Gesellschaft | Petition

Unterschriften gegen die Lega

Vor Beginn der Verhandlungsgespräche zur Regierungsbildung richtet sich eine Online-Petition an die SVP: “Für eine europäische Zukunft ohne Lega-Beteiligung!”
Matteo Salvini
Foto: Facebook/Lega – Salvini Premier

“Will die SVP wirklich mit einer Partei koalieren, deren Vertreter der Todesstrafe nicht abgeneigt sind und sich besorgt über die Zukunft der ‘weißen Rasse’ erklären?”
“Will die SVP wirklich mit einer Partei koalieren, deren Vertreter vorschlagen, die Marine sollte das Feuer auf Flüchtlingsboote eröffnen?”
“Will die SVP wirklich mit einer Partei koalieren, deren Vertreter der Meinung sind, Einwanderer und Homosexuelle sollten sich ‘zu den Kamelen in der Wüste’ aufmachen oder im Dschungel ‘mit den Affen tanzen’?”

Es ist eine ganze Reihe unbequemer Fragen, die Landeshauptmann Arno Kompatscher, Parteiobmann Philipp Achammer, die SVP-Landtagsmandatare und die Vertreter der Parteigremien erreichen. Sie alle werden in den kommenden Wochen darüber befinden, mit wem die SVP in den nächsten fünf Jahren Südtirol regieren wird. Am heutigen Samstag finden erste Sondierungsgespräche statt. Zwischen 14 und 18 Uhr empfangen Kompatscher und Achammer Vertreter aller in den Landtag gewählten Parteien. Anwesend wird auch SVP-Landessekretär Gerhard Duregger sein.

Parteichef Matteo Salvini soll zwar nicht wie ursprünglich kolportiert, die Gespräche für die Lega führen. Dafür wird Roberto Calderoli in Bozen erwartet. Jener Calderoli, der als Minister 2010 meinte: “Gli immigrati tornino nel deserto a parlare con i cammelli o nella giungla con le scimmie.”

Olivia Kieser ist beunruhigt. Sie hat wenige Tage vor Beginn der Verhandlungsgespräche eine Online-Petition gestartet: “Für eine Südtiroler Landesregierung ohne Lega-Beteiligung!”

Die Petition wendet sich direkt an die politischen Entscheidungsträger der SVP. “Sie führen in den kommenden Wochen die Verhandlungen, um für Südtirol eine neue Landesregierung zu bilden. Sie treffen dabei eine grundlegende Entscheidung: Es liegt in Ihrer Hand, eine Koalition mit der europafeindlichen Lega einzugehen, mit einer Bewegung, in der wichtige Vertreter humanistische Werte mit Füßen treten und Italien mehr und mehr isolieren. Sie können abwägen, ob Sie eine solche Allianz schließen wollen oder ob Sie sich dazu durchringen, mit progressiven Kräften einen Neustart zu wagen. Daher unsere eindringliche Bitte: Entscheiden Sie sich gegen eine SVP-Lega-Koalition. Machen Sie sich stark für jegliche andere Regierungsbildung ihrer Wahl – im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Südtirols, im Interesse dieses Landes und seiner europäischen Zukunft”, heißt es im Petitionstext.

“Die Regierungsbeteiligung der Lega hat dieser Partei auf nationaler Ebene einen massiven Aufschwung gegeben. Diesen Effekt wollen wir in Südtirol rechtzeitig unterbinden.”
(aus der Online-Petition)

Olivia Kieser ist Aktivistin, Mitglied der Young Greens und hat am 21. Oktober auf der Liste der Grünen für den Landtag kandidiert. “Die Petition habe ich als Privatperson gestartet”, will Kieser festhalten. Also kein versteckter Aufruf für eine Regierungsbeteiligung der Grünen? “Es ist kein Aufruf für eine Koalition mit den Grünen, ich möchte explizit nur gegen eine Koalition mit der Lega aufrufen – die SVP soll selbst entscheiden, wie das löst”, sagt Kieser zu salto.bz. Der Appell “für ein humanes, europafreundliches Südtirol der Grund- und Menschenrechte” soll, so Kieser “eine parteiübergreifende Sache sein”.

