Gesellschaft | Migration

Im albanischen Niemandsland

Italien errichtet in Albanien das erste Flüchtlingslager außerhalb der EU. Dort sollen junge Männer mit geringer Bleibeperspektive festgehalten werden.
Geflüchtete, Mittelmeer
Foto: CISOM/Facebook
  • Es ist ihnen also ernst: Gegenüber von Italiens Staatsgebiet wird auf einem verlassenen Militärgelände in Albanien ein Abschiebezentrum gebaut. So sieht es das Abkommen zwischen Regierungschefin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama vor, welches die beiden Anfang November letzten Jahres in Rom unterzeichnet haben. 

    Laut derzeitigem Kenntnisstand sollen männliche, gesunde und volljährige Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten von der italienischen Küstenwache zur albanischen Hafenstadt Shengjin gebracht werden. Auch dort wird derzeit ein Aufnahmezentrum errichtet, wie die italienische Online-Tageszeitung Il Post berichtet. Nachdem die Geflüchteten identifiziert wurden, sollen sie landeinwärts nach Gjader gebracht werden. 

    Das Flüchtlingslager mit rund 1.000 Plätzen in Gjader hätte bereits am 20. Mai eröffnet werden sollen, aber die Bauarbeiten sind noch nicht zu Ende. Wie der italienische Innenminister Matteo Piantedosi kürzlich mitteilte, sollen die Strukturen so bald wie möglich geöffnet werden, auch ein Gefängnis mit 20 Plätzen ist vorgesehen. Die Asylanträge müssen in einem beschleunigten Verfahren innerhalb von 28 Tagen bearbeitet werden, einschließlich der Anfechtung eines negativen Asylbescheids. 

  • Der Deal: Giorgia Meloni und ihr Amtskollege Edi Rama vereinbarten Anfang November letzten Jahres das ungewöhnliche Abkommen. Foto: ANSA.it

    Den Geflüchteten ist es währenddessen nicht gestattet, das umzäunte Lager zu verlassen. Jene mit positivem Asylbescheid werden dann per Schiff nach Italien überführt. Bei einem negativen Asylbescheid kann der italienische Staat sie für bis zu 18 Monate im Lager festhalten. Ungeklärt ist noch, wie die Rückführung ins Herkunftsland abgewickelt werden soll. Sie dürfte aus logistischen Gründen eine vorübergehende Überführung zu einem italienischen Flughafen erfordern.

    Die Errichtung der Strukturen in Albanien soll Italien laut Einschätzung der Regierung 65 Millionen Euro kosten, die jährlichen Führungskosten werden ab dem Jahr 2025 auf 120 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Die EU hat bislang keinen Einspruch gegen das Vorgehen Italiens erhoben – im Gegenteil. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die bilaterale Vereinbarung im Dezember als „wichtige Initiative“. Albanien erhofft sich mit dem Deal die Unterstützung Italiens für den EU-Beitritt.  

    Wie die italienische Nicht-Regierungsorganisation CIR Rifugiati in ihrem Jahresbericht Ende März mitteilte, stieg die Anzahl der Flüchtlinge im Jahr 2023 innerhalb der EU: Im Jahr 2023 wurden in den 27 EU-Mitgliedstaaten insgesamt 1.129.640 Asylanträge gestellt, die höchste Zahl seit 2018. In Italien wurden 135.820 Anträge auf internationalen Schutz gestellt, verglichen mit 351.510 Anträgen in Deutschland, 166.880 in Frankreich und 162.420 in Spanien. Italien verzeichnete damit etwas mehr als ein Drittel (38,5 %) der in Deutschland gestellten Asylanträge.