Gesellschaft | Impfkampagne

Pöders Eingabe

Andreas Pöder geht davon aus, dass die Impfkampagne des Sanitätbetriebes nicht rechtens ist. Er verlangt die Aussetzung und eine Klärung der rechtlichen Fragen.
Vaccini
Foto: upi
Andreas Pöder trägt dick auf. „Die 150.000 Euro teure Impfkampagne der Südtiroler Landesregierung und des Südtiroler Sanitätsbetriebes ist wahrscheinlich illegal, weil Warnhinweise vor den Nebenwirkungen von Impfstoffen fehlen und die Testimonial-Regelung für Werbung durch bekannte Persönlichkeiten verletzt wird", so der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion.
Pöders Argumentation: Impfstoffe sind Medikamente, die nicht in Automedikation verabreicht werden können. Nachdem in Südtirol nur eine bestimmte Art von Impfstoffen von spezifischen Pharmaunternehmen eingesetzt werden, ist die Impf-Werbekampagne des Sabes auch ohne Nennung der Impfstoffe eine Kampagne, die für spezifische Impfstoffe und Pharmaunternehmen wirbt.
Zudem wird der einstimmige Beschluss des Südtiroler Landtages vom 7. Juni 2017 letzten Jahres verletzt, in dem eine umfassende und ausgewogene Aufklärung über das Impfen verlangt wird, also auch die kritische Betrachtung mit einfließen muss“, ist sich der Politiker sicher.
Andreas Pöder fordert die Landesregierung zum sofortigen Stopp der Impfkampagne des Südtiroler Sanitätsbetriebes auf, bis die rechtlichen Fragen geklärt sind.
 

Gesetze und ein Urteil

 

Laut EU-Direktiven und italienischer Gesetzgebung sind Medikamentenkampagnen  und Medikamentenwerbungen unter die auch die Impfkampagnen fallen grundsätzlich einer strengen Regelung und strengen Auflagen unterworfen. Es müssen Warnhinweise auf Nebenwirkungen eingebaut werden, und ohne klare Genehmigungen dürfen auch Impfkampagnen nicht so ohne weiteres durchgeführt werden.
Andreas Pöder ist sich sicher: „Wenn überhaupt eine Impfwerbekampagne durchgeführt wird, so muss auch der Warnhinweis in die Werbung eingebaut werden, dass Impfungen Schäden hervorrufen können.“
Dazu verweist der Politiker aber auch noch auf ein anderes Problem: Laut Direktiven des Sanitätsministeriums und auch laut Gerichtsurteilen dürfen zudem Angestellte des Sanitätswesens wie Ärzte überhaupt keine Werbemaßnahmen für Medikamente oder Medikamentenkampagnen durchführen. Damit ist auch die Werbekampagne durch den in der Impfkampagne mit auftretenden Primar am Brixner Krankenhaus nicht gesetzeskonform.
Pöder wird gegen die Impfwerbekampagne des Landes eine Eingabe bei der Staatsanwaltschaft gegen die Landesregierung und Führung des Sanitätsbetriebes einreichen.
Die gesamte Argumentation des Oppositonspolitikers fußt dabei darauf, dass Impfstoffe wie Medikamente zu behandeln sind. Damit steht und fällt Pöders Kritik. Deslhalb soll diese Frage durch die Eingabe rechtlich geklärt werden.
Sollte man bei der Staatsanwaltschaft zu einem anderen Schluss kommen, hat Andreas Pöder aber einen Plan B: „Der Zusatz "Impfen kann Schaden herbeiführen", sollte jedenfalls abgedruckt werden müssen“; meint der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion.

 

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Manfred Klotz Mo., 08.01.2018 - 09:07

Pöder versteht den Unterschied zwischen Produktwerbung und Sensibilisierungskampagne sehr wohl. Es geht ihm nur darum bei seiner neuen Klientel für die Landtagswahlen zu punkten. Sehr niedrige Beweggründe.

