Politik | Bruneck

Bruneck bleibt offline

Der Brunecker Gemeinderat lehnt erneut Livestreams ab und schickt Alt-Bürgermeister Roland Griessmair zurück in die Bezirksgemeinschaft.
Gemeinderatssitzung Bruneck
Foto: AT/SALTO
  • Viele Gemeinden in Südtirol machen es vor – Direktübertragungen der Gemeinderatssitzungen – andere reagieren weiterhin zögerlich. Die ablehnende Haltung hat dabei mehrere Ursachen: In Sterzing etwa, wo die Diskussion bereits vor einigen Jahren geführt wurde, wurden technische Schwierigkeiten ins Feld geführt. In Bruneck wiederum wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung, bei der das Team K einen entsprechenden Antrag eingebracht hatte, das Nein mit mangelndem öffentlichen Interesse begründet. Sprich: Wenn nur wenige Bürger die Sitzungen persönlich besuchen, sei auch nicht zu erwarten, dass sich mehr Menschen eine Aufzeichnung ansehen oder anhören würden. Ganz falsch liegt die Stadtregierung mit dieser Einschätzung vermutlich nicht: Auch bei den wöchentlichen Pressekonferenzen der Landesregierung oder bei Liveübertragungen aus dem Landtag ist das Interesse eher verhalten – es sei denn, es herrscht großes Medieninteresse. Man erinnere sich etwa an die denkwürdige Sitzung im Dezember 2022 in Sand in Taufers, als Bürgermeister Josef Nöckler nach einem Misstrauensantrag im Stil von Paulchen Panther verkündete: „Ich komme wieder, keine Frage.“

     

    „Der erhoffte Neustart unter Bürgermeister Wolf bleibt aus.“

     

    Weitere Bedenken aus der Brunecker Stadtregierung betrafen den Datenschutz sowie die Befürchtung, dass zu viel Redezeit beansprucht und Inhalte mehrfach wiederholt würden. Letzteres zielt wohl auf den Umstand ab, dass manche Mandatare die politische Bühne und Medienpräsenz gezielt zu nutzen wissen und dies offenbar nicht erwünscht ist. So bleibt es vorerst bei der nachträglichen Veröffentlichung der Sitzungsaufzeichnungen auf der Webseite der Gemeinde. Entsprechend groß ist die Enttäuschung aufseiten der Antragsteller sowie der Grünen. Letztere werfen der SVP vor, die Direktübertragung der Gemeinderatssitzungen zu verhindern und „Transparenz vorerst offline“ zu lassen. Vor allem die „Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ sei frappierend: Während im Einheitlichen Strategiedokument der Stadt Bruneck vollmundig betont werde, dass Transparenz und Ehrlichkeit zu den obersten Grundsätzen der Verwaltung gehörten, verliere dieses Prinzip bei konkreten Umsetzungsvorschlägen plötzlich an Bedeutung. Auch das Team K zeigt sich enttäuscht darüber, dass der Antrag zur Live-Übertragung mit 12 zu 14 Stimmen abgelehnt wurde. Der bereits mehrfach eingebrachte Antrag wurde von der gesamten Opposition und den italienischen Regierungsmitgliedern unterstützt. Für das Team K Bruneck ist das Ergebnis der Abstimmung ein deutliches Signal: „Der erhoffte Neustart unter Bürgermeister Wolf bleibt aus. Trotz des angekündigten frischen Windes und der versprochenen Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern des Gemeinderats zeigt die Sitzung, dass diese Versprechen offenbar nicht ernst gemeint waren.“

  • Roland Griessmair: Der ehemalige Brunecker Bürgermeister wird in den Bezirksrats wechseln. Foto: Stadtgemeinde Bruneck
  • Griessmair in den Bezirksrat

    Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung betraf eine Personalentscheidung: die Entsendung der Vertreter in den Bezirksrat. Neben Bürgermeister Bruno Wolf wurden Maria Pia Pizzolli, die für die Liste „Per Brunico – Für Bruneck“ kandidiert hatte, sowie der ehemalige Bürgermeister Roland Griessmair vorgeschlagen. Letzterer war von 2010 bis 2014 Präsident der Bezirksgemeinschaft und machte zuletzt als möglicher Unterstaatssekretär für Minderheiten von sich reden. Kritik kam aus den Reihen der Opposition: Die Entscheidung sei ohne vorherige Absprache erfolgt, zudem gebe es im Gemeinderat genügend andere qualifizierte Vertreter für diese Funktionen.