Demokratie in Gefahr?

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Die Welt erlebt derzeit eine Häufung von Krisensymptomen, die ein Klima der Unsicherheit schaffen und die Stabilität demokratischer Gesellschaften bedrohen. Der Klimawandel mit seinen immer drastischeren Folgen, Kriege und geopolitische Machtverschiebungen, Energie- und Versorgungskrisen sowie die wachsende wirtschaftliche Ungleichheit verunsichern breite Bevölkerungsschichten. Viele Menschen erleben, dass ihre gewohnten Sicherheiten ins Wanken geraten – sei es in Form steigender Preise, brüchiger Lieferketten oder einer unberechenbaren Weltpolitik.
In dieses Vakuum dringen Kräfte vor, die das Misstrauen gegen demokratische Institutionen schüren. Populistische Bewegungen bieten einfache Antworten auf komplexe Probleme und nutzen die Verunsicherung gezielt für ihre Zwecke. Hinzu kommt die Wucht digitaler Desinformation, die soziale Medien zum Resonanzraum von Gerüchten, Polarisierung und gezielter Manipulation macht. Was bleibt, ist ein wachsendes Gefühl von Kontrollverlust – und das kann zur gefährlichen Versuchung werden, autoritären Versprechen mehr Glauben zu schenken als mühsamer demokratischer Aushandlung.
Krisen sind ein Stresstest für den Entwicklungsstand der Demokratie.
Gerade deshalb wird klar: Die Krisen selbst sind nicht nur ökologische, ökonomische oder geopolitische Herausforderungen. Sie sind zugleich ein Stresstest für die Demokratie. Ob offene Gesellschaften gestärkt aus dieser Phase hervorgehen oder an ihrer inneren Zerrissenheit erodieren, hängt entscheidend davon ab, ob es gelingt, Vertrauen, Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit glaubwürdig zurückzugewinnen.
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SALTO change im Oktober
SALTO change ist zurück aus dem Hochpustertal, wo David Hofmann und Jess Delves als neues Führungsduo bei den Toblacher Gesprächen ihren Einstand gaben. Die beiden haben es sehr gut gemacht und mit aktuellen Herausforderungen für Medien und Journalismus einen bestens in die Zeit passenden Themenbereich aufgearbeitet.
Über allem schwebte die spürbare Sorge um die demokratischen Verhältnisse in Südtirol, Italien, Europa und er Welt. Dies wurde durch die Ausführungen des Correctiv-Journalisten Marcus Bensmann besonders deutlich, der auf eine Frage aus dem Publikum nach der Rolle von Haltungen im Journalismus antwortete, dass es weniger um ideologisches Geplänkel gehe, als um die Verteidigung der liberalen Demokratie westlicher Prägung, die er von verschiedener Seite bedroht sehe.
Unvermittelt landeten wir damit mitten im SALTO change Thema für Oktober: „Die Demokratie und die Gefahr von rechts“.
Alle Artikel der Reihe SALTO change findet ihr unter www.salto.bz/change
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Im Laufe des Monats werden wir mit SALTO change verschiedene Aspekte des aktuellen politischen Geschehens aufgreifen und herausarbeiten, ob unsere liberale Demokratie tatsächlich bedroht ist und was wir tun können, um sie zu stärken.
Wir werfen ein Schlaglicht auf die Entwicklungen in den USA und werden uns mit einer Persönlichkeit beschäftigen, die zu den zentralen Treibern der rechtsautoritären MAGA-Bewegung zählt: Der Milliardär Peter Thiel wird von vielen als einflussreichster Vordenker und Strippenzieher gesehen.
In weiteren vertiefenden Formaten werden wir uns mit der ins konservative Kreuzfeuer geratenen Antifa-Bewegung beschäftigen, der Frage nachgehen, wie man das unübersichtliche politische Spektrum überhaupt noch sortieren kann, was für die politische Bildung in Südtirol getan wird und wie ein im Netz übel diffamierter Aktivist gerichtlich gegen Hass im Netz vorgeht.
Dazu kommt die Frage nach dem Umgang mit Nationalsozialismus und Faschismus im Nachkriegssüdtirol, Initiativen zur Stärkung der Direkten Demokratie, die in Südtirol immer wieder am Widerstand der Politik scheitern und dann prüfen wir, ob und wie uns zentrale politische Begriffe im öffentlichen Diskurs je nach durchgesetzter Deutung manipulieren können.
