Politik | Landtag 2013

Arno Kompatscher offiziell designierter neuer Landeshauptmann

Der SVP-Ausschuss hat einstimmig Arno Kompatscher zum neuen Landeshauptmann designiert, Martha Stocker ist für das Amt der Landtagspräsidentin vorgesehen.

Nun ist es offiziell: Bei seiner Sitzung vom Montag, 18. November, hat der Ausschuss der Südtiroler Volkspartei einstimmig Arno Kompatscher zum Landeshauptmann designiert. Die Sondierungsgespräche können jetzt offiziell geführt werden, gemeinsam mit Parteiobmann Richard Theiner. 

Im Hinblick auf die Ernennung der Mitglieder des Landtagspräsidiums stimmte der Parteiausschuss dafür, die Positionen zunächst nur vorläufig zu besetzen. Dabei erhielten die vorgeschlagenen Abgeordneten Martha Stocker als Präsidentin des Landtages  sowie Arnold Schuler und Richard Theiner als Präsidialsekretäre die breite Zustimmung der anwesenden Parteiausschussmitglieder. „Es ist meine Absicht, ergebnisoffen mit allen Gesprächspartnern zu verhandeln. Darum hat der SVP-Ausschuss meinen Vorschlag mitgetragen, zum aktuellen Zeitpunkt keine definitiven Positionen zu vergeben, um mögliche Vorentscheidungen zu vermeiden“, unterstreicht der designierte Landeshauptmann Arno Kompatscher.

 

Wenn ich das hier so lese, kommt mir das alles irgendwie bekannt vor, der Parteiausschuss entscheidet und im Landtag hat man bitte nur noch die Händchen hochzuhalten.
Liebe SVP, lieber Arno, diese Zeiten sind vorbei, die absolute Mehrheit war einmal, und was habt ihr daraus gelernt?
Gar nichts!! Ihr glaubt immer noch in eurem Kämmerlein entscheiden zu können, wer wann was wird im Südtiroler Landtag, diese Präpotenz kotzt mich an! Wäre es zu viel verlangt, sich an die demokratischen Spielregeln zu halten?
Die da wären, eine Partei nominiert eine Kandidatin-einen Kandidaten, und der Landtag entscheidet, Punkt! Ist das so schwer?
Ich hoffe inständig, dass ihr von den anderen Fraktionen eine Lektion in gelebter Demokratie bekommt, und rufe hiermit alle Nicht-SVP-Abgeordnete dazu auf, geschlossen einen Gegenkandidaten zu wählen, so als kleinen Denk-Anstoss an die "erneuerte" SVP und für die Demokratie in unserem Land.

Danke Jonny

Di., 19.11.2013 - 20:50 Permalink

habe was wichtiges vergessen, es geht natürlich nicht um den designierten Landeshauptmann, das ist das gute Recht der stärksten Partei im Landtag, es geht darum, wie man mit dem Thema Landtagspräsident und Präsidium umgeht, heute in der "alten" Südtiroler Tageszeitung stand doch wirklich: Martha Stocker, die neue Interims-Landtagspräsidentin!!
Das muss man sich mal vorstellen, eigentlich dachte ich, diese Zeiten sind jetzt endgültig vorbei, aber nein, es geht immer weiter!

Di., 19.11.2013 - 20:57 Permalink