Roma non ha fatto i compiti a casa
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“Noi i compiti a casa li abbiamo fatti”. È deluso il Presidente Arno Kompatscher, reduce dall’incontro del tavolo di lavoro sulla riforma dello Statuto di autonomia di oggi (18 novembre). “Noi abbiamo portato tutte le formulazioni necessarie, quando non c'erano più argomentazioni per dire di no hanno detto che era necessario chiedere i pareri dei ministeri rispettivamente competenti. Oggi non ci sono i pareri e a Roma sono ancora titubanti”, parole dure ma soprattutto amareggiate quelle di Kompatscher. Sembra lontano l’entusiasmo con cui, poco più di un mese fa, aveva annunciato l’impegno della premier Giorgia Meloni a far approdare entro novembre in Consiglio dei ministri la riforma.
Con questa legge il governo provinciale punta a ripristinare le competenze della Regione Trentino-Alto Adige per come erano prima della riforma del 2001, perché da allora, secondo i promotori del testo, le sentenze della Corte Costituzionale hanno spesso eroso gli ambiti normativi delle Province di Trento e Bolzano. Il testo di riferimento è la bozza di riforma presentata a Meloni nel 2023, quella attorno alla quale si formò l’accordo di coalizione provinciale tra destra italiana (FdI e Lega) e la Volkspartei, fondata proprio con l’obiettivo di far approvare a Roma la riforma dello Satuto. Visto lo stallo dei lavori, appare sempre più lontana l’opzione di includere nel testo ciò che va oltre il ripristino, come la clausola di intesa, che impedirebbe cambiamenti unilaterali sullo Statuto a Parlamento e Province.
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“Le nostre richieste sono importanti, perciò il governo fa più fatica a dire di sì”
“Ho informato il gruppo che è stata la Presidente Meloni ad indicarci la strada ed i termini brevi e loro si sono di nuovo impegnati a fare tutto il possibile – aggiunge Kompatscher – però, se andiamo con questo ritmo, sarà difficile. Speriamo che ci sia un'accelerata. Le nostre richieste sono importanti, perciò il governo fa più fatica a dire di sì”. Per ora, nonostante l'amarezza, i lavori proseguono, è stato infatti fissato un appuntamento a fine mese in cui il Landeshauptmann spera di vedere degli avanzamenti. Per Kompatscher, che sulla riforma sta giocando la sua carriera politica, la partita rimane ancora aperta: “Siamo in trattativa. Se l'unico interesse è la velocità e chiudere rapidamente a prescindere dai contenuti, allora non si ottiene nulla. Se ci bastasse un accordo qualunque lo avremmo già fatto. Ma a noi interessano i contenuti ed è chiaro che così rischiamo di andare per le lunghe”.
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Hahaha, des isch a guter…
Hahaha, des isch a guter Witz.
Seit wann wollen Post- Faschisten in einem Land die Autonomie einer Provinz stärken???
Hat da jemand wirklich daran geglaubt oder werden wir nur wie üblich von der SVP verschaukelt?
Antwort auf Hahaha, des isch a guter… von Günther Stocker
Meloni muss die Lega bei der…
Meloni muss die Lega bei der Stange halten und die will die Autonomie. In den sauren Apfel wird sie beißen müssen.
Ist jemand überrascht,…
Ist jemand überrascht, ausser unser LH?
Die SVP-Naivlinge werden…
Die SVP-Naivlinge werden sich noch wundern!
Naiver geht's wohl nimmer ...
Naiver geht's wohl nimmer ...
Naiv, naiver, Kompatscher ...
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Die SVP war sicher nicht…
Die SVP war sicher nicht naiv, sondern die Koalition mit den rechten Parteien war der einfachste Weg um sich die Macht im Land zu sichern. Die Autonomiereform ist mMn nur die Beruhigungspille für das Volk, mit der man die Entscheidung verkauft hat. Denke, dass niemand wirklich daran glaubt.
Antwort auf Die SVP war sicher nicht… von K V
So oder ähnlich dürfte es…
So oder ähnlich dürfte es gewesen sein....
Zusätzlich hat man sich eine Feuerpause aus dem Weinbergweg erkauft.
Selbst wenn sich die…
Selbst wenn sich die Ministerien irgendwann bequemen sollten, ihre Stellungnahmen abzugeben, ist dann noch der Hürdenlauf durch die beiden Kammern des Parlaments zu bewältigen. Die groß angekündigte "Autonomiereform" wird das, wenn überhaupt, höchstens arg gerupft nach mehreren Jahren schaffen. Da dürfte der Kompatscher schon in Pension sein.
