„Lernen Sie vorher Italienisch“
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„Hier zeigt diese Regierungsmehrheit ihr wahres Gesicht“, sagt Julia Unterberger. Die Meraner SVP-Senatorin ist auch einen Tag nach dem Vorfall noch aufgebracht. „Das sind Aussagen und Ansichten, die eindeutig unakzeptabel und minderheitenfeindlich sind“, meint Unterberger.
Der Anlass ist eine Episode, die sich am Dienstag im Senat zu einer politischen Affäre ausgeweitet hat und ihren Niederschlag in fast allen nationalen Medien gefunden hat. Es ist weit mehr als nur ein politischer Schlagabtausch. -
Die Abschaffung
Im Senat hat die Diskussion über jenen umstrittenen Gesetzentwurf begonnen, der Italiens politisches System nachhaltig verändern soll. Der Vorschlag zur Direktwahl des Ministerpräsidenten, dem sogenannten „premierato“. Die Reform in Richtung eines autoritären Staates sieht in Artikel 1 auch die Abschaffung einer Institution vor, die es seit 70 Jahren im italienischen Parlament gibt: die Senatoren auf Lebenszeit.
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Es ist ein Institut, das auch direkt mit der SVP verbunden ist. Denn der Senatsgruppe „Per le Autonomie“, die von der Volkspartei erdacht und angeführt wird, gehören traditionell auch immer wieder Senatoren auf Lebenszeit an. Zum einen kann die Minderheitengruppe so die vorgesehene quantitative Stärke zur Bildung einer Fraktion erreichen. Zum anderen verschaffen diese Senatoren – ehemalige Minister- oder Staatspräsidenten oder auch Nobelpreisträgerinnen – der Senatsgruppe ein besonderes Prestige.
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Die Autonomiegruppe
Die Autonomiegruppe hat in dieser Legislatur sechs Mitglieder. Sie besteht aus den zwei SVP-Senatoren Julia Unterberger und Meinhard Durnwalder, aus dem Trentiner PATT-Senator Pietro Patton und dem Südtiroler PD-Senator Luigi Spagnolli. Dazu kommen noch zwei Senatoren auf Lebenszeit: Der italienische Physiker und Nobelpreisträger Carlo Rubbia und die Pharmakologin und Forscherin Elena Cattaneo. Cattaneo wurde 2013 vom damaligen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano als dritte Frau und zur bisher jüngsten Senatorin auf Lebenszeit ernannt. Auch Napolitano selbst saß bis zu seinem Tod im September 2023 in der Autonomiegruppe im Senat.
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Die Kritik
Am Dienstagnachmittag wird im Senat über Artikel 1 der geplanten Reform diskutiert. In ihrer Erklärung zur Stimmabgabe kritisiert Julia Unterberger dabei die Reformpläne der Regierungsmehrheit vehement. Die SVP-Senatorin: „Die Abschaffung der SenatorInnen auf Lebenszeit ist ein reiner Propagandaakt. Sie dient der rechten Mehrheit als Argument im Hinblick auf das zu erwartende Referendum. Positionen abzuschaffen kommt bei den WählerInnen meistens gut an. Zudem geht es hier gegen die sogenannten Eliten; Studierte, WissenschaftlerInnen oder gar NobelpreisträgerInnen, die die rechten Parteien immer gern in einen Gegensatz zum Volk setzen. Eine bedenkliche Botschaft in einem Land, das eine der niedrigsten AkademikerInnenraten in Europa hat.“
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(c) Senato
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In der Senatsdebatte führt Unterberger auch aus, dass sich Ministerpräsidentin Giorgia Meloni immer wieder als Frau des Volkes darstelle, in Wirklichkeit aber seit 20 Jahren im Parlament sitze. Der populistische „Kampf gegen die Eliten“ sei deshalb völlig unglaubwürdig.
Auch die Abschaffung der Senatoren auf Lebenszeit falle unter diesen populistischen Feldzug gegen die Eliten, den Meloni & Co. demonstrativ umsetzen. „In Wirklichkeit wird der Senat wichtiger Persönlichkeiten beraubt, die in den letzten Jahren maßgeblich zur Qualität der Debatten und Entscheidungen beigetragen haben. Unerlässlich waren der Beitrag von Elena Cattaneo zum Thema Wissenschaft und der Einsatz von Liliana Segre gegen Rassismus und Diskriminierung“, so Unterberger. Vor allem in dieser historischen Situation, in der der Antisemitismus auf dem Vormarsch ist, und Liliana Segre fast täglich bedroht werde, sei die Aussage, dass ihre Rolle abzuschaffen sei, verheerend. -
Die Provokation
Zu diesem Zeitpunkt ist das Klima aber bereits nachhaltig gestört. Denn ausgerechnet Senatspräsident Ignazio La Russa lässt sich in dieser Debatte zu einer Provokation hinreißen, die deutlich macht, dass Melonis politisches Niveau - häufig jenes der Straße - inzwischen auch im Parlament zum Alltag gehört.
