Keine Statuten-Änderung wegen Ganser
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Für einen Historiker – ein Berufsbild, das man eher mit verstaubten Archiven in Verbindung bringt – schafft es der Schweizer Daniele Ganser in schöner Regelmäßigkeit und überall dort, wo er auftritt, für Wirbel zu sorgen bzw. Diskussionen anzuheizen und sogar Demonstranten auf die Straße zu bringen. Die Ursachen dafür reichen bis Mitte der 2000er Jahre zurück, als er seine Theorien zum Einsturz eines Nebengebäudes (WTC 7) des World Trade Centers veröffentlichte. Von den Historiker-Kollegen abgelehnt werden aber nicht nur seine Hypothesen zu 9/11, sondern auch zum russischen Einmarsch in die Ukraine. Die Universität St. Gallen, bei welcher Ganser von 2012 bis 2017 gemeinsam mit Rolf Wüstenhagen eine Lehrveranstaltung zur Geschichte und Zukunft von Energiesystemen hielt, hat 2018 seinen Lehrauftrag nicht mehr verlängerte. Ganser machte seither vor allem durch seine Veranstaltungen und YouTube-Auftritte von sich Reden sowie mit seiner Corona kritischen Haltung.
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Als er im September des vergangenen Jahres auch im Meraner Kurhaus einen Vortrag mit dem Titel „Warum haben wir Krieg in Europa? Zusammenhänge und Hintergründe“ halten wollte, regte sich auch hierzulande Widerstand, allen voran bei den Meraner Grünen, die zwar kein Auftrittsverbot verlangten, dafür aber eine „scharfe Abgrenzung“ seitens der Stadtregierung. Auch die Meraner Stadtregierung hat sich mit Gansers Veranstaltung befasst, genauer gesagt Vize-Bürgermeisterin Katharina Zeller (SVP), die als Stadträtin unter anderem für Kulturfragen zuständig ist und gemeinsam mit Bürgermeister Dario Dal Medico (La Civica per Merano – Alleanza per Merano) im Verwaltungsrat der Kurverwaltung Meran sitzt. Das Kurhaus, in dem der Schweizer Historiker seinen Vortrag halten sollte, wird mit öffentlichen Geldern finanziert und im Auftrag der Gemeinde vom Stadttheater- und Kurhausverein geführt. SALTO hat seinerzeit Vizebürgermeisterin Zeller um eine Stellungnahme gebeten und die Antwort erhalten: „Uns wäre es lieber, wenn gewisse Inhalte keine Bühne bekommen“. Die studierte Juristin und Rechtsanwältin erklärte jedoch gleichzeitig, dass es rechtlich schwierig sei, eine Veranstaltung im Kurhaus abzusagen.
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Zeller betonte jedoch, dass man diese Sache zum Anlass nehmen wolle, eine Statuten-Änderung anzudenken bzw. die Statuten dahingehend anzupassen, dass Kriterien für die Inhalte von Veranstaltungen eingeführt werden sollten. Gestrichen wurde jedoch umgehend die Ankündigung zu Gansers Vortrag auf der Webseite merano-suedtirol.com – es sollte nicht der Eindruck entstehen, dass die Stadtregierung hinter diesem Event steht.
Nun tritt Ganser heute (27. November) wiederum im Meraner Kurhaus auf, und zwar geht es dieses Mal laut Ankündigung um nichts weniger als den Weltfrieden. Unter dem Slogan „Mehr Waffen werden keinen Frieden schaffen!“ spricht sich der Schweizer Historiker gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus und vertritt die These, dass dem Westen eine erhebliche Mitschuld am Kriegsgeschehen zukommt. Veranstaltet wird der Auftritt übrigens vom Verein „Sozialunion WIR NOI Associazione Sociale“, der im Zuge der impfkritischen Bewegung 2021 aus der Taufe gehoben wurde. Doch warum erneut der Auftritt im Kurhaus? Wie Vizebürgermeisterin Zeller auf Nachfrage mitteilt, habe man die angedachte Statuten-Änderung nicht vorgenommen. Eine Veranstaltung zu verbieten, auch wenn die Inhalte umstritten sind, sei nicht möglich, erst recht nicht, wenn bereits in Deutschland, das in dieser Hinsicht besonders rigide vorgeht, ein Auftritt Gansers rechtlich nicht verhindert werden konnte – was in Deutschland nicht geht, geht in Italien erst recht nicht. Verzichtet hat man dieses Mal auch auf kritische Pressemitteilungen und Äußerungen in den Medien – wohl hauptsächlich um Ganser keine Bühne zu bieten und ihm nicht noch mehr Zulauf zu verschaffen als ohnehin schon.
