Economy | Eigenverwaltungen
Die vergessenen Bürger
Foto: Land Südtirol
Am Montagabend wurde ein neuer Landesverband gegründet. Die Eigenverwaltungen von Laas, Mals, Prad, Schleis, Latsch, St. Johann, Wahlen, Weißenbach, St. Peter, Niederdorf und Naturns haben mit Unterstützung des Südtiroler Bauernbundes den „Landesverband der Eigenverwaltungen bürgerlicher Nutzungsgüter Südtirols“ als Genossenschaft aus der Taufe gehoben. „Alle weiteren Eigenverwaltungen sowie Gemeinden, die Nutzungsrechte verwalten, können demnächst Mitglied des neuen Landesverbandes werden“, heißt es in der Aussendung des Südtiroler Bauernbundes dazu.
Und weiter: „ Ziel des Verbandes ist, die Tätigkeiten der Fraktionsverwaltungen zu koordinieren und die Zusammenarbeit zu stärken, als Ansprechpartner für rechtliche und verwaltungstechnische Fragen zur Verfügung zu stehen, die Interessen zu bündeln und ihnen mehr Gewicht zu verleihen. Zudem sollen die Eigenverwaltungen mehr Sichtbarkeit erhalten sowie die Bedeutung und Vorteile dieser Gemeinnutzungsrechte besser kommuniziert werden. Demnächst sollen die Eigenverwaltungen im Hinblick auf eine geplante Überarbeitung des betreffenden Landesgesetzes den Landtagsabgeordneten vorgestellt werden. Auch sind eine bessere Vernetzung der Sekretäre der Eigenverwaltungen und ein Treffen mit der Vergabestelle bzgl. Ausschreibungen geplant.“
Auf der Gründungsversammlung wurde auch der erste Verwaltungsrat bestimmt. Es sind Norbert Kirchler, Erwald Anton Kaiser, Armin Plagg, Franz Troger, Martin Bachmann, Julia Mayr, Andreas Weitgruber, Oswald Angerer, Helmuth Pircher. Erster Obmann des Landesverbandes der Eigenverwaltungen ist Oswald Angerer, sein Stellvertreter ist Franz Troger. Als Geschäftsführer des neuen Landesverbandes ist Egon Mutschlechner vorgeschlagen worden. Als Rechnungsrevisorin wurde Carmen Zwick namhaft gemacht.
Bürgerliche Nutzungsrechte
In Südtirol gibt es derzeit 116 gewählte Eigenverwaltungen bürgerlicher Nutzungsrechte, besser als Fraktionsverwaltungen bekannt. In weiteren 70 Ortschaften werden die bürgerlichen Nutzungsrechte von den jeweiligen Gemeinden verwaltet.
Eigenverwaltungen bürgerlicher Nutzungsgüter (umgangssprachlich auch oft Fraktionen genannt) sind Körperschaften, welche die Gemeinnutzungsgüter der jeweiligen Ortschaften verwalten. Die Entstehung vieler dieser Körperschaften reicht weit bis in das Mittelalter zurück und ist eng mit der geschichtlichen Entwicklung Südtirols verbunden. Grundsätzlich wird bei den Gemeinnutzungsgütern gemäß Staatsgesetz zwischen Wald und Weide und der landwirtschaftlich intensiv nutzbare Flächen unterschieden.
Die Besonderheit dieser Gemeinnutzungsgüter liegt darin, dass diese Güter Gemeinschaftseigentum aller Bürgerinnen und Bürger in den jeweiligen Ortschaften bilden. Die Nutzungsberechtigten können somit bestimmte Rechte auf den Gemeinnutzgütern ausüben. Dabei handelt es sich zumeist um Weide-, Holzbezugs-, und Fischereirechte.
Die Verwaltung
Die Verwaltung der Gemeinnutzungsgüter kann entweder durch ein gewähltes Komitee oder durch den Gemeindeausschuss erfolgen.
Mit der Verwaltung von Gemeinnutzungsgütern, die Ortschaften oder Gemeinden gehören, wird grundsätzlich ein Komitee betraut, das aus fünf Mitgliedern besteht. Diesem Komitee wird ein Sekretär zur Seite gestellt. Für die Verwaltung der Gemeinnutzungsgüter mit eigenem Komitee ist eine Selbstverwaltung mit eigener Rechnungs- und Finanzgebarung vorgesehen. Die Verwaltung der Gemeinnutzungsgüter erfolgt mit einer eigenen, vom Verwaltungskomitee verfassten Satzung. Laut Gesetz kann jeder Bürger und Bürgerin
Die fünf Mitglieder des Komitees werden in geheimer Wahl gewählt. Die Wahl wird von der jeweiligen Gemeinde auf Kosten der Ortschaft organisiert. Aktiv und passiv wahlberechtigt sind alle in der Ortschaft ansässigen Bürger, die in der jeweiligen Wählerliste für die Gemeinderatswahlen eingetragen sind.
