Vergangenen Freitag war auch Martin Fischer bei der Trauerfeier für Otto Saurer. Die beiden, der amtierende Bürgermeister von Kurtatsch und der vergangene Woche verstorbene Sozialpolitiker, waren für viele Jahre Parteikollegen in der SVP. Richtig kennen und schätzen gelernt habe er Saurer aber im Netzwerk für Partizipation, verrät Fischer. “Ein Mann, fest verwurzelt und trotzdem mit einem Blick nach außen, frei fürs Große”, so erinnert er Saurer.
Seit 2010 leitet Fischer die Geschicke der knapp 2.300-Seelengemeinde Kurtatsch als Bürgermeister und ist selbst jemand, der über Partei- und Gemeindegrenzen hinaus denkt. 2017 kam es zum Bruch mit der SVP. Seither ist der 64-jährige Rechtsanwalt kein Parteimitglied mehr. Und auch Bürgermeister will er nicht mehr sein. Dennoch, als politischer Mensch und “träumender Realist”, als der er sich sieht, will er seine Gemeinde nicht kampflos der SVP überlassen. Dabei nimmt er sich kein Blatt vor den Mund. Weder wenn er über die gescheiterte Erneuerung und Verjüngung der Politik in seinem Heimatdorf spricht, noch beim Autonomiekonvent. Und schon gar nicht beim Thema Flughafen.

salto.bz: Herr Fischer, nach zehn Jahren als Bürgermeister könnten Sie am 3. Mai ein drittes Mal für das Amt kandidieren. Warum machen Sie das nicht?

Martin Fischer: Meine Lebensplanung war darauf ausgelegt, mich nach zehn Jahren wieder anderem zu widmen. Die Jahre als Bürgermeister waren zwar eine sehr schöne und arbeitsintensive Zeit. Mein Ziel war es aber immer, nach zehn Jahren das Ganze in jüngere Hände zu geben. Unsere Generation hat das Dorf 40 Jahre lang regiert – meinen ersten Wahlkampf habe ich 1980 gemeinsam mit Oswald Schiefer gemacht, der dann bis 2010 Bürgermeister war – und ich habe mir gedacht, es wird sich schon jemand finden. Laut Satzung der Gemeinde Kurtatsch muss den Bürgern am Ende der Amstperiode ein Bericht präsentiert werden, damit die Menschen sagen können, wie zufrieden sie mit der Amtsführung sind. Zugleich können sie Vorschläge für die nächste Amtsführung machen und auch Kandidatenvorschläge. Das haben wir auch dieses Mal wieder gemacht.

Was hat die Umfrage ergeben?

Die meisten Nominierungen hat tatsächlich Oswald Schiefer bekommen. Am zweitmeisten hätte ich bekommen. Das Wesentliche an der Umfrage sind aber nicht die bekannten Gesichter, die seit 40 Jahren die Dorfpolitik prägen, sondern interessant wären eigentlich die neuen Gesichter gewesen. Es waren einige völlig neue, interessante Personen darunter, mit denen man hätte versuchen können, ins Gespräch zu kommen. Das hat sich zerschlagen. Daher wird es schwierig werden, die Art der Erneuerung, wie ich sie angestrebt hatte, zu realisieren.

Ist das eine Kritik an Oswald Schiefer, der nach 30 Jahren Bürgermeister und zehn Jahren Landtagsabgeordneter ein Comeback als Bürgermeister anstrebt? Er wird heuer 70 und steht wohl kaum für die Verjüngung und Erneuerung, die Ihnen für Ihre Gemeinde am Herzen liegt?

Es ist nicht so sehr eine Kritik an ihm persönlich, sondern eher am System. Ich habe keine Bedenken, dass es dem Dorf mit einem Bürgermeister Oswald Schiefer nicht gut geht. Aber Politik muss sich erneuern. Es geht nicht an, dass 40 Jahre lang dieselbe Generation regiert und andere Generationen komplett übersprungen werden. Es entspricht der normalen Entwicklung der Bevölkerung, dass sie sich immer wieder überlegen muss, wie erneuere ich mich? So wird das natürlich schwierig. Insofern ist es eher eine Kritik am System der Politik, die nicht imstande ist, die Flexibilität zu haben, sich immer wieder zu erneuern, sondern die Tendenz hat, Menschen hinzustellen, die dann einfach bleiben. Für mich sollte die Mandatsbeschränkung noch radikaler sein, zehn Jahre wären leicht genug. Ich weiß, dass viele anders denken, aber das ist meine Idee von Politik.