Dummheit kann man leider…
Dummheit kann man leider nicht verbieten, aber man sollte verhindern können, dass jemand aus der Dummheit anderer Profit schlägt.
Antwort auf Dummheit kann man leider… von Hartmuth Staffler
Die Kirche zuerst enteignen…
Die Kirche zuerst enteignen und dann verbieten?
Einige Parteien, die in den Parlamenten und Landtagen sitzen ebenso?
Wo ist die Grenze zum strafbaren Betrug?
Die Menschen müssen nicht vor allem geschützt werden, ansonsten spricht man ihnen die Mündigkeit und grundlegende Freiheiten ab.
"Eine Veranstaltung zu…
"Eine Veranstaltung zu verbieten, auch wenn die Inhalte umstritten sind, sei nicht möglich ..."
Leben wir noch in einer Gesellschaft, in der ein Diskurs möglich ist, oder verbieten wir einfach unliebsame "Inhalte"? Immer noch nichts gelernt, weder aus der Trump-Wahl noch aus der FPÖ-Wahl, BSW usw.
Natürlich muss Ganser eine Bühne geboten werden, sofern er sich innerhalb des Verfassungsbogens bewegt. Ist doch ihre Sache, wenn Leute da hingehen wollen. Andere Meinungen und Perspektiven zu hören, ist immer gut. Im engen Meinungskorridor von SVP und Grünen möchte ich mich jedenfalls auch nicht wiederfinden.
Antwort auf "Eine Veranstaltung zu… von Stereo Typ
Es geht nicht um "unliebsame…
Es geht nicht um "unliebsame Inhalte", sondern um falsche. Die Verbreitung solcher wird übrigens sogar vom Strafgesetzbuch geahndet.
Antwort auf Es geht nicht um "unliebsame… von Manfred Klotz
Eine Aussendung des…
Eine Aussendung des Deutschen Bundestages :
2. Derzeitige Rechtslage
2.1. Strafbarkeit von Falschmeldungen
Für die Strafbarkeit muss unterschieden werden zwischen Behauptungen über Menschen und allgemeinen Falschnachrichten. Die Veröffentlichung von allgemeinen Falschnachrichten ohne Bezug zu einer bestimmten Person oder Personengruppe („Der Eurokurs ist heute Nacht abgestürzt“) ist grundsätzlich nicht strafbar.
(Eine eng gefasste Ausnahme stellt die Leugnung des Holocausts nach § 130 Abs. 3 und 4 StGB unter Strafe – auch hier geht es jedoch um den Ehrenschutz der Opfer.)
Die Straftatbestände der Beleidigung, Verleumdung und üblen Nachrede (§§ 185ff. StGB) können nur dann erfüllt sein, wenn Menschen verunglimpft oder verleumdet werden. Die Äußerung
muss dann geeignet sein, den Betroffenen verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzusetzen. Das muss im Einzelfall geprüft werden. Voraussetzung ist außerdem, dass
jemand bewusst die Unwahrheit sagt oder dies im Fall der üblen Nachrede bewusst riskiert.
Also ist das Verbreiten von "Falschaussagen" (wobei zu beweisen wären ob es wirklich ein fake news ist) völlig legitim und von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Antwort auf Eine Aussendung des… von Milo Tschurtsch
Das macht es, oder ihn, aber…
Das macht es, oder ihn, aber auch nicht besser.
Wobei mich ein Ganser gar nicht so sehr stört, er belustigt mich eher. Da gibt es schon viel Schlimmere.
