Politik | Sanität
Vor dem Aus
Foto: LPA
„When the music´s ist over“, singt Jim Morrison und dann „turn out the lights“. Dieser Song von „The Doors“ dürfte der Soundtrack sein, der Florian Zerzer in den nächsten Monaten in den Ohren klingt. Denn auch für den Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes ist die Musik schon bald vorbei. Zerzer wird am 15. Oktober oder spätestens 60 Tage später in seinem Büro die Lichter ausknipsen müssen.
Es ist eine absurde Geschichte, die so unglaublich scheint, dass sie von der Politik bisher offiziell nicht wahrgenommen wird. Dabei ist die Sachlage rechtlich völlig eindeutig.
Es ist eine absurde Geschichte, die so unglaublich scheint, dass sie von der Politik bisher offiziell nicht wahrgenommen wird. Dabei ist die Sachlage rechtlich völlig eindeutig.
Es ist eine absurde Geschichte, die so unglaublich scheint, dass sie von der Politik bisher offiziell nicht wahrgenommen wird. Dabei ist die Sachlage rechtlich völlig eindeutig.
Bis zum 2. Mai 2023 mussten Anwärter auf den Posten des Generaldirektors des Südtiroler Sanitätsbetriebes ihre Eintragung in das „Landesverzeichnis der Personen, die für die Ernennung zur Generaldirektorin/zum Generaldirektor des Sanitätsbetriebs geeignet sind“ beantragen. Diesen Termin hat Florian Zerzer aber verschlafen. Seine Eintragung ist am 9. September 2022 verfallen. Der Generaldirektor hätte sie jetzt für weitere vier Jahre erneuern müssen. Was er nach eigenen Angaben zu Salto.bz aber nicht getan hat.
Florian Zerzers fünfjähriger Auftrag als Generaldirektor endet damit mit 14. Oktober 2023. Eine unabdingbare Voraussetzung für eine Verlängerung seines Führungsauftrages ist aber die Eintragung in das Landesverzeichnis. Die Zerzer aber nicht mehr hat. Demnach kann die Landesregierung den amtierenden Generaldirektor nicht wiederbestätigen.
„Die Sachlage ist glasklar, Florian Zerzer muss gehen“, sagen gleich zwei Verwaltungsjuristen, denen Salto.bz den Fall und die gesetzlichen Rahmenbedingungen vorgelegt hat.
Das Verzeichnis
Die gesetzlichen Bestimmungen sind eindeutig (siehe auch untenstehenden Kasten). 2017 hat man per Legislativ-Dekret in Italien ein nationales Register von Personen eingeführt, die die Voraussetzungen erfüllen, zum Generaldirektor eines Sanitätsbetriebes ernannt zu werden. Ähnlich wie bei den Berufungen in die Führungspositionen im Landesdienst muss die Politik aus diesem Verzeichnis schöpfen. Mit einem Unterschied: Berufungen von außen sind nicht möglich. Alle vier Jahre müssen die Anwärter bzw. auch jene, die den Job als Generaldirektor machen, diese Eintragung in das nationale Verzeichnis erneuern. Es ist eigentlich eine Formsache.
Fast gleichzeitig mit diesem nationalen Verzeichnis wurden Italienweit aber auch regionale Verzeichnisse eingeführt, die parallel zum nationalen Verzeichnis bestehen.
Südtirol hat mit dem Landesgesetzes vom 21. April 2017, Nr. 3, „Organisationsstruktur des Landesgesundheitsdienstes“ dieses eigene Landesverzeichnis geschaffen. Per Dekret des Landeshauptmannes hat man im Sommer 2017 dann eine Durchführungsverordnung erlassen, in der die genauen Voraussetzungen für die Eintragung festgelegt werden.
Während im nationalen Verzeichnis nur eine Dokumentenüberprüfung erfolgt, ist für das Südtiroler Verzeichnis eine fünfköpfige Bewertungskommission vorgesehen, die in einem Kolloquium die Kandidatinnen und Kandidaten anhört und für geeignet erklären muss.
Bei der Erstanwendung dieser Bestimmung wird eine Übergangsbestimmung angewandt. Jene Personen, die 2015 beim Auswahlverfahren um die Südtiroler Generaldirektion von der Kommission als geeignet erklärt wurden, werden von Amts wegen für vier Jahre in das neue Landesverzeichnis eingetragen.