Mo., 08.01.2018 - 09:07 Permalink
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Manfred Klotz Mo., 08.01.2018 - 15:02

Antwort auf von Kemenater Gabriela

Es gelingt euch Impfgegnern immer wieder euch selbst mit windigen Quellen zu diskreditieren. Nie eine sachliche wissenschaftliche Quelle. Wissen Sie wer hinter Quer-Denken TV steht? Michael Friedrich Vogt. Dazu nur einige Infos: Kommunikationswissenschaftler (also keine Ahnung von Medizin), Gesellschafter des Schild-Verlags (spezialisiert auf verschwörungstheoretische Publikationen), Mitarbeiter von Secret-TV (ebenfalls auf dieser Welle reitend), Kontakte in die rechtsextreme Szene (NPDler, Mitglied der Burschenschaft Danubia), schrieb "Die Geheimakte Hess" mit der er Hitler und Hess zu rehabilitieren versucht, worauf er von der Uni Leipzig flog. Er behauptete auch das das Attentat in Paris 2013 nur gestellt war. Wurde der Lüge bezüglich seines Schlaganfalls überführt, wo er behauptet hatte, die Schulmedizin hätte ihn aufgegeben und nur der Wunderheiler Oleg Lohnes hätte ihn gerettet. Die Veröffentlichung der Krankenakte überführte ihn der Lüge. Über den zwielichtigen Oleg Lohnes können Sie sich selbst schlau machen.
Quer-Denken.TV wird von Kanada aus betrieben, damit die deutsche Justiz keinen Zugriff darauf hat. Es handelt sich aber im Grunde um eine Plattform für Scharlatane und ihre Produkte wie das Gerät Antantra. Beworben wird auch der russische verurteilte Betrüger und Scharlatan Grigori Grabovoi. Grabovoi hatte beispielsweise sich Geld von Angehörigen Verstorbener geben lassen um diese vom Tod auferstehen zu lassen.
Im verlinkten Artikel kommt mit Andreas Bachmair natürlich auch wieder einer der speziellen Sorte zu Wort. Eigentlich Betriebswirt hat er sich zum Heilpraktier umfunktioniert und wettert natürlich gegen Impfungen. Bachmair betreibt im Internet ein verzweigtes Netz von werbefinanzierten Webseiten. Dazu gehört das Webportal impfschaden.info, dessen Forum auch schon in Vertretung von Hans Tolzin moderiert wurde. Das Webportal publiziert eine erhebliche Anzahl medizinischer Falschinformationen; so wird z.B. eine Studie von Andrew Wakefield erwähnt. Auf Wakefields längst zurückgezogene Studie verweist Bachmair auch in seinen Publikationen. Im esoterischen Sozialen Netzwerk Momanda gründete Bachmair eine sogenannte Fangruppe zur Impfkritik. Im April 2015 war er Referent bei der umstrittenen MMS-Propagandaveranstaltung Spirit of Health Kongress. Bachmair vertreibt MLM-Nahrungsergänzungsmittelprodukte in einem eigenen Webshop, in dem neben Wachteleiern, Mitteln der so genannten Blutgruppendiät und Vitalstoffen der US-Pharmafirma Supplementa[11] auch ein obskures "Nierenreinigungsprogramm nach Dr. Hulda Clark" zu finden ist.
Das sind schon gewaltig informative Quellen, die Sie hier verlinken.

Mo., 08.01.2018 - 15:02 Permalink
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Kemenater Gabriela Mo., 08.01.2018 - 16:09

Antwort auf von Manfred Klotz

Tja Herr Klotz, Praxis ist eben doch nicht das gleiche wie Theorie. Es hilft nix wenn Sie über Herrn Bachmair wettern, er zeigt die Fakten auf und sagt wie es ist. Ob Sie da von Verschwörungstheorie sprechen oder nicht ändert nichts an der Realität. Oder können Sie vielleicht seine Aussagen widerlegen? Da wäre ich mal gespannt...
Übrigens finde ich es amüsant, dass der Sanitätsbetrieb trotz Impfzwang sich genötigt sieht, eine derartig teure Kampagne zu machen. Was da wohl dahinter steckt?

Mo., 08.01.2018 - 16:09 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Mo., 08.01.2018 - 20:03

Antwort auf von Kemenater Gabriela

Liebe Frau Kemenater, es wäre ein Leichtes die wirren und unfundierten Thesen von Verschwörungstheoretikern und sonstigen Idioten zu wiederlegen, aber nur wenn man nach Logik und Rhetorik argumentieren würde. Hier liegt der Kern aller Probleme mit Verschwörungstheorikern: sie können sich nicht an die Regeln einer kultivierten Diskussion halten! Sie wechseln ständig das Thema und flüchten immer wieder in an den Haaren herbeigezogenen Erklärungen, welche alle auf Verschwörungen basieren. Jede wissenschaftliche Studie welche die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit von Impfungen beweist wird als Märchen der Pharmaindustrie abgetan, egal ob die darin enthaltenen Zahlen, Daten und Schlussfolgerungen richtig oder falsch sind. Wenn es nicht die Industrie ist, dann halt der Vatikan, die Rotschilds, oder der Mossad. Das alles entsteht aus reiner Wichtigtuerei und kindischen rechthaberischen Getue.
Verstehen Sie? Es hat einfach keinen Sinn zu diskutieren, weil schlichtweg die Bereitschaft zur Diskussion fehlt.

