Politik | EU-Griechenland

Obama, hilf!

Nach dem Versagen der Eurogruppen-Chefs in der griechischen Schuldenkrise wird deutlich, dass Europa ohne die USA schwer zurechtkommt.

Das kleine ( 11 Millionen Einwohner ) und wirtschaftlich unbedeutende EU-Land Griechenland hat die zuständigen EU-Behörden an den Rand ihrer Belastbarkeit gebracht.  Statt den verhassten griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras durch eine Blockadepolitik bei den Euro-Krisenverhandlungen zu schwächen, stärkten ihn die Eurogruppen-Chefs durch ihre Unnachgiebigkeit.

Beim Referendum über das Eurogruppen-Memorandum siegte das Nein-Lager von Alexis Tsipras haushoch. Deshalb wollte der deutsche Finanzminister Schäuble eigentlich nicht mehr weiterverhandeln.  Dann wieder sagte er, man werde weitermachen, aber wie bisher, mit einem klaren Nein zu den griechischen Verhandlungsangeboten. 

Das bedeutet: keinen Schuldenschnitt, den der IWF in einer Studie gefordert hatte und kein Entgegenkommen trotz des Rücktritts des ebenfalls gehassten griechischen Finanzministers Yannis Varoufakis. Dieser galt bisher als Hemmschuh bei den Verhandlungen. Seltsam, dass die Eurogruppe trotzdem weiterhin hart bleiben will. War Varoufakis also nur ein Vorwand?

Die geschockte deutsche Bundeskanzlerin berief nicht etwa eine Krisensitzung der Eurogruppe ein - nein, sie eilte in die Arme des französischen Staatschefs Holland, um sich auszuweinen.  Und die anderen Eurogruppen-Chefs ließen sich diese bilateralen Sonderverhandlungen einmal mehr gefallen: als Vasallen, die sich dem - wenngleich - hilflosen Deutschland unterordnen.

Im Gegensatz zu den Europäern denken die Amerikaner geostrategisch. Im Fall Griechenlands hatten sie deshalb immer wieder eine pragmatische Lösung angeregt. Bisher vergeblich telefonierte US-Präsident Obama mit allen EU- Chefs, um Griechenland in der Eurozone zu behalten.

Zwar könnte es den USA ziemlich egal sein, welche Bedrohungen sich rund um Europa zusammenbrauen: dass sich die ISIS-Terrortruppen den EU-Staaten nähern oder dass Russland versucht, seine Einfluss-Sphäre in Europa auszudehnen. Was die USA allerdings nicht zulassen wollen, ist der Verlust der geostrategisch unabdingbaren südlichsten NATO-Flanke, nämlich Griechenland.

Nordafrika brennt und wird von ISIS-Truppen überrannt. Der NATO-Partner Türkei erweist sich wegen seiner politisch-religiösen Nähe zum Islamischen Staat als unzuverlässig. Im griechischen Anrainerstaat Mazedonien werden täglich neue schwarze IS-Fahnen gehisst. Und Albanien liefert täglich Dutzende Jihadisten, die Richtung Syrien abwandern.

Derweil umwirbt Kremlchef Putin den südlichen Teil Zyperns, der mit wichtigen NATO-Stützpunkten ausgestattet ist. Mit genüsslicher Schadenfreude gab Moskau bekannt, dass Putin mit seinem "Freund" Tsipras nach dessen Sieg beim Referendum telefoniert habe. 

Zum Thema NATO ein Detail, das Griechenland betrifft: Die Eurogruppe forderte von Griechenland eine Kürzung der Rüstungsausgaben um 200 Millionen Euro. Griechenland war einverstanden. Wenig später meldete sich ein aufgelöster NATO-Chef Stoltenberg, der verlangte, dass Griechenland seine Rüstungsausgaben aufstocken müsse - wegen seiner geostrategischen Bedeutung. 

Soviel zur Koordinierung zwischen Eurogruppe und NATO, die beide in Brüssel beheimatet sind.

Bei soviel Inkompetenz und Schwäche der derzeitigen EU-Führungsriege muss erwogen werden, die Krisenverhandlungen auf eine neue Ebene zu verlagern. Eine Beteiligung der USA, der UNO und  eventuell sogar Russlands könnte hilfreich sein, um der überforderten Eurogruppe weiterzuhelfen.