Dass die Bürger das mit dem Flughafen jetzt so haben wollten, ist überhaupt nicht wahr und eine infame Unterstellung. Die Bürger wollten keinen Flughafen.

Andererseits hört man immer wieder, dass die jungen Menschen gar nicht mehr so an Politik interessiert seien, geschweige denn daran, bei einer Wahl zu kandidieren.

Sie haben vollkommen recht. Wenn es ein fehlendes Interesse gibt, muss man alles tun, um dem entgegenzuwirken. Denn wohin führt es, wenn sich niemand mehr für Politik interessiert? Ein Junger kommt immer erst, wenn die Alten nicht mehr sind. Die normale Entwicklung der Zeit wäre, dass die Jungen die Alten verdrängen. Tatsächlich ist das aber sehr schwierig. Dazu kommt, dass das Renommee der Politik leidet, sie hat heute den Touch von fast schon etwas Widerlichem. Die Arbeit in der Gemeindepolitik zwar etwas weniger, aber trotzdem ist auch sie kein unbedingt gefragter Job unter jungen Leuten. Man muss alles tun, um dem gegenzusteuern.

Sie selbst sind mit 16 Jahren der SVP beigetreten, haben ihr dann aber den Rücken gekehrt und 2017 Ihre Mitgliedschaft nicht erneuert. Sind Sie bei dieser Entscheidung bis heute geblieben?

Ich bin ja ein SVP-Urgestein, war unter Magnago, Riz und Brugger im Parteiausschuss, zehn Jahre Gemeindeassessor und viele Jahre Ortsobmann. Ich bin ein altbewährter Politiker und der Partei stets sehr teuer. Dass ich gegangen bin, hatte zwei einschlagende, klare Gründe. Zum einen das Verhalten der Partei in der Flughafen-Problematik. Die Parteiführung hat sich klar auf die Seite der Befürworter gestellt, während wir im Unterland dagegen waren. Das zweite, noch gravierendere war, wie sich die Partei bei der Nominierung der Vertreter im Autonomiekonvent verhalten hat. Der Rat der Gemeinden hatte ein Vorschlagsrecht und vorgeschlagen, mich in den Konvent zu entsenden. Ich war gemeinsam mit der Initiative für mehr Demokratie und dem Netzwerk für Partizipation einer der Vordenker des Konvents. Die SVP-Fraktion im Landtag hat jemand anderen gewählt.

Sie waren beleidigt?

Wenn der Rat der Gemeinden als Institution ein verbrieftes Vorschlagsrecht hat und sich jemand darüber hinwegsetzt und jemand anderen wählt, ist das sicher ein Affront. Das habe ich mir nicht gefallen lassen. Durch diese politischen Ränkespiele ist der Konvent, der eine wirklich tolle Idee war, kaputt gemacht worden und dort hingekommen, wo er eben hingekommen ist – und nicht, wo er es sich verdient hätte. Das hat mich geärgert und deshalb bin ich damals aus der Volkspartei ausgetreten.

Was ist bei den Arbeiten des Konvents schiefgelaufen?

Die Arbeiten sind sehr gut verlaufen und sehr positiv aufgenommen worden. Alle, die dabei waren, waren eigentlich sehr begeistert. Aber schon bei der Bestellung des Konvents wurde viel zu viel Einfluss genommen, nicht nur von der Volkspartei. Die Parteipolitik hat die Besetzung des Konvents so gestaltet, dass er von vornherein zum Scheitern verurteilt war. Wenn ich einen Luis Durnwalder in den Konvent, in einen zukunftsorientierten Konvent, hineinwähle – jemanden, der für das wenig übrig hat –, ist die Botschaft ganz klar: Damit wird verhindert, dass da weiß Gott was herauskommt. Und genau so ist es gelaufen. Bei all den guten Ansätzen, die der Konvent hatte – wenn das Resultat jenes ist, dass es liegen bleibt, fühlen sich die Menschen verarscht.

