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Politik | Regierungsbildung
Spiel mit dem Feuer
eine Kolumne von
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Vor den Augen von Millionen Fernsehzuschauern ist Italien am Sonntagabend in die gefährlichste Krise seiner jüngsten Geschichte geschlittert. Ausgelöst haben sie zwei Studienabbrecher ohne Beruf, die es kaum erwarten konnten, endlich an die Macht zu kommen. Matteo Salvini und Luigi Di Maio befanden sich auf Wahlveranstaltungen in Terni und Fiumicino, wo sie lautstarke Protestkundgebungen inszenierten und der Fünfsterne-Chef dem Staatspräsidenten sogar mit impeachment drohte. Anlass der Krise: die Erneuerungswütigen scheiterten bei ihrem Vorhaben, einen 82-jährigen zum Wirtschaftsminister zu befördern. Am Abend überschlugen sich die Ereignisse. Zunächst heizte Salvini in Terni die Stimmung an: "Non saremo mai servi, mai schiavi." Er könne "bereits morgen früh im Innenministerium sitzen und für die Ausweisung der ersten Ausländer sorgen", versicherte der Lega-Chef unter dem Jubel der Menge, die sich anschliessend einem Protestmarsch anschloss. Wenig später begab sich der mit der Regierungsbildung beauftragte Präsident Giuseppe Conte in den Quirinal, wo er seinen Auftrag zurücklegte. Dann wandte sich der Staatspräsident an das italienische Volk.
Er habe sich nach Kräften um die Bildung einer neuen Regierung bemüht und alle Wünsche der beiden Parteien erfüllt - bis auf einen - die Ernennung Savonas zum Wirtschaftsminister. Er trage Verantwortung dafür, das Sparaufkommen der Italiener keinem Risiko auszusetzen, versicherte Mattarella.
Nur wenige Minuten später folgte der nächste Paukenschlag: der Präsident bestellte den Mailänder Ökonomen Carlo Cottarelli für Montag früh in den Quirinal. Der 62-jährige Universitätsprofessor hatte als Sparkommissar der Regierung Renzi einen detaillierten Plan zur Eindämmung der zunehmenden Staatsverschuldung vorgelegt, der rasch in den Schubladen der Regierung verschwunden war. Der Ökonom gilt als internationaler Experte für die Prüfung von Staatsausgaben und hat im Auftrag des Internationalen Währungsfonds die Budgets in zahlreichen Ländern analysiert. Cottarelli erklärte, vordingliche Aufgabe sei es, das Defizit nicht weiter zu erhöhen. Die ständig wachsende Verschuldung Italiens beläuft sich auf eine Rekordsumme 2300 Milliarden Euro.
Vor der politischen Eskalation hatte der Staatspräsident beiden Parteien angeboten, Salvinis Stellvertreter und engen Vertrauten Giancarlo Giorgetti zum Wirtschaftsminister zu bestellten - ein versöhnlicher und sinnvoller Vorschlag, der vom Lega-Chef abgelehnt wurde - weil er bereits beschlossen hatte , einen neuen, populistischen Wahlkampf zu inszenieren.
Nachdem er in Terni einen turbulenten Protestmarsch angeführt hatte, legte Salvini in der Nacht noch ein Scheit nach "Vogliamo la data delle elezioni, Sarà un referendum per chi non vuole un paese servo." Di Maio kündigte im Parlament ein Verfahren zur Amtsenthebung Mattarellas an und lobte dabei die "eigene Mässigung": "Siamo fin troppo responsabili."
Nun steuert das Land mit seinen Rekordschulden von 2300 Euro auf Neuwahlen im September zu - der spread wird dabei wohl wieder zum Krisenbarometer. Genau wie bei Berlusconis denkwürdigem Abtritt im November 2011. Der Cavaliere hatte das Land in neun Jahren an den Rand des Ruins geführt - zusammen mit jener Lega, die heute versucht, sich als Retterin der Nation zu präsentieren.
Jeder Vergleich mit
Jeder Vergleich mit Malerlehrlingen ist nicht gewollt sondern nur beabsichtigt. "Es ist leichter, eine Lüge zu glauben, die man hundertmal gehört hat, als eine Wahrheit, die man noch nie gehört hat".
Nu mal so am Rande erwähnt:
Nu mal so am Rande erwähnt: der 82-jährige ist auch Universitätsprofessor.
Antwort auf Nu mal so am Rande erwähnt: von Mensch Ärgerdi…
Nur am Rande erwähnt: Alter
Nur am Rande erwähnt: Alter schützt vor Torheit nicht.