Die zweite Möglichkeit der Verwaltung von Gemeinnutzungsgütern ist die Verwaltung dieser Güter durch den Gemeindeausschuss, welche auf einer eigenen Satzung basiert. Sind die Güter grundbücherlich im Eigentum der Gemeinde, kann die Verwaltung über den Haushaltsplan der Gemeinde abgewickelt werden, oder aber mit getrennter Gebarung erfolgen. Sind die Güter grundbücherlich nicht im Eigentum der Gemeinde muss die Verwaltung immer mit getrennter Gebarung erfolgen. Wenn der Gemeindeausschuss als Verwaltungsorgan fungiert, so übernimmt der Bürgermeister die Funktion des Präsidenten und der Gemeindesekretär die Funktion des Sekretärs. In Südtirol gibt es derzeit 70 solche Eigenverwaltungen die über dem Gemeindeausschuss verwaltet werden.
Bauer statt Bürger
Die Institution „Bürgerliche Nutzungsrechte“ ist in der Allgemeinheit kaum bekannt, weil sich seit Jahrzehnten die institutionelle Bauernschaft dieses Instrument im wahrsten Sinne des Wortes unter den Nagel gerissen hat. Die Allgemeinheit wird ganz bewusst kaum über die Vorgänge, Bestimmungen und die Finanzgebarung dieser Verwaltungen informiert. Man tut einfach so, als gehören diese Rechte allein den Bauern. Bei der Verwaltung dieser Rechte gibt es anscheinend ausschließlich ein Kriterium: Das Interesse der Landwirtschaft und der Bauern.
Diese Gangart wird jetzt auch dadurch deutlich, dass der neue Landesverband beim Südtiroler Bauernbund - zumindest organisatorisch - angesiedelt ist, dass die Bauernbundspitze (Leo Tiefenthaler/Siegfried Rinner) auf dem offiziellen Foto der Verbandsgründung vor dem SBB-Sitz zu sehen ist und der Bauernbund die Pressemitteilungen verschickt.
Stellen Sie sich vor, was passiert wäre, hätten der Landesverband der Handwerker oder gar der Cannabis Social Club, genau dasselbe getan. Dabei würde das diesen beiden Vereinigungen genauso zustehen, wie dem Bauernbund.
Stellen Sie sich vor, was passiert wäre, hätten der Cannabis Social Club, genau dasselbe getan, wie es der Bauernbund seit Jahrzehnten tut.
Das Landesgesetz zur den „Bürgerlichen Nutzungsrechte“ sieht vor, dass die Aufsicht und Beratung der Eigenverwaltung die Abteilung „Örtliche Körperschaften“ innehat. Es ist jene Landesabteilung, die für alle öffentlichen Körperschaften in Südtirol zuständig ist.
Denn die Eigenverwaltungen sind öffentliche Körperschaften, die dem Arbeiter, dem Intellektuellen, dem Hotelier, dem Arbeitslosen und dem Unternehmer genauso gehören wie dem Bauern.
Der SBB hat jetzt aus seinem Arbeitskreis „Bürgerliche Nutzungsrechte im Südtiroler Bauernbund“ jetzt kurzerhand ein offizieller Landesverband gemacht. Damit bleibt alles in der richtigen Hand.
Und aus Bürgerrechten werden Bauernrechte.
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@Autor: "Laut Gesetz kann
@Autor: "Laut Gesetz kann jeder Bürger und Bürgerin...." gewählt werden?
Kann jemand darlegen, wozu es diese Fraktionen wirklich braucht? Was können sie, was ein anderer Betrieb nicht kann? Was, außer dass sich altgediente Funktionäre - größtenteils der Sammelpartei - ihr Dorfkaisertum halten?
Man findet Fraktionen, die einen wichtigen Dienst innehaben, wie etwa die Trinkwasserversorgung u.a....aber ebenso findet man Fraktionen die E-Werke betreiben (übrigens, auf einer sehr wackligen rechtlichen Basis) und der Fraktionschef kann dann den Krösus spielen und ansagen, wem er welche Almosen zukommen lässt.
Wären sie nicht längst abzuschaffen, den Gemeinde(betrieben) einzuverleiben, die teils erklecklichen Erträge der gesamten Allgemeinheit zugute kommen zu lassen und die Dorfkaiser zu entthronen?
Es wird wohl niemand die Schneid haben, diesen goldenen Zopf abzuschneiden.....