Knapp 1.000 Unterschriften sind bislang (Stand Samstag, 3. November, 12 Uhr) eingegangen. Interessant: Neben Personen des öffentlichen Lebens wie zum Beispiel die Schriftstellerin Sabine Gruber oder der Mitgründer des Arbeitnehmerflügels der SVP Hubert Frasnelli – er hatte sich bereits auf salto.bz offen gegen eine Koalition mit der Lega ausgesprochen –, haben auch die scheidend SVP-Landtagsabgeordnete Veronika Stirner und Christa Ladurner die Petition unterschrieben. Die Sozialpädagogin im Forum Prävention und Vizebürgermeisterin von Tscherms war eine der 35 SVP-KandidatInnen für die heurigen Landtagswahlen.

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△rtim post Sa., 03.11.2018 - 12:51

Wieder mal typisch Bozner Krampfgrün*innen:
Petitionen auflegen, ohne jegliche Legitimation und sich ungefragt einfach in Angelegenheiten anderer einzumischen um sich mal wieder in ihrer moralischeren Selbstgefälligkeit aufzuspielen und um Ende doch nur ganz banale eigene gesinnungspolitische Interessen zu verfolgen.
Die SVP weiß doch selbst, und das schon seit 1945, wie sie verantwortsvoll mit dem Wählerauftrag umzugehen hat. Zurufe von außen, insbesonders von autonomiefeindlichen Kräften, egal ob von Grün†innen bis Postfaschistischen, sind da wohl entbehrlich.

Sa., 03.11.2018 - 12:51 Permalink
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gorgias So., 04.11.2018 - 13:25

Antwort auf von Michi Hitthaler

@Michael Hitthaler

Zu einem öffentlichen Diskurs gehört nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch Kritik auszuüben.

Kann ein Mitglied einer Partei, die in den letzten Wahlren kandidiert hat, eine Aktion starten von der die eigene Partei profitiert und in die Rolle der einfachen Bürgerin schlüpfen? Tut mir leid das ist so nicht glaubwürdig. Man hätte sich noch andere Unterstützer suchen müssen, die nicht parteipolitisch Aktiv sind.

So., 04.11.2018 - 13:25 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Sa., 03.11.2018 - 12:54

Wenn Fräulein Kieser nicht mal den Mum aufbringt offen ihre Petition für die Grünen oder die jungen Grünen zu starten, wieso erlaubt sie sich "im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Südtirols" zu sprechen? Was ist mit den 31.515 Bürgerinnen und Bürger die Lega gewählt haben? Das sind übrigens gut 12.000 mehr als jene die die Grünen gewählt haben, zählen die nicht als Bürgerinnen und Bürger?

Sa., 03.11.2018 - 12:54 Permalink
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Patrizia Gozzi Sa., 03.11.2018 - 14:26

Ich finde Olivias Courage großartig - in einer Zeit, in der Menschen, die nicht der Herde hinterher bähen, anonym (!) bloß gestellt und verbal zerrissen werden, eine derartige Petition zu starten, zeugt von Mut und kritischem Denkvermögen. Leider ist beides spärlich gesät, und wie es scheint, haben derzeit jene recht, die am lautesten brüllen und nicht diejenigen, die Argumente vorweisen können. Im übrigen bin ich überzeugt, dass die SVP ihre Entscheidung treffen wird - und egal, wofür sich Kompatscher und Achammer am Ende entscheiden werden, wird es im anderen Lager empörte Aufschreie geben. Es in dieser Situation allen recht zu machen, ist unmöglich. Warum die Grünen stets als autonomiefeindlich bezeichnet werden, versteht wahrscheinlich nur jemand, der ihr Programm nicht kennt. Das gilt auch für den Vorwurf, Gift für Demokratie und Natur und Umwelt zu sein. Es steht weirers jedem der obigen Schreiberlinge frei, eine eigenes Petition für die eine Koalition SVP/Lega zu starten - wenn sie sich denn trauen.

