Politik | Kommentar von Gerhard Mumelter aus Rom

Überraschendes Kabinett

Eine junge, homogene Regierungsmannschaft hat Enrico Letta zusammengestellt; außen vor blieb die Politprominenz.

Angesichts der Widerstände aus Berlusconis PDL und aus seiner eigenen Partei hat Enrico Letta mit der Bildung seines Kabinetts ein wahres Kunststück vollbracht: eine junge, homogene Regierungsmannschaft mit zahlreichen Frauen und etlichen neuen Gesichtern. Letta ist es gelungen, die ehemaligen Minister und Parteigrößen beider Lager draußen zu halten und eine neue Generation von Politikern und Experten zu präsentieren, die angesichts der Ausgangslage eine echte Überraschung darstellen. Einziges Zugeständnis ist das Innenministerium an PDL-Parteichef Angelino Alfano. Emma Bonino ist ebenfalls ein Zugeständnis an die Fünfsterne-Bewegung, welche die Radikale unter ihren zehn Anwärtern auf den Quirinal führte. Das Wirtschaftsressort geht mit Fabrizio Saccomanni an den Generaldirektor der Notenbank.
Mit Nunzia di Girolamo und Beatrice Lorenzin übernehmen zwei junge PDL-Politikerinnen, die nicht aus Berlusconis engstem Umfeld stammen, die Ressorts Landwirtschaft und Gesundheit. Positiv auch die Ernennung der kongolesischen Ärztin Cecile Kyenge zur Integrationsministerin.
Der Partito Democratico scheint auf den ersten Blick in der Regierungsmannschaft unterrepräsentiert, ein Schachzug, um beim Vertrauensvotum Gegenstimmen aus dem linken Lager zu vermeiden. Hoch ist in beiden Lagern der Anteil der Katholiken.
Besonders erwähnenswert ist die Ernennung der Spitzenforscherin Maria Chiara Carrozza zur Bildungsministerin und der bisherigen Innenministerin Anna Maria Cancellieri zur Justizministerin. Mit dem Präsidenten des Gemeindeverbandes und Bürgermeister von Reggio Emilia Graziano Del Rio zieht ein hervorragender Kenner der kommunalpolitischen Fragen ins Kabinett ein. Staatspräsident Napolitano hat bei Schwierigkeiten Lettas in der Regierungszusammensetzung mehrmals direkt eingegriffen und die Bildung dieser alles in allem überraschenden Regierung gefördert.