Das sind: Florian Zerzer, Irene Pechlaner und der damals amtierende Generaldirektor Thomas Schael. Zwei Jahre später kommt noch Christian Kofler dazu.
Der langjährige Personalchef und amtierende Direktor der Abteilung „Gesundheitsleistungen und wohnortnahe Versorgung“ im Sanitätsbetrieb hat sich 2020 in das nationale Verzeichnis für Generaldirektoren eintragen lassen. Wer dort eingetragen ist, kann auch um die Eintragung in das Landesverzeichnis ansuchen. In diesem Fall gibt es keine Prüfung durch die Bewertungskommission, sondern diese Anwärter und Anwärterinnen müssen dann in das Verzeichnis aufgenommen werden. So steht es im Landesgesetz.
Zerzers Fehler
Diese Eintragung gilt für vier Jahre. Dann muss sie erneuert werden. Während die Eintragung von Christian Kofler noch bis zum 26. November 2024 gilt, ist jene des Trios Pechlaner, Schael und Zerzer am 17. September 2022 verfallen.
Laut Landesgesetz müssen alle drei um eine Neueintragung ansuchen. Der im Gesetz festgelegte Termin dafür ist der 2. Mai, 12 Uhr.
Doch bis zu diesem Stichtag hat nur Thomas Schael seinen Antrag hinterlegt. Die Bozner Bezirksdirektorin Irene Pechlaner hat Salto.bz bestätigt, bewusst die Eintragung nicht verlängert zu haben. Während Florian Zerzer keinen Antrag eingereicht hat. Er dürfte den Termin verschlafen haben.
Doch bis zu diesem Stichtag hat nur Thomas Schael seinen Antrag hinterlegt. Die Bozner Bezirksdirektorin Irene Pechlaner hat Salto.bz bestätigt, bewusst die Eintragung nicht verlängert zu haben. Während Florian Zerzer keinen Antrag eingereicht hat. Er dürfte den Termin verschlafen haben.
Noch am Mittwochabend erklärt Florian Zerzer gegenüber Salto.bz, dass er als amtierender Generaldirektor von Amtswegen in das Verzeichnis eingetragen werde. Doch damit ist der Manager auf dem Holzweg.
Noch am Mittwochabend erklärt Florian Zerzer gegenüber Salto.bz, dass er als amtierender Generaldirektor von Amtswegen in das Verzeichnis eingetragen werde. Doch damit ist der Manager auf dem Holzweg.
Denn weder im Landesgesetz noch in der Durchführungsverordnung steht ein Wort davon. Vor allem aber widerspricht diese Interpretation jeder gängigen Praxis.
Thomas Schael ist derzeit Generaldirektor des Sanitätsbetriebes „ASL2 Lanciano Vasto Chieti” in den Abruzzen. Er ist nicht nur in das nationale und das Südtiroler Landesverzeichnis eingetragen, sondern auch in das Regionalverzeichnis der Abruzzen. „Diese Eintragung verfällt im September und ich muss sie laut Gesetz erneuern, obwohl ich als Generaldirektor im Amt bin“, sagt Thomas Schael. Schael sagt zu Salto.bz offen, dass er ein konkretes Interesse am Posten des Generaldirektors im Südtiroler Sanitätsbetrieb habe. Thomas Schael: „Natürlich bin ich bereit nach Südtirol zurückzukommen“.
In der Sackgasse
Florian Zerzer und die Landesregierung stecken damit aber in einer Sackgasse.
Man könnte zwar versuchen mit einer Gesetzesänderung oder einem Dekret die Bestimmungen auf den Kopf zu stellen und eine Ausnahmebestimmung einführen, mit der man den amtierenden Generaldirektor rettet.
Doch jeder weiß, dass diese politische Sanierung vor Gericht, nicht haltbar ist. „Ich würde dann sofort Rekurs einlegen“, meint Thomas Schael.
Die Politik hat bereits einmal für Florian Zerzer die geltenen Gesetze bis auf Äußerste gedehnt.
Zudem hat die Politik bereits einmal für Florian Zerzer die geltenen Gesetze bis auf Äußerste gedehnt. Als Voraussetzung für die Eintragung in das Landesverzeichnis der Generaldirektoren ist auch die Bescheinigung über eine Management-Ausbildung im Gesundheitsbereich vorgesehen. Doch diese konnte Florian Zerzer bei seiner Berufung und Eintragung im Herbst 2018 nicht vorweisen.