In reply to @Autor: "Laut Gesetz kann by ceteris paribus
Eine wesentliche Aufgabe der
Eine wesentliche Aufgabe der Fraktionsverwaltung ist neben der Verwaltung von Weiden die nachhaltige Betreuung des Waldes (Nutz- und Schutzwald), die Betreuung der Fraktionsgüter vor Ort sowie die Instandhaltung der Waldwege. Wie jedes Komitee abstimmt und in welche Richtung die Ausgaben sich bewegen, das hängt sehr viel mit der Zusammensetzung des gewählten Komitees zusammen. Damit gibt der Wählende Bürger die Marschrichtung voraus. Bezüglich Almosen: Durch Gesetz geregelt wer wie viel bekommt, wobei eben wieder grundlegend ist, wie sich das Komitee zusammensetzt.
In reply to Eine wesentliche Aufgabe der by Moriggl Markus
Jede Gemeinde leistet mehrere
Jede Gemeinde leistet sich mehrere kleine Fraktionen, d.h. es sind in einer Gemeinde mehrere Verwaltungsapparate mit den dazugehörigen Gremien (Vorstand, Wirtschaftsberater, Rechnungsprüfer usw...) und den damit verbundenen Kosten zu erhalten - eine enorme Ineffizienz.
Die Verwaltung der Weiden beschränkt sich größtenteils auf den Abschluss von mehrjährigen Nutzungsverträge aufgrund alter Nutzungsrechte - sehr überschaubar und bei einer Gemeinde in jedem Fall besser aufgehoben.
Was die Wälder betrifft: diese Aufgabe ist bei der Forstbehörde besser aufgehoben, sie besitzt die forestale Expertise. Die Arbeiten werden ohnehin ausgegeben, da kaum noch eine Fraktion eigenes Personal beschäftigt.
Natürlich gibt der Vorstand die Linie vor, wenn aber dahinter anstatt eines Verbandes für die Allgemeinheit eine Lobbyorganisation steht, ist es unschwer zu erkennen wohin die Reise geht.
Widersprechen muss ich was die Almosen betrifft: Es steht der Fraktion frei, welchen Verein sie in welchem Umfang unterstützt - Stichwort Dorfkaisertum. Auch diese Angelegenheit ist bei einer Gemeinde besser aufgehoben, weil transparenter und nicht zweigleisig.
Einige Fraktionen erwirtschaften einen ordentlichen jährlichen Gewinn: wem kommen diese (indirekt) zugute? Raten sie mal.....
In reply to Jede Gemeinde leistet mehrere by ceteris paribus
Wie viel Sitzungsgelder
Wie viel Sitzungsgelder ausbezahlt werden , entscheidet das Komitee: ein Pappenstiel zum jährlich geleisteten Einsatz. Rechnungsprüfer für Fraktionsgüter arbeiten zumeist im Ehrenamt. Die Weiden sollten vor Ort verwaltet werden. Wenn eine Gemeinde Gemeinnutzungsgüter verwaltet, so ist halt auch der Gemeindesekretär zur geleisteten Arbeit. Die Waldbewirtschaftung findet unter Anleitung der Forstbehörde (Waldbehandlungsplan / Landesforstfonds) statt, immer unter Hinweis, dass die Körperschaft der Waldverwaltet ist, und daher verpflichtet darauf zu schauen. Es gibt aber auch Fraktionen welche eigenes Forstpersonal beschäftigen. Weiden müssen nicht Nutzungsverträgen unterliegen. Von Fall zu Fall. Der Vorstand gibt die Linie vor. Ich gebe immer wieder zu bedenken, dass Kandidaten für gewisse Sektoren bei Wahlen bereits im Vorfeld ausgesucht oder zumindest mündlich namhaft gemacht werden, und diese danach "durchgewählt" werden, und sich diese Mehrheit dann im gewählten Komitee tonangebend abbildet. Aber hierzu wären auch andere Sektoren der Gesellschaft eingeladen sich zu beteiligen. Andere Fraktionen nagen am Hungertuch und haben die ganzen Vorgaben wie CIG, CUP, ISOV, DURC usw. Gemäß geltenden Gesetzen zu erfüllen. Wenn das eine Gemeinde machen müsste würde es besser gemacht, dann aber auch viel teurer!
In reply to Wie viel Sitzungsgelder by Moriggl Markus
Na dann sind wir alle
Na dann sind wir alle gespannt, wie sehr der Schirmherr SBB die anderen Sektoren der Gesellschaft einlädt.
Genau weil es Fraktionen zunehmend Schwierigkeiten bereitet die ganzen Vorgaben zu erfüllen (unerwähnt: das Thema Arbeitssicherheit bei eigenen Angestellten!), wäre es in der Verwaltungseinheit anzusiedeln, wo tagtäglich damit gearbeitet wird - etwa, in einer Gemeinde.
Ich halte es für nicht angemessen, dass sich in einer Gemeinde 5 und mehr Fraktionen tummeln und ihre Flächen verwalten wollen, mit dem entsprechenden bürokratischen Aufwand . Dass das ineffizienter ist und Mehrkosten verursacht, kann sich jeder Milchmann ausrechnen.