Es stellt sich die Frage, ob das Wahlsystem, das wir haben, das richtige ist und ob Wahlen überhaupt noch sinnvoll sind.

Nach Bekanntwerden Ihres Parteiaustritts haben Sie gesagt, dass Sie sich in Sachen Flughafen und Konvent von der Volkspartei bzw. der “doch sehr verjüngten und durchaus vielversprechenden Parteiführung” mehr Mut und Bürgernähe erwartet hätten. Sind Sie selbst ein mutiger und bürgernaher Bürgermeister?

Ja, das war ich. Ich habe viel Neues auf den Weg gebracht, darunter auch gewöhnungsbedürftige Sachen, die die Menschen vielleicht ein bisschen verwirrt haben. Natürlich kann man in so kurzer Zeit nicht die Welt verändern. Ich bin schon Realist, ein träumender Realist, aber mit den Füßen am Boden. Ich glaube, wir haben in diesen zehn Jahren Schwerpunkte gesetzt, die dem Dorf und der Gesellschaft gut getan haben. Mein absolutes Credo ist, dass ein Bürgermeister nicht nach dem gemessen werden sollte, was er baut und schafft, sondern mit welchem Geist er die Gemeinschaft hinterlässt. Herrscht im Dorf ein guter Geist? Ist Zusammenhalt, Solidarität, gegenseitige Hilfeleistung da? In Kurtatsch war der Geist immer gut und ist durch mich sicher eher noch besser geworden als schlechter. Das ist ein Kompliment an das Dorf und auch an die Menschen, die es geführt haben. Auch an Oswald Schiefer.

Sorgen Sie sich, dass dieser gute Geist bröckeln könnte, wenn Sie nicht mehr Bürgermeister sind?

Bei Wahlen besteht immer die Gefahr, dass man diesen guten Geist stört. Durch den Wahl-Kampf könnte der Frieden im Dorf zerstört werden. Es ist immer eine Gratwanderung. Ich bin kein Wahlkämpfer und schon aus Prinzip gegen das Wort “Wahlkampf”. Ich habe immer meine Wahlkämpfe machen müssen, aber ich hasse das. Es braucht gute Konkurrenz, ja, aber es sollte viel bescheidener zugehen, nicht so plakativ und nicht darum gehen, wer die Primadonna spielt. Es sollte mehr ein Miteinander sein. Mein Traum, aber nicht nur meiner, wäre eine parteiübergreifende Einheitsliste für Kurtatsch gewesen.

Das ist nicht gelungen?

Nein, aufgrund des Vetos der Volkspartei, die gesagt hat, so etwas kommt für uns nicht in Frage. Es war ein: Entweder unabhängige Kandidaten auf der SVP-Liste oder sonst eben nichts.

Bedauern Sie das?

Es ist ja nicht verboten, verschiedene Parteien zu haben. Für ein Dorf ist das nur nicht wirklich schlau, weil ja niemand einen Pflasterstein ideologisch hineinsetzen muss. Ein Pflasterstein muss so gesetzt werden, dass er sitzt.

Der Wahlkampf hat erst angefangen und es könnten sich Konstellationen ergeben, die anders sind als die jetzigen.

Eines der großen Themen Ihrer Amtszeit war der Flughafen, gegen den Sie sich stets offen ausgesprochen haben und der mit zu Ihrem Bruch mit der SVP geführt hat. Haben Sie mit dem Projekt, das nun in den Händen Privater liegt, inzwischen Frieden geschlossen? Oder blicken Sie mit Groll darauf?