Sa., 03.11.2018 - 14:26 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Sa., 03.11.2018 - 19:26

Antwort auf von Patrizia Gozzi

Fräulein Kieser bäht auch nur der eigenen Herde nach. Sie ist als Politikerin bei einer Liste angetreten und vertritt nach der Wahl das gleiche was sie vor der Wahl vertreten hat. Zugegeben, in Italien läuft das oft und gerne anders ab, aber das wäre schon das mindeste was man sich von einen Politiker erwarten dürfte. In diesem Sinne verstehe ich nicht wieso sie jetzt auf einmal meint sie müsse als private Person öffentliche Petitionen starten. Das ergibt für mich keinen Sinn.
Auf jeden Fall stimme ich Ihnen vollkommen zu, wenn sie sagen man wird es nicht allen recht machen können. Dessen bewusst, frage ich mich wie Sie es den Italienern welche Lega gewählt haben verklickern wollen, dass ihre Stimme (schon wieder) nichts wert ist und warum die SVP gut darin tut mit den klaren Wahlverlierer zu koalieren.

Sa., 03.11.2018 - 19:26 Permalink
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gorgias Sa., 03.11.2018 - 22:18

Antwort auf von Patrizia Gozzi

Das ist doch kindisches Gerede von Courage und trauen zu sprechen. Warum sollte jemand der kritisiert, dass diese Petition von einer Landtagskandidatin als Bürgeraktion ettiketiert, sich automatisch eine Gegenpetition wünschen? Sollen sich jene trauen die sich so was wünschen.

Sa., 03.11.2018 - 22:18 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Sa., 03.11.2018 - 21:49

Wer hat den bitte von den deutschen Rechtsparteien gesprochen? Niemand! In der Diskussion ging es immer nur um die italienischen Parteien. Die Grünen haben trotz der drei gehaltenen Mandate an Stimmen verloren, der PD noch viel mehr. Die Lega hat hingegen ihre Stimmen vervielfacht. Sie haben zu 100% Recht: Zahlen sind keine Meinung!

Sa., 03.11.2018 - 21:49 Permalink
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gorgias Sa., 03.11.2018 - 22:11

Es ist eine Farce zu glauben als Landtagskandidat einer Partei, die fast gezwungenermaßen davon profitieren würde, wenn es zu keiner SPV-Lega-Koalition kommt, so eine Aktion als "Bürger" starten zu können. Das verdeckt nur eigene Interessen und macht das unglaubwürdig - unabhängig davon, ob die vorgegebenen Motive wirklich so gemeint sind oder nicht.

Hätte man gerne eine überparteiliche Aktion starten wollen, hätte man sich für weitere Interessenten umsehen müssen. Diese Aktion kann ihren grünen Anstrich nicht loswerden. Das unparteische Bekenntnis ist naiv.

Sa., 03.11.2018 - 22:11 Permalink
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gorgias So., 04.11.2018 - 13:14

Antwort auf von Michi Hitthaler

Sehr geehrte/r User gorgias,

bitte bleiben Sie sachlich. Ihr Kommentar wurde gelöscht. Er wurde uns gemeldet und hat wie bereits mehrere ihrer Kommentare den Toleranzbereich unserer Netiquette deutlich überschritten.