Waren es nicht die die USA, die 1953 eine Schuldenkonferenz in London einberiefen, um dem besiegten Deutschland die Hälfte der Reparationszahlungen zu erlassen? Damals war auch Griechenland unter den Gläubigerstaaten, die auf die Hälfte der deutschen Kriegsschulden verzichteten. Und waren es nicht die USA, die dem zerstörten Nachkriegs-Europa durch den Marshall-Plan wieder auf die Beine halfen?

Ich kann den zurückgetretenen griechischen Finanzminister Varoufakis schon verstehen, wenn er sagt, er wolle in die USA zurückkehren und dort wieder als Universitätsprofessor arbeiten. Varoufakis ist ein Linker, trotzdem lehrte er bereits in der Vergangenheit mit Erfolg an einer amerikanischen Universität.  

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ferdinand tessadri Mo., 06.07.2015 - 22:53

Na ja, und täglich grüsst das Murmeltier. Die Thesen der Frau Brugger sind bekannt und sie werden nicht jeden Tag besser. Dass Frau Merkel sich zu Hollande ausweinen gegangen ist, kann nur der Phantasie einer Politikerin
entspringen die auf Grund Ihrer ideologischen Voreingenommeneheit die
Realität verkennt. Sie hat dem nervösen Tsipras einen Korb gegeben, und sich zuerst einmal beraten und dann den Gipfel einberufen. Es ist nicht die
Eurogruppe überfordert, sondern der Chaosverein in Athen. Der die Flucht ergreifende Varoufakis ist das lebende Beispiel für das Desaster das die
beiden "gatto e la volpe" angerichtet haben. Es ist ja lustig wenn Leute glauben
18 Finanzminister seien Idioten und ein einziger sei eine Leuchte. Und der Wink mit Putin ist jämmerlich. Der hat mitdem entwerteten Rubel und dem Schlusserverkaufspreis des Gases kein Geld. Trotz mehrfacher Reisen des
Tsipras nach Mokaus hat kein cent herausgeschaut. Insgesamt eine Analyse
der Frau Brugger die in einer griechischen Parteizeitung wohl ihren Platz
finden könnte. Dort glauben die Leute auch dass die Banken am Montag..
pardon am Dienstag, ätsch am Mittwoch.. wieder aufmachen. Tsipras und sein Freund haben ja ihr Wortgegeben.

Mo., 06.07.2015 - 22:53 Permalink
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Stephan H. Di., 07.07.2015 - 07:06

Antwort auf von ferdinand tessadri

Man könnte wohl jeden einzelnen Punkt den Sie hier anführen widerlegen Herr Tessadri, ich werde mich jedoch ganz kurz halten. Wissen die Leute eigentlich dass im Jahre 1953 in London ein Vertrag unterzeichnet wurde, der einen Schuldenschnitt für Westdeutschland bedeutete? Das Wirtschaftswachstum Deutschlands konnte nur aufgrund dieses Vertrages erfolgen, nicht etwa weil die Deutschen das fleißigste Volk auf Erden wären! Den Vertrag haben die USA, GB, F, aber auch Spanien und Griechenland (!) unterschrieben. Das ehemalige Nazi-Deutschland, das u.a. die Kredite aus der Zeit nach dem 1. WK und nach dem 2. WK nicht mehr tilgen konnte, wurde also auch von Griechenland, über dem jetzt nur geschimpft wird, aus dem Dreck gezogen. Wie gesagt, ohne diesen Vertrag wäre die BRD nicht das was sie heute ist! Natürlich war das damals von den USA Kalkül, weil sie der DDR und anderen Ostländern im kalten Krieg das prosperierende Deutschland entgegensetzen wollten. Soviel zu dem, nun zum Euro. Kein Land hat vom Euro so profitiert wie die BRD, weil sie vorher die D-Mark hatten die schon stark war. So konnten sie sich im Gegensatz zu den meisten anderen Euroländern, deren Währungen schwächer als der Euro waren, auf dem Weltmarkt weiter etablieren. Während Länder wie eben Griechenland zusehends schwächer wurden. Genau diese Deutschen hätten allen Grund, auch mal über einen Schuldenschnitt zu diskutieren, das wäre wohl das Mindeste was man von einem Land verlangen kann, das selbst von einem Schuldenschnitt und von den schwachen Euroländern profitiert hat.
Dass sie Putin, der zusammen mit China und Indien (BRICS) erst kürzlich ein Gegengewicht zu Dollar und IWF geschaffen hat als schwach ansehen, zeigt wieviel Sie von Geopolitik verstehen.

