Politik | Kundgebungen

Mehr als eine Million auf der Straße

Hunderttausende Menschen demonstrierten in den letzten Tagen in Deutschland gegen die AfD und Rechtsextremismus. Auslöser war ein Geheimtreffen der Szene nahe Potsdam.
Demo gegen Rechtsextremismus in Frankfurt
Foto: Mike Josef/Facebook
  • In Deutschland gehen seit eineinhalb Wochen Menschen auf die Straße, um gegen die AfD und rechtsextreme Bestrebungen zu demonstrieren. Alleine am vergangenen Wochenende waren Hunderttausende in Deutschlands Städten unterwegs, insgesamt demonstrierten mehr als eine Million Menschen für eine starke Demokratie. Auch für heute und die kommenden Tage sind weitere Kundgebungen geplant. 

  • Demos gegen Rechtsextremismus: Die Kundgebung am Siegestor in München wurde am gestrigen Sonntag wegen des großen Andrangs vorzeitig beendet, es waren laut Veranstaltungsteam bis zu 250.000 Menschen. Foto: Umweltinstitut München e.V./Facebook
  • Demo in Bremen: Laut dem Veranstaltungsteam sind 50.000 bis 70.000 Menschen am vergangenen Wochenende auf die Straße gegangen. Foto: Laut gegen Rechts - Bremen/Facebook

    Anlass für die anhaltenden Proteste ist die Berichterstattung über ein Treffen von Rechtsextremen, hochrangigen AfD-Funktionären und Vertretern der Werteunion der CDU. Laut der Investigativplattform Correctiv fand bereits im November nahe Potsdam ein geheimes Treffen statt, um Pläne für eine massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zu besprechen. 

    Eine Reihe von Politikerinnen und Politikern äußerten sich positiv über die Proteste, etwa Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Die ganz große Mehrheit waren Bürgerliche, waren Vertreter der normalen Gesellschaft. Das ist ein positives Signal“, erklärt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im ZDF-Morgenmagazin. Die Proteste sollten aber auch einen „Weckruf für die Ampel“ darstellen, da die hohen Umfragewerte der AfD ein Zeichen der Enttäuschung über die amtierende Politik seien. 

    Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch betonte im Deutschlandfunk zudem, dass eine Demokratie nicht mit Demonstrationen gerettet werde. Es brauche den gesellschaftlichen Dialog mit Menschen, die noch nicht wissen, welche Partei sie wählen wollen und sich rechtsextremen Einstellungen zuwenden. 

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nobody Mo., 22.01.2024 - 20:41

Bei der letzten Umfrage kommt die AfD auf 32 %. Und wenn die Linksgrünen noch lauter schreien, dann bekommt die AfD noch mehr Stimmen. Das allerdings können die Linksgrünen nicht verstehen, weil sie in ihrer Blase festhängen. Einzig die CDU/CSU kann das verhindern- leider. Die SPD hats versemmelt (wer macht schon den Opa Schlumpf zum Kanzlerkandidaten). Muss man einem Blackrock-Lobbyisten noch dankbar sein - der absolute Wahnsin. Und Wagenknecht, die wird den AfDlern Stimmen kosten, aber auch der Linken und der SPD. Dalla padella alla brace. Wird spannend werden.

Mo., 22.01.2024 - 20:41 Permalink
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Milo Tschurtsch Di., 23.01.2024 - 00:00

Der Vollständigkeit halber muss erwähnt werden, dass ein Mitglied des Treffens in Potsdam, der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau angekündigt hat rechtlich gegen das Vorgehen von "Correctiv" vorzugehen, da diese bewusst Falschinformationen verbreitet hätten, die nie gesagt wurden. Erstens handelte es sich um kein Geheimtreffen sondern um eine private Zusammenkunft. Zweitens wäre von "Deportationen" und "massenhaften Vertreibungen" nie die Rede gewesen, wie Correctiv behauptet hat, sondern u.a. von Plänen zu Abschiebungen von irregulär Aufhältigen und Geduldeten, so wie auch von den Regierungsparteien kürzlich immer wieder die Rede war (Scholz: Wir müssen in großem Stil abschieben). Zudem müsse gerichtlich geklärt werden wie Correctiv zu solch unbelegten Behauptungen gekommen ist und ob sogar illegale Abhöraktionen stattgefunden hätten. Soweit Vosgerau.
Aber wie schon gesagt, schauen wir wie sich die nächste Umfrage zu Wahlen in Deutschland gestalten wird und ob solche Aktionen darauf einen Einfluss haben. Ich jedenfalls glaube der "Ibiza-Effekt" zieht so langsam nicht mehr.