Antwort auf Selbst wenn sich die… von Hartmuth Staffler
..., welche „Hausaufgaben“…
..., welche „Hausaufgaben“ hätten und haben die Südtiroler Bevölkerung noch zu erbringen , zu erfüllen und zu leisten,
damit dieser „gemeinte Zustand“ des Autonomiestatuts mittels der hier genannten „Reform“ ,- die übrigens ja keine
sein darf, - zur Beendigung der „ Beschneidungen“, durch fragwürdige und im Text erfundene Bestimmungen unseres
Autonomiestatuts, durch die derzeitige Regierung der Republik mit Beschlussfassung, zu erteilen. Dieser Zustand der
Permanenten Willkür, und der bis ins unerträgliche, folterartige angezogenen Benachteiligungen der Südtiroler Bevölkerung,
mit Ausnahme der politischen Vertreter in Form der unfähigen , hier immer hervorgehobenen Landesregierung, widerspricht
schon seit Jahrzehnten dem Geist nicht nur der Verfassung sondern auch des Menschenrechts. Dieser Zustand hat ebenso
längst schon die Zumutbarkeiten der geforderten Bedingungen überschritten, welche bei denen , die hier kontinuierlich Verlangen,
aber selbst mit Nichten befähigt der Erfüllung dieser sind, sei es in ökonomischer-ökologischer – wie auch völkerrechtlicher- Hinsicht,
zu sein. Diese Figuren als LH mit seiner SVP-Riga am Abgrund, sind in Ihrem fragwürdigen fast Delirium - haften Zustand des
Machverlusts , und ausgeliefert der Suchtkraft nach einer Droge , in Blindheit vollständig irrational handeln und nicht mehr fähig der
Übertragung an die bis Dato ausgeschlossen Gruppen des Südtiroler Landtages, die Kraftvoll, klug zeitgemäß und mit Hoffnung die
Rechtlichen Rahmenbedingungen des Autonomiestatuts für die Bevölkerung wieder einführt und lebt. Es zeigt sich, durch die
Nichteinbindung der internationalen Schutzgaranten, die Schwäche und Anfälligkeit der einseitig getroffenen Vereinbarungen, und
Bestätigt die Unfähigkeit, Meinungen bei Kompetenzfelder in Reformentwürfe klar – variabel zu bestimmen und einzuordnen, damit
Im Nachhinein einseitige Vorteilsbeschaffungen zu vermeiden und auszuschließen. Deshalb wäre es Zeit für einen Akt der Humanität aber
Auch der Menschenwürde, in dieser Situation diese unselige Südtiroler Landesregierung aufzulösen, als LH sofort zurückzutreten und
dem Volk die Change zu geben die Geschicke der Macht den Heimatliebenden zu übertragen. Diese Anmahnung und jetzige Forderung
der uneingeschränkten Handhabung der „ Autonomen Regelungen“ – 1992 – als Fortan Gültigkeit zu proklamieren, versperrt in keiner
Weise die Erneuerungen mit Erweiterungen von neuen inhaltlichen Reformen, die im beiderseitigem Interesse, als Vereinbarung mit
„Gesetzesrang“, zu bestimmen beabsichtigt sind. Abschlüsse mit „ unabhängig von Inhalt“ können dadurch ausgeschlossen werden, und
mit Hinweis an die hier beteiligten Personen, dass es sich zu dieser Korrektur der einseitigen Autonomieverletzung, nicht um eine
billigen Kuhhandelt dreht, sei hier angemerkt : es handelt sich hier um gesellschaftlichen Regelugen und Ordnungen die die
Grundlagen einer ausgewogenen und schon in erprobten wie auch bestandenen Rahmenbedingungen der Entfaltung und Bildung
des „Daseins“ der integrierten wie auch der indigenen Bevölkerung unseres Landes Südtirols, handelt. In einer zivilisierten Gesellschaft
hätte man schon längst diese unmoralischen, verwerflichen, kolonialistischen „Spielchen“ mit Reform- und Meinungsbildenden- Nachrufen
zum Autonomiestatut von außen aber auch von jeglicher Willkür unbefugter Personen in und mit bestehenden ideologischen Gruppen
abgestellt – ja fast verboten! -. Man hätte dafür Möglichkeiten und Formen finden können die innovativ, Lebensfreundlich und angenehme
wie auch NEUE Bedingungen gebündelt um gegenwärtige zukunftsweisende Gesellschaftsordnungen und Regelungen festzuhalten.