Deshalb hat man in die Durchführungsverordnung des Landes einen Passus geschrieben, der es erlaubt, dass „der Nachweis über die Management- Ausbildung auch innerhalb von 18 Monaten ab Einreichen des Eintragungsantrags nachgereicht werden kann“. Florian Zerzer hat diese Ausbildung dann in Mailand in dieser Zeit auch absolviert.
Eine zweite solche, politische Rettungsaktion wird jetzt aber kaum mehr umsetzbar sein. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen in der Maskenaffäre und einer wahrscheinlichen Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft noch vor den Landtagswahlen wäre dieser Schachzug nicht die beste Wahlwerbung.
Eine zweite solche, politische Rettungsaktion wird jetzt aber kaum mehr umsetzbar sein. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen in der Maskenaffäre und einer wahrscheinlichen Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft noch vor den Landtagswahlen wäre dieser Schachzug nicht die beste Wahlwerbung.
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Wetten daß....
Wetten daß....
Antwort auf Wetten daß.... von Daniel Düsentrieb
......Schael wieder kommt?
......Schael wieder kommt?
Antwort auf ......Schael wieder kommt? von Manfred Gasser
Das würde dann eine feine
Das würde dann eine feine Sach für Kompatscher.
Man könnte dann immer noch die Deeg als Sanitätslandesrätin verpflichten. Dies wäre dann die Quadratur des Kreises. Und uns Südtirolern ist mittlerweile eh alles wurscht oder? Jammern wir eben weiter.....
Antwort auf Das würde dann eine feine von rotaderga
Finde ich gar nicht schlecht,
Finde ich gar nicht schlecht, so als Idee. Und der dann Ex-Bürgermeister von Brixen mit seiner sozialen Ader übernimmt das Deeg-Ressort.
Wenn wir was zu sagen hätten.....!
Gut. Schlimmer kann in der
Gut. Schlimmer kann in der Sanität ja kaum einer noch machen.
Sagt eigentlich alles. Zerzer
Sagt eigentlich alles. Zerzer hat nur etwas Gutes. Das "Z" im Namen. Alles andere ist "CH" = Chaos und "U" = Unfähigkeit. Eine Schande, dass es ein Vintschger ist. Mein Kommentar in der Tagesschau:
"Das wird ein Herbst der Lüfte über Südtirol. Abgesehen von den unzähligen Flugkandidaten, alias jener, die im hohen Bogen rausfliegen, wird der Große Vogel über die Sanität kreisen und Kompatscher gemäß Besetzung des Direktorenpostens des Sanitätsbetriebes beurteilen. Die Fratelli d'Italia werden Pate stehen, als Ersatz für die abgestürzte Lega. Ich glaube, da gibt es Stunk, von den 20 Oberrauch-Millionen mal ganz abgesehen. "Schäl ist nicht nachtragend". Treffender hätte es der RAI-Journalist nicht sagen können. Schäl wurde wegen dem Großen Vogel gefeuert, er hatte ihm das Futter entzogen. Nun steht er zur Auswahl. Bravo, nun aber mit der Erfahrung von Süditalien, die ihm sicher in Bezug auf das "System Südtirol" nur gut getan hat. Da wird sich der Völser LHM warm anziehen müssen, raubvogelsicher würde ich sagen".
Das "Mafiöse Inzestsystem
Das "Mafiöse Inzestsystem Südtirol" findet sicher wieder einen Weg, um dem Athesia-Anzeigenbeschaffer wieder ein warmes Plätzchen für 200.000 € / Jahr in Vaccaland zu verschaffen.
Wetten, dass...?
Böse Zungen behaupten ja,
Böse Zungen behaupten ja, dass nach dieser heutigen Neuigkeit laute Party-Musik aus den Salto-Büros zu hören war... Spaß beiseite.
Antwort auf Böse Zungen behaupten ja, von Objektiver Beo…
Lieber subjektiver
Lieber subjektiver Kurzsichtige,
Tut mir leid aber ich stehe nicht auf Partymusik!
Er geht zurück ins
Er geht zurück ins Energieressort. Dort hat er bereits weitreichende Kompetenzen.
Antwort auf Er geht zurück ins von Am Pere
Noch schlimmer!!!!