Antwort auf Es geht nicht um "unliebsame… von Manfred Klotz
Who sind da die Unwahrheiten…
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Wenn jemand die These…
Wenn jemand die These vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist, wird ihm dann auch der Kursaal zur Verfügung gestellt?
Antwort auf Wenn jemand die These… von Aloisius von Gonzaga
Hier wird nichts zur…
Hier wird nichts zur Verfügung gestellt, hier wird dafür bezahlt. Und ja, auch wenn jemand die Scheibentheorie vertritt, kann er diese im Kurhaus vertreten, so viel Dummheit sollte jede Demokratie verkraften.
Diese These wird im Vatikan…
Diese These wird im Vatikan diskutiert.
Ein anderer Gedanken dazu:…
Ein anderer Gedanken dazu: Wie viele Menschen würden in den Kursaal strömen, und dafür auch noch Eintritt zahlen? ... wenn der Bühnenstar das Gegenteil von Ganser behaupten würde? ... also eher eine vernünftige Mehrheitsmeinung vertreten würde?
Es ist schockierend, mit…
Es ist schockierend, mit welcher Nonchalance heute gefordert wird, gewisse Veranstaltungen zu verbieten bzw. gewisse Leute zu canceln.
Es mag sein, dass Ganser mit seinen ständigen Fragen aneckt, z.B wenn er nach den Umständen des Zusammenbruchs von WTC7 fragt oder die Frage stellt, wie die Nato-Osterweiterungen aus russischer Sicht empfunden werden.
Doch um auf den Gedanken zu kommen, solche Veranstaltungen zu verbieten, muss man schon ein sehr eigenwilliges Verständnis von Meinungs- und Pressefreiheit haben.
Ich denke das hängt ein bisschen damit zusammen, wie Social Media unseren Umgang mit Meinungen beeinflusst haben: Früher ist man einfach weggegangen, wenn jemand im Gasthaus Sachen erzählt hat, die einem selbst nicht gefallen oder vielleicht sogar bei einer fragwürdigen Predigt des Pfarrers aufgestanden und gegangen. Heute hingegen klickt man nicht genehme Sichtweisen einfach mit einem Klick oder Touch auf den "Blockieren"-Button weg und baut sich so seine Filterblase, die einem immer wieder die eigene Weltsicht bestätigt.
Wir sind es also immer weniger gewohnt, mit der Konfrontation mit für uns unangenehmen oder nicht nachvollziehbaren Sichtweisen umzugehen. Daher würde ich nicht so weit gehen, von totalitären Tendenzen zu sprechen, wobei ich finde, dass man da schon aufpassen muss. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und mein Eindruck ist, dass immer weniger Menschen selbstsicher genug sind, um mit anderen Meinungen normal umzugehen. Ein normaler Umgang wäre es beispielsweise, sich selbst abzugrenzen, indem man sachliche Argumente bringt, warum man die Hypothesen der Gegenseite für nicht zutreffend oder nicht angemessen hält. Das ist aber natürlich schwieriger als die Forderung eines Verbots durch Behörden...
Antwort auf Es ist schockierend, mit… von Oliver Hopfgartner
Irgendwie funktioniert die…
Irgendwie funktioniert die bearbeiten-Funktion nicht. Ich möchte zum Beispiel mit dem Gasthaus und der Predigt ergänzen, dass natürlich auch eine eigene Wortmeldung zur Formulierung einer Gegenthese eine gute Option ist.
Antwort auf Es ist schockierend, mit… von Oliver Hopfgartner
Zitat: „Es mag sein, dass…
Zitat: „Es mag sein, dass Ganser mit seinen ständigen Fragen aneckt...“:
wie schon oben von Herrn Klotz geschrieben: es geht nicht um „ständige Fragen“ oder andere Meinungen, es geht um Unwahrheiten, Verschwörungstheorien... Wer öffentlich lügt und manipuliert und mit diesen Lügen eine gut geölte Geldmaschine fährt, soll nicht von öffentlichem (Steuer-)Geld profitieren.
Falschbehauptungen fallen nicht unter die Meinungsfreiheit.