Mo., 08.01.2018 - 20:03 Permalink
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Kemenater Gabriela Mo., 08.01.2018 - 20:48

Antwort auf von Mensch Ärgerdi…

Ich brauch nicht zu diskutieren. Ich stelle keine Impfung selbst her und weiß deshalb nicht was da wirklich drinnen ist. Ich kann nur den Beipackzettel lesen. Das reicht mir. Ich weiß im Grunde gleich viel wie Sie: Nichts. Deshalb impfe ich nicht.
Sie brauchen es weder akzeptieren noch respektieren. Und schon gar nicht mit mir darüber diskutieren. Als italienischer Staatsbürger/in dürfen Sie sich impfen lassen womit und wie oft Sie wollen - das Meiste sogar kostenlos. Ist doch schön wenn man sich so einfach gesund erhalten kann. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass die geimpfte Gesundheit möglichst lange anhalten möge. Alles Gute!

Mo., 08.01.2018 - 20:48 Permalink
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Stereo Typ Mo., 08.01.2018 - 16:52

Pluralismus heißt nun mal, dass mehrere Welten parallel, also nebeneinander bestehen. In einer Parallelwelt zu leben ist also nichts Schlechtes.

Mo., 08.01.2018 - 16:52 Permalink
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Waltraud Astner Di., 09.01.2018 - 09:58

Können Sie vielleicht einmal akzeptieren, dass nicht alle Eltern einen Eingriff in die Unversehrtheit des Körpers ihrer Kinder wollen uns sich ggf. selbst schaden ? Ich sage es nochmals: Strafen schaden der Sache mehr als sie nützen. Da hilft auch kein Lächerlichmachen der Meinung von Impfgegnern, im Gegenteil. Impfungen können AUSSCHLIEßLICH mit dem Einverständnis der Eltern oder Erziehungsberechtigten erfolgen. Ohne diese geht gar nichts. Also möge man diese umweben, aufklären ggf. belohnen usw. Strafen bezwecken das Gegenteil. Ich finde die Aufklärungskampagne deshalb gut.

Di., 09.01.2018 - 09:58 Permalink
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Manfred Klotz Di., 09.01.2018 - 15:18

Antwort auf von Waltraud Astner

Frau Astner, Sie haben etwas Grundlegendes nicht verstanden: die gesetzliche Lage ist derzeit so, dass eben NICHT die Eltern entscheiden. Wenigstens nicht ohne Konsequenzen. Was Sie auch nicht verstanden haben ist, dass ich durchaus jedem seine Meinung lasse, was mir sauer aufstößt, sind die fadenscheinigen Begründungen und sinnfreien Quellen, die von Impfgegnern immer wieder herangezogen werden, im Versuch die Mehrheit davon zu überzeugen, dass eigentlich sie, die Impfgegner, richtig liegen. Ich finde die Aufklärungskampagne auch gut, befürchte aber, dass sie, aus den genannten Gründen nicht auf fruchtbaren Boden fällt.

Di., 09.01.2018 - 15:18 Permalink
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Profil für Benutzer Waltraud Astner
Waltraud Astner Di., 09.01.2018 - 18:04

@ Manfred Klotz
Doch es sind die Eltern die entscheiden, wenn auch mit Konsequenzen. Auch wenn Strafen anfallen oder Ausschlüsse drohen oder verhängt werden, so braucht niemand sein Kind impfen zu lassen, der es nicht möchte. Das wollen eben Leute wie Sie nicht zur Kenntnis nehmen. Es sind immer noch die Eltern, die die Verantwortung übernehmen, so oder auch anders. Oder haben Sie jemals gehört, dass Kinder zwangsgeimpft oder ihnen wegen fehlender Impfungen das Sorgerecht entzogen wurde? Eben nicht, denn das verbietet der Gesetzgeber. Dass eben nicht so viele Eltern unverantwortlichen Impfgegenern aufsitzen, deswegen braucht es eben Aufklärung von professioneller Seite und evtl. Belohnungen. Wenn Ihnen auch die Argumente sauer aufstoßen, mit lächerlich und madig machen erreichen Sie gar nichts, im Gegenteil die Betroffenen werden nur umso verstockter, die Durchimpfungsrate wird deshalb auch nicht ansteigen. Denn wie gesagt niemand braucht die Unversehrtheit des Körpers der eigenen Kinder antasten zu lassen, der es nicht möchte. Deshalb finde ich die Maßnahmen die in anderen Ländern angewandt werden, besser .