In der Debatte meldet sich auch Elena Cattano kritisch zu Wort. Bevor Ignazio La Russa der Senatorin auf Lebenszeit das Wort erteilt, meint er spöttisch: „Da wir ausnahmsweise die Ehre haben, sie reden zu hören, gewähre ich Ihnen die doppelte Redezeit“.
Allen in der Aula ist die Botschaft klar: Die Senatoren auf Lebenszeit sind nie da, aber wenn es um ihren Sessel geht, ergreifen sie plötzlich das Wort. -
(c) Senato
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Diese Aussage bringt Julia Unterberger zur Weißglut. Denn Tatsache ist, dass Carlo Rubbia, der in Salzburg lebt, kaum im Senat erscheint, Elena Cattano sich aber jede Woche mindestens einen Tag lang im Senat aufhält. „Sie arbeitet weit mehr als viele der gewählten Senatoren“, sagt Unterberger zu SALTO.
In ihrer Wortmeldung greift die Meraner SVP-Senatorin deshalb Ignazio La Russa direkt an. „Sie hätten sich die battuta ersparen können“, so Unterberger zum Senatspräsidenten. Doch La Russa spielt das Unschuldslamm und verdreht die Provokation zur höflichen Geste. -
Der Zwischenruf
Julia Unterberger erntet von Seiten der Opposition für ihre Rede viel Applaus, während die Regierungsmehrheit die SVP-Senatorin ausbuht. Aus der rechte Ecke kommt während der Unterberger-Rede aber auch ein Zwischenruf, der zum politischen Brandbeschleuniger wird. Francesco Zaffini, FdI-Senator aus Umbrien, wirft in Richtung Unterberger einen sehr despektierlichen Satz. „Lerne zuerst Italienisch, bevor du redest“, so der Zwischenruf des rechten Politikers.
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Gegen diese Aussage meldet sich Julia Unterberger nochmals zu Wort und verlangt von Senatspräsident Ignazio La Russa, dass er solche Aussagen unterbinden müsse. La Russa erklärt lapidar, dass er den Zwischenruf nicht gehört hätte.
Nachdem die SVP-Politikerin offen den minderheitenfeindlichen Ton der rechten Mehrheit im Senat geißelt, legt der FdI-Senator Alberto Balboni noch einmal nach und wiederholt die Aussagen seines Parteikollegen. „Ihr werdet mein Italienisch akzeptieren müssen“, erklärt daraufhin Unterberger, „aber ich hätte mir eine Entschuldigung erwartet und nicht eine weitere Attacke“.
Es ist der PD-Senator und ehemalige Regionenminister Francesco Boccia, der daraufhin eine Sitzung der Fraktionssprecher verlangt. Auch weil das Klima im Senat immer mehr „degeneriere“ und untragbar sei.
Was aber besonders auffällt: Die SVP-Spitze scheint dieser Angriff nicht zu stören. Denn in der Brennerstraße schweigt man einfach.
Die Geschichte wiederholt…
Die Geschichte wiederholt sich. Putin hat auch so begonnen, Orban idem und nun geht es auch in Italien in die selbe Richtung.
Meloni - ist und bleibt eine eingefleischte Postfaschistin. Die hat mit Demokratie wenig bis nichts am Hut!
Die ist bisher nur recht ruhig geblieben da in der Phase eins die Verwandten und Bekannten in allen möglichen Positionen untergebracht werden müssen.
Jetzt will sie ein Premier einführen damit sie ihre Macht ausbauen kann.
Und dann wird weiter Schritt für Schritt die Demokratie beerdigt.
GRATULATION an die SVP
Antwort auf Die Geschichte wiederholt… von Günther Stocker
Was hat das Ansinnen von…
Was hat das Ansinnen von Meloni mit der SVP zu tun?
Antwort auf Was hat das Ansinnen von… von Manfred Klotz
Nee aber absolut gar nichts,…
Nee aber absolut gar nichts, die SVP geht nur mit der SVP ins Bett - aber das macht doch nichts. Das ist doch nur zu unserem aller Wohl.
Antwort auf Nee aber absolut gar nichts,… von Günther Stocker
Mit dem Plan Melonis die…
Mit dem Plan Melonis die Figur des Präsidenten des Ministerrats zu stärken, das so genannte premierato, hat die SVP gar nichts zu tun und kann es auch nicht verhindern. Verstehen Sie schon, dass diese Partie in Rom entschieden wird?