Noch schlimmer!!!!
Was ändert's?
Was ändert's?
Der Sanitätsbetrieb wird wohl weder durch eine alte noch durch eine neue Amtsbekleidung besser werden.
Da kann ich dem anderen
Da kann ich dem anderen Martin aber gar nicht Recht geben. Natürlich kommt es auch auf die Führung an. Und wer ein bißchen Einblick in das Geschehen im Sanitätsbetrieb hat, weiss, dass Schael im Gegensatz zu Zerzer immer sehr kostenbewusst agierte, auch bei sich selbst. Er war immer ein Vorbild an Effizienz und Sparsamkeit! Und was passiert derzeit: das öffentliche Sanitätswesen wird zunehmend durch Verträge mit Privatkliniken ausgehölt. Während im öffentlichen Sektor Betten aus Personalmangel gesperrt werden müssen und leer stehen, gefällt man sich beim Eröffnen von Privatkliniken. Man muss kein Mathematiker sein, um zu wissen, für wen sich das rechnet. Nachdem die Zahl an Ärzten kaum wächst, verliert der Sanitätsbetrieb und muss die gleichen Leistungen bei Privaten teurer zukaufen, während eigene Raumressourcen leer stehen. Unter Schael hätte es das nicht gegeben und würde es das sicher nicht geben.
Auch eine Maskenaffäre hätte es nicht gegeben, denn Schaels oberstes Gebot war und ist die Transparenz.
Leider befürchte ich, dass unser "gschätzter" Herr LH nicht die Größe hat, einen früheren Fehler zuzugeben und mit Schael einen Neuanfang zu wagen.
Objektive Medien sehen das
Objektive Medien sehen das anders.
https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/articoli/2023/05/bekommt-sudtirol…
Antwort auf Objektive Medien sehen das von Michael Kerschbaumer
Darf man vor anstehenden
Darf man vor anstehenden Wahlen uneingeschränkt "objektiven" Medien glauben?
Antwort auf Darf man vor anstehenden von rotaderga
Selbst-gestrickte-Bürokratie
Selbst-gestrickte-Bürokratie mit Laufmaschen ...
Die damalige Entlassung von
Die damalige Entlassung von Dr. Scheel hat man perfekt eingefädelt mit Hilfe der Lehrerin und Svp Machenschaften.
Passt, da suchen die Bauern
Passt, da suchen die Bauern noch Erntehelfer!!
Willst wetten, dass die
Willst wetten, dass die Freunde im Edelweiß das mit links regeln ... Kleines Gesetz ad hoc und schon ist die Sache reritzt.
Das wird echt spannend ! Ein
Das wird echt spannend ! Ein Schael wird wohl in jedem Fall Rekurs einreichen. Kofler wäre natürlich auch ein fähiger Mann, will es sich anscheinend aber ebenso nicht antun wie die Pechlaner. Unabhängig arbeiten könnte sowieso nur ein Schael. (a fremmer). Er hatte ja auch einen guten Job gemacht und im Sinne einer "vernünftigen Gesundheitsversorgung" gearbeitet. Und das im Auftrag der Landesregierung, die damals gar nicht so falsche Ansichten hatte und entsprechende Vorgaben formulierte. Wäre damals alles umgesetzt worden, stünden wir heute vielleicht etwas besser da ... in der Sanität.
P.s.1) es ist nicht alles schlecht. Und die Probleme sind europaweit eigentlich die selben. Es gäbe aber eben sehr viel zu tun und einiges schlicht besser zu machen.
P.s.2) der Gesundheitslandesrat hat sehr vieles angestoßen, angeregt ... und fordert nach wie vor. Einen 10.000-Leute-Karren anzuschieben ist allerdings ein schwieriges Unterfangen und nur mit einem gut besetzten Führungsgremium möglich, welches in die gleiche Richtung schaut. ... und persönliche oder microregionale Befindlichkeiten hinten anstellt.
Das wird noch sehr
Das wird noch sehr interessant am 15.Oktober sollte der Neue oder Alte Generaldirektor anfangen am 22.Oktober sind die LW.Da kommt der LH in eine schöne Zwickmühle.Erfinden sie ein Schnellsiedergesetz für Zerzer und er darf bleiben,wird das negative Folgen für die Svp Stimmen bei den LW haben.