Ich habe in meinem Leben viel Schlachten und Kämpfe geführt. Manche sind gut gegangen, manche weniger gut. Der Flughafen, dessen Ausbau war immer schon eine Schnapsidee. Wir hätten ihn so lassen können, wie er immer war – ein kleiner Flugplatz für kleine Zubringerdienste – und uns besser mit Innsbruck und Verona vernetzen können. Das haben wir in allen Mediationen immer so gesagt. Südtirol braucht bei dem ganzen Verkehrsaufkommen nicht auch noch einen Flughafen – das ist eine sehr schlechte Idee. Und das, was jetzt passiert ist, ist auch schlecht.

Dass der Flughafen von Privaten geführt wird?

Es besteht nun überhaupt keine Möglichkeit der Kontrolle mehr. Man kann nur hoffen, das nichts Schlechtes daraus wird. Wissen tun wir es allerdings nicht. Die Politik sollte so etwas nie aus der Hand geben. Das war ein riesiger Fehler und meiner Meinung nach eine Dummheit.

Es war doch der Wunsch der Bürger bei der Volksbefragung im Juni 2016, dass das Land aus dem Flughafenbetrieb aussteigt, sprich die Politik das Ganze aus der Hand gibt?

Dass die Bürger das so haben wollten, ist überhaupt nicht wahr und eine infame Unterstellung. Wenn man die Bürgerbefragungen so auslegt, wird es wirklich schlimm. Die Bürger wollten keinen Flughafen. Und sie wollten auch, dass die öffentliche Hand nicht noch mehr Geld in den Flughafen investiert. Aber niemals war die Frage: Wollt ihr, dass ein Privater den Flughafen übernimmt? Diese Frage gab es nie, die ist nach der Abstimmung entstanden. Man kann sagen, das ist die Konsequenz, die gezogen wurde. Aber die Konsequenz hätte eine ganz andere sein können.

Und zwar?

Die Politik hätte sagen können, ich mache etwas ganz anderes aus dem Flughafen. Niemand hat gesagt, dass das getan werden muss, was nun geschehen ist. Niemand. Wenn das behauptet wird, ist das eine infame Unterstellung. Und so etwas tut man nicht, das ist eine Verarschung der Leute.

Eines Ihrer Steckenpferde ist die direkte Demokratie. Würden Sie sagen, dass bei der Flughafen-Abstimmung ein direktdemokratisches Instrument missbraucht wurde?

Das war sowieso ein Fehler. Die direkte Demokratie, das Referendum, ist eigentlich ein Mittel und eine Waffe des Volkes, die die Politik nie in die Hand nehmen sollte. Es hat ja der Landeshauptmann selbst das Referendum beantragt, gesagt, wir wollen darüber abstimmen.

Warum, glauben Sie, hat Arno Kompatscher das gemacht?

Mir stellt sich eine Frage: Falls es seine Absicht war, dass er bei einem Ja den Flughafen macht, wie er will und bei einem Nein die Privaten ihn machen, wie sie wollen, dann wäre das von vornherein schon infam gewesen, dann hätte man die Leute doppelt verarscht. Sollte das wirklich so gewesen sein, wäre das unglaublich. Denn dann kann ich ja nie verlieren, denn wie es geht, es geht immer gut. Aber das würde ich dem Landeshauptmann nicht zutrauen.

Es geht nicht an, dass 40 Jahre lang dieselbe Generation regiert und andere Generationen komplett übersprungen werden.

Schadet die Flughafen-Befragung und die daraus entstandenen Konsequenzen der direkten Demokratie?

Man sieht, dass wir alle mit den Mitteln der direkten Demokratie überhaupt nicht umgehen können. Man sieht es in Bozen bei der Abstimmung über die Tram, bei der Benko-Abstimmung, bei der Abstimmung damals über den Siegesplatz. In Italien wird das Referendum immer missbraucht, um politische Ziele zu erreichen, es findet nicht sachbezogen auf ein Thema statt. Aber das muss wachsen. Zu glauben, das funktioniert von einem Tag auf den anderen, ist eine Illusion. Demokratie ist auch nicht an einem Tag entstanden, sondern in 300 Jahren fürchterlicher, blutiger Kämpfe.