... dass ihm Menschen zuhören und dafür auch noch saftig bezahlen, zeigt nur, wie sehr... wie wenig ... - ja, das ist jetzt nicht leicht zu formulieren - wie sehr Menschen die Wirklichkeit scheuen und sich lieber von einem Flötenspieler die Ohren verschließen lassen.
Oder wie sehr manche noch immer dem Konzept des „starken Mannes“ (Putin, Orban, Trump, Xi...) folgen, und sich gern auf dessen Seite schlagen... - Ganser bedient sein Ego auf der Bühne und ölt damit nur kräftig seine Geldmaschine, anderes interessiert solche Typen nicht.
Antwort auf Zitat: „Es mag sein, dass… von Peter Gasser
Wo profitiert hier jemand…
Wo profitiert hier jemand von Steuergeldern? Das Kurhaus ist sicher nicht gratis, oder ?
Zum Rest nur soviel, wenn unsere Demokratie vor solchen "Flötenspielern" Angst haben muss, so etwas verbieten muss, sind wir wirklich arm dran, und daran wird auch ein Verbieten nichts ändern.
Antwort auf Wo profitiert hier jemand… von Manfred Gasser
Zitat: „Das Kurhaus ist…
Zitat: „Das Kurhaus ist sicher nicht gratis, oder ?“ ... gratis nicht, aber in Bau, Umbau, Führung öffentlich gefördert.
Niemand hat „Angst“ vor einem dermaßen durchsichtigen Ganser - aber beim Geldabschöpfen mit Verschwörungstheorien und Unwahrheiten auch noch durch die Allgemeinheit „fördern“ muss meiner Meinung nach nicht sein.
Antwort auf Zitat: „Es mag sein, dass… von Peter Gasser
Wenn er lügt ind…
Wenn er lügt ind Falschbehauptungen aufstellr, kannst du das gerichtlich überprüfen lassen und z.B. eine Klage auf Unterlassung machen, vielleicht auch Verleumdung, je nachdem welche seiner Statements du konkret problematisch findest. Das ist aber definitiv nicht Aufgabe einer Kulturstadträtin oder eines Gemeinderats.
Stell dir vor ich wäre Stadtrat und würde eine Veranstaltung der Klimakleber verbieten. Die stellen vielleicht auch falschbehauptungen auf, wenn sie z.B. behaupten, ein Arbeiter auf dem Weg heim zu seinen Kindern würde ihre Zukunft ruinieren.
Die Gefahr eines politischen Missbrauchs ist viel zu hoch, wenn wir an der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sägen. Mir ist die liberale Gesellschaftsordnung wichtiger als die Befindlichkeit von dünnhäutigen Aktivisten. Die Wahrheit ist doch, dass 80% der Bevölkerung nicht mal wissen wer Daniele Ganser ist.
Antwort auf Wenn er lügt ind… von Oliver Hopfgartner
Zitat: „Meinungs- und…
Zitat: „Meinungs- und Versammlungsfreiheit“:
Daniele Ganser ist ein privates Unternehmen, eine gut geölte Geldbesorgungsmaschine, das hat doch absolut nichts mit „Meinungs- und Versammlungsfreiheit“ zu tun.
2 Bemerkungen:
- Der stellt sich doch nicht auf einen öffentlichen Platz und demonstriert gegen etwas.
- Unwahrheiten, Fake News sind NICHT „Meinung“ oder gar „Meinungsfreiheit“: dieses Verwechseln/Gleichsetzen von „Meinung“ und „Fakten“ tut schon bald weh...
Antwort auf Zitat: „Meinungs- und… von Peter Gasser
Auch ein Unternehmer hat das…
Auch ein Unternehmer hat das Recht eine Räumlichkeit zu mieten, Eintritt festzulegen und auf eigenes unternehmerisches Risiko zu planen.
Sicher ist das dann eine Versammlung.
Wenn ich einen Saal miete, Vortragende für eine medizinische Fortbildung einlade und dann Werbung bei Ärzten mache, ist das auch eine Versammlung.
Jeder Vortrag ist eine Versammlung, unabhängig davon ob eintritt gezahlt werden muss oder nicht.