Antwort auf Die Geschichte wiederholt… von Günther Stocker
Schön, dass Sie sich als…
@ Stocker - Schön, dass Sie sich als Historiker versuchen.
Antwort auf Schön, dass Sie sich als… von Stereo Typ
Klar doch- kein Problem…
Klar doch- kein Problem.
Danke für das tolle Kompliment!
Weiter so!
Antwort auf Die Geschichte wiederholt… von Günther Stocker
"Südtirolfeindlicher…
"Südtirolfeindlicher Rassismus" (Brennerbasisdemokratie) trifft es. Der Umgang, Verharmlosung und Abwehr, kommt hinzu.
Denn wie viele gäbe es im Parlament noch, wenn nur Vertreter-innen mit perfekter, neutraler Ausprache (Standard) sprechen dürften? Sprache und Sprachgebrauch bedeuten Vielfalt. Italienisch als Volkssprache ist beredtes Beispiel. Ebenso Deutsch.
Schlimm, wenn Unterberger als Vertreterin einer ethnoregionalen Minderheit sich jetzt auch noch für ihr Italienisch entschuldigt. Sie muss ja Italienisch sprechen und darf nicht ihre Sprache verwenden. Nur die Gebärdensprache wird im Parlament geduldet und übersetzt.
Großartig Frau Unterberger!…
Großartig Frau Sen. Unterberger!
Und mit diesem rechten G… tut sich Herr Kompatscher zusammen, siehe auch die Kommentare über einen eventuellen deutschsprachigen Bürgermeister von Leifers Es ist alles noch viel schlimmer, als wir befürchteten.
Die SVP hat sich mit in…
Die SVP hat sich mit in dieses Boot gesetzt, indem sie die Postfaschisten in Südtirol in die Regierung geholt und damit salonfähig gemacht hat. Kompatscher glaubt (ich weiß gar nicht, ob er es selber glaubt) in Rom Kompetenzen für Südtirol zurückzuholen... und das bei einer Ministerpräsidentin Meloni mit diesen Parteikollegen und nicht zu vergessen Alessandro Urzì, der hier mitmischt und in der 6-er Kommission eine entscheidende Rolle spielen wird. Was sich im Senat abgespielt hat, ist erst der Anfang und dass die SVP dazu schweigt, wundert mich nicht. Ich bin jedenfalls sehr besorgt!
Antwort auf Die SVP hat sich mit in… von Maria E. Rieder
Jeder normalsterbliche…
Jeder normalsterbliche Demokrat sollte besorgt sein.
Antwort auf Die SVP hat sich mit in… von Maria E. Rieder
Das Problem ist, daß…
Das Problem ist, daß Kompatscher das wirklich glaubt. Er ist ein hoffnungsloser Naivling.
Antwort auf Das Problem ist, daß… von Arne Saknussemm
Ich würde den Kompatscher…
Ich würde den Kompatscher nicht so ungeschoren davonkommen lassen. Ich halte ihn nicht für naiv, sondern für extrem selbstsüchtig.
Danke Frau Sen. Unterberger…
Danke Frau Sen. Unterberger für Ihren engagierten Einsatz.
Unverständlich und nicht annehmbar ist für mich das Schweigen der SVP-Führung dazu. -
Die vom EU-Parlamentarier Othmar Karas in Bozen vor Tagen vorgebrachte Warnung hinsichtlich der politischen, zukünftigen Entwicklung galt hoffentlich in erster Linie den drei im Foto ersichtlichen SVP-Politikern.
Antwort auf Danke Frau Sen. Unterberger… von Paul Zanon
Das soll doch jetzt ein Witz…
Das soll doch jetzt ein Witz sein?
Zum Glück gibt es noch die…
Zum Glück gibt es noch die Julia Unterberger. Ich frage mich nur, wie sie es in der SVP aushält - wohl nur, weil es keine vernünftige Alternative gibt..
Antwort auf Zum Glück gibt es noch die… von Hartmuth Staffler
Das frag ich mich auch schon…
Das frag ich mich auch schon lange!
Antwort auf Zum Glück gibt es noch die… von Hartmuth Staffler
Ich denke es gibt 2…
Ich denke es gibt 2 vernünftige Alternativen!
Aber die Frau Unterberger hat wahrscheinlich nicht den Mut die SVP zu verlassen.
Antwort auf Ich denke es gibt 2… von Günther Stocker
Wahrscheinlich will sie die…
Wahrscheinlich will sie die SVP auch gar nicht verlassen. Zumindest hat sie all die ganzen Jahre sehr davon profitiert.
