Wirtschaft | Bozen

Benko is back

Wie sollte er nur zum Jahresausklang fehlen? René Benko beherrscht wieder die Schlagzeilen.

Kurz vor Weihnachten bescherte ihm die Dienststellenkonferenz die zweite Unterschrift unter sein Bozner Projekt. Nun steht René Benko erneut in den Startlöchern, um die nötigen politischen Voraussetzungen für seine geplanten Investitionen von mehr als 300 Millionen Euro zu schaffen. Und wie schon oft prophezeit, scheint ein kommissarisch verwaltetes Bozen ein weit günstigeres Umfeld zu sein. Denn mit Kommissär Michele Penta hat die Signa Holding einen Ansprechpartner, der sowohl den Bürgermeister als auch den Gemeinderat vertritt – und somit beide benötigten Unterschriften auf einmal liefern kann. Theoretisch jederzeit, denn schließlich setzte der berühmte Art. 55 quinquies nur eine Maximalfrist von 30 Tagen zwischen den beiden Unterschriften.

So schnell schießt aber selbst ein Kommissär nicht, lässt Penta über den Corriere dell’Alto Adige verstehen, der Bozens aktuellen Verwalter  in seinem Urlaub erreicht hat. Er habe das überarbeitete Projekt der Dienstellenkonferenz erst am 23. Dezember, kurz vor seiner Abreise , erhalten, erklärt er dort. Sobald er am kommenden Montag in sein Büro zurückkehrt, werde er sich in die Materie vertiefen. Gleichzeitig kündigt der Kommissär an, das gesamte überarbeitete Material in der kommenden Woche umgehend veröffentlichen zu wollen – auf der Homepage der Gemeinde, aber auch als Kopie in der Gemeinde und in den Stadtviertelsitzen. Mindestens ein Monat will er Bozens Bevölkerung geben, um sich mit der Materie auseinander zu setzen; danach soll es eine oder mehrere öffentliche Versammlungen geben, um die Bevölkerung bestmöglich miteinzubeziehen.

Erneuertes Versprechen am Virgl

Die demokratische Legitimation ist schließlich die größte Herausforderung in der momentanen Konstellation. Ist es politisch tragbar, wenn zwei Männer – Landeshauptmann Arno Kompatscher und Kommissär Penta – ein derart umstrittenes Projekt durchwinken? Das ist die große Frage, der sich beide Verantwortlichen stellen müssen. Dass der Ausweg in einer bereits für Februar geplanten informellen Bürgerbefragung liegt, wie die Südtiroler Tageszeitung spekulierte, will Penta nicht bestätigen. „Eine solche Befragung ist eine der Hypothesen“, sagt er dem Corriere, „aber noch ist keineswegs klar, dass wir diese wählen werden.“ Wenn überhaupt, würde die Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt fallen.

Während der Kommissär und bald auch Bozens BürgerInnen die neue Vereinbarung mit dem Tiroler Investor studieren, bleibt auch dieser nicht untätig. Erst am gestrigen Dienstag erneuerte die Signa Holding ihre Kaufoption für 38 Hektar Grund am Virgl. Obwohl der heruntergekommene Bozner Hausberg nicht Teil des Projektes ist, hatte Benko bekanntlich in einem Ideenwettbewerb Stararchitekten Projektvorschläge für dessen Neugestaltung ausarbeiten lassen. Ob das Siegerprojekt des norwegischen Studio Snohetta tatsächlich Chancen auf eine Realisierung hat, steht derzeit in den Sternen. Aber als Lockvogel für das restliche Projekt kann es erst einmal glitzern