Antwort auf Nu mal so am Rande erwähnt: von Mensch Ärgerdi…
Scherz beiseite, es geht
Scherz beiseite, es geht nicht darum, ob er Universitätsprofessor ist, sondern um seine Einstellung zur EU, aus der er keinen Hehl gemacht hat. Aus dieser Einstellung kann man einiges ableiten: dass die Regierung insgesamt den Euro-Ausstieg will dies aber nicht programmatisch zugegeben hat und davon wiederum, dass die Märkte darauf mit Ablehnung reagieren. Was das für Italien bedeuten würde, muss man nicht erklären.
Ich bin aber auch der Meinung, dass der wahre Grund für das Scheitern der Wille Salvinis nach Neuwahlen, also die Suche nach mehr Macht ist. Mit anderen Worten pfeift, der selbsternannte Volkstribun auf italien.
Antwort auf Scherz beiseite, es geht von Manfred Klotz
Mir geht es eigentlich nur um
Mir geht es eigentlich nur um die Formulierungen im Artikel. Da ist von Studienabbrechern und 82-Jährigen auf der einen Seite zu hören und auf der anderen von einem Universitätsprofessor. So als wären die einen ignorante Trottel und der andere eine Art Messias des Wissens.
Antwort auf Mir geht es eigentlich nur um von Mensch Ärgerdi…
Einem der vielen Salto
Einem der vielen Salto-Kommentatoren, die nicht den Mut aufbringen, sich zur eigene Identität zu bekennen, geht es "nur um die Formulierungen im Artikel". Ein Abbild der Südtiroler Kriecher-Gesellschaft....
Antwort auf Einem der vielen Salto von Gerhard Mumelter
Ach Herr Muemelter, dem
Ach Herr Muemelter, dem Kriecher können Sie sich doch sparen. Anscheinend habe ich wohl ins Schwarze getroffen, sonst würden Sie sich nicht so aufregen, oder wieso haben Sie sonst diese sonderbare Formulierung gewählt?
oder anders formuliert: der
oder anders formuliert: der Universitätsprofessor hat eine 82-jährige Lebenserfahrung, auch nicht schlecht, oder ?
Paolo Savona ha
Paolo Savona ha
cominciato la sua carriera al Servizio Studi della Banca d'Italia
(1963-1976), dove ha raggiunto il grado di direttore.
Professore emerito di Politica economica e presidente del Fondo
interbancario di tutela dei depositi e vicepresidente esecutivo
dell'Aspen Institute Italia.
È stato ministro dell'Industria e al riordino delle partecipazioni
statali nel Governo Ciampi (1993-1994).
Fin dalla firma del Trattato europeo del 1992 si è dichiarato contrario
ai parametri di Maastricht perché a suo avviso privi di base scientifica
e troppo rigidi per un'economia che richiede flessibilità.
Auf den Scheiterhaufen mit dem euroskeptiker,
rette die banken, denn sie wissen nicht was sie tun.
mögen dir die 20000 lobby- cherubine in brüssel beistehen.
(Anrufung des Hl. jean-claude und der Hl. Lagard).
Ich bin € - kritisch und mag
Ich bin € - kritisch und mag das Merkel nicht. Darf ich dann noch das aktive Wahlrecht beanspruchen?
Wollen Sie lieber die Liretta
Wollen Sie lieber die Liretta ? Wo wir über 20% Zinsen zahlten bei den Banken ? Wor wie etwas Lire in die Socken stecken mussten, da man mit den 100.000 Lire die der Staat erlaubte zu exportieren, nicht einmal bis München und retour kam. Wo uns unsere Tiroler Brüder in Innsbruck für Lire nicht einmal einen Kaffee verkauften. Soll das alles wieder sein?. Sind Sie verrückt ?
Sie haben keine Ahnung von
Sie haben keine Ahnung von der Verfassung. Der Staatspräsident verhandelt mit dem beauftragten Premierminister und nicht mit den einzelnen Ministern. Wenn er den Minister angelobt hat, hat er keine Möglichkeit mehr diesen zur Verantwortung zu ziehen, denn sein Ansprechpartner ist nur der Ministerpräsident, der für alle Minister verantwortlich ist.Die beiden inkompetenten Lehrlinge Salvini und Di Maio haben, so wie Sie, keine Ahnung von Verfassung und Politik. Sie sind ungebildete Marktschreier. Und Sie, guter Mann, versuchen schon wieder ihre "fake news" Märchen dem Leser anzubinden. Der Staatspräsident kann ein Gesetz an das Parlament zurückweisen, wenn es nicht verfassungskonform ist, aber nach der zweiten Lesung ist er verpflichtet es zu promulgieren. Mattarella ist ein subtiler Kenner des italienischen Rechts, und nur in völliger Verblendung und Einbildung kann jemand Unwissender wie Sie, diesen Mann beleidigen.