Angesichts weltweiter Entwicklungen stellt sich die Frage, inwieweit Demokratie noch funktioniert – wenn man die Wahlresultate in gefestigt geglaubten Demokratien bedenkt: In den USA und vielen europäischen Staaten wie Italien, Großbritannien, Deutschland, Österreich, auch Ungarn und Polen geben die Wähler ihre Stimme Parteien und Politikern, die Demokratie zum Teil aushebeln oder ganz abschaffen wollen.

Die Welt geht wieder ganz eindeutig in die autokratische Richtung, wie sie vor den großen Demokratisierungswellen vorherrschte. Und die Frage ist…

Ist die Demokratie noch zu retten?

Ja, diese Frage stellen sich ganz viele. Andererseits ist die Alternative sattsam bekannt. Warum aber gibt es immer wieder ein Zurück zu diesen Mustern, die wir schon so gut kennen und nie etwas Gutes gebracht haben? Das ist eine sehr interessante Frage.

Haben Sie eine Antwort?

In den Anfängen der modernen Demokratie, vor 50, 60, 100 Jahren, als die ersten Institutionen und Verfassungen entstanden sind, gab es eine bestimmte Bevölkerungsentwicklung und man hat gesagt, so könnte es funktionieren. Danach aber hat man es immer versäumt, die Demokratie als solche an den Lauf der Zeit anzupassen. Wenn es einst – so lange ist das gar nicht her – normal war, dass in einem Dorf nur zehn Menschen lesen und schreiben konnten, war es nicht so schwierig zu bestimmen, wer das Dorf führen sollte. Wenn aber jetzt plötzlich alle lesen und schreiben können, ist die Frage, ob das Wahlsystem, das wir haben, das richtige ist. Und das nächste ganz große Dilemma ist: Seit es Werbung, Marketing, die Möglichkeit der massiven Einflussnahme gibt, stellt sich die Frage, inwieweit eine Wahl überhaupt noch sinnvoll ist. In den USA sind Wahlergebnisse bzw.- umfragen direkt proportional zum Geld, das in den Wahlkampf investiert wird. Was hat das für einen Sinn? Deshalb muss man einfach andere Systeme finden. Viele Demokraten und Demokratie-Entwickler sagen heute, man muss wieder zu einem System der Auswahl zurück, zum Beispiel zu einem Lossystem – Bürgerräte, Volksvertreter, die per Los bestimmt werden.

Es wird schwierig werden, die Art der Erneuerung, wie ich sie angestrebt hatte, zu realisieren.

Werden Sie mit der aktiven Politik endgültig abschließen? Oder kehren Sie 2023 als Kandidat für den Landtag zurück?

(lacht) Nein, sicher nicht. Das kann ich mir nicht vorstellen, das ist zur Zeit kein Thema. Was hingegen schon ein Thema ist, ist die Frage, was in Kurtatsch passiert. Es könnte sein – meine Hoffnung gebe ich nicht auf –, dass sich doch eine Gruppe von Menschen organisiert. Wenn schon der Traum und der Wunsch einer parteiübergreifenden Liste nicht möglich war, dann sollten diejenigen, die diesen Wunsch hatten, doch vielleicht kandidieren. Nur weil es keine Einheitsliste gibt, soll man ja nicht aufhören, politisch zu denken. Konkurrenz ist ja nicht schlecht.

Im Gemeinderat von Kurtatsch ist neben der SVP eine Bürgerliste vertreten. Gibt es konkrete Pläne für eine neue politische Kraft?

Man muss jetzt sehen, was passiert. Noch ist alles offen. Der Wahlkampf hat erst angefangen und es könnten sich Konstellationen ergeben, die anders sind als die jetzigen. Ich habe noch keine Ahnung, wie die ausschauen könnten. Aber ich hoffe immer, dass Menschen sagen, wir wollen etwas für das Dorf tun. Und es ist ja nicht verboten, dass sich eine Gruppe von Menschen zusammentut und sagt, ich kann mit dieser Art von Politik nichts anfangen und möchte gern eine andere. Vielleicht entsteht eine tolle Gruppe – und dann könnte ich mir auch vorstellen, in irgendeiner Form noch einmal mitzumachen.