Ja was wird uns jetzt Dr…
Ja was wird uns jetzt Dr. Kompatscher, der Landeshauptmann erzählen?
Die Glaubwürdigkeit der Koalition ist definitiv dahin, wenn man dann noch die Rückmeldung seiner Bekannten Frau Meloni an Herrn De Luca zur Kenntnis nimmt, dann ist das Puzzle komplett.
No go!
Bekanntlich schweigt er, wenn es "eng" wird.
Langsam aber sicher fallen…
Langsam aber sicher fallen die Masken. Herr Bianchi stilisiert die Leiferer Stichwahl zur Entscheidungsschlacht um den Erhalt einer vermeintlichen Italianità in Südtirol hoch, nun die Ausfälle im Senat und über Galateo, Urzì und Konsorten brauchen wir nicht reden. Anscheinend gehen in der Brennerstraße aber noch immer keine Lichter auf und man will nicht sehen mit wem man sich hier ins Koalitionsbett gelegt hat. Einfach nur erbärmlich und schwer anzuschauen für jemanden wie mich der lange Parteimitglied war, noch länger Wähler und der bis jetzt immer noch davon überzeugt ist, dass die ursprüngliche Gründungsidee der SVP ein Segen für Südtirol war und bei geeignetem Personal auch noch immer sein könnte.
Ich bin ob der entwicklung…
Ich bin ob der entwicklung in südtirol besorgt, fühl mich ohnmächtig bei soviel an rechts verkaufter normaler demokratie. Aber es sind m.e. sehr einfältige köpfe an der spitze der mehrheitsverwöhnten "politischen"oberschicht
Mutig und couragiert, die…
Mutig und couragiert, die Frau Unterberger. Chapeau. Leider hat man sie kaum gehört, als ihre Partei die Rechtspopulisten in die Landesregierung berufen hat.
Ich empfinde die Rede…
Ich empfinde die Rede Unterbergers als aggressiv und polemisch.
Antwort auf Ich empfinde die Rede… von Stereo Typ
Ich empfinde sie eher als zu…
Ich empfinde sie eher als zu wenig aggressiv. Sie hätte ja auch bemerken können, dass gerade die meisten Faschisten im Senat nicht gerade eine im Arno gewaschene Sprache sprechen. Der römische Vorstadt-Slang der Meloni könnte im Italienisch-Unterricht als Negativ-Beispiel verwendet werden.
Da haben die Rechten wohl…
Da haben die Rechten wohl einen wunden Punkt bei der senatrice Unterrberrgerrr getroffen.
Antwort auf Da haben die Rechten wohl… von Stereo Typ
Warum verwenden sie nicht…
Warum verwenden sie nicht ihren richtigen Namen?
Wohl viele wunde Punkte...
Antwort auf Warum verwenden sie nicht… von Günther Stocker
Nicht vom Thema abschweifen…
Nicht vom Thema abschweifen. Es ist in den größten Kommentarforen Usus, ein Pseudonym zu verwenden. Es geht um Inhalte und Meinungen, nicht um Personen und Geltungsdrang.
Antwort auf Nicht vom Thema abschweifen… von Stereo Typ
Ha ha ha ...
Ha ha ha ...
Antwort auf Nicht vom Thema abschweifen… von Stereo Typ
"Es geht um Inhalte und…
"Es geht um Inhalte und Meinungen, nicht um Personen und Geltungsdrang."👍
Antwort auf Nicht vom Thema abschweifen… von Stereo Typ
Mit Klarnamen sind die…
Mit Klarnamen sind die Inhalte aber dann doch häufig etwas anders oder anders dargebracht. Wenn es dann wirklich nur um Inhalte geht, weshalb dann nicht mit Klarnamen diskutieren?
Antwort auf Mit Klarnamen sind die… von Manfred Klotz
Wieso denn? Gibt es einen…
Wieso denn? Gibt es einen Mehrwert?
Antwort auf Wieso denn? Gibt es einen… von K V
Sicher, habe ich gerade…
Sicher, habe ich gerade erklärt.
Antwort auf Sicher, habe ich gerade… von Manfred Klotz
Es gibt in den diversen…
Es gibt in den diversen Foren viele Pseudonyme, die sich sachlich auf Inhalte konzentrieren sowie auch User mit Klarnamen, die das eben nicht tun. Nicht alle besitzen eine dermaßen gespaltene Persönlichkeit, dass sie sich als Pseudonym ausklotzen und sich zugleich unter Klarnamen sachlich und gebildet zeigen. Es kommt mE auf den Charakter an und nicht auf den Usernamen.