- Salto.bz Community Management

So., 04.11.2018 - 13:14 Permalink
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Hans Hanser So., 04.11.2018 - 07:56

Es ist doch wahrlich nicht zu glauben, wie viele Netzidioten es gibt - die Bundesrepublik lässt grüßen! Dass die Dame ihrer Bürgerpflicht nachgekommen ist und den hinterwäldlerischen Südtiroler vor Parteien, die Menschen nach Kategorien unterteilen möchten, offen verfassungsfeindlich sind, die Todesstrafe einführen wollen - die Liste wäre ellenlang -, warnen möchte, ist den obrigkeitshörigen Alpen-Freizeit-Netz-Politologen dieses Forums nicht bewusst. Vielmehr wird die Dame in die grüne Ecke gedrängt, was in diesem Zusammenhang völlig irrelevant ist. Aufwachen oder Geschichtsbuch rauskramen, liebe Südtiroler - ihr hattet das schon mal; und auch da habt ihr euch nicht mit Ruhm bekleckert. Aber bitte, jedem sein Schicksal, heute für die Lega sein und die Neger in die 2. Liga stellen, morgen seid ihr dran, denn wenn ihr euren carroccio-Freunden erst mal die Spielwiese gebt, werden sie euch zeigen, dass deren Denken bis in die Kreisliga reicht. Ihr könnt euch dann aussuchen wo ihr spielen wollt, wenn euch der Capitano überhaupt lässt.

So., 04.11.2018 - 07:56 Permalink
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Mensch Ärgerdi… So., 04.11.2018 - 10:48

Mit Grüne alleine geht es nicht, schon bemerkt? Dann muss doch der Wahlverlierer PD herhalten, oder? Übrigens ärgere ich andere, sicher nicht mich selbst und anscheinend so stark, dass das zu Realitätsverlust bein manchen führt. Köstlich!

So., 04.11.2018 - 10:48 Permalink
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Christoph Moar So., 04.11.2018 - 10:57

Ein etwas (aber nicht völlig) schwaches Argument. Die Netiquette sieht kein Sie vor. Im Internet weiß zum Beispiel keiner, ob man ein Hund ist, und Hunde, wiederum zum Beispiel, müssten nicht gesiezt werden.

So., 04.11.2018 - 10:57 Permalink
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Martin B. So., 04.11.2018 - 13:48

Die Positionen der möglichen Koalitionspartner und wohl des Großteils der Stammwählerschaft sind hinlänglich bekannt; siehe auch Äußerungen des PD. Diese Petition zu starten mag das eigene Gemüt hätscheln und (virtuelles) Schulterklopfen unter den üblichen Zirkeln auslösen. Ob diese zum Ziel auch nur einen Schritt beiträgt? Sehr große Zweifel. Wenn dann sollte Frau Kieser mit den jungen Grünen von SVP-Tür zu SVP-Tür gehen und Einflußnehmer der Regierungspartei offen und nicht offensiv die eigenen Bedenken darbringen. Das vielleicht würde was bewegen. In meinen Augen bleibt aber nur eine Option zur Lega in der Regierung: PD und PK (Schir) - das hätte für die SVP den tollen Nebeneffekt das das PK-Team bis zu den nächsten Wahlen entzaubert wäre. Die Schwierigkeiten mit dem "Unmut" der provinziellen Italiener und in der Region wären damit aber unmittelbar an der Tagesordnung.

So., 04.11.2018 - 13:48 Permalink
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Christoph Moar So., 04.11.2018 - 16:11

Wir sind zwei unterschiedliche Generationen, zumindest was den Umgang mit gewissen Medien angeht. Das hat nämlich Null mit müssen oder dürfen zu tun. Kann aber nicht jeder verstehen.

So., 04.11.2018 - 16:11 Permalink
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kurt duschek So., 04.11.2018 - 20:23

@GORGIAS. .....also ich muß schon sagen, dieser Kommentare ist jetzt auf ein ungewöhnlich tiefes Niveau abgesackt. GORGIAS outet sich brutal, rudimental und extrem ordinär!

So., 04.11.2018 - 20:23 Permalink
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gorgias So., 04.11.2018 - 21:25

Antwort auf von kurt duschek

Bitte lernen Sie die Kommentarfunktion richtig zu benutzen, sonst tue ich mir noch schwerer Sie ernst zu nehmen.
Nebenbei ist es die richtige Form um jemanden wie Michael Hitthaler zu entgegnen, der anscheinend nur schreibt, wenn er eine Gelegenheit sieht auf seine gehässigte aggressive Art zu kommentieren.