Wo kämen wir denn hin, wenn Politiker festlegen dürften, wer in Südtirol Veranstaltungen organisieren darf und wer nicht?
Was Meinungen und Fakten angeht: was hat Ganser gestern in Meran eigentlich konkret gesagt? Denn aktuell diskutieren wir ja nur über deine MEINUNG darüber, dass Ganser angeblich so schlimm sei. Daher bitte ich dich eine Sachgrundlage zu schaffen, indem du konkrete Ganser-Zitate vom gestrigen Abend lieferst, die nachweislich falsche Fakten und nicht Meinungen sind.
Falls du das nicht kannst, hast du keine wirklichen Argumente, denn ein normaler Mensch kann nicht ernsthaft gegen Versammlungsfreiheit argumentieren wollen.
Antwort auf Zitat: „Es mag sein, dass… von Peter Gasser
Das ist Ihre Meinung. Sie…
Das ist Ihre Meinung. Sie zählt nicht mehr als andere.
Antwort auf Das ist Ihre Meinung. Sie… von Stereo Typ
@ Peter Gasser meine ich.
@ Peter Gasser meine ich.
Antwort auf @ Peter Gasser meine ich. von Stereo Typ
Warum benutzen Sie - so…
Warum benutzen Sie - so zeigt es sich - andauernd ein hochmanipulatives und gleichsam unkorrektes (unseriöses?) Gleichsetzen von Fakten mit Meinung?
@ Hopfgartner --- Genau. Mit…
@ Hopfgartner --- Genau. Mit der obligaten Rauferei im Gasthaus wurden dann die Standpunkte geklärt :-)
Antwort auf @ Hopfgartner --- Genau. Mit… von Stereo Typ
So blöd es klingt, mir ist…
So blöd es klingt, mir ist das symapthischer als die gängige Praxis mancher deutscher Minister*innen, jeden #Schwachsinn anzuzeigen.
Helmuth Kohl sagte einst, dass ein Mentor von ihm mal sagte, ein Politiker in einer Spitzenposition sei den Meinungen ausgesetzt wie ein wetterhahn dem Wind. Niemand habe ihn gezwungen, CDU-Chef und Kanzler zu werden, also könne er auch gut mit den Karikaturen des Spiegels (heute wäre das sicher Bodyshaming) und bissigen Aussagen leben.
Heute herrscht eine unfassbare Dünnhäutigkeit.
Antwort auf So blöd es klingt, mir ist… von Oliver Hopfgartner
Auch hier: Sie setzen…
Auch hier: Sie setzen erlaubte Karikatur mit verbotenem ‚Hass im Netz‘ gleich.
Das zeigt meiner Ansicht nach wenig Differenzierung und Empathie.
Antwort auf Auch hier: Sie setzen… von Peter Gasser
Was erlaubte Kritik und was…
Was erlaubte Kritik und was Hass ist, hängt heute leider oft nicht vom Inhalt ab, sondern von den involvierten Personen. Das ist das Problem.
Denn wenn es rein um Inhalte ginge, müsste es von uns gleich bewertet werden, wenn ein Parlamentarier als Schwachkopf oder als Nazi-Schlampe bezeichnet wird.
Ich bin also nicht derjenige, der mit zweierlei Maß misst.
Hass und Hetze so umzudefinieren, wie es einem gerade passt, ist jedenfalls kein langfristig gesellschaftstragendes Modell.
Antwort auf Was erlaubte Kritik und was… von Oliver Hopfgartner
Ihr Kommentar erscheint mir…
Ihr Kommentar erscheint mir etwas unverständlich...
O. Hopfgartner drückt sich …
O. Hopfgartner drückt sich (m.M.n ) ziemlich verständlich aus. Zudem bringt er meistens mehrere Perspektiven ins Spiel. Das ist eher selten...
Allen Verfechtern von…
Allen Verfechtern von DEMOKRATIE und MENSCHENRECHTEN die zu Auftritts- und Redeverboten aufrufen:
Art. 21 Italienische Verfassung
Tutti hanno diritto di manifestare liberamente il proprio pensiero con la parola, lo scritto e ogni altro mezzo di diffusione.