Zum Ende der Diskussion: Sie werden weit und breit keinen Rechnungsprüfer finden, der es ehrenamtlich macht. Versuchen Sie mal Sitzungsgeld/Aufwandsentschädigung mit Ehrenamt zu verbinden - bitte denken Sie an den ursprünglichen Wortsinn von "Ehrenamt" auch wenn das in Südtirol nur noch kaum zu finden ist.
In reply to Na dann sind wir alle by ceteris paribus
Sagen wir mal so. SBB ist der
Sagen wir mal so. SBB ist der Schirmherr des primären Sektors. Was mich am meisten stört ist, dass es außerhalb des primären Sektors viele Leute gibt, die Leute des primären Sektors nicht wahrnehmen wollen. Gemeint war vorher, dass Leute an Wahlen teilnehmen sollten, damit die Basis verbreitert wird, und die Gesellschaft im Komitee abgebildet sein sollte. Und zum Ende der Diskussion füge ich noch hinzu: Dadurch, dass in Südtirol einige Berufsgruppen / Stände über mehr Einfluss und andere über weniger Einfluss Verfügen, und die Klientel mit mehr Einfluss ihren Einfluss bewusst vertritt, stellt sich für mich immer die Frage: Als was sehen sich die Komitee Mitglieder, als Verwalter Bürgerlicher Nutzungsrechte (B.N.R) oder bäuerlicher Nutzungsrechte.....
Die Landwirte benötigen diese
Die Landwirte benötigen diese Rechte, darunter vor allem die Wasser- und Weiderechte, um ihren Beruf ausüben zu können und ihre Felder zu bewirtschaften.
Daher erscheint es mir verständlich, dass Südtirols Landwirte sich hier besonders engagieren. Im Gegensatz zu einem Cannabis Verein oder irgendwelchen Gärtner/Fischereivereinen geht es hier nämlich um das Einkommen der bäuerlichen Familien und nicht um eine Hobbytätigkeit. (Wobei ich noch betonen möchte, dass ich gegen die vorherrschende Kriminalisierung von Cannabis bin und auch nichts gegen Gärtner etc. habe.)
In reply to Die Landwirte benötigen diese by Peter Lustig
Ich möchte auch so ein
Ich möchte auch so ein Unternehmer sein: die Ressourcen werden mir zur Verfügung gestellt, mein unternehmerisches Risiko (Unwetter,Mißernten,Dürre, usw.) wird mir durch extra-Subventionen abgegolten und plus habe ich fast null Besteuerung.
Die Landwirtschaft in Ehren, aber ein bisschen mehr soziale Gerechtigkeit ist längst überfällig.
Mai una gioia!
Mai una gioia!
Gli usi civici sono la più importante forma di economia e di patrimonio comunitario che le passate generazioni ci hanno consegnato, dopo averlo preservato nei secoli. Riguarda peraltro proprio i beni comuni naturali come boschi, pascoli ed acque. Non potremo, per una volta, sospendere le polemiche contro i contadini e cercare invece di fare comprendere il valore degli usi civici a tutta la popolazione (che ne sa poco o niente) e stimolare invece la partecipazione? Nel Trentino esiste da 30 anni una analoga associazione (ASUC) che svolge parecchie attività per la conoscenza e la valorizzazione degli usi civici. La stessa Università di Trento ha un Centro Studi e documentazione sui demani civici e le proprietà collettive. Inoltre nelle cooperative (anche in quest'ultima) vige il principio della "porta aperta": facciamolo rispettare. Ma non gettiamo via il bambino con l'acqua "sporca".
In reply to Mai una gioia! by Alberto Stenico
..potremmo..
..potremmo..
Herr Moriggl , sie haben
Herr Moriggl , sie haben versucht die Arbeit der Fraktionsverwalter zu beschreiben, es ist Ihnen auch recht gut gelungen nur Herr Paribus will es nicht verstehen. Fraktionsverwalter dürfen das Vermögen der Fraktion nicht schmälern, sie müssen Weiden Almen und den Wald betreuen und versuchen alles bestens zu verwalten. Gemeinden haben zwar mehr Geld als die Fraktionen,nur sollten diese Arbeiten Fraktionsansässige machen, da sie besser bescheid wissen aus Auswärtige. Die Forstverwalteung hilft den Fraktionen, bei Aufforstung Holzschlägerung und Instandhaltungsarbeiten. Arbeitssicherheitskurse werden jährlich für die Arbeiter abgehalten.
Jeder Beschluss wird von der Abteilung Bürgerliche Nutzumngsrechte in Bozen auf die Rechtsmässigkeit geprüft.
Herr Paribus lassen sie sich in dei Fraktionsverwaltung wählen und arbeiten für die Bevölkerung.