So., 04.11.2018 - 21:25 Permalink
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kurt duschek So., 04.11.2018 - 21:39

@GORGIAS ... etwas mehr Haltung , Contenance habe ich von Ihnen schon erwartet. Wo ist die Klasse geblieben, welche Ihre Kommentare lesenswert gemacht hat. Müssen Sie unbedingt so ordinär werden? Haltung bewahren ist offensichtlich etwas, das nicht alle beherrschen.

So., 04.11.2018 - 21:39 Permalink
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kurt duschek So., 04.11.2018 - 21:50

@GORGIAS ...schade,hätte nicht gedacht, dass Sie sich auf so niedrigem Niveau bewegen. Ordinär und geschmacklos kommentieren und dann auf Kommentarfunktionen hinweisen.

So., 04.11.2018 - 21:50 Permalink
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gorgias So., 04.11.2018 - 22:01

Antwort auf von kurt duschek

Lernen Sie bitte die Kommentarfunktion richtig zu benutzen. Ist das Absicht oder ist das Minderbegabung? Es gibt auch andere und die möchten gerne Diskussionen nachvollziehen können. So zu stümpern ist respektlos gegenüber alle andere.

So., 04.11.2018 - 22:01 Permalink
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kurt duschek So., 04.11.2018 - 22:27

Antwort auf von kurt duschek

@GORGIAS.... beruhigen Sie sich, kommen Sie wieder auf den Boden zurück, es schadet Ihrer Gesundheit. Übrigens finde ich die Aktion von Olivia Kieser bemerkenswert. Kenne die Dame nicht und bin auch nicht mehr Mitglied der Grünen. Ich bewundere jedes überzeugte poltische Engagement !

So., 04.11.2018 - 22:27 Permalink
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gorgias So., 04.11.2018 - 23:41

Antwort auf von kurt duschek

:-)))
So eine peinliche Ausrede. Geben Sie doch zu, dass Sie ein bischen die Orientierung verloren haben.

Aber falls Sie das wirklich so meinen: Nur weil Sie etwas melden, wird das nicht automatisch gelöscht. Wie selbstgerecht und von sich eingenommen muss man sein, dass man den eigenen Maßstab als allgemeine Norm nimmt und schon "vorauseilend" davon ausgeht, dass sich andere daran orientieren.

So., 04.11.2018 - 23:41 Permalink
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kurt duschek Mo., 05.11.2018 - 07:20

Antwort auf von kurt duschek

@GORGIAS .....wie bereits erwähnt, GORGIAS (oder sollte ich ab jetzt GIORGIA sagen , das klingt ingendwie mädchenhafter, weinerlicher) will unbedingt das letzte Wort haben. Er soll es haben, ich gewähre es ihm in meiner bekannten, gönnerhaften Art. Machś gut !

Mo., 05.11.2018 - 07:20 Permalink
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gorgias Mo., 05.11.2018 - 07:40

Antwort auf von kurt duschek

Der Kommentar wurde bis jetzt immer noch nicht gelöscht. Sie sind nur noch peinlich. Man kann auch mal zugeben einen Fehler gemacht zu haben. Denken Sie besser über das nach, was ich im vorhergehenden Kommentar geschrieben haben, anstatt solche überflüssige Beiträge zu schreiben.

Mo., 05.11.2018 - 07:40 Permalink
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Pascal Vullo Mo., 05.11.2018 - 19:50

Wie hab ich es erst von einer Runde SVPler im Radio gehört: "Die Jugend muss sich wieder mehr einmischen, die Parteistrukturen [wohl die eigenen] sind zu starr". Ich sage nur: come and learn from Olivia Kieser! :)

Mo., 05.11.2018 - 19:50 Permalink