Di., 07.07.2015 - 07:06 Permalink
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ferdinand tessadri Di., 07.07.2015 - 10:16

Antwort auf von Stephan H.

Lieber Herr H. (warum verstecken Sie sich eigentlich ?). Sie hüten sich wohlweislich auch nur auf einen Punkt meiner Einlassung einzugehen, kramen dafür aber Geschichten vom 2. Weltkrieg aus. Hat Griechenland soeben einen Krieg
verloren oder haben sie das geliehene Geld hinausgeworfen indem Sie ihr Staatsbeamtenheer glücklich gemacht haben ?
Da gibt es sogar einen Sonderurlaub für den der mehr als 5 Stunden am Tag am Pc sitzt. (Das ist kein Witz). Ob ein Schuldner einen Schuldenschnitt erhält ist immer noch eine Entscheidung der Gläubiger und kein Recht des Schuldners.Und wenn dann präpotente Idioten wie der Varoufakis glauben, sie könnten den Geldgeber auch noch beleidigen, dann endet es eben so. Oder versuchen Sie doch einmal einen Bankkredit zu bekommen , und bei der
Gelegenheit den Direktor zu beleidigen. Aber wie sagt man in Tirol: Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz.
Und kehren Sie auf den Erdboden zurück. Russland ist auf dem absteigenden Ast. Die Bevölkerung alkoholabhängig (Lebenserwartung nicht mal 60 Jahre ). Das einzige exportierbare Gut im Preis halbiert. Da helfen auch keine Grossmachtallüren. Russland hat ein BIP in der Grösse Kaliforniens. Ungefähr 15% des BIP der USa oder der EU.
Also guter Mann ?

Di., 07.07.2015 - 10:16 Permalink
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Stephan H. Di., 07.07.2015 - 13:35

Antwort auf von ferdinand tessadri

Ich verstecke mich nicht, sondern will nur in einem Forum diskutieren. Falls ich etwas scharf geantwortet habe, dann nur aus dem Grund weil ich bei uns Europäern (also auch bei uns Tirolern, damit auch bei Ihnen ;)) manchmal das Gefühl hab, dass sie die Geopolitik der USA und NATO-Länder (also auch der EU, die allerdings viel zu viel von den USA abhängt und oft genug deren Spiel spielt) unterschätzen. Denn auch im jetztigen Schuldenstreit spielt schlussendlich westl. Geopolitik eine wesentliche Rolle. Die Mitgliedsländer der EU, die rundum verschieden sind, sollen auf den Wirtschaftskurs der USA gebracht werden. Das ist nicht nur erst seit TTIP ersichtlich, sondern ein längerfristiges transatlantisches Projekt. Was das aktuelle Schuldensystem betrifft, so kann man das nicht so schnell erklären, das bräuchte etwas mehr Zeit. Jedenfalls ist es Wahnsinn, wenn wirtschaftsstarke Länder wie Deutschland (die zwar nominell auch sehr hoch verschuldet sind) bei neuen Krediten praktisch keine Zinsen zahlen und Länder wie Griechenland dafür schon mal 5% hinlegen müssen. Sie sehen also, dass Griechenland schuldenfrei wird, ist absolut unmöglich und auch nicht in 1000 Jahren zu schaffen. Der IWF versucht als politisches Insturment, das er in Wirklichkeit ist (er ist nicht nur ein Fond für die Wohlfahrt), die EU-Länder alle auf ein bestimmtes ökonomisches System zu bringen, das heute unter dem Begriff Neoliberalismus bekannt ist.
Nun habe ich Russland als Beispiel genannt, weil es zu jenen Ländern gehört, die seit Jelzin bei diesem System nicht mitmachen wollen und wohl deshalb angegriffen werden. Ohne hier Putin (der sicher auch kein Heiliger ist) zu verteidigen oder wieder als "Putinversteher" bezeichnet zu werden, so muss ich doch nochmal sagen dass Sie ihn und Russland unterschätzen, auch wenn Russland vom BIP her nicht gerade ein Goliath ist. Doch geostrategisch agiert Russland innerhalb der BRICS-Länder, vor allem mit China als mittlerweile benahe größte Volkswirtschaft der Welt, alles andere als ein Nobody. Und vor Kurzem im Mai wurde von den BRICS-Ländern ein Gegengewicht zum IWF gegründet, die New Development Bank. Und deshalb ist Ihre Aufforderung, ich solle auf den Erdboden zurückkehren, eher als haltlos zu bezeichnen. Ich denke wir Europäer sollten anfangen (und wie gesagt auch wir Tiroler südlich des Brenners ;)) ein wenig geostrategischer zu denken, darin sind uns die USA meilenweit voraus. Und ich muss ganz ehrlich sagen, die einzigen Präpotenten in diesem Spiel sind für mich die Europäer und allen voran die BRD, die schließlich nur wegen Ländern wie Griechenland erstens den Aufstieg hatten den sie haben - und diesen Wettbewerbsvorteil seit es den Euro gibt. Und ich wiederhole mich wenn ich sage, dass dies nur meine Sicht der Dinge ist und ich gern auch bereit bin, neue Erkenntnisse zu übernehmen falls sie mir sinnvoll erscheinen. Mit den besten Grüßen und nix für ungut, die kontroverse Diskussion ist wie ich finde sehr spannend und oft erkenntnisreich.

