Politik | Autonomia

Ripristino sì, il resto se c’è tempo

Primo incontro del gruppo di lavoro sulla riforma dello Statuto con Calderoli e Kompatscher. Urzì: “Prima portiamo a casa il ripristino delle competenze”
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Foto: Othamr Seehauser
  • “Un incontro estremamente positivo”, descrive così Alessandro Urzì la riunione del gruppo di lavoro sulla riforma dello statuto di autonomia. Dopo essersi “sganciato” dalle altre Regioni a statuto speciale, il disegno di legge costituzionale del Trentino - Alto Adige dovrebbe essere pronto per l'approvazione in Consiglio dei ministri entro fine novembre. Oggi (16 ottobre), infatti, sono iniziati i lavori al Dipartimento Affari Regionali a guida del ministro Roberto Calderoli. “L'impegno di Meloni è quello di riparare ai danni lasciati dalla sinistra alla nostra specialità” dichiara Urzì, Presidente della Commissione dei Sei, presente all’incontro insieme ai presidenti delle Provincie di Bolzano e Trento Arno Kompatscher e Maurizio Fugatti.

     

    “Non si riscrive lo statuto di autonomia”

     

    “Oggi abbiamo svolto gran parte del lavoro e sono convinto che basteranno poche altre sedute per raggiungere il risultato - spiega il deputato di Fratelli d’Italia, che però aggiunge - Ovvio, non si riscrive lo statuto di autonomia”. Se non ci sono dubbi sul ripristino delle competenze, sulle eventuali aggiunte alla riforma Urzì frena: “Il primo obiettivo deve essere quello di chiudere la partita sul recupero degli standard del 1992. Se vogliamo introdurre altri temi legati all’aggiornamento dell'autonomia, come previsto dall'accordo di coalizione a livello provinciale, ben venga. Se ci sarà la volontà ed il tempo di ampliare il dibattito, perché no?”. 

    Per ora, i lavori proseguono sulla base della bozza di riforma presentata a Meloni nel 2023, concentrandosi però solo sul tema delle competenze. Per quanto riguarda ciò che va oltre il ripristino, come la clausola di intesa che impedirebbe cambiamenti unilaterali sullo Statuto a Parlamento e Province, i tempi sembrano essere spostati in avanti e piuttosto incerti. 

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G. P. Do., 17.10.2024 - 09:16

Bei Herrn Urzì, der sich höchstpersönlich um den Ausbau der Autonomie kümmert, sind wir ja bestens aufgehoben ...

Do., 17.10.2024 - 09:16 Permalink
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Konny Sa., 19.10.2024 - 16:28

AUA - ..die Abkoppelung wurde wohl notwendig um die Südtiroler Landesregierung am "Leben" zu halten! Dass sie das Treffen mit Ihrer Beteiligung an der Arbeitsgruppe nennen mag wohl so sein, dass sie dieser aber im selben Atemzug die Reform des Autonomiestatutes der autonomen Provinz Südtirol umhängen zeigt von ihrer wirren Haltung, Mental wie auch die Art der "Kompetenzberatung" unserer Autonomie, bezeichnend als Eure "Spezialität" zu erheben, so als handle es sich eine besondere Folterdisziplin oder Folterspezialität, die nur sie beherrschen, und das Zitat muss heißen " Die Autonomie wird nicht umgeschrieben". Ich weiß nicht wessen Teil der Arbeit sie als erledigt proklamieren, vielleicht den ihrer Phantasie beigemixten Statements, die ohne hin, auch wenn es ihnen nicht passt, nicht relevant noch als Subjekt geführt werden können, aber wie es s ich herausstellt als unnütze Zeitverschwendung einer Entwürdigung von Leben. Sie sollen nicht irritierend und noch in ihrer Unsicherheit der Annahmen interpretieren, deren nur die begleitenden Äußerungen schon eine Zu Widrigkeit ihrer Geisteshandlung als strafbarer Bestand und somit einem Tatbestand ihrer Position gegeben ist. In der weiteren Annahme vom ersten "Ziel" zu sprechen, was die Wiederherstellung der bestehenden "Kompetenzen" von 1992 erwirkt ,haben sie schon an das zweite "Ziel" gedacht ,und dies wäre die Abschaffung der Kompetenzen jener Institution, die damals die Autonomie Kompetenzbeschneidungen, nach ihren Worten klingt das "Fachgebiet" ,zugefügt haben und was somit nur eine Bereinigung wäre. Abschließend sehe ich ihre Annahme dass mit ihnen irgendjemand "andere Themen" im Zusammenhang mit der überfälligen Wiederherstellung des Standards , einhergehend einbringen möchte ist ebenfalls eine weitere aufdringliche wie vulgäre Haltung in dieser Angelegenheit.

Sa., 19.10.2024 - 16:28 Permalink
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Konny Sa., 19.10.2024 - 16:34

AUA - ..die Abkoppelung wurde wohl notwendig um die Südtiroler Landesregierung am "Leben" zu halten! Dass sie das Treffen mit Ihrer Beteiligung an der Arbeitsgruppe nennen mag wohl so sein, dass sie dieser aber im selben Atemzug die Reform des Autonomiestatutes der autonomen Provinz Südtirol umhängen zeigt von ihrer wirren Haltung, Mental wie auch die Art der "Kompetenzberatung" unserer Autonomie, bezeichnend als Eure "Spezialität" zu erheben, so als handle es sich eine besondere Folterdisziplin oder Folterspezialität, die nur sie beherrschen, und das Zitat muss heißen " Die Autonomie wird nicht umgeschrieben". Ich weiß nicht wessen Teil der Arbeit sie als erledigt proklamieren, vielleicht den ihrer Phantasie beigemixten Statements, die ohne hin, auch wenn es ihnen nicht passt, nicht relevant noch als Subjekt geführt werden können, aber wie es s ich herausstellt als unnütze Zeitverschwendung einer Entwürdigung von Leben. Sie sollen nicht irritierend und noch in ihrer Unsicherheit der Annahmen interpretieren, deren nur die begleitenden Äußerungen schon eine Zu Widrigkeit ihrer Geisteshandlung als strafbarer Bestand und somit einem Tatbestand ihrer Position gegeben ist. In der weiteren Annahme vom ersten "Ziel" zu sprechen, was die Wiederherstellung der bestehenden "Kompetenzen" von 1992 erwirkt ,haben sie schon an das zweite "Ziel" gedacht ,und dies wäre die Abschaffung der Kompetenzen jener Institution, die damals die Autonomie Kompetenzbeschneidungen, nach ihren Worten klingt das "Fachgebiet" ,zugefügt haben und was somit nur eine Bereinigung wäre. Abschließend sehe ich ihre Annahme dass mit ihnen irgendjemand "andere Themen" im Zusammenhang mit der überfälligen Wiederherstellung des Standards , einhergehend einbringen möchte ist ebenfalls eine weitere aufdringliche wie vulgäre Haltung in dieser Angelegenheit.

Sa., 19.10.2024 - 16:34 Permalink