Politik | Europawahlen

Ein Chamäleon namens SVP

Antreten wird man mit Berlusconis Forza Italia. Den Wahlkampf für die Europawahlen im Mai will die SVP jedoch mit CSU und ÖVP bestreiten.
Markus Blume, Philipp Achammer, Gerhard Duregger
Foto: SVP-Mediendienst

Wäre die SVP ein Tier, sie würde derzeit wohl am ehesten einem Chamäleon ähneln. Je nach Situation und Kontext legt die Volkspartei zur Stunde eine beeindruckende Anpassungsfähigkeit an den Tag. Während man in Bozen den Pakt mit der Lega besiegelt, schimpft man von Brüssel aus auf Matteo Salvini. In Rom unterzeichnet man einen Antrag des PD, um Druck auf die 5-Sterne-Lega-Regierung auszuüben. Für Europa hat man sich Berlusconis Forza Italia als Partner gewählt – doch den Wahlkampf will man lieber mit anderen bestreiten. Ein entsprechendes Abkommen ist bereits in Ausarbeitung: mit der bayerischen CSU und der ÖVP von Sebastian Kurz.

“Wir werden unsere politische Zusammenarbeit verstärken und im EU-Wahlkampf als europäische Volksparteien auch gemeinsame Initiativen setzen”, richtet SVP-Obmann Philipp Achammer aus. Diese Woche hat er sich in Bozen mit CSU-Generalsekretär Markus Blume getroffen, Gespräche mit der ÖVP sind bereits geplant. Es soll ein ausdrücklich “politisches Abkommen” werden, basierend auf den “gemeinsamen Wertvorstellungen” von SVP, CSU und ÖVP. Das Abkommen mit Forza Italia hingegen – notwendig geworden, weil der PD der SVP aufgrund des Bündnisses mit der Lega in Südtirol die Tür zugeschlagen hat – bezeichnete Achammer zuletzt lieblos als “letzte Möglichkeit, in Brüssel überhaupt vertreten zu sein”.

Zu CSU und ÖVP hingegen legt der Parteiobmann ein klares Bekenntnis ab. “Man stehe zum europäischen Gedanken und bekenne sich zum Abbau der Grenzen”, heißt es in einer Aussendung, die am Donnerstag Nachmittag aus der SVP-Zentrale versandt wird. Dabei stehen gerade die ÖVP und die CSU bzw. deren Parteivorsitzende Sebastian Kurz und Horst Seehofer in ihren Heimatländern nicht gerade für eine Politik der offenen Grenzen.

Wie dem auch sei, ein “gemeinsamer Weg der Volksparteien” sei vonseiten der Südtiroler Volkspartei bereits beschlossen, heißt es. CSU und ÖVP sind, wie die SVP und Forza Italia, Mitglieder der großen Europäischen Volkspartei (EVP) und unterstützen den CSUler Manfred Weber als Spitzenkandidaten auf europäischer Ebene. Am Montag will die SVP parteiintern “das Prozedere zur Kandidatennominierung” diskutieren und genehmigen. Dass der amtierende EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann als Spitzenkandidat der Volkspartei für die Wahlen am 26. Mai antritt, dürfte wohl so gut wie fix sein. Laut Parteistatut können auch Vorwahlen unter den Parteimitgliedern durchgeführt werden, um den Spitzenkandidaten zu ermitteln.