vorzeitig aufgelöst. Wegen “unterschiedlicher Auffassungen in Bezug auf die Vorgangsweise zur Erreichung der Zielsetzungen der Südtiroler Gesundheitsversorgung”. So die etwas kryptische offizielle Erklärung der Landesregierung am 31. Juli.

Am 10. August wurde der Arbeitsvertrag einvernehmlich aufgelöst, die Ära Schael ist nach nur drei Jahren zu Ende. Ursprünglich sollte der Vertrag fünf Jahre, bis Mitte Juni 2020, laufen. Die vorzeitige Auflösung und die Abschlagssumme von knapp 185.000 Euro, die die Schlichtungskommission beim Arbeitsservice des Landes vorgeschlagen hatte, werfen allerdings einige Zweifel auf. “Auch Arbeitsrechtsexperten, die inzwischen den Arbeitsvertrag von Dr. Schael geprüft haben, sehen keine Grundlage für eine derart großzügige ‘Entschädigung’”, protestierte Sven Knoll nach Berichten von salto.bz Anfang August. Er forderte, die Auszahlung “sofort zu stoppen”.

Wie nun bekannt wurde, wurde die Summe an Thomas Schael inzwischen bereits ausgezahlt. Doch damit ist der Fall nicht erledigt. Denn die Süd-Tiroler Freiheit hat eine Eingabe beim Rechnungshof gemacht – “um die Verschwendung von Steuergeldern zu verhindern”, betont Knoll. Er ist felsenfest davon überzeugt, dass “eine derart hohe Zahlung weder notwendig noch gerechtfertigt” sei. “Dr. Schael hat durch sein fahrlässiges Handeln die vorzeitige Auflösung des Arbeitsvertrages selbst verschuldet”, findet der Landtagsabgeordnete.

Licht ins Dunkel wird nun die Staatsanwalt des Rechnungshofes bringen. “Es ist dies ein erster Erfolg, da nun Ermittlungen eingeleitet werden können, um die Rechtmäßigkeit dieses Geldgeschenkes an Dr. Schael zu überprüfen”, zeigt sich Knoll zufrieden.