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Partner-Event im Oktober
Im Oktober gibt es auch wieder ein Partner-Event: Am 22. Oktober findet der erste von vier Dialogabenden der traditionsreichen Reihe „start.klar. im UFO Bruneck“ statt. Darin wird es um die Faszination gehen, die Rechtsradikalismus auf viele Südtirolerinnen und Südtiroler ausübt.
Neben dem Meraner Sozialpädagogen und OSTWEST-Club-Macher Thomas Kobler, der die rechtsradikale Szene in Südtirol gut kennt, wird auch die bekannte Politologin und Extremismusexpertin Natascha Strobl aus Wien ihr Fachwissen und ihre Einschätzungen einbringen. Der Livestream des start.klar.-Abends wird auf SALTO übertragen.
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Schickt uns eure Anregungen und Ideen!
Sicher wird uns unterwegs noch das ein oder andere Thema begegnen und wenn du, liebe Leserin und lieber Leser, Vorschläge und Anregungen hast, genügt eine E-Mail an: [email protected].
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Das NEO-LIBERALE Gesindel…
Das NEO-LIBERALE Gesindel schaufelt
..., schaufelt "im Namen der…
..., schaufelt "im Namen der WIRTSCHAFT zu sich nach ganz oben" + nimmt dabei auch noch ganz -f r e c h-, "die -z u - v i e l e - u n b e z a h l t e- ARBEIT (Kinder-Erziehung, Haushaltung, Vereins-Tätigkeit usw.) bei -i h r e r- ERFOLGs-RECHNUNG als ...??? hin!"
Na Gott sei Dank scheint die…
Na Gott sei Dank scheint die Veranstaltubgsreihe politisch extrem ausgewogen besetzt zu sein.
Antwort auf Na Gott sei Dank scheint die… von Cicero
Ich habe mir dasselbe…
Ich habe mir dasselbe gedacht. Das Problem an so einseitigen Veranstaltungen ist, dass dann übers Ziel hinausgeschossen wird und auch völlig normale, bürgerliche Positionen pathologisiert werden.
Das wäre so als würde man eine Veranstaltung über Ernährung machen und nur Veganer als Vortragende einladen. Kann man machen, dann sollte man aber klar deklarieren, dass es keine Informations- sondern eine PR-Veranstaltung für Partikularinteressen ist.
In der Diskussion …
In der Diskussion "Demokratie oder autoritäre Regierungsformen" kann es keine Ausgewogenheit geben.
Antwort auf In der Diskussion … von Manfred Klotz
Wenn man davon ausgeht, dass…
Wenn man davon ausgeht, dass die Antifa und Co. fest auf demokratischem Boden stehen, dann nicht nein.
Antwort auf In der Diskussion … von Manfred Klotz
Ich denke das ist eine nicht…
Ich denke das ist eine nicht zielführende Gegenüberstellung. Eine konstitutionelle Monarchie könnte manz.B. auch als "autoritär" bezeichnen und trotzdem kann eine konstitutionelle Monarchie liberaler und bürgerrechtsorientierter Sein als so manche Demokratie.
Nur weil etwas demokratisch ist, muss es noch lange nicht gut oder moralisch sein. Entscheidend ist doch vielmehr ob und wie Bürgerrechte vor Übergriffen durch Dritte und durch den Staat geschützt werden.
Wir sprechen also von zwei verschiedenen Qualitäten: Die eine Qualität ist die Frage, ob in einer Gesellschaft staatliche Entscheidungen demokratisch oder nicht demokratisch getroffen werden und die andere Frage ist inwieweit ein Staat glaubt, in Lebensbereiche der Bürger eingreifen zu müssen.
Ich sage ganz ehrlich: Wenn ich die Wahl hätte, wäre mir wichtiger in einem Land zu leben, in dem der Staat sich nicht in zunehmend mehr Lebensbereiche einmischt. Wenn das dann ein Fürstentum ohne Demokratie ist, ist das für mich nicht so schlimm. Den Hauptvorteil von Demokratien sehe ich darin, dass es eine Regierungsform ist, in der friedliche Machtübergaben wahrscheinlicher sind als in anderen Regierungsformen. Ich würde im Zweifelsfall aber eine liberale Monarchie einer totalitären Demokratie vorziehen. Ich verwende das Wort totalitär in dem Sinne, wie es auf Wikipedia beschrieben wird: "Totalitarismus bezeichnet eine Herrschaftsform mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch der Herrschenden über die Beherrschten, auch im persönlichen Bereich, also über die öffentlich-gesellschaftliche Sphäre der Politik hinaus. Ihr Ziel ist die umfassende Durchsetzung ihres Wertesystems. "
Ich empfinde die Tendenzen im aktuellen demokratischen Diskurs teilweise als in eine totalitäre Richtung gehend, weil ich den Eindruck habe, dass sowohl die Rechten als auch die Linken danach trachten, den Bürgern ihr Wertesystem mit Hilfe der von ihnen angestrebten Staatsgewalt aufzudrücken. Das bereitet mir mehr Sorge als die Frage wer in der Exekutive sitzt.