Di., 07.07.2015 - 13:35 Permalink
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ferdinand tessadri Di., 07.07.2015 - 14:59

Antwort auf von Stephan H.

Sie wiederholen gebetsmühlenartig Ihre Theorien. Obwohl wir hier über Griechenland diskutieren.
Wie alle ideologisierten Leue interessieren Sie keine Daten, sondern nur ihre Theorien. Russland ist für Sie die Zukunft
und wenn die Daten noch so schlecht sind, es bleibt dabei. Ich war 20 Jahre in Asien unterwegs und habe wahrscheinlich mehr Weitsicht als andere die im Land hinter den Bergen bei den sieben Zwergen leben. Wenn jemand glaubt China und Indien würden jemals gemeinsame Sache machen, dann kann ich nur lachen. Die beiden hassen sich abgrundtief. Und die Han Chinesen halten die Russen sowieso für unfähige Saufbolde, denen man nur die Rohstoffe möglichst billig abluchsen muss. So wie sie jedes andere Volk als Barbaren, gerade noch vor den Hunden, einordnen.

Di., 07.07.2015 - 14:59 Permalink
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Stephan H. Di., 07.07.2015 - 15:18

Antwort auf von ferdinand tessadri

Dieser Beitrag strotzt nur so von Vorurteilen ("Han-Chinesen, Barbaren, Saufbolde") und geht auch nicht auf die beiden großen Finanzprojekte ein, die der Weltbank und dem IWF Konkurrenz machen. Auch dem Dollar als Leitwährung. Hier sind die Fakten ohne "Ideologie":

http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/entwicklungs…

http://diepresse.com/home/zeitgeschichte/4764226/Europa-inmitten-von-Ad…

http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/4729436/Inder-wird-C…

Und da Sie scheinbar immer noch die strategische Partnerschaft von Russland und China abstreiten ("Saufbolde"), hier der Beweis. Ich glaube Ihnen dass Sie mehr Weitsicht als andere, womöglich auch mir inklusive haben, ich war nicht 20 Jahre in Asien unterwegs sondern nur einen Bruchteil davon. Aber ich versuche etwaige Einseitigkeiten immer zu vermeiden und versuche mir mein objektives Bild zu machen:

http://www.t-online.de/wirtschaft/id_74632550/wladimir-putin-schmiedet-…

http://www.rtdeutsch.com/25127/headline/brics-gipfel-in-russland-buendn…

Und obwohl wir hier über Griechenland diskutieren, ist die Situation in Griechenland und der EU in einem größeren globalen Kontext zu sehen, das verstehe sogar ich der ich hinter den Bergen bei den sieben Zwergen leb.

Di., 07.07.2015 - 15:18 Permalink
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ferdinand tessadri Di., 07.07.2015 - 15:31

Antwort auf von Stephan H.