Di., 23.01.2024 - 00:00 Permalink
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Manfred Klotz Di., 23.01.2024 - 07:44

Antwort auf von Milo Tschurtsch

Aha, also wenn ein Mitglied dieses Geheimtreffens (eine private Zusammenkunft mit politischem Hintergrund, das versteckt gehalten wird, erfüllt alle Voraussetzungen für diese Bezeichnung) sagt es sei so nicht gewesen, dann muss da stimmen. Das wäre so, als ob man einen Dieb, der behauptet, er hätte nichts gestohlen weil er ja selbst dabei war und es daher wissen muss, laufen lassen würde.
Übrigens AfD-Chefin Weidel hat sich umgehend von ihrem Berater Roland Hartwig, der dabei war, getrennt. Glauben Sie echt, das hätte sie getan, wenn das ganze so harmlos gewesen wäre, wie es die Rechtsextremen darstellen?

Di., 23.01.2024 - 07:44 Permalink
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Milo Tschurtsch Di., 23.01.2024 - 09:15

Antwort auf von Manfred Klotz

Es ist wohl andersrum. Also wenn jemand behauptet es wären in einem NICHTÖFFENTLICHEN Treffen Verleumdungen gefallen, dann muss derjenige beweisen woher er diese Aussagen hat, was bis jetzt nicht erfolgt ist. Deshalb steht auch der Vorwurf der Ausspähung im Raum, welcher justiziabel ist. Also mir ist der Vorfall egal, ich denke nur dass es jedem zusteht so zu handeln, wenn Vorwürfe nicht belegt werden können. Wobei ein Treffen in einem Hotel wo auch andere Gäste verkehren, so versteckt wohl nicht sein kann, immerhin hat sich Correctiv eingemietet (zu welchem Zweck?), was aber Nebensache ist. Aber wir werden sehen wie sich das Ganze auf die Wahlumfragen auswirkt, was wohl das Wesentliche sein wird.
Was dies alles mit Hitlers Autobahnen zu tun hat, Herr Gasser, das erschließt sich mir nicht.

Di., 23.01.2024 - 09:15 Permalink
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nobody Di., 23.01.2024 - 08:21

Die übrigen Parteien sollten sich ernsthaft fragen, warum viele, zu viele Wähler AfD wählen und sie sollten ihre ideologischen Scheuklappen ablegen und sich um eine ehrliche Antwort bemühen. Heruntergebrochen auf Südtirol: Der Wähler wünscht sich eine Partei der Mitte, der er vertraut und von der er erwarten kann, dass sie "zum Wohle aller Südtiroler" arbeitet. Sollte es denn so eine Partei geben, die evt. auch noch gute Zukunftsperspektiven anbieten kann, dann bräuchte hier keiner mehr über den JWA oder die STF mokieren (oder in Bell Italia über Meloni, in Frankreich über LePen, usw.). Zurück zu Deutschland: "Früher hat sich die SPD für die Arbeiter eingesetzt, heute setzt sie sich für jene ein, die nicht arbeiten" (Dieter Nuhr).

Di., 23.01.2024 - 08:21 Permalink
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Wilhelm B.L Di., 23.01.2024 - 15:48

Hierueber braucht man sich nicht zu wundern. Eine von Studenten gegen ihre Vaeter gerichtete Revolution kann doch zu nichts anderem fuehren als zu ihrer Auswechslung mit Hilfe der an ihre Schueler mit anderen Vorzeichen ueberlieferten Waffen (s. auch Kampf der arabi schen Jugend gegen ihre einstigen Vorbilder aus Europa).

Di., 23.01.2024 - 15:48 Permalink