„Wie in der Steinzeit“

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Im März diesen Jahres hat der Südtiroler Landtag einem Beschlussantrag der SVP zur Digitalisierung der Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung zugestimmt. Ziel war es, den Zugang zu diesem für öffentliche Wettbewerbe und Ämter zentralen Nachweis zu vereinfachen – insbesondere für Berufstätige, ältere Menschen und Bürger außerhalb Bozens. Aktuell muss die Erklärung persönlich abgegeben und ebenso persönlich abgeholt werden. Das Verfahren ist nicht nur umständlich, sondern auch zeitintensiv.
Dabei sind die Zahlen beachtlich: Im Jahr 2024 wurden 6.723 neue Sprachgruppenerklärungen abgegeben – darunter auch von 14-Jährigen und ausländischen Bürgern. Insgesamt wurden 30.518 Bescheinigungen ausgestellt. Das Landesgericht Bozen verwaltet mittlerweile rund 840.000 solcher Erklärungen. Darunter befinden sich auch Akten von bereits verstorbenen Personen – ein Folgeproblem des chronischen Personalmangels. Ein digitaler Zugang sollte hier Abhilfe schaffen.
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Maria Elisabeth Rieder, Landtagsabgeordnete des Team K: „Wie in der Steinzeit: alles in Papierform, aufbewahrt in Schränken … und keine Änderung in Sicht.“ Foto: Team K
Doch wie steht es um die Umsetzung? Diese Frage stellte die Team K-Abgeordnete Maria Elisabeth Rieder in einer Landtagsanfrage. Die Antwort von Landeshauptmann Arno Kompatscher fällt ernüchternd aus: Es handle sich um ein „komplexes Projekt“, das nicht nur die digitale Abgabe, sondern auch die Aufbewahrung und Änderung der Erklärungen betreffe – jeweils unter Einhaltung der Datenschutzvorgaben. Zuständig sei das Landesgericht Bozen, mit dem bereits Gespräche geführt würden. Zusätzlich müsse die Datenschutzbehörde eingebunden werden – in mehreren technischen und rechtlichen Etappen. Möglicherweise sei sogar eine Anpassung der bestehenden Durchführungsbestimmungen notwendig. Für Rieder klingt das nach Rückschritt statt Fortschritt: „Wie in der Steinzeit: alles in Papierform, aufbewahrt in Schränken … und keine Änderung in Sicht.“
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