Antwort auf Es gibt in den diversen… von K V
Die Verballhornung von…
Die Verballhornung von Eigennamen ist Kindergartenniveau. DIe Sachlichkeit hängt vom Niveau des gegenüber ab. Da bei Verwendung von Klarnamen vieles nicht geschrieben würde, würden auch Reaktionen fehlen.
Antwort auf Die Verballhornung von… von Manfred Klotz
Sie spielen sich wirklich…
Sie spielen sich wirklich als Wächter des Diskussionsniveaus auf, echt jetzt? Nachdem sie über Jahre hinter einem Pseudonym jeden beschimpft haben, der nicht ihrer Meinung war. Vom Saulus zum Paulus sozusagen.
Antwort auf Da haben die Rechten wohl… von Stereo Typ
Das Verballhornen von…
Das Verballhornen von Eigennamen ist unterste Schublade.
Antwort auf Das Verballhornen von… von Peter Gasser
Die Diskussion hatten wir…
Die Diskussion hatten wir schon. Dann soll einfach Klarnamenpflicht eingeführt werden und die vier Klarnamen-Hansln können sich dann ungestört untereinander austauschen.
Antwort auf Die Diskussion hatten wir… von Stereo Typ
Ihre Kommentare werden durch…
Ihre Kommentare werden durch einen Klarnamen auch nicht besser, Ihr Pseudonym ist Programm.
Antwort auf Die Diskussion hatten wir… von Stereo Typ
gemeint war (Zitat): …
gemeint war (Zitat): “senatrice Unterrberrgerrr”
Antwort auf Die Diskussion hatten wir… von Stereo Typ
Es gibt deutlich mehr Pseudo…
Es gibt deutlich mehr Pseudo-Hansln, deren Kommentar-Austausch definitiv uninteressant ist.
Mich hat entsetzt, wie…
Mich hat entsetzt, wie Meloni in der Dolomiten heute beinahe gefeiert wurde, weil sie eine Beleidigung mit einer weiteren schmutzigen Bemerkung gekontert hat. Wo sind wir gelandet? In der Gosse von Roms Vorstadt?
Antwort auf Mich hat entsetzt, wie… von veronika dapra
Die "Dolomiten" müsse sich…
Die "Dolomiten" müssen sich die Millionen aus Rom doch irgendwie verdienen.
...das ist ein…
...das ist ein Paradebeispiel für den "Wolf im Schafspelz"!
...aber wenn man mit diesem "unter einer Decke steckt" ist guter Rat teuer!
Einmal mehr zeigt sich die…
Einmal mehr zeigt sich die hässliche Fratze dieser Regierung. Diesmal im Umgang mit einer Frau die einer Minderheit angehört. Einmal mehr zeigt sich wie dünn die Decke der Zivilisation ist. Wer bei der Entrechtung der vulnerabelsten wegschaut - das waren bisher Geflüchtet, Frauen, LGBTQI*, Linke, kritische Journalist*innen, Richter*inen - wird irgendwann mit der eigenen Entrechtung aufwachen… wie kann man das als Minderheit vergessen? Es ist an der Zeit aufzubegehren und solidarisch mit all jenen zu sein, deren Rechte auf dem Spiel stehen!
Antwort auf Einmal mehr zeigt sich die… von Gu Di
Vulnerabel ist auch die…
Vulnerabel ist auch die traditionelle Familie, also Mann, Frau und Kind(er). Gut, dass sich die Regierung auch für sie einsetzt. Und seit wann sind Linke vulnerabelst?
Antwort auf Vulnerabel ist auch die… von Stereo Typ
Typisch rechter Quatsch…
Typisch rechter Quatsch. Weil es zu einem weiteren Horizont nicht reicht.
Antwort auf Einmal mehr zeigt sich die… von Gu Di
Sie haben bei ihrer…
Dieser Kommentar wurde entfernt. Bitte Netiquette beachten („Respektvoller Umgang“; „Bewusstes Verbreiten von Falschinformationen“)
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Antwort auf Sie haben bei ihrer… von Milo Tschurtsch
Man muss Ihnen diese bald…
Dieser Kommentar wurde entfernt: Reaktion auf gelöschten Kommentar.
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Antwort auf Man muss Ihnen diese bald… von Peter Gasser
Man hat nicht nur einen,…
Dieser Kommentar wurde entfernt: Reaktion auf gelöschten Kommentar.
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Antwort auf Man hat nicht nur einen,… von Milo Tschurtsch
Schon allein die Tatsache,…
Dieser Kommentar wurde entfernt: Reaktion auf gelöschten Kommentar.
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