Wie ich sehe glauben Sie alles was in den Zeitungen steht. Ich mache mir meine Meinung aus meiner Lebenserfahrung, und
aus den Fakten. Zukunftsprojekte sind auf dem Papier immer schön. Was daraus wird sieht man vielleicht in Jahren, oder Jahrzehnten. China erlebt momentan eine grosssen wirtschaftlichen Absturz, Russland hat kein Geld, und in Indien, mein Gott, da muss man lange leben um etwas zu erleben.

Di., 07.07.2015 - 15:31 Permalink
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Stephan H. Di., 07.07.2015 - 15:38

Antwort auf von ferdinand tessadri

"Wie ich sehe glauben Sie alles was in den Zeitungen steht"
Eben nicht, deshalb glaub ich ja dass es so wichtig ist die Einseitigkeiten der Massenmedien zu umgehen, u.a. durchs Internet.
"Ich mache mir meine Meinung aus meiner Lebenserfahrung, und aus den Fakten"
Da bin ich ganz Ihrer Meinung, auch was die Zukunftsprojekte anbelangt. Damit schließe ich meinen Teil der Diskussion uns wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Di., 07.07.2015 - 15:38 Permalink
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Stephan H. Di., 07.07.2015 - 15:08

Antwort auf von Stephan H.

Ich glaube ich muss noch etwas anmerken was bei dieser Diskussion unterging. Wenn ich von Deutschland und dem wirtschaftlichen Vorteil sprach, dann meine ich eben ausschließlich die Wirtschaft, die Banken und die großen Konzerne. Denn komischerweise nehmen auch in Deutschland die Kinder die in eine Tafel müssen und prekäre Arbeitssituationen zu. Seien wir endlich einmal ehrlich. Auch wenn es für uns Südtiroler schön ist in derselben Währung wie die Nordtiroler zu bezahlen. Aber dass Länder wie Griechenland und Deutschland dieselbe Währung haben geht scheinbar nicht. Es ist scheinbar völlig unmöglich, zwei so unterschiedliche "Mentalitäten" unter einen Hut zu bringen. Wenn das einmal klar ausgesprochen wird, können sich die europ. Finanzexperten wohl eine andere Möglichkeit ausdenken, wie wir in Europa zurechtkommen. Oder man muss eben realistischerweise - auf einem endlichen Planeten - über neue Wirtschaftsformen in einer Postwachstumsphase (denn wie kann es unendliches Wachstum auf einem endichen Planeten geben? Frage an die Experten der Runde) mit hoffentlich hauptsächlich erneuerbaren Energien, einem neuen Geldsystem und weniger Kriegen nachdenken.

Di., 07.07.2015 - 15:08 Permalink
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Oskar Egger Di., 07.07.2015 - 15:09

Also ich hab es auch sehr eigenartig gefunden, dass es hieß: "BK Merkel bespricht sich mit Präs. Hollande, weil sie die Finanzmächtigsten sind"....wo bitte ist das demokratisch??

Di., 07.07.2015 - 15:09 Permalink
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Oskar Egger Di., 07.07.2015 - 16:44

Antwort auf von ferdinand tessadri

In den großen deutschen Sendern. Aber hier Kostprobe aus Italiens Fatto Quotidiano: "Romano Prodi, ex presidente della Commissione dell’Unione Europea, sull’esito del referendum greco sintetizza: “Ha vinto l’esasperazione del popolo greco, ha vinto il senso di frustrazione di un Paese“. Per l’ex premier: “Il costo della rottura delle trattative è molto più elevato del costo di un compromesso – ed aggiunge – la gente deve capire che senza l’Europa siamo finiti” e il professore bolognese, inoltre, critica quanto sta avvenendo in Europa all’indomani dell’esito referendario, con un vertice Merkel – Hollande a Parigi che precede sia l’Eurogruppo e l’Eurosummit con tutti i leader europei: “Questo è il dramma dell’Europa: non capire che con questo atteggiamento ci suicidiamo“. Italia troppo marginale? “Nessun Paese da solo può cambiare la storia dell’Europa”, ma alla domanda se Renzi ha sbagliato a sintetizzare il referendum greco come un derby tra Euro e Dracma, Prodi risponde deciso: “Non era un derby Euro-Dracma e continuo ad insistere che un negoziato ed una accordo ci deve essere” di Manolo Lanaro"

Di., 07.07.2015 - 16:44 Permalink