Politik | SVP-Basiswahlen

„Hallo, ich bin auch da“

Elmar Pichler-Rolle präsentiert sein Programm für Basiswahlen – und springt auf den Zug der Erneuerung auf.

Wenn es darum geht, die Dinge beim Namen zu nehmen, ist auf Elmar Pichler Rolle Verlass. Entsprechend schnell kam er in der heutigen Präsentation seines Programms  für die SVP-Basiswahl zur Nominierung der Spitzendkandidatur zur Sache. „Machen wir uns nichts vor“ , meinte er in Anspielung auf seinen zweiten Konkurrenten Arno Kompatscher, „der Pokal steht bereit und der Name ist schon eingraviert.“

Sein ursprüngliches Ziel, das Feld angesichts der Zerreißprobe zwischen Alt und Neu ein wenig aufzumischen, sei angesichts des Rückzugs von Richard Theiner vereitelt  worden.  „Jetzt stehe ich da, mit dieser sicher  nicht leichten Aufgabe“, meinte er. Doch der Wille, um den Spitzenplatz und damit auch um den Landeshauptmannstuhl zu kämpfen und zu gewinnen sei ungebrochen.

Zusatzpaket bis 2015

Das Programm, mit dem der alte Polithase in den nächsten zehn Tagen für sich begeistern will, zeigt nicht nur, dass er ein ebenso begnadeter Kommunikator wie sein Mitbewerber ist. Auch inhaltlich haben die Kandidaten wohl mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede. Im Mittelpunkt von Pichler Rolles Vorschlag: der Ausbau der Autonomie, bei der „wir angesichts des aktuellen Zweifrontenkrieges in die Offensive gehen müssen“. Die besteht bei Pichler Rolle vorerst aus einem konkreten Fahrplan bis 2015: Als ersten Akt sollte die neue Landesregierung eine Art Weisenrat aus Vertretern aller drei Sprachgruppen ernennen, der innerhalb eines Jahres einen Vorschlag für ein „Zusatzpaket“ erarbeiten solle.  Sofern dieses von Landesregierung und Landtag angenommen wird, soll das dritte Autonomiestatut den Südtirolern zum Referendum und schließlich dem Parlament in Rom vorgelegt werden.

Ähnlich konkret versucht Pichler Rolles seine restlichen Programmpunkte herunter zu brechen. Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bemüht er den ASGB-Vorschlag eines „Generationenpakts“, zur Belebung der Europaregion schlägt er einen eigenen Europaregion-Beauftragten sowie die Reformierung der Geschäftsordnung des Dreierlandtages vor.

Direkte Demokratie und kleine Kreisläufe

Manches soll alle glücklich machen, wie Steuererleichterungen und Bürokratieabbau für Unternehmen im Gegenzug zu Förderungsabbau und Zusatzverträgen für die Beschäftigten. Im Sozialwesen will Pichler Rolle keine Kürzungen zulassen, jedoch von Geld zu Sach- und Dienstleistungen umschichten. Für die Frauen verspricht der Chancengleichheit bei Löhnen – und quasi als Grüner präsentiert sich der Landeshauptmannanwärter bei Schwerpunkten wie Nachhaltigkeit, kleinen Kreisläufen und Direkter Demokratie.

Kurzum: Eine geschickte Verknüpfung aus aktuellen heißen Eisen und Südtiroler Kernthemen, mit der der Herausforderer von Arno Kompatscher keineswegs dem „alten Flügel“ zugeordnet werden kann. Damit will er nun „in den kommenden Tagen einen Weckruf machen – und unseren Wählern zurufen: Hallo, hier ist der zweite Kandidat.“