Umwelt | Wasserknappheit
Verhandlung startet im Herbst
Foto: Alperia
Nun sind mehr Details über den Rekurs einer Tochtergesellschaft von Alperia beim Obersten Wassergericht bekannt: In der Antwort auf die Anfrage der Grünen Landtagsfraktion teilt Umweltlandesrat Giuliano Vettorato mit, dass die Verhandlung vor Gericht im Herbst stattfinden soll.
Alperia Greenpower hat am 7. Oktober 2021 beim Obersten Wassermagistrat in Rom einen Rekurs gegen den am 15. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossenen Gewässerschutzplan (GSP) eingebracht, der zum Wassernutzungsplan des Landes gehört. In diesem sind die Restwassermengen, die sich unterhalb der Staustufen in den Flussläufen befinden, genau festgelegt.
In den Artikeln 38 und 39 des GSP werden die Kriterien zur Wasserableitung für die Stromproduktion mit einer mittleren jährlichen Nennleistung kleiner (Art. 38) beziehungsweise größer (Art. 39) als 3.000 Kilowatt Strom angegeben. Hauptkritikpunkt von Alperia Greenpower ist Artikel 39 des GSP. Denn dort seien die Einwände, die Alperia bereits 2019 am Entwurf des GSP hinterlegt hatte, nicht berücksichtigt worden.
Damit ist Alperia nun gegen den eigenen Besitzer vor das Oberste Wassermagistrat gezogen, da das Unternehmen dem Land, den Gemeinden Bozen und Meran sowie der Selfin, an der 112 Südtiroler Gemeinden beteiligt sind, gehört. Dennoch ist die Alperia-Gruppe eine Gesellschaft nach Privatrecht. Damit habe sie laut Vettorato auch das Recht, „Akte der öffentlichen Verwaltung anzufechten“.
Für den Einbringer der Anfrage, Riccardo Dello Sbarba von der Grünen Landtagsfraktion, zeigt sich mit dem Rekurs, dass Alperia die wirtschaftlichen Interessen der Unternehmensgruppe höherstellt als den Schutz öffentlicher Gewässer. Schließlich zielt der Gewässerschutzplan (GSP) mittels eines langfristigen Schutzes darauf ab, einen „guten oder sehr guten ökologischen Zustand“ aller Oberflächengewässer zu gewährleisten.
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Was will Alperia tun, wenn
Was will Alperia tun, wenn die Regierung wieder vorschreibt die Schleusen zu öffnen, damit die Poebene nicht austrocknet. Und was will sie gegen den Regenmangel unternehmen?
Als erstes sollte die Alperia
Als erstes sollte die Alperia mal das teure Sponsoring der Profimannschaften (Juventus, FC Südtirol, HC Bozen u.a.) einstellen. Sinnvoll wäre es wenn Alperia die Gebäudedämmung und Nutzung von Solarenergie (beginnend bei den öffentlichen Bauten) und auch im Privatbereich vorantreiben würde.