Wie die Nadel im Heuhaufen

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Aus Sicht der Grünen Landtagsfraktion hat die Landesregierung mit SVP und Rechtsparteien nicht sonderlich viel für den Landschaftsschutz übrig: „Sie nutzen jede Gelegenheit diesen zu schwächen, wie das Gesetz zum Wohnen“, so Madeleine Rohrer in Hinblick auf die Behandlung des Wohnbaugesetzes diesen Freitag im Gesetzgebungsausschuss. Wegen eines Änderungsantrags der Grünen und des lauten Protests von Seiten der Umweltverbände musste die Landesregierung erst im November ihr Ansinnen zurücknehmen, dass Umweltgutachten keine Einstimmigkeit mehr erfordern. Jetzt folgt ein weiterer Vorstoß: Momentan hat das Amt für Natur, Landschaft und Raumentwicklung keine zeitliche Begrenzung, um eine landschaftsrechtliche Genehmigung auszustellen beziehungsweise zu verwehren. Ein neuer Artikel im Wohnbaugesetz sieht nun hingegen die Einführung einer Frist von 60 Tagen vor. Ist diese Frist verstrichen, soll zukünftig die Gemeinde entscheiden.
Eine landschaftsrechtliche Genehmigung braucht es unter anderem für komplexe Projekte wie die Erweiterung des Flughafens, die Erschließung von Almen, aber eben auch für den Bau von Speicherbecken mit mehr als 500 Kubikmetern Fassungsvermögen. In Südtirol wird zurzeit gleich über mehrere Projekte für Speicherbecken hitzig diskutiert. Das im Montiggler Wald geplante Becken soll 95.000 Kubikmeter fassen. Zwei weitere Becken sollen im beliebten Wander- und Naherholungsgebiet Rastenbach/Altenburger Wald entstehen, mit einem Fassungsvermögen von 135.000 beziehungsweise 85.000 Kubikmetern.
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„Bekanntlich tut sich auch das Land schwer genügend Personal zu finden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass solche Projekte in den Sommerferien oder über den Weihnachten innerhalb von nur zwei Monaten bewertet werden können“, so die Grünen Landtagsabgeordneten Madeleine Rohrer, Brigitte Foppa und Zeno Oberkofler. Sie befürchten, dass die Landesregierung zukünftig heikle Vorhaben einfach aussitzen könnte. Bei Untätigkeit würde die heiße Kartoffel, wie beispielsweise Speicherbecken im Wald, an die Gemeinde weitergegeben. Das Nachsehen hätten dabei Bürger*innen und Zivilgesellschaft, die gar nicht mehr wüssten, ob nun Land oder Gemeinde ein Projekt bewerten und wie sie sich einbringen können.
Die Grünen kündigen an, erneut einen Antrag zur Streichung dieses Artikels einzubringen. „Südtirol ist auch wegen seiner einzigartigen Landschaft und Natur so besonders. Die Natur ist aber nicht unendlich – und auch nicht unendlich belastbar“, so Rohrer.
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Danke den Grünen und Danke…
Danke den Grünen und Danke an Salto.
SVP, die haben sich mit den Grünen (Lega) und den Schwarzen (POST-Faschisten) zusammengetan. Durnwalder hat es beim Strom usw. vorgemacht.
Bei der SVP ist jeder Handlager und jede Methode- Widman und Co - recht um sich selber und ihre Lobby zu stärken.
Leider haben viele Südtiroler das schon wieder vergessen.
Och wir armen Schafe!!
Antwort auf Danke den Grünen und Danke… von Günther Stocker
Vielleicht wirkt sich das…
Vielleicht wirkt sich das auch auf die Gemeindewahlen aus. Das Erwachen der Wähler könnte ja noch kommen bevor es zu spät ist.
Die geplante Neutrassierung…
Die geplante Neutrassierung der Zugverbindung Bozen-City mit Meran-City sollte auch einer objektiven Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden.
Brunner, der Spezialist für…
Brunner, der Spezialist für die Übertölpelung der Bürger ... ...
Wenn das abgebildete…
Wenn das abgebildete Reendring eines Speicher-Beckens wie oben abgebildet auch gebaut wird, setzt man einen sehr "teuren PFLEGE-FALL in die LANDSCHAFT!"