Politik | Präsidentenwahl

Das Intrigenspiel

Die Wahl des Staatspräsidenten ist völlig offen. Renzi will nur einen einzigen Namen nennen. Gespielt wird hinter den Kulissen, wo Intrigen nicht fehlen.

Hinterhalte, Machtspiele, Intrigen: die Wahl des italienischen Staatspräsidenten lässt die Herzen der zahlreichen politischen Quertreiber im römischen Parlament stets höher schlagen. Zu ihnen gehört zweifelsohne der PD-Linke Pippo Civati, der über die bemerkenswerte Fähigkeit verfügt, sich immer dort einzufinden, wo gerade ein paar Journalisten und Kameras zu finden sind. Der PD-Linksaußen hat seinen Kandidaten für die am Donnerstag, 29. Jänner, beginnende Wahl bereits lanciert: Romano Prodi. Dass Civati, der auf das Etikett des Erneuerers Wert legt, einen 75-Jährigen vorschlägt, der Minister der Regierung Andreotti war, als in Österreich noch Bruno Kreisky regierte, sagt einiges aus über den linken Erneuerungswillen.

Nichts freilich ist beim Rennen um den Quirinal gefährlicher, als sich zu früh aus der Deckung zu wagen. Auch Premier Matteo Renzi  bewegt sich im politischen Minenfeld mit größter Vorsicht. In den ersten drei Wahlgängen, bei denen die Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, hat der Partito Democratico weiße Stimmzettel angekündigt.  Forderungen, eine Liste mit mehreren Namen vorzulegen, lehnte Renzi ab.

Erst kurz vor Beginn der Wahl will er einen einzigen Kandidaten nennen, der nach seiner Überzeugung für die überwiegende Mehrheit der 1090 Wahlmänner akzeptabel sein sollte. Renzi muss nicht zuletzt die Gegner in den eigenen Reihen fürchten. Die Generalprobe geht am Dienstagabend über die Bühne, wenn im Senat die Endabstimmung über das umstrittene Wahlrecht erfolgt. Votieren die rund zwei Dutzend parteiinternen Widersacher dagegen, ist Renzi einmal mehr auf Silvio Berlusconi angewiesen, dem bei der Wahl des Staatspräsidenten die Rolle des Königsmachers zufällt. Der Forza-Italia-Chef wünscht weder einen PD-Kandidaten noch einen Technokraten wie Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan. Giuliano Amato und Pier Ferdinando Casini gehören zu seinen Wunschkandidaten.

Die Fünfsterne-Bewegung lehnt es ab, an den am Dienstag begonnenen Beratungen Renzis mit allen Parteien teilzunehmen. Stattdessen zieht Grillo einmal mehr die Beschimpfung des Regierungschefs vor. Zehn Parlamentarier haben indessen die strategielose Bewegung verlassen. Nichi Vendolas SEL fordert den linken Flügel des PD auf, einen gemeinsamen Kandidaten zu benennen, der für Berlusconi nicht wählbar sei. Die Wahl dürfte auf Romano Prodi fallen, der auch für den M5S wählbar ist. Könnte der Ex-Premier in den ersten Wahlgängen 150-200 Stimmen auf sich vereinen, wäre Renzis Hoffnung auf eine einheitliche PD-Strategie erfolgreich durchkreuzt.

Bei der Wahl des Staatspräsidenten gibt es kaum berechenbare Faktoren, wie Prodis peinliches Scheitern vor zwei Jahren deutlich bewiesen hat. Das Spiel liegt weitgehend in der Hand der franchi tiratori. Prognosen sind wertlos. Und sinnlos, da täglich neue Kandidaten ins Spiel gebracht werden. Einer der letzten ist der piemontesische Präsident Sergio Chiamparino - einer, auf den sich Renzi und Berlusconi einigen könnten. Freilich nicht der einzige.