Di., 09.01.2018 - 18:04 Permalink
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Manfred Klotz Mi., 10.01.2018 - 09:07

Antwort auf von Waltraud Astner

Ich habe ja geschrieben, "wenigstens nicht ohne Konsequenzen". Wenn Sie als Eltern Konsequenzen in Kauf nehmen, dann haben Sie zwar eine Entscheidungsmöglichkeit, aber keine FREIE. Verstehen Sie dieses Konzept? Und ich habe Ihnen auch erklärt - aber das wollen Leute wie Sie nicht zur Kenntnis nehmen - dass die Begründungen und Quellen, die für die kritische Haltung herangezogen werden das Problem sind, nicht die kritische Haltung als solche.
Die Durchinpfungsrate ist aufgrund der maßnahmen schon gestiegen Frau Astner, nur der Genauigkeit zu Liebe.

Mi., 10.01.2018 - 09:07 Permalink
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Profil für Benutzer Waltraud Astner
Waltraud Astner Do., 11.01.2018 - 12:53

Antwort auf von Manfred Klotz

Bis jetzt kamen allerdings keine Konsequenzen zur Anwendung. Weder wurden Strafen verhängt noch Ausschlüsse angeordnet. Anscheinend geht das rigorose Vorgehen Roms dem Land doch zu weit. Wenn Erfolge erzielt wurden, dann also aufgrund von Überzeugungsmaßnahmen, denn wie gesagt, bis jetzt ist noch niemand ein Bescheid zur Bezahlung einer Strafe ins Haus geflattert. Die Ausschlüsse gelten eh nur für Kitas oder Kindergärten, wobei das denen freisteht ungeimpfte Kinder nicht zu nehmen. Schulen sind nicht betroffen, wobei in diesem Fall doch wohl wieder die Aufklärung bleibt. Jedenfalls halte ich grundsätzlich Aufklärung wie in anderen Ländern für den besseren Weg. Denn eigentlich ist es absurd, dass Eltern zu Strafzahlungen gezwungen werden, wenn sie ihre Kinder nicht impfen lassen müssen, wenn sie es nicht wollen. Außer man ist der Meinung, dass die Androhung von Strafen Impfgegner zum Meinungsumschwung veranlasst, was wohl eher naiv sein dürfte.
Außerdem wäre das Thema Impfungen auch noch differenzierter zu diskutieren, nämlich was das Thema Grippe betrifft. Denn nicht nur grippale Infekte, sondern vor allem die echte Influenza nehmen jedes Jahr epidemische Ausmaße an. Die Folge sind nicht nur massive Arbeitsausfälle, sondern auch Folgeerkrankungen, die vielfach zum Tod führen. Angesicht dieser Tatsachen müsste eigentlich eine verpflichtende Grippeimpfung verordnet werden, denn wennschon dann gibt es hier offensichtlich Epidemien, dass man eigentlich mit gleichem Maß messen müsste und diese Impfung in die Gruppe der Pflichtimpfungen aufnehmen müsste.

Do., 11.01.2018 - 12:53 Permalink
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Waltraud Astner Do., 11.01.2018 - 15:11

Antwort auf von Manfred Klotz

Nachdem es den Eltern grundsätzlich frei steht ihre Kinder impfen zu lassen oder nicht ( wenn sie auch mit versch. Maßnahmen bewogen werden sollen es zu tun, was nützen kann oder auch nicht und die grundsätzlichen Freiheit nicht aufhebt), so steht es ihnen auch frei die Gründe für ihre kritische Haltung selbst zu bestimmen. Sie und ich werden es ihnen nicht ausreden können. Ein bestimmter Prozentsatz in der Bevölkerung wird immer alternativen bis dubiosen Quellen Glauben schenken, das zeigt die Erfahrung, auch in anderen Bereichen nicht nur bei Impfungen. Die überzeugt man nicht und Staat und Gesellschaft werden sich damit abfinden müssen.
Aber vielleicht noch etwas: Trotz aller seriösen Quellen, es gibt sicherlich gesicherte wissenschaftliche Ergebnisse, aber keine absolute Wahrheit. Das hat sich oft genug herausgestellt.

Do., 11.01.2018 - 15:11 Permalink