In einem Satz kondensiert ist meine Position: Ich wünsche mir ein Staatswesen, in dem die Bürgerrechte so stark geschützt sind, dass selbst Nazis oder Kommunisten mit absoluter Mehrheit nicht die Staatsgewalt zur Umformung der Gesellschaft nach ihren Vorstellungen nutzen könnten.
Antwort auf Ich denke das ist eine nicht… von Oliver Hopfgartner
Was die Tendenzen betrifft,…
Was die Tendenzen betrifft, gebe ich dir recht. Aber warum gibt es diese Tendenzen, und noch wichtiger, warum ist die sogenannte Mitte, die etwas nach rechts und nach links schaut, in Auflösung begriffen?
Und was deine Wünsche betrifft, das wird schwierig, ich zumindest kenne kein solches Staatswesen, aber vielleicht gibt es ja Mitleser hier, die mich eines Besseren belehren.
Antwort auf Was die Tendenzen betrifft,… von Manfred Gasser
Ich sehe die beste…
Ich sehe die beste Perspektive in Sezession und Projekten wie freien Privatstädten. Die Demokraten können dann weiterhin ihre Kriege führen und durch gezielte Umverteilung von Steuern und Sozialleistungen die Gunst der Wähler erkaufen, ohne dabei langfristig an das Wohl der Bürger zu denken, deren Interessen eigentlich im Mittelpunkt stehen sollten.
Den Grund für die Stärkung der politischen Gründe sehe ich in drei Hauptfaktoren:
1. Wirtschaftliche Perspektive - früher konnte man sich abreagieren, indem man ein Haus gebaut und seinen Kindern eine bessere Zukunft geboten hat, heute ist das deutlich schwieriger.
2. Bedürfnis nach Gratifikation in einer atomisierten Gesellschaft - politische Bewegungen mit ihrem kollektivistischen Charakter stiften Identität und geben einem das Gefühl, zu den "Guten" zu gehören, ähnlich wie es auch bei Sekten der Fall ist.
3. einfachere Vernetzung Gleichgesinnter durch das Internet - früher mussten der Kommunist und der Nazi aufgrund mangelnder Kontakte trotzdem zum lokalen Musikverein oder zur Feuerwehr, wenn sie soziale Kontakte wollten. Heute können sie sich über Bezirks- und Landesgrenzen hinweg in Echtzeit vernetzen und austauschen. Das fördert Ideologien, die früher in keiner Weise massentauglich waren und verleiht ihnen mehr Sichtbarkeit.
Antwort auf Ich denke das ist eine nicht… von Oliver Hopfgartner
Dein Kommentar atmet ein…
Dein Kommentar atmet ein romantisierendes Missverständnis von „Liberalität ohne Demokratie“. Du stellst eine „liberale Monarchie“ als wünschbare Option hin, weil angeblich Bürgerrechte wichtiger seien als demokratische Teilhabe. Aber wer garantiert dir in einem Fürstentum, dass der Fürst morgen nicht deine Rechte kassiert? In einer Demokratie kannst du wenigstens mitentscheiden, protestieren, Mehrheiten bilden, Rechte einklagen und den Herrschenden abwählen. In einer Monarchie bist du dem „guten Willen“ eines Einzelnen ausgeliefert – das ist kein Rechtsstaat, sondern Gnadenrecht.
Dass du Demokratie als „totalitär“ bezeichnest, weil gesellschaftliche Debatten dich nerven, ist eine gefährliche rhetorische Entwertung. Demokratie ist Streit über Werte – nicht deren Abwesenheit. Ja, es gibt Druck, Auseinandersetzung, auch den Versuch, gesellschaftliche Leitplanken zu setzen. Aber das ist der Kern der Demokratie: dass wir diese Konflikte offen austragen statt im stillen Kämmerlein eines Hofes oder im Knast einer Diktatur.