Art.11 Charta der Grundrechte der europäischen Union
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
Pseudowissenschaftliche…
Pseudowissenschaftliche Verführung oder warum wir Daniele Ganser nicht einfach ignorieren sollten
Vielleicht sollte genau hier angesetzt werden, wenn es darum geht, Gansers Auftritte zuzulassen oder nicht. Jedes Auftrittsverbot, wie in der Innsbrucker Dogana oder in den Dortmunder Westfalenhallen, bedeutet Wasser auf die Mühlen jener wachsenden Schar an Eiferern, die die demokratische Meinungsfreiheit einmahnen. Anstatt eines Auftrittsverbots könnten die Veranstalter einfordern, dass eine Gegendarstellung, eine andere Perspektive – in welcher Form auch immer – in den Auftritt integriert und ein Konzept dafür vorgelegt werden muss. Gleichzeitig sind die sogenannten Mainstream-Medien gefordert, bei ihrer Kritik konkret anzusetzen, anstatt Ganser als Verschwörungstheoretiker abzuurteilen. Das gleiche gilt für Bildungsinstitutionen von Schulen bis hin zu den Universitäten. Denn das, was Ganser macht, ist, wie es der Tübinger Osteuropahistoriker Klaus Gestwa formuliert, „brandgefährlich“.
https://www.uibk.ac.at/de/fsp-kultur/activities/blog/akademische-seiten…
Leider genießen es solche…
Leider genießen es solche Typen wie der Herr Ganser geradezu, wenn man sie scharf kritisiert, weil das den von ihnen durchaus beabsichtigten Märtyrerstatuts bekräftigt. Ich wage nicht zu entscheiden, ob die Methode "nicht einmal ignorieren" besser wäre. Mit Argumenten kommt man Anhängern von Verschwörungstheorien nicht bei.
Ich finde dieses Gespräch…
Ich finde dieses Gespräch mit D. Ganser sehr interessant. Nicht nur, stimme ihm in vielen Aussagen oder Feststellungen (Krieg - Nato - Werte - Parteien und deren Werteverlust - Macht - Korruption - monofokussierte Berichterstattung - J. Assange- verkehrte Welt etc. etc.) komplett zu. Das Etikett Verschwörung-Theoretiker passt zu dem Typ so gar nicht, aber das ergibt sich (eventuell) nur, wenn man sich das gesamte Interview ,unbefangen' anhört.
https://youtu.be/Exm_W8JCYXg?si=zkxNnut7yz6gDwr8
Antwort auf Ich finde dieses Gespräch… von Elisabeth Garber
Ich erlaube mir, doch…
Ich erlaube mir, doch beizusteuern, dass Ganser als klassischer Verschwörungstheoretiker gilt, und seine Vorträge so gut wie die meisten üblichen Manipulationstechniken enthalten;
mag sein, dass ihm der/die eine oder andere glaubt (und zahlt), denn Fanwesen und Glauben sei jeder/jedem das Seine oder Ihre.
Antwort auf Ich erlaube mir, doch… von Peter Gasser
Viele rhetorisch gut…
Viele rhetorisch gut geschulte Politiker nutzen ebenfalls Manipulationstechniken. Sollte man ihnen deswegen die Rede verbieten?
Welche Verschwörungstheorien und Unwahrheiten meinen Sie eigentlich genau? Ganser gilt als Verschwörungstheoretiker, na gut, hab ich auch schon irgendwo gelesen. Gibts konkrete Beweise, dass er Unwahrheiten verbreitet?
Antwort auf Viele rhetorisch gut… von K V
Zitat: „Ganser gilt als…
Zitat: „Ganser gilt als Verschwörungstheoretiker“:
Ganser „gilt“ nicht als, sondern ist ein Versvhwörungstheoretiker.
Antwort auf Zitat: „Ganser gilt als… von Peter Gasser
Ok, wenn Sie das sagen,…
Ok, wenn Sie das sagen, vorher haben Sie noch gemeint er "gilt" als Verschwörungstheoretiker. Also, die Reden von Politikern verbieten?
*Verschwörungs.....
*Verschwörungs.....