„Wir sind gekommen, um zu bleiben.“ Mit diesen Worten schloss Paul Köllensperger die Pressekonferenz zum einjährigen Bestehen des gleichnamigen Team Köllensperger am Freitagmorgen. Neben einem Rückblick auf die letzten zwölf Monate und die Arbeit der Fraktion im Landtag, sollte die Strategie für die kommenden Kommunalwahlen 2020 vorgestellt werden. In den ländlichen Gemeinden will man verstärkt auf Einheits- und Bürgerlisten setzen, in Bozen und Meran als Team Köllensperger antreten.

Rückblick

Vor einem Jahr noch stellte sich Paul Köllensperger alleine der Presse, um die Gründung einer neuen politischen Bewegung bekannt zu geben. Heute ist das Team Köllensperger mit sechs Abgeordneten wichtigste Oppositionskraft im Südtiroler Landtag. Trotz bescheidener finanzieller Mittel und einem engen Zeitrahmen, wie der Parteivater hervorhebt. 

Alexander Oberkofler, Generalsekretär des Team Köllensperger, blickte zurück auf das Premierenjahr seiner Partei und betonte die enge Zusammenarbeit der politischen Bewegung mit der Landtagsfraktion. Ende des letzten Jahres wurde der neue Vorstand gewählt, im Frühjahr folgte der Erstbezug des neuen Parteisitzes am Obstmarkt. Erfreut zeigte man sich, neben dem Einzug in den Landtag als zweitstärkste Kraft, auch über das „gute Ergebnis“ von Renate Holzeisen bei der Wahl zum EU-Parlament. Die 52-Jährige scheiterte letztendlich an der nationalen Vier-Prozent-Hürde. Man habe außerdem in regem Austausch mit Bewegungen im Ausland, der Schwesterpartei NEOS und der ALDE, der Fraktion der Liberalen Demokraten im Europäischen Parlament, gestanden, so Oberkofler. Der nächste Schritt bestehe nun in der Eintragung der Bewegung in das nationale Parteienregister, um Steuerzuweisungen zu ermöglichen. 

„Nur das Zusammenspiel von Ökonomie und Ökologie kann sinnvolle politische Maßnahmen hervorbringen, die auch wirklich nachhaltig sind.“

Maria Elisabeth Rieder, die einzige weibliche Landtagsabgeordnete der Partei, stellte die Zahlen der Arbeit der Landtagsfraktion vor. Die Schlüsselthemen des Team Köllensperger waren bzw. sind Sanität, Ökonomie und Ökologie, Bildung und Soziales sowie die Digitalisierung. Dies unterstrich auch Parteichef Köllensperger und sagte, dass man sich keineswegs als klassische Oppositionspartei fühle. Man sei auch bereit, „Sinnvolles und Konstruktives“ von der SVP zu unterstützen. Umgekehrt fehle es aber an Kooperationsbereitschaft von Seiten der Mehrheit, wie die von Rieder vorgetragenen Daten belegen sollten. 

Drei an der Zahl sind die Gesetzesentwürfe, die von den Landtagsabgeordneten des Team Köllensperger eingebracht wurden. Die Entwürfe zu sicherem Rodeln, zur Finanzierung ehrenamtlicher Vereine und zur Organisationstruktur des Landesgesundheitsdienstes wurden allesamt abgelehnt. Dazu kommen über 30 Beschlussanträge. Drei davon, darunter jene zur Schaffung einer In-House-Gesellschaft für den öffentlichen Nahverkehr und jene gegen eine Verlegung des Ötzi-Museums ohne nachgewiesene Vorteile, wurden angenommen. Ein Antrag zur Einführung von politischer Bildung in Südtirols Oberschulen wurde dagegen teilweise genehmigt.

Gemeinderatswahlen 2020

Im Hinblick auf die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen in 114 Südtiroler Gemeinden sei man nach vielen Gesprächen mit bestehenden Bürgerlisten zur Einsicht gekommen, dass man sich als Partei als solche nicht in den Mittelpunkt stellen werde. „Grabenkämpfe wollen die Menschen in der Gemeinde nicht. Gemeinderatswahlen sind Personenwahlen, keine Parteiwahlen.“, meint Peter Faistnauer, Landtagsabgeordneter und ehemaliger Bürgermeister von Freienfeld. Ziel sei es also, in ländlichen Gemeinden die Bildung von Einheitslisten zu fördern und Bürgerlisten zu unterstützen, die gemeinsame Werte vertreten. In solchen sei man unabhängiger von zentralen Parteistrukturen und verschwende weniger Zeit mit Parteiarbeit. Außerdem wollen die Leute „nicht in ein politisches Eck gedrängt werden“, beteuert Faistneuer. 

„Wir möchten außerhalb der Großgemeinden Einheitslisten vorschlagen, die Parteipolitik hat schon in vielen Fällen zu Spaltungen quer durch die Dorfgemeinschaften geführt.“

Gänzlich anders stellt sich die Lage in den städtischen Gemeinden dar, allen voran Bozen und Meran. Dort werde man als eigene Liste mit Parteilogo antreten. Francesca Schir, Präsidentin des Meraner Gemeinderates und wie Paul Köllensperger ehemals Mitglied des Movimento Cinque Stelle, sei in stetem Austausch mit den Bürgern und stehe bereits in Kontakt mit mehreren lokalen Kräften. Dort sollen Programm und Liste in einem partizipativen Prozess entstehen. Insbesondere wolle sie Frauen ermutigen, den Schritt in die Politik zu wagen: „Glaubt an euch, kandidiert für den Gemeinderat. Alle Gremien müssen weiblicher werden!“

In Bozen wolle man sich aktiv beteiligen und Gespräche mit allen interessierten Parteien führen. Notwendig seien weitsichtige Entwicklungen bei gegenwärtig großen Herausforderungen, wie der Digitalisierung, ökologischen Krisen oder Problemen im Gesundheitssystem. Großes Ziel sei es, Südtirol bei den nächsten Landtagswahlen 2023 aus einer „politischen Monopolstellung herauszuführen“, so Paul Köllensperger.