Dein „Nazis und Kommunisten sollen auch bei Mehrheit keine Macht zur Umgestaltung haben“ übersiehst du: Genau dafür gibt es Grundrechte, Gewaltenteilung und Verfassungsgerichte in Demokratien. Die Demokratie, die du herabspielst, ist der einzige Rahmen, in dem diese Sicherungen überhaupt verbindlich und nicht bloß willkürlich existieren können.
Kurz: Deine „liberale Monarchie“ ist ein Märchen. Liberalität ohne demokratische Verankerung ist so stabil wie ein Luftschloss, abhängig von Laune und Blutlinie. Demokratie ist keine Garantie für das Gute – aber sie ist die einzige Herrschaftsform, die uns systematisch die Möglichkeit gibt, Macht zu begrenzen, Rechte durchzusetzen und Unrecht friedlich zu korrigieren. Wer das auf eine Ebene mit „Totalitarismus“ stellt, hat nicht verstanden, dass Demokratie gerade das Gegenteil davon ist: die institutionalisierte Zumutung des Widerspruchs.
Antwort auf In der Diskussion … von Manfred Klotz
Stimme zu. Bin dafür,…
Stimme zu. Bin dafür, zwischen denen zu unterscheiden, die die Demokratie gestalten wollen und jenen, deren Ziel es ist, sie abzuschaffen. Mit ersteren ist Austausch und Streit sinnvoll, mit letzteren nicht. Um es sinngemäß mit Marcus Bensmann zu sagen: Es geht nicht um weltanschauliches Geplänkel, es geht um die Demokratie als Gesellschaftsform.
Antwort auf Stimme zu. Bin dafür,… von Markus Lobis
Naja, wenn links von einem…
Naja, wenn links von einem nur mehr die Wand ist und alles was einen Millimeter weiter rechts steht sofort unter Faschismus- oder Totalitarismusverdacht gerät, dann ist das vielleicht ein etwas verqueres Demokratieverständnis.
Antwort auf Naja, wenn links von einem… von Cicero
Können Sie das ein wenig…
Können Sie das ein wenig ausführen, sie posten nur Floskeln? Worin besteht der Charme von Privatstädten Thielscher Prägung, die Hopfgartner als Idealbild vorschweben?
Antwort auf Können Sie das ein wenig… von Markus Lobis
Auf den Hopfgarnter Beitrag…
Auf den Hopfgarnter Beitrag beziehe ich mich gar nicht. Den teile ich nämlich nicht wirklich bzw. finde ich Ihre Antwort darauf ziemlich schlüssig, wenn ich auch nicht alles teile. Ich finde eher die Gäste Zusammenstellung für die Veranstaltungsreihe etwas unglücklich oder besser gesagt einseitig. Die Prämisse lautet hier nach meinem Verständnis "Links = gut und will Demokratie gestalten, Rechts = Totalitarismus, Demokratiefeindlichkeit, Autoritarismus", oder irre ich mich? Ich persönlich fände es spannender wenn ein breiteres Meinungsspektrum abgebildet wäre. Wenn man vielleicht den ein oder anderen Konservativen oder vielleicht auch Ultra Liberalen mit dazu nimmt könnte sich eine kontroversere Diskussion ergeben?
Zum Beispiel haben viele Liberale die "Coronamaßnahmen" als maximal totalitär empfunden, während andere voll dahinter standen. Viele Konservative betrachten die Klimagesetzgebung auf EU oder nationaler Ebene (Green Deal) als autoritären Eingriff in die eigene Lebensweise. Viele Linke oder Progressive finden die beispielsweise die Ansätze der Regierung Meloni in den Bereichen Medien- oder Justizpolitik besorgniserregend, während Konservative die öffentlich rechtlichen Medien mehr und mehr als "Staatsfunk" oder "als zu links" wahrnehmen. Reibungspunkte über die es sich zu diskutieren lohnt gibt es genug.
Antwort auf Auf den Hopfgarnter Beitrag… von Cicero
Wir sehen den…
Wir sehen den Rechtsextremismus als konkrete und aktuell wirkmächtige Gefahr für die Demokratie und beschäftigen uns deshalb mit dem Phänomen als solchem. Ich sehe wenig Interessantes an einem ideologischen Geplänkel oder an forciertem Pseudo-Balancing, es muss um Grundsätzliches gehen. Die Wahrnehmung von "zu links" und "Mainstream" deuten in Richtung Geplänkel und zielen hauptsächlich darauf ab, rechtsautoritäre Deutungen zu normalisieren. Wir zeigen mit dem Abend und SALTO change Haltung und Einsatz für die Demokratie und exponieren uns für jeden Diskurs, solange diejenigen, die dazu beitragen nicht auf die Abschaffung der Demokratie abzielen. Das Publikum kann sich wie immer an der Debatte beteiligen.
Antwort auf Wir sehen den… von Markus Lobis
Dann viel Glück für Ihre…
Dann viel Glück für Ihre Veranstaltung. Vielleicht ist im Publikum ja der ein oder andere Teilnehmer, der vielleicht auch die Anwesenden Diskutanten kritisch hinterfragt? Die Antifa und ihre Sicht auf Demokratie wäre ein solches Hinterfragen allemal wert.
Antwort auf Dann viel Glück für Ihre… von Cicero
Selbstverständlich, immer!
Selbstverständlich, immer!
Antwort auf Können Sie das ein wenig… von Markus Lobis
PS: Grundvoraussetzung ist…
PS: Grundvoraussetzung ist natürlich, dass man egal ob als Rechter oder Linker fest auf demokratischen Boden steht, anders gesagt Figuren wie Rechtsextreme, Identitäre usw. sind natürlich nicht diskussionsfähig. Ich selbst würde mich im politischen Koordinatensystem gesellschaftspolitisch konservativ, wirtschaftspolitisch liberal, und innenpolitisch im Bereich Law & Order einordnen. In der Summe bin ich dann vielleicht Konservativer oder gar rechtskonservativ? Trotzdem habe ich viele linksgrüne, linksprogressive oder sehr, sehr linke Freunde (meist seit meinem Studium) mit denen ich liebend gerne auf ein oder zwei Bier gehe streite und diskutiere. Am Ende haben wir eigentlich nie die selbe Meinung aber vielleicht versteht man den anderen Standpunkt besser.
Möchte nur erinnern, dass…
Möchte nur erinnern, dass die "demokratische" Biden-Regierung massiven Druck auf Meta und Google ausgeübt hat, um unerwünschte Inhalte zu zensurieren, bzw. löschen!
Populisten, demokraten, ... wie der Italiener so schön sagt, il potere dà alla testa!
Antwort auf Möchte nur erinnern, dass… von Christian I
Um welche Inhalte ging es da…
Um welche Inhalte ging es da? Gibt es dazu Doku?
Antwort auf Um welche Inhalte ging es da… von Markus Lobis
Es gibt die Stellungnahmen…
Es gibt die Stellungnahmen von Zuckerberg und Google.
Antwort auf Es gibt die Stellungnahmen… von Christian I
Jetzt darf man dazu die…
Jetzt darf man dazu die Pressemitteilung von Gockel und Süssberg lesen oder man recherchiert selbst ein wenig wie z.B.
https://www.derstandard.de/story/3000000289146/covid-und-wahldesinforma…
Schon sehr armselig eure Argumentationskette
Antwort auf Möchte nur erinnern, dass… von Christian I
E in questi giorni i…
E in questi giorni i francesi hanno fatto pressioni a Telegram a favore della candidata europeista alle elezioni in Moldavia (dichiarazione di Pavel Durov).
Elezioni? una pietosa farsa…
Elezioni? una pietosa farsa,sotto gli occhi dei tanto democratici europei.O adirittura da loro organizzata.
Die neuen Technologien sind…
Die neuen Technologien sind als verantwortlich für die Zerstörung der Demokratie zu sehen. Oder der technologische Progress.
Der politische Wettbewerb ist die eigentliche Grundlage der Demokratie. Mithilfe der neuen Technologien der Gedankenkontrolle (und mit der KI sind wir erst am Anfang) macht man den politischen Wettbewerb zunichte.
Dies ist eine neue Situation, mit der sich moderne Gesellschaften noch auseinandersetzen müssen. Es wird jedoch noch einige Zeit dauern, bis Mechanismen entwickelt sind, die den politischen Wettbewerb und die Transparenz in den Regierungsmechanismen wiederherstellen. Während dieser Zeit wird die Menschheit in einer Zone erhöhter